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22. Juli 2008…Nach dem Rechten sehen

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Die tägliche Presseschau von Netz-gegen-Nazis.de

Mit Bierflaschen und einem Spaten sollen sie zugeschlagen haben, berichtet Spiegel Online. Bei einem Überfall von Rechtsextremisten auf ein Sommercamp der Jugendorganisation der „Die Linke“ in Nordhessen wurde ein 13-jähriges Mädchen lebensgefährlich verletzt. Jetzt sitzt ein 19-jähriger Neonazi in Untersuchungshaft.

Vor wenigen Monaten wurde die thüringische Kleinstadt Pößneck bundesweit bekannt: Denn auf Antrag der Stadt entzog das Amtsgericht Jena dem Hamburger Neonazi-Anwalt Jürgen Rieger die Verfügungsgewalt über das „Schützenhaus“, das er vor drei Jahren ersteigert hatte. NPD-Mann Jürgen Rieger kann nun doch wieder über das „Schützenhaus“ in Pößneck verfügen, das berichtet mdr Online. Das Landgericht Gera hat ein Urteil des Amtsgerichts Jena bestätigt und die Beschwerde des als Nachtragsliquidators eingesetzten Erfurter Rechtsanwalts Görge Scheid abgewiesen. Riegers Firma gilt damit wieder als Eigentümerin des Gebäudes in Ostthüringen.

Nazi-Sympathisanten zeigen illegal den Film „Jud Süß“, schreibt Welt Online. Ungarn bekommt zunehmend Probleme mit Neonazis, nun erfolgte eine von ungarischen Nazi-Sympathisanten organisierte Vorführung des antisemitischen deutschen Propagandafilms „Jud Süß“ (1940) in Budapest ohne den Erwerb der dafür nötigen Rechte. Dies erklärte ein Sprecher der Wiesbadener Friedrich-Wilhelm-Murnau-Stiftung, die sich im Besitze dieser Rechte befindet. Man werde juristische Schritte prüfen, fügte er hinzu, und habe in diesem Zusammenhang bereits das deutsche Außenministerium um Hilfe ersucht.


Gegenaktivitäten

Rund 60 Menschen haben am Samstagnachmittag gegen eine Veranstaltung der rechtsextremistischen NPD in Lankwitz in Berlin demonstriert, das schreibt der Tagesspiegel. Zudem protestierten die Fraktionen der Bezirksverordnetenversammlung vor dem Bahnhof Lankwitz. Zwischenfälle gab es nicht. Die NPD-Veranstaltung stand unter dem Motto ?Arbeit, Heimat, Sicherheit für Berlin?, Teilnehmer war unter anderem der frühere Berliner NPD-Chef Eckart Bräuniger.

Die Zahlen sprechen eine eindeutige Sprache: Politisch motivierte Straftaten von rechts haben in Thüringen zugenommen. Ein Beitrag vom mdr erklärt, warum Rechtsextreme im Freistaat seit zirka zwei Jahren verstärkt aktiv sind.

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