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1. Juli 2008…Nach dem Rechten sehen

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Die tägliche Presseschau von Netz-gegen-Nazis.de

„Ein Junges Volk steht auf“ – das Hitlerjugendlied ist verboten und wurde dennoch auf einer Neonazidemo am 1. Dezember 2007 in Rudow gesungen. Doch, das schreibt die tageszeitung, das wird ohne strafrechtliche Konsequenzen bleiben. Das geht offensichtlich aus der Antwort hervor, die der Abgeordnete der Berliner Grünen, Dirk Behrendt, auf seine Kleine Anfrage an Innensenator Ehrhardt Körting (SPD) kürzlich erhalten hat. Die Polizei habe das Absingen angeblich nicht gehört. Das HJ-Lied wird von den Verfassungsschutzämtern als strafrelevant eingeschätzt.

Die Staatsanwaltschaft Koblenz geht gegen den Freispruch für den ehemaligen NPD-Funk­tionär Dirk Waldschmidt vor, das berichtet die Rhein-Zeitung: Wald­schmidt habe im Frühjahr 2006 versucht, NPD-Politiker Marcel Wöll vor der Strafverfolgung wegen einer Messerstecherei unter Neonazis zu schützen. Der zunächst der Tat verdächtigte Stefan K. – Waldschmidts Mandant – soll deshalb rund zwei Monate unschuldig in Untersuchungshaft verbracht haben. Waldschmidt und Wöll sind alte Bekannte: Als stellvertretender Vorsitzender der hessischen NPD führte Waldschmidt von 2006 bis April 2008 die Landespartei mit NPD-Landeschef Marcel Wöll.

Gegenaktivitäten

In Bayern finden in wenigen Wochen, Ende September, die Landtagswahlen statt. Auch die NPD will Wahlkampf machen, vor allem auf dem Land, doch sie erlebt Widerstand: Am Wochenende haben im bayerischen Wolfratshausen 120 Menschen gegen einen Infostand der NPD demonstriert, das berichtet der Münchner Merkur.

Auch in Rosenheim haben am Wochenende hunderte Menschen gegen die NPD und die Republikaner demonstriert, so die Rosenheimer Nachrichten. ?Rechtsradikalismus ist keine Geisteshaltung, sondern ein Verbrechen?, betonte auf der Kundgebung vor dem Verdi-Haus DGB-Regionsvorsitzender Günter Zellner

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30 Jahre später Mutmaßlicher Mörder von Samuel Yeboah ermittelt

1991 wurde Samuel Yeboah in Saarlouis bei einem Brandanschlag ermordet. 30 Jahre später haben Ermittler*innen offenbar einen mutmaßlichen Täter aus der örtlichen Neonaziszene ausgemacht. Ein offizielles Gedenken an das Opfer gibt es in der Stadt auch nach drei Jahrzehnten nicht.

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