Koalitionsverhandlungen: Große Worte, kleine Antworten
Die demokratiepolitische Bilanz der Koalitionsverhandlungen von CDU, CSU und SPD zeigt vor allem offene Baustellen. Ein Kommentar von Timo Reinfrank.
Rassismus behandelt Menschen nicht als Individuen, sondern als Angehörige einer Gruppe – und unterstellt, dass sich aus dieser Gruppenzugehörigkeit unveränderliche Eigenschaften, Fähigkeiten oder Charakterzüge ableiten. Dabei wird die eigene Gruppe als höherwertig begriffen. Klassischer, biologistischer Rassismus basiert auf einer wissenschaftlich längst überholten Einteilung der Menschheit in „Rassen“ nach äußeren Merkmalen wie Haut- und Haarfarbe. Auch deshalb versuchen Rechtsextreme seit den siebziger Jahren, neue Begründungen für ihren Rassismus zu finden, in dem sie von „anderen Kulturen“ oder „Ethnien“ sprechen: Das ist kulturalistischer Rassismus.
Die demokratiepolitische Bilanz der Koalitionsverhandlungen von CDU, CSU und SPD zeigt vor allem offene Baustellen. Ein Kommentar von Timo Reinfrank.
Rechte Gewalt, Rassismus und Queerfeindlichkeit: ein Überblick vom 13. bis zum 19. März.
Wenige Tage nach der Gedenkveranstaltung in Hanau übt die Hanauer Koalition aus FDP, CDU und SPD scharfe Kritik an Emiş Gürbüz, Mutter des beim rassistischen Anschlag getöteten Sedat Gürbüz. Sie hatte die Versäumnisse der Stadt bei der Aufarbeitung kritisiert, woraufhin ihr von der Koalition Respektlosigkeit vorgeworfen wurde.
Laut dem Sondierungspapier zwischen Union und SPD soll bei „Terrorunterstützern, Antisemiten und Extremisten“, mit doppelter Staatsbürgerschaft geprüft werden, die deutsche Staatsbürgerschaft abzuerkennen. Ein brandgefährlicher Weg.
Der Anschlag von Mannheim hatte weitaus weniger Medienaufmerksamkeit als die Taten in Magdeburg oder München. Eine Analyse von Volksverpetzer und Buzzfeed Deutschland.
+++ Rassistische Gesänge in Berliner Tennisclub +++ Zerstörung von KZ-Gedenktafel +++ Rechtsextremer Angriff auf Jugendclub in Senftenberg +++ Queerfeindlicher Angriff in Berlin-Kreuzberg +++ Rassistische Polizei-Chats in Hamburg +++
Rechte Gewalt, Rassismus und Queerfeindlichkeit: ein Überblick vom 19. bis zum 26. Februar.
Rechte Gewalt, Rassismus und Queerfeindlichkeit: ein Überblick vom 15. bis zum 20. Februar.
Der Wahlkampf hat ein neues Niveau rassistischer Narrative hervorgebracht. Eine Entwicklung, die vor allem eine polarisierte Gesellschaft als Verlierer dieses Wahlgangs zurücklässt.
Die AfD stellt aufgrund ihrer rassistischen Agenda eine reale Gefahr für Menschen mit Migrationsbiografien dar – und dennoch gibt es Migrant*innen, die sich in genau dieser Partei engagieren oder sie zumindest wählen. Auf den ersten Blick mögen solche Unterstützer*innen-Gruppen widersprüchlich wirken, doch das sind sie keineswegs.