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09.09.2009…Nach den Rechten sehen

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Die tägliche Presseschau auf netz-gegen-nazis.de

DVU in der Offensive: Erst hat sie ihre Homepage komplett modernisiert, nun will sie mit einem eigenen Kanal ins Fernsehen. (Endstation rechts)

Laut Bundesminister Tiefensee (SPD) sei ein Anstieg rechtsextremer Tendenzen zu befürchten, da die Wirtschaftskrise für zunehmendes Gefühl der Unsicherheit sorge. Die von ihm darauf hin in Auftrag gegebene Studie stellte gestern erste Ergebnisse vor. (Focus online)

Wer sich Thor Steinar nicht leisten kann, kauft Fälschungen von polnischen Wochenmärkten. Ebenso die in Deutschland verbotenen Landser-CDs und auch Hitler-Büsten können Neonazis ohne Probleme erstehen. Polen sei der größte europäische Produzent historischer und nachgemachter Gegenstände aus der Nazi-Zeit, so die Märkische Allgemeine.

Gegen Antisemitismus und Homophobie: Befürworter des radikal-islamistischen Regimes im Iran wollen am 12.09. den jährlichen ?Al-Quds?-Tag inszenieren. Ein breites Bündnis ruft zur Gegenkundgebung in Berlin auf. (haGalil)

64 Jahre nach willkürlichen Todesurteilen des NS-Regimes wurden die ?Kriegsverräter? jetzt rehabilitiert, wie im Bundestag einstimmig beschlossen wurde. (Tagesschau.de)

Hamburg: die NPD-Kundgebung am 11.09. muss mit breitem Widerstand rechnen. Auch das Schanzenfest Tags darauf wird mit einem Großaufgebot an Polizei geschützt werden, um ein Aufeinandertreffen von Nazis und Linken Bündnissen zu verhindern. (Hamburger Morgenpost). Der Verfassungsschutz hält hingegen Ausschreitungen für unwahrscheinlich. (Welt.online)

Massenmörder Hitler gleich Massenmörder Aids? Ein freizügiger Videoclip für den Weltaidstag zeigt große Tyrannen der Geschichte beim Sex mit jungen Frauen. Nicht nur die Deutsche Aidshilfe ist entsetzt. (taz)

Es regt sich Widerstand in Thüringen: NPD-Leute werden aus demokratischen Veranstaltungen in Pößneck vom Bürgermeister herausgeworfen, Sitzblockaden gegen Demonstrationen für das ?Fest der Völker? am 12.09. werden befürwortet. (Ostthüringer Zeitung)

Ermittlungen gegen ein Neonazi-Trainingslager in Ungarn werden gestartet.(ORF)

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NSU Prozess

NSU – Wir müssen über strukturellen Rassismus reden!

Seit Mai 2013 stehen fünf Angeklagte im NSU-Prozess vor dem Oberlandesgericht München vor Gericht. Was dort allerdings kaum zur Sprache kommt: Der Rassismus bei der Polizei, der lange die Aufklärung verhinderte. In Berlin diskutierten hierzu Liz Fekete vom „Institute of Race Relations“ in London und die Nebenklagevertreterin Antonia von der Behrens bei der Veranstaltung „Why the NSU Case matters – Structural Racism in Europe” in der Humboldt-Universität. Ihr Fazit: Ohne Debatte über strukturellen Rassismus in Deutschland kann die Auseinandersetzung mit dem NSU-Komplex keine Früchte für die Zukunft tragen.

Von Joschka Fröschner

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