Weiter zum Inhalt Skip to table of contents

18.05.2009 … Nach den Rechten sehen

Von|

Die tägliche Presseschau von netz-gegen-nazis.de

Berliner Landgericht: NPD muss 1,27 Millionen Euro Strafe wegen Fehlern im Rechenschaftbericht zahlen (ZEIT online).

DVU nimmt Fahrt auf mit neuen Medienauftritten, Ethnopluralismus und Claim „Die neue Rechte“ – „Endstation rechts“ befindet: NPD-Flüchtling Andreas Molau wirkt hier.

Dazu passt, dass die DVU zur Europawahl und zur brandenburgischen Landtagswahl Kandidatenlisten ohne NPD-Beteiligung einreichte – was einer Missachtung des „Deutschlandpaktes“ der rechtsextremen Parteien gleichkomme (Märkische Allgemeine). Die DVU dementiert dies erwartungsgemäß.

Wie geht’s der NPD damit? Der Tagesspiegel sieht „Risse am rechten Rand“.

Feier im Konzentrationslager Ebensee wurde von 16-Jährigen gestört, denen es nun „leid“ tue, so ihr Rechtsanwalt (tt).

Gegenstrategien

Ein Ärger weniger: Nazis kriegen keinen Hof in Gräfenberg (Nürnberger Zeitung).

Soll die NPD verboten werden? Die VVN-Bda-Kampagne „NPD Verbot jetzt!“ sammelt Argumente für eine Verbot im Internet (Scharf-links.de)

Der Innenminister von Mecklenburg-Vorpommern fordert mehr Präventionsarbeit für rechtsextrem gefährdete Jugendliche (PR inside).

Weiterlesen

2017-06-23-NetzDG-Opener

Wie man den Hass schürt? Risiken privatisierter Rechtsdurchsetzung

Trotz guter Intentionen: Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz birgt die Gefahr, den Hass und die Hetze in sozialen Netzwerken zu verstärken. Automatisierte Filtermechanismen könnten dazu beitragen, undemokratische Normen zu etablieren. Die Entwicklung künstlicher Intelligenz stellt neuartige Herausforderungen an die Debatte um strafbare Inhalte. Ein Überblick und Ausblick.

Von|
aufmacher_interview

Hungerstreik Hoyerswerda „Ich bin nicht hergekommen, um herumzusitzen.“

Seit vergangener Woche befinden sich 17 Asylsuchende in Hoyerswerda im Hungerstreik. Sie verweigern die Nahrung, damit ihre Asylanträge endlich bearbeitet werden. Viele von ihnen kommen aus Syrien und warten seit mehr als neun Monaten auf einen Bescheid. Die Streikenden versammeln sich vor der Flüchtlingsunterkunft in der Altstadt. Bis jetzt wurde der Streik kaum beachtet, die Geflüchteten wünschen sich mehr Unterstützung. Oliver Wobst war vor Ort und sprach mit Mahdi Faour, einem der Streikenden.

Von|
Eine Plattform der