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06.04.2010 … Nach den Rechten sehen

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Die tägliche Presseschau von netz-gegen-nazis.de

Der Führer der rechtsextremen „Afrikaner Weerstandsbeweging“ (AWB), Eugene Terreblanche, wurde auf seiner Farm nahe seinem Geburtsort Ventersdorp in Südafrika grausam mit einer Machete und einem Schlagstock getötet – offenbar von schwarzen Arbeitern, denen er Lohn schuldig war. Nun befürchten Beobachter eine neue Welle rassistischer und rechtsextemer Gewalt (Rheinische Post, stern.de, euronews.de).

In llmenau findet am 12. Juni der rechtsextreme „Thürigentag der nationalen Jugend“ statt. Auf politischer Ebene streitet man noch über geeigente Gegenmaßnahmen mit oder ohne zivilen Ungehorsam(Thüringer Allgemeine).

Im niedersächsischen Dorfmark hat die rechtsextreme Ludendorffer Vereinigung „Bund für Gotterkenntnis“ eine Ostertagung ausgerichtet. Mit dabei auch der NS-Jagdflieger Hajo Herrmann. Proteste sind nicht erwünscht (taz, npd-blog).

Der niedersächsische Verfassungsschutz hat vor einer gefährlichen Verlagerung der Aktivitäten von Rechtsextremisten gewarnt. So würden immer öfter Jugendliche über Internet-Foren angesprochen, berichtete die „Hannoversche Allgemeine Zeitung“. „Unsere Möglichkeiten, dagegen vorzugehen, sind leider begrenzt“, sagte der Präsident des Landesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Werner Wargel. (Welt)

Dazu passt die Meldung, dass derzeit im Sozialen Netzwerk „Wer kennt wen“ (wkw) eine rechte Kampagne gegen Migranten und Hartz-IV-Empfänger läuft, bei der von verschiedenen wkw-Mitgliedern angebliche Briefe von „besorgten Bürgern“ in die Gruppen eingebracht und zur Diskussion gestellt werden (Antifaschismus 2.0).

DGB-Chef Michael Sommer sieht rechtspopulistische Tendenzen in der FDP, weil den sozialnen Ausgleich in Frage stellt und Minderheiten gegeneinander auszuspielen versucht und (Hamburger Abendblatt).

Populismus auch hier: Der Vorsitzende des Bundestagsinnenausschusses, Wolfgang Bosbach (CDU), spricht sich für eine rasche Ausweisung ausländischer gewaltbereiter Intensivtäter aus. Diesen Personenkreis könne man nicht mit Sprach- und Integrationskursen beeindrucken, sagte Bosbach dem Bonner „Behörden-Spiegel“ (Open Report, Migizin).

Stolberg: Rund 500 Menschen haben am Samstag in Stolberg friedlich gegen einen erneuten Aufmarsch von Neonazis demonstriert. Zeitgleich marschierten außerhalb der Stadt knapp 500 Neonazis (Aachener Nachrichten). Am Freitag waren es 250 Rechtsextreme, 750 Menschen nahmen am ökumenischen Kreuzweg teil, der ein Zeichen dagegen setzen wollte (Aachener Nachrichten).

Buchholz: 400 Demokraten demonstrieren gegen 45 Neonazis (Hamburger Abendblatt).

Dortmund: 300 Demonstranten erinnern an Thomas „Schmuddel“ Schulz, der 2005 von einem Neonazi erstochen wurde (DerWesten).

Seitenblick: Auch Scientology ist in den Foren und sozialen Netzwerken des Internet unterwegs. Mit dem Thema „Menschenrechte“ haben sie es auch in die Foren von Belltower.news geschafft – Entschuldigung dafür und Dank an den Kollegen, der das herausgefunden hat (SWR).

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Thüringen hat eine Enquete-Rassismus-Kommission, aber auch Björn Höcke darf mitdiskutieren

In Thüringen tut sich etwas: Seit diesem Sommer tagt im Landtag eine Enquete-Kommission zum Thema Rassismus. Neun Parlamentarier_innen diskutieren mit neun Expert_innen zu Ursachen, Formen und Lösungsansätze von Rassismus. Einziger Wermutstropfen: Auch Björn Höcke darf hier mitdiskutieren. Der Vortrag des AfD-Philosophen, Dr. Marc Jongen, am Dienstag, artete in Täter-Opfer-Umkehr aus.

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