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15.06.2010 … Nach den Rechten sehen

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Die tägliche Presseschau von netz-gegen-nazis.de

In einer Kleinstadt in Sachsen-Anhalt wird ein jüdischer Junge an einer Bushaltestelle verprügelt. Warum werden die Hintermänner von vielen Menschen im Ort gedeckt? (ZEIT online)

Der Vorsitzende der NPD in Nordrhein-Westfalen, Claus Cremer, ist am Sonntagabend verletzt ins Krankenhaus gekommen. Nach seiner Darstellung haben ihn vier Vermummte vor seiner Haustür in Bochum zusammengeschlagen (DerWesten, Bild).

Nachdem im letzten Jahr rund 4000 Neonazis in das thüringische Gera kamen, will dieses Jahr ein breites Bündnis das Nazifest ?Rock für Deutschland? verhindern (mut-gegen-rechte-gewalt.de).

Von „inneren Reichsparteitagen“ und wirklichen Faschisten bei der WM (Saarländische Zeitung).

Die Regierungsbildung in den Niederlanden ist noch nicht entschieden – aber Mark Rutte prüft nach eigenem Bekunden „sehr ernsthaft“ eine Koalition mit dem Rechtspopulisten Geert Wilders (spiegel.de).

Die Junge Union Göttingen veröffentlicht ein Positionspapier mit Rechtsaußen-Argumenten, zieht es aber nach Protesten wieder zurück (taz).

Slowakei: Die Aggression richtet sich gegen Juden, Roma, Schwule und Lesben (faz.net).

Berlins Innensenator Ehrhard Körting: Wenn Karlsruhe Vorkontrollen gegen Demonstranten beschränke, sei das in Berlin nicht umzusetzen, wenn man Sicherheit wolle (Berliner Morgenpost).

Ein 19-jähriger Jugendlicher aus Zingst soll auf der Internetplattform «Youtube» Hassparolen gegen Dunkelhäutige geäußert und verbreitet haben (Ostsee-Zeitung).

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Dresdner Verhältnisse Zum Skandalprozess um Tim H.

Schon das erste Urteil gegen Tim H. hat für einen Aufschrei der Empörung gesorgt: Fast zwei Jahre Haft ohne Bewährung lautete das Urteil dafür, dass er bei einer Nazi-Demo in Dresden angeblich zum Durchbrechen einer Polizeiblockade aufgerufen haben soll. Konkrete Beweise dafür gab es indes nicht. Nun hat die Staatsanwaltschaft noch einmal nachgelegt: Sie will ein härteres Urteil. Welches Signal sendet das eigentlich aus?

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2014-09-18-lebensschuetzer

„Marsch für das Leben“ Nationalismus in christlichem Gewand

Mit einem sogenannten „Marsch für das Leben“ wollen am Samstag Antifeminist*innen, christliche Fundamentalist*innen und Nationalist*innen durch Berlin ziehen. Unter dem Motto „Ja zum Leben – für ein Europa ohne Abtreibung und Euthanasie“ fordern sie ein europaweit komplettes Verbot von Schwangerschaftsabbrüchen und Sterbehilfe. Organisiert wird der Marsch, der schon seit mehreren Jahren am letzten Septemberwochenende in Berlin stattfindet, vom „Bundesverband Lebensrecht e.V.“, einem Dachverband von derzeit 13 „Lebensschutz“–Gruppen. Unterstützung bekommen die selbsternannten „Lebensschützer“ dabei sowohl von hochrangigen Vertretern der Kirchen und der CDU, als auch aus dem Umfeld der Neuen Rechten und der AfD.

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