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03.05.2010 … Nach den Rechten sehen

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Die tägliche Presseschau von netz-gegen-nazis.de

Rheinfelden: Bislang unbekannte Täter haben in der Nacht auf Sonntag Scheiben der Moschee eingeworfen sowie die Fassade mit Hakenkreuzen und anderen Parolen besprüht (Badische Zeitung).

Nürnberg: Nach der brutalen Attacke am Mittwoch auf einen 17-Jährigen in der Nürnberger U-Bahn hat eine Ermittlungsrichterin gegen den mutmaßlichen Täter Haftbefehl wegen versuchten Totschlags erlassen. Der 24-Jährige könne der rechtsextremen Szene zugeordnet werden (Süddeutsche.de).

Nachlese 1. Mai:

1. Mai insgesamt: Friedlicher als gedacht, aber in Hamburg randalierten Menschen ohne Bezug zu politischen Szenen (Welt, taz).
– Kommentar: Der 1. Mai 2010 war bundesweit ein starker Tag für die Demokratie (Tagesspiegel).

Berlin– 286 Neonazis gingen nicht zum eigenen Aufmarsch, sondern randalierten spontan am Kurfürstendamm – Anzeigen wegen Landfriedensbruch (Haft oder Geldstrafe) (Tagesspiegel).
– Am Abend des 1. Mai versuchten 150 Neonazis, spontan in Potsdam zu demonstrieren – die Polizei verhindert das (Ad Hoc News).
– „Totalausfall“, „Völlige Pleite“, „Schwerer Rückschlag im Kampf um die Reichshauptstadt„, „Kapitulation vor dem roten Mob“ – zahlreiche Urteile dieser Art dominierten gestern in rechtsradikalen Internetforen die Berichte und Diskussionsbeiträge zum Aufmarsch der Neonazis am 1. Mai in Prenzlauer Berg (Berliner Morgenpost).
– Als die Neonazis kamen, setzte er sich auf die Straße – jetzt drohen Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse rechtliche Konsequenzen wegen seiner Blockadeaktion am Maifeiertag (Spiegel online).
– Und nicht nur das: Auch Neonazi Christian Worch zeigt Wolfgang Thierse an (npd-blog.info).

Bericht zur 1. Mai-Demonstration in Rostock: 400 Neonazis inklusive Udo Pastörs (Fraktionsvorsitzender NPD Mecklenburg-Vorpommern) werden von 2.000 Demokraten blockiert, können die geplante Route nicht laufen (Schweriner Volkszeitung). Gute Reportage bei Blick nach rechts.

Schweinfurt: Rund 8.000 Menschen haben in Schweinfurt gegen einen Neonazi-Aufmarsch demonstriert. Die Polizei schirmte die gut 800 Rechtsradikalen ab (Bayerischer Rundfunk).

Solingen: Das Bündnis „Bunt statt Braun“ hat mit friedlichem Protest dafür gesorgt, dass Pro NRW und NPD nicht Fuß fassen konnten in Solingen (Rheinische Post, Solinger Tageblatt).

In Zwickau und Hoyerswerda haben am Sonnabend rund 2.000 Menschen gegen Rechtsextremismus protestiert (MDR).

Erfurt: Nach Bürgerprotesten hat sich am Samstag in Erfurt eine genehmigte Demonstration von 300 bis 400 Anhängern der rechtsextremen NPD vorzeitig aufgelöst (mz-web).

Siehe auch:
| 1. Mai in Berlin: 800 Meter hin und zurück in sechs Stunden (netz-gegen-nazis.de)

| „‚tschuldigung, darf ich ma‘ bitte durch?“ (mut-gegen-rechte-gewalt.de)

| Berlin: Schnelles Ende eines Naziaufmarsches – Sitzblockaden führten zum Erfolg (Störungsmelder)

| Bildergalerie: 250 Neonazis in Berlin festgenommen (NPD-Blog.info)

Internen Informationen zufolge will die niedersächsische NPD am kommenden Sonntag, d. 9. Mai, im südniedersächsischen Bad Gandersheim ihren Landesparteitag durchführen (Störungsmelder).

Neonaziaufmarsch der „Jungen Nationaldemokraten“ (JN) am 8. Mai in Wiesbadener Vorort Erbenheim genehmigt (Störungsmelder).

Der jahrelange Streit um das von der NPD gemietete Gut Johannesberg in Rauen (Kreis Oder-Spree) geht zu Ende. Der Anwalt der rechtsextremen Partei hat nach Tagesspiegel-Informationen die Übergabe der Immobilie an die neuen Eigentümer angeboten (Tagesspiegel).

In München hat die NPD-nahe „Bürgerinitiative Ausländerstopp“ sich als Computerfirma ausgegeben, um ein Abrisshaus für Versammlungen nutzen zu können. Das flog nun allerdings auf und die Nazis raus (Sueddeutsche.de).

In Berlin wurden zwei Fotojournalisten, die vor einem NPD-Treffen standen, von Neonazis beleidigt und angegriffen. Die Polizei verwies die Fotografen anschließend des Ortes. Jetzt stellte ein Gericht klar: Der Platzverweis gegen die Pressefotografen war rechtswidrig (Störungsmelder).

Die jüdische Musikerin Esther Bejarano spielte im Mädchenorchester von Auschwitz und überlebte so den Holocaust. Derzeit tritt sie mit der Kölner Hip-Hop-Combo Microphone Mafia auf und engagiert sich gegen Nazis (taz).

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