Die tägliche Presseschau von Netz-gegen-Nazis.de
Unbemerkt hatte sich eine große Gruppe Neonazis versammelt, um des Nachts ihrer Kameraden zu Gedenken. Wie der Tagesspiegel berichtet, zogen sie mit Fackeln durch den Spreewald – bis die Polizei kam. In Halbe blieb es dagegen ruhig.
Der Prozess um den Neonazi-Überfall auf ein linkes Zeltlager in Nordhessen beginnt heute vor dem Kasseler Landgericht, berichtet die Frankfurter Rundschau. Dem rechtsextremen Aktivisten Kevin S. droht damit nun auch eine Verurteilung wegen versuchten Mordes, wie ein Gerichtssprecher am Freitag mitteilte.
Begleitet von strengen Sicherheitsvorkehrungen, haben sich am Wochenende der slowakische Premierminister Robert Fico und sein ungarischer Amtskollege Ferenc Gyurcsany zu einem Krisengipfel getroffen. In den vergangenen Tagen waren auf beiden Seiten der Grenze immer wieder Neonazi-Gruppen aufmarschiert, berichtet die Frankfurter Rundschau.
Eine Woche lang gab es bei der Neuen Nordhäuser Zeitung, die Möglichkeit, direkt im Internet Kommentare zu hinterlassen. Sofort wurde sie von führenden Vertretern der Nordhäuser NPD geentert. Jetzt ist die Funktion erst einmal wieder gesperrt, erklärt die Chefredaktion. Die Kommentare sind nicht mehr sofort online, sie werden erst einmal begutachtet.
Eine Gruppe von Rechtsextremisten hat gestern unmittelbar vor der traditionellen Kranzniederlegung zum Volkstrauertag in Delmenhorst einen eigenen Kranz platziert und rechtsextreme Propaganda verteilt, berichtet das Delmenhorster Kreisblatt.
Zwar ist der Neonazi Matthias Fischer aus der NPD ausgetreten, zum Volkstrauertag tritt er in Gräfenberg jedoch weiterhin als Veranstalter auf, berichtet die Süddeutsche Zeitung.
In Mittweida wurde eine 18-jährige verurteilt, sich selbst ein Hakenkreuz in die Haut geritzt zu haben. Davon ist zumindest das Gericht überzeugt und verurteilte sie zu 40 Arbeitsstunden. Neonazis hatten aus diesem Fall immer wieder versucht, Kapital zu schlagen, berichtet die Sächsische Zeitung.
Gegenaktivitäten
In München haben rund 1000 Menschen am vergangenen Samstag gegen den Neonazi-Aufmarsch in München demonstriert, berichtet die Abendzeitung. Wie die Frankfurter Rundschau berichtet, wurden 80 Gegendemonstranten am Rande des „Heldengedenkmarsches“ der Neonazis festgenommen. Die Welt schreibt, der neue bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) hat einen härteren Kurs bei der Zulassung von Neonazi-Kundgebungen gefordert. Er habe sich darüber „geärgert“, dass am Samstag in München „die Nazis“ aufmarschieren durften. Die Süddeutsche berichtet: Mit ihrem Gedenkmarsch wollten die Neonazis „die Opfer verhöhnen und die Täter verehren“, sagte Siegfried Benker, Fraktionschef der Grünen im Stadtrat. „Diese Stadt wird das nicht tolerieren.“
Mehr als 300 Demonstranten haben am Sonnabend in Bremen gegen Läden protestiert, die rechtsextreme Mode und Musik verkaufen. Das berichtet die Nordwest-Zeitung. „Wir wollen mit unserer Kampagne ‚Ladenschluss‘ darauf aufmerksam machen, dass sich Nazis auf diese Weise ungeschoren in der Mitte der Gesellschaft ausbreiten„, sagte Mitorganisator Raimund Gaebelein vom örtlichen „Bündnis gegen Rechts“. Das „Ladenschluss“-Bündnis will seine Kampagne jetzt fortsetzen, berichtet die taz.
Heute Abend wird der Rat der Gemeinde Faßberg voraussichtlich mit breiter Mehrheit die Weichen dafür stellen, dem bekannten Hamburger Rechtsextremisten und Rechtsanwalt Jürgen Rieger beim Kauf eines Hotels noch zuvorzukommen. Das berichtet das Hamburger Abendblatt.
„Schöner leben ohne Nazis“, lautete das Motto einer Kundgebung des Rheinauer Bündnisses „Bunt statt Braun“ am Volkstrauertag anlässlich des „Heldengedenken“ am Ehrenmal „Panzergraben“. Ein Info-Stand des Bündnisses wurde von Angehörigen der rechtsextremen Szene attackiert, berichtet die Mittelbadische Zeitung.
Rund 30 Anhänger der DVU und der „AG Wiking“ versammelten sich auf dem Marktplatz im ostfriesischen Esens zu einer Kundgebung. Etwa 600 Gegendemonstranten machten ihnen klar, dass sie nicht willkommen sind, berichtet die Ostfriesen-Zeitung.
Zu einer machtvollen Demonstration gegen das Vergessen und gegen jede Form von Rechtsextremismus in Bretzenheim geriet die vom „Netzwerk am Turm“ koordinierte zentrale Gedenkfeier, zu der sich 200 Bürger am Mahnmahl „Feld des Jammers“ eingefunden hatten. Das berichtet das Portal Main-Rheiner.
Vor 40 Jahren demonstrierten mehrere hundert Schüler, Studenten und Gewerkschaftsmitglieder gegen den Landesparteitag der NPD in der Siegerlandhalle. Daran erinnert die Siegener Zeitung.
