Geraer Mentalität und die schrumpfende Stadt
Nicht einmal ein halbes Prozent der Geraer Bevölkerung war an den Protesten beteiligt. Dass es in Gera nicht leicht ist, zivilgesellschaftliches Engagement gegen Rechts zu mobilisieren, ist ein bekanntes Problem. In der Berichterstattung der letzten Jahre anlässlich zu RfD hieß es: ?Die Stille von Gera? (2008), ?Geisterstunde in Gera? (2009), ?Wo war Gera??(2010). So sind die Proteste seit jeher stark auf die Unterstützung anderer Städte ? vor allem Jena und Weimar ? angewiesen, um überhaupt ins Gewicht zu fallen.
Um zu erklären, warum in Gera so schwerfällig Menschen zu motivieren sind, sich zu engagieren, wird auf einen Mix aus sogenannter Geraer Mentalität und den Problemen, die aus Bevölkerungsrückgang und Übereralterung der Stadt hervorgehen, verwiesen. Gera wird beschrieben als Paradebeispiel einer schrumpfenden Stadt nach 1990, einhergehend mit einem starken Geburtenrückgang und hoher Arbeitslosigkeit, so dass die Leute eher mit ihren Alltagsproblemen beschäftigt sind und einfach in Ruhe gelassen werden wollen. Alt bekannt ist aber auch, dass genau dieses Klima die Ausbreitung und weitere Etablierung der Rechtsextremen stärkt und fördert. Wie müssen sich also Konzepte zur Förderung zivilgesellschaftlichen Engagements darauf einstellen und wie können die, die sich bereits engagieren, unterstützt werden?
Gera gegen Rechts: ?Viel erreicht mit wenig Leuten?
?Wir haben viel erreicht, mit wenig Leuten?, meint Bernd Stoppe, einer der Sprecher des Aktionsbündnisses Gera und unterstreicht die Fortschritte bei den Gegenprotesten im Vergleich zum letzten Jahr. Das Bündnis beschreibt die Proteste als bisher größten Erfolg in der Auseinandersetzung mit neonazistischer Gewaltkultur in Gera. Stoppe verweist auf den Zuwachs der vor allem auch auswärtigen Unterstützer, die mit Blockaden immerhin erreicht haben, dass die Organisationsabläufe der Nazis gestört werden konnten. 1.200 Menschen haben den Aufruf ?Gera ? keine Spielwiese für Nazis!? unterzeichnet – das sind 300 mehr als im letzten Jahr – und darunter bemerkenswerterweise 60 Lehrerinnen und Lehrer aus Gera.
Als Fortschritt beschreibt Stoppe auch die enger werdende Kooperation mit der Stadt Gera, die Zusammenarbeit mit dem Oberbürgermeister und die anhaltend starke Unterstützung aus anderen Städten. Langen Atem und viel Ausdauer hat das Bündnis im Vorfeld bewiesen. Bis kurz vor Schluss stand nicht fest, wo das Konzert stattfinden würde, so dass zwei Szenarien für die Blockadepunkte vorbereitet werden mussten. Für alles war gesorgt: mit einer neuen Kampagne und Infoständen wurde breit für die Gegenproteste geworben, langfristig wurde geplant und angemeldet, eine Party gegen rechts organisiert, die hochkarätige Künstler aufbot.
Dem Engagement gegen Rechts wurden aber auch Steine in den Weg gelegt: Hinderlich und ärgerlich war z.B., dass das Ordnungsamt mit absonderlichen Argumenten eine Demo des Bündnisses am Vorabend einschränkte.
?Ist das deprimierend, aber besser als gar nix? – Gegenproteste zwischen Erfolg und Enttäuschung
Fehlten Verwaltung und Gericht im Vorfeld die gesetzliche Handhabe und/ oder der politische Wille, das Nazifest zu verhindern, wurde durch das Aktionsbündnis dazu aufgerufen, ?zu verhindern, zu blockieren?. Die Stimmung an den einzelnen Blockadepunkten, auf die sich die Gegendemonstranten verteilten, wurde durchaus unterschiedlich wahrgenommen. Auf der Heinrichsbrücke ist die Stimmung eher schlecht. Zu wenige haben sich eingefunden, zu deprimierend ist das sich wiederholende Bild: Nazis, die durch massive Polizeipräsenz geschützt, ungehindert zum Fest geleitet werden und grinsen.
?Das regt einen dann schon mal auf!? entrüstet sich Frau T. ?Das kann doch nicht wahr sein, da wirst du noch ausgelacht.? Die 62jährige aus Gera ist enttäuscht: ?Die Gleichgültigkeit der Leute macht mich traurig und hoffnungslos. Die regen sich nur darüber auf, dass die Straßenbahn nicht fährt. Wenn es darum geht, Gesicht zu zeigen, heißt es, ? ?ach, ihr wertet die nur auf, am besten ignorieren?. Aber was ist das denn für ein Signal, wenn die Nazis hier ungestört mit Hitlergrüßen durchlatschen können ? gerade in der Otto Dix Stadt und gerade im Otto Dix Jahr. Dix war doch selber Verfolgter!?
Auch der 61jährige Herr H. aus Gera ist genervt: ?Ja, da heißt es dann immer ?ach die? und ?der Lärm?, furchtbar. Das interessiert die einen Scheißdreck?. Er ist dabei, weil es ihm wichtig ist, Flagge zu zeigen. ?Das kann man nicht kommentarlos hinnehmen.? Herr H. kam mit Trillerpfeife und Tomaten. ?Naja, die Tomaten tun ja nicht weh. Aber die Polizei wollte sie mir abnehmen, da hab ich sie der Antifa geschenkt. Und die Trillerpfeife macht schön Krach und schont dabei doch die Stimmbänder.?
Die 56jährige Frau S. blickt sich um und sagt: ?Das sind immer dieselben, die kommen. Viele kenne ich nur von den Demos. Das ist ein kleiner, fester Kern von Leuten.? Auch für sie ist es eine Herzensangelegenheit, heute Flagge zu zeigen. Dabei findet sie den Umgang mit Rassismus im Alltag viel anstrengender: ?Ich muss mich immer wieder überwinden, mich nicht daran zu gewöhnen. Sarrazin findet in meinem Kollegenkreis viel Sympathie. Gehetzt wird über ?die faulen Griechen?, ?die faulen Asylbewerber? ? überhaupt gegen ?Ausländer?, oder eigentlich gegen alles, was ?anders? ist.?
Loben die jüngeren Demoteilnehmer die Präsenz der ?älteren?, freuen sich diese über die ?jungen?. ?Das ist gut, dass es diese Gegenkonzerte gibt und auch was für die Jugendlichen dabei ist. Naja, ein bisschen mehr könnten es schon sein.? befindet der 66jährige Herr K und nickt dabei zu den Hip Hop Beats von Toni L. Vielleicht 30 Leute sind noch da. Als das Konzert vorbei ist, gehen die letzten ? es ist 17:30 Uhr, von nun an sind die Nazis sich ganz selbst überlassen.
Zivilen Ungehorsam gegen Rechts in Gera weiter stärken
Bernd Stoppe und das Aktionsbündnis Gera gegen Rechts machen sich darüber Gedanken, wie in Zukunft noch mehr Leute aus Gera ermutigt und überzeugt werden können. Dazu gehört für ihn, den Begriff des ?zivilen Ungehorsams? zu entmystifizieren. ?Viele verbinden damit Gewalt und Steine schmeißen, ein verzerrtes Bild, mit dem bestimmte Medien und zuweilen auch Polizei und Ordnungsbehörden gezielt die Öffentlichkeit zu manipulieren suchen. Für uns sind Sitzblockaden eine eskalationsfreie kollektive Regelüberschreitung. Und die ist legitim. Und notwendig. Oft wird von ?den Linken? gesprochen und das Wort ?Blockade? löst bei einigen Bürgern gleich sonst was aus. Im Kern geht es um die Auseinandersetzung zwischen Demokraten und Gegnern der Demokratie? Allerdings ließe man sich auch nicht auseinandertreiben. Die Antifa sei für die Gegenproteste z.B. sehr wichtig. Ziel ist es, für das Anliegen des Bündnisses noch mehr Menschen aus der Gesellschaft zu mobilisieren. Jeder pseudowissenschaftliche Recht-Linksvergleich ist dabei hinderlich und kontraproduktiv.
Zudem setzt das Bündnis auf kontinuierliche Aufklärungsarbeit mit Informationsständen und Veranstaltungen. Gemeinsam mit MOBIT Erfurt, der mobilen Beratung für Demokratie – gegen Rechtsextremismus, ist es beispielsweise gelungen, eine Fortbildung für Lehrer zu ermöglichen, um sie über Nazicodes und Symbole zu sensibilisieren und aufzuklären. In einer anderen Einrichtung dagegen weigert sich schon mal ein Dozent, eine Arbeit von Studenten zur Auseinandersetzung mit der Neonaziszene zu betreuen, da dies die Neutralität der Schule verletze. ?Politisch korrekt? auch der Direktor eines großen, einflussreichen regionalen Geldinstituts: Zur Begründung der Ablehnung einer Unterstützung von Aktionen gegen das RfD wird argumentiert: Sein Haus müsse politisch neutral sein. Unverständlich, wenn es darum geht, ein klares Zeichen gegen Rechts und menschenverachtende, demokratiefeindliche Ideologien zu setzen.
In einigen anderen Städten geht das anders, dieser Tage z.B. in Eisenach. Am Sparkassengebäude am Markt ein großes Banner: Für Toleranz und Demokratie.
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