Weiter zum Inhalt Skip to table of contents

22.01.2009 … Nach den Rechten sehen

Von|

Die tägliche Presseschau von netz-gegen-nazis.de

Die von der Schließung bedrohte Neonazi-Aussteigerinitiative „Exit“ ist erst einmal gerettet. Das vom Bundesinnenministerium unterstützte „Bündnis für Demokratie und Toleranz“ sollen 80.000 Euro „Nothilfe“ zur Verfügung stellen, berichtet stern.de.

In Brandenburg wollen SPD, CDU und die Linke gemeinsam handeln, damit bei der Wahl 2009 keine rechtsextremen Parteien in den Landtag kommen. Derzeit sitzt die DVU mit im Landtag. Unter anderem forderte SPD-Fraktionschef Günther Baaske, dass verfassungsfeindlich gesinnte Menschen als hauptamtliche Bürgermeister oder Landräte gar nicht erst kandidieren dürften, berichtet der Tagesspiegel.

In Südniedersachsen hat die Polizei bei 30 Hausdurchsuchungen ein ansehnliches Waffenarsenal beschlagnahmen können, berichtet HNA online. Der Göttinger Polizeipräsident stellt dazu fest: „Es stellt eine erhebliche Gefahr dar, dass solche Waffen in den Händen von Rechtsextremisten sind.“

Die NPD plant offenbar einen Aufruf an Rechtsextreme, offensiv auf „offenen Listen“ demokratischer Parteien zu kandidieren und erst nach der Wahl die rechtsextreme Gesinnung erkennen zu lassen, berichtet endstation rechts.

Heute kommt Tom Cruises Stauffenberg-Film „Operation Walküre“ in die deutschen Kinos. Das Westfalen-Blatt fragt sich: Stilisiert sich hier ein Scientologe zum Helden? Die taz analysiert wortreich seine Beliebigkeit und fragt sich, was es bedeutet für die Welt, wenn ein deutscher Mythos zum Teil der Weltgeschichte wird. In einem sind sich alle einig: Mehr als ein durchschnittlicher Action-Streifen ist „Operation Walküre“ nicht.

Der Westen berichtet über eine neues Neonazi-Internetportal aus dem Dortmunder Raum, dessen Autoren gegen Rechtsextremismus aktive Bürger ausspionieren und dann Fotos und Adressen veröffentlichen mit dem Aufruf, die politischen Gegner anzugreifen – was die Rechtsextremen auch tun.

In Aachen treffen sich Fußballspieler, Trainer, Manager und Schiedsrichter zur vierten Regionalkonferenz «Vereine stark machen im Westen – Was tun gegen Diskriminierung und Rassismus im Fußballverein?» des Fußball-Verbandes Mittelrhein statt, berichtet die Aachener Zeitung. Sie diskutieren, wie Rassismus im Fußball sinnvoll entgegengewirkt werden kann.

Weiterlesen

Freital-PA-90132411

Prozess gegen die „Gruppe Freital“ – Eine erste Bilanz

Nach den gewalttätigen Ausschreitungen im Frühjahr 2015 gab es zwischen April und November 2015 in Freital 16 rechtsmotivierte Straftaten. Für einen Großteil der Angriffe soll die „Gruppe Freital“ verantwortlich sein. Im März 2017 startete in Dresden der Prozess gegen acht Angeklagte wegen des Verdachts der Mitgliedschaft in einer rechtsterroristischen Vereinigung. Die Opferberatung, RAA Sachsen, zieht eine erste Bilanz.

Von|
Eine Plattform der