Die tägliche Presseschau von netz-gegen-nazis.de
Der wegen des Verdachts auf versuchten Totschlag in Nürnberg inhaftierte 24-jährige Neonazi hat möglicherweise eine ?Thor Steinar?-Bemerkung seines 17-jährigen Opfers zum Anlass für die brutale Attacke am 28. April genommen. Der junge Deutsch-Kurde habe nach Zeugenaussagen die Freundin des Neonazis in einer U-Bahn auf deren ?Thor Steinar?-Bekleidung angesprochen. Diese habe dann mit den Worten ?Das ist eine Zecke!? ihren Freund „hinzugezogen“ (Nürnberger Nachrichten).
Bundestags-Vizepräsident Wolfgang Thierse droht Strafverfahren wegen Vergehens gegen das Versammlungsgesetz mit der Sitzblockade am 1. Mai in Beriln: Staatsanwalt stellt Anfangsverdacht fest (Bild.de).
Sinti und Roma wollen stärker in den sozialen, wirtschaftlichen und Bildungsbereich integriert werden, auch um bessere Zukunftschancen zu haben. Das sagte ihr Landesvorsitzender Daniel Strauß gestern bei der zentralen Gedenkfeier in Asperg an die Deportation von Sinti und Roma vor 70 Jahren (lkz.de).
Die rechtsradikale Band „Kategorie C – Hungrige Wölfe“ wird nicht im bayerischen Ruhpolding spielen – weicht dafür aber wenig später ins nur 20 Autominuten entfernte österreichische Salzburg aus (Chiemgau online).
Aachen: Weil sein Vater das Hotel Hesse am Marschiertor an die rechtsextreme NPD verkaufen will, hat sich Marco Elsen jetzt an die Stadt Aachen gewandt: „Meine verstorbene Großmutter Kunigunde, die das Hotel 40 Jahre geführt hat, und ich als ältester Enkel distanzieren uns auf Schärfste von jeglichen rechtsradikalen Gedanken und Verbindungen zur NPD.“ (Aachener Zeitung).
Vor elf Jahren verübten Neonazis eine Brandanschlag auf den Imbiss von Suphi Kaya in Wittstock, bei dem sein Neffe fast verbrannt wäre. Kaya ließ sich aber nicht vertreiben – und betreibt nun eine Dönerfabrik in Wittstock (Märkische Allgemeine).
Versteckter und offener Antisemitismus in deutschen Medien? Beides ist Realität, sagt Stephan Kramer, Generalsekretär des Zentralrats der Juden: „Die Medien sind ein Spiegel der Gesellschaft. Sie sind etwas vorsichtiger als ein Stammtisch. Der Antisemitismus in Zeitungen und TV-Sendungen ist etwas schwieriger zu packen, aber es gibt ihn.“ (Focus.de)
Eine E-Mail von Rechtsextremisten belegt: Die Szene plante für 1. Mai in Berlin mehrere Aufmärsche jenseits der angemeldeten Route in Prenzlauer Berg. Entweder wollte man zum Holocaust-Mahnmal oder in Charlottenburg über den Kaiserdamm marschieren (Störungsmelder).
Das Jugendschöffengericht am Amtsgericht Aachen hat fünf Heranwachsende aus der rechten Szene wegen Landfriedensbruch verwarnt. Es bestünden keine Zweifel daran, dass sie gemeinsam in der Innenstadt eine Demonstration von Gegnern provoziert und bedroht hätten (Aachener Zeitung).
Zunehmende Neonazigewalt in Kiel: Rechte attackieren Buchläden, Wohnprojekte und verprügeln Menschen. Antifaschistische Demo am 3. Juni geplant (Junge Welt).
Österreich: FPÖ schließt einige offen rechtsextreme Funktionäre aus (tt.com).
Einen Antrag, bei Autokennzeichen in Coburg die Kombinationen „AH“, „HH“, „BE“ und „BH“ sowie die Zahlen 18, 25, 28 und 88 nicht mehr auszugeben, hat der Stadtrat abgelehnt (inFranken.de).
Vor dem Hintergrund der Fußball-Weltmeisterschaft in Südafrika besuchen die Journalisten und Autoren Ronny Blaschke und Gerd Dembowski am Dienstag, dem 1. Juni, das MKC in Templin. Zum Thema „Rassismus auf dem Rasen“ halten sie um 17 Uhr einem Vortrag mit anschließender Diskussion, zu der die Heinrich-Böll-Stiftung Brandenburg einlädt (nordkurier.de).
Frankreich: In Lyon ist es am vergangenen Dienstag zu gewalttätigen Zusammenstößen zwischen Homosexuellen und strenggläubigen Katholiken und Rechtsradikalen gekommen (pride1radio, 20Minuten).
?Was ist die Demokratie dem Staat wert?“ In einem Fachgespräch diskutierten Vertreter der Zivilgesellschaft mit Abgeordneten des Bundestages, was unserer Demokratie fehlt, so dass Rechtsextremismus darin einen Nährboden finden kann, und wie es mit den Bundesprogrammen gegen Rechtsextremismus weiter gehen soll (mut-gegen-rechte-gewalt.de, vorwaerts.de).
Mit einer Gedenkdemonstration wollen am Sonntag in Berlin-Buch Antifagruppen und Bürgerinitiativen an den 2000 von Neonazis ermordeten Dieter Eich erinnern. (Störungsmelder).
