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19.10.2009 … Nach den Rechten sehen

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Die tägliche Presseschau von netz-gegen-nazis.de

Leipzig: 2.500 Menschen demonstrierten gegen Neonazi-Demo mit 1.350 Teilnehmern – Demo wurde vorzeitig aufgelöst, weil Nazis mit Knallfröschen, Flaschen und Steinen Polizisten angriffen (taz, Naumburger Tageblatt, Bild.de).

Urteil: Berliner Polizist darf wegen zu großer Nähe zur rechtsextremen Szene entlassen werden – er hielt Vorträge vor rechtsextremen Kameradschaften, wie diese sich vor der Polizei schützen können! (B.Z.)

In Berlin-Treptow wurden 12.000 rechtsextreme CDs beschlagnahmt. Interessant ist, bei wem: Hendrik M. hat, damals noch Sänger einer rechtsextremen Black Metal-Band und in Thüringen lebend, 1993 in Sondershausen den 15-jähringen Sandro B. ermordet. Jetzt lebt er in Treptow und ist weiterhin in der Nazirockszene aktiv (B.Z., Hintergrund bei redok).

Nazis bedrohten in Hoyerswerda ein Kino, wenn es nicht den Anti-Nazi-Film „Inglourious Basterds“ absetzt – und der Kinobesitzer gab dem nach (Störungsmelder).

Thailand: Besitzer eines Wachsfigurenkabinetts warb an der Autobahn nach Pattaya mit einem meterhohen Hitler-Plakat mit der Unterschrit „Hitler ist nicht tot“ – jetzt nach deutschen und israelischen Protesten verhängt (n-tv).

Sachsen: CDU und FDP überlegen, das Versammlungsrecht so zu ändern, dass Veranstaltungen verboten werden können, durch die die Würde von NS- und Kriegsopfern verletzt wird – wie der „Trauermarsch“ der Rechtsextremen am 13. Februar in Dresden. Problem: Dann marschieren sie eben vorher oder nachher (Neues Deutschland).

Gegenstrategien

In Berlin hat sich nach mehreren Übergriffen von Rassisten und Neonazis im Wedding am Samstag das „Bündnis Mitte gegen Rechtsextremismus“ gegründet (taz).

Landjugend empfiehlt: Mit Rasenmähern gegen Rechtsextremismus im ländlichen Raum (verbaende.com).

Rom: 10.000 demonstrieren gegen Rassismus und die Strafverfolgung illegaler Einwanderung (tagesschau.de).

Österreich: Anti-Rassismus-Initiative „ZARA“ feiert 10-jähriges Jubiläum und fordert „Nationalen Aktionsplan gegen Rassismus“ (Standard).

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2014-11-13-Spremberg-Bbhf

Spremberg Prozesse gegen „Widerstand Brandenburg“

Auch zwei Jahre nach dem Verbot der neonazistischen Gruppierung „Widerstand Südbrandenburg“, auch „Spreelichter“ genannt, kommt es in Spremberg regelmäßig zu Gewalttaten von Neonazis, vor allem gegen alternative Jugendliche. In ihrem Überlegenheitsgefühl wird die örtliche rechte Szene durch das Vorgehen von Staatsanwaltschaft und Gerichten bestärkt: Oft dauert es Jahre, bis es zu Gerichtsverhandlungen gegen neonazistische Intensivtäter kommt. Für die Betroffenen rechter Gewalt ein untragbarer Zustand.

Von der Redaktion

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Die Helden und Heldinnen dieser anstrengenden Zeit

Zwei Jahre Polarisierung im politischen Alltag, zwei Jahre voller Konfrontation liegen hinter uns. Zwei Jahre voller rechter Propaganda, aber auch ebenso vielen positiven Erkenntnissen über stabile Menschlichkeit. Diese zwei Jahre waren lang wie ein Marathon. Es wurde sichtbar, was bisher nur als diffuse Stimmung zu spüren war. Das ist neu in Deutschland. Die Zeiten der verdrucksten Andeutungen sind vorbei. Im Alltag bleibt manchmal wenig Platz für die Frage: Was treibt uns eigentlich an?

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