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18. Juli 2008 … Nach dem Rechten sehen

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Die tägliche Presseschau von Netz-gegen-Nazis.de

Das bundesweit bekannte NPD-Ehepaar Alfred und Doris Zutt verlässt nach Jahrzehnten die hessische Gemeinde Ehringshausen im Lahn-Dill-Kreis, hat die Frankfurter Rundschau erfahren. Das Ehepaar Zutt zieht nach Waren (Mecklenburg-Vorpommern), weil „man dort noch Deutscher unter Deutschen sein? könne. In Waren betreiben die Zutts schon seit mehreren Jahren ein rechtsextremes Ladengeschäft namens „Zutt?s Patriotentreff?.

Neonazis haben am Mittwochabend im Berliner Stadtteil Niederschöneweide eine Kundgebung vor dem Abgeordnetenbüro von Gregor Gysi (Die Linke) abgehalten, berichtet die tageszeitung. Die Rechtsextremisten hatten Transparente mit Aufschriften wie „Todesstrafe für Kinderschänder“ und „Gegen Faschismus und Intoleranz“ mitgebracht. Unter den Teilnehmern befanden sich nach Angaben von Augenzeugen mehrere Aktivisten der verbotenen Kameradschaften „Tor“ und „Berliner Alternative Südost“ (Baso).

Nun haben auch Rechtsextremisten das Thema Ökologie entdeckt, schreibt die tageszeitung. Dafür bedienen sie sich unter anderem der der Hochglanzzeitschrift „Umwelt&Aktiv“. Im Herausgeberverein der Zeitschrift sitzt ein Führungsmitglied der bayerischen NPD.

Am 15. September 2008 soll vor dem Landgericht München der Prozess gegen den 89-jährigen mutmaßlichen NS-Kriegsverbrecher Josef S. beginnen, hat die Süddeutsche Zeitung recherchiert. Die Anklage wirft dem ehemaligen Gebirgsjäger-Offizier 14-fachen Mord vor. Verhandelt wird die Beteiligung deutscher Soldaten an einem Massaker an italienischen Zivilisten 1944. Darüber hinaus beschäftigt sich die Süddeutsche Zeitung mit dem Verteidiger von Josef S.. Der Rechtsanwalt hat enge Kontakte zur „Stillen Hilfe e.V.?. Der gemeinnützige Verein gilt seit Jahrzehnten als Tarnorganisation für alte Nazis und Neonazis.

Im Berufungsprozess gegen den mutmaßlichen Anführer der verbotenen Neonazikameradschaft „Sturm 34? hat das Landgericht Chemnitz überraschend die Nebenklage und die Öffentlichkeit ausgeschlossen, berichtet die Leipziger Volkszeitung. Das Amtsgericht Chemnitz hatte den Neonazi wegen mehrer Körperverletzungen im Februar 2008 zu 19 Monaten Haft verurteilt. Aktivisten der Neonazikameradschaft Sturm 34 sind für eine Serie von gewalttätigen Angriffen gegen Migranten und alternative sowie nicht-rechte Jugendliche und deren Treffpunkte in der Region Mittweida (Sachsen) verantwortlich.

Nach neonazistischen Angriffen auf Christopher-Street-Day Paraden in Osteuropa beschäftigt sich die Süddeutsche Zeitung mit den Hintergründen der gewalttätigen Homophobie in osteuropäischen Staaten. In Budapest (Ungarn) und Sofia (Bulgarien) hatten Rechtsextremisten Gay-Pride-Paraden gewaltsam gestört und teilweise Teilnehmer erheblich verletzt. Die Gewalttaten sind Teil einer Welle von extrem nationalistischen und rechtsextremen Mobilisierungen.

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SS-Festival “Pumper-Mucke” für Neonazis in Ostritz

Am Wochenende, vom 2. bis zum 3. November, geht das Neonazi-Festival „Schild & Schwert“ in Ostritz in die zweite Runde. Doch wie bereits im April wollen die Bürger*innen den Hass der Rechtsextremen nicht unwidersprochen lassen und feiern nur wenige Meter entfernt ein Friedensfest.

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Polizeieinsätze in Mecklenburg-Vorpommern Alles Randale?

In den ersten Mai-Wochen hatte die Polizei in Mecklenburg-Vorpommern alle Hände voll zu tun. Neonazis meldeten Demonstrationen an, Tausende wollten dagegen protestieren. Um der Lage Herr zu werden, setzten Polizei und Verwaltung auf die Behinderung demokratischen Protests und auf die Kriminalisierung der Gegendemonstrant*innen. Eine Strategie, die zwangsläufig den Neonazis in die Hände spielt.

Von Joschka Fröschner

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