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25.03.2010 … Nach den Rechten sehen

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Die tägliche Presseschau von netz-gegen-nazis.de

Die Nazis ?trauern? wieder. Diesmal wollen sie am Samstag Lübeck heimsuchen – wie jedes Jahr seit 2006. Aber es gibt ein erfreulich breites Bündnis aus antifaschistischen Gruppen, Kirchen und Parteien unter dem Titel ?Wir können sie stoppen?, das den Nazi-Aufmarsch schon mehrfach gestoppt oder massiv behindert hat – so soll es auch an diesem Samstag sein (Störungsmelder, Lübecker Nachrichten (II)).

Auch im Ruhrgebiet gibt es ab morgen zahlreiche rechtsextreme Veranstaltungen von „Pro NRW“ und NPD sowie Gegenproteste (Übersicht auf netz-gegen-nazis.de). Details zu einzelnen Veranstaltungen hat „DerWesten.de“: Bochum, Essen (II), Gelsenkirchen, Mühlheim, Duisburg.

Limbach-Oberfrohna: Das von der CDU gegründete „Bündnis für Demokratie und Toleranz – gegen Extremismus und Gewalt“ ist jetzt gegründet – doch ohne NPD, aber dafür auch ohne Die Linke (Freie Presse).

Pro NRW“ darf in Aachen nicht zur Kreistagswahl antreten: Fehlende Unterlagen (Aachener Nachrichten).

NPD im Leipziger Stadtrat: Gewählte sind ruhig, nicht Gewählte blockieren Parlamentsarbeit (Jungle World).

Berlin: NPD-Mitglieder und -Sympathisanten skandierten bei einer Diskussion mit dem Neuköllner Bürgermeister Heinz Buschkowsky (SPD) ausländerfeindliche Sprüche (Tagesspiegel).

Österreich: Demokratische Österreicher protestieren morgen mit einem „Lichtertanz“ gegen FPÖ-Präsidentschaftkandidatin Barbara Rosenkranz (woman.at, kurier.at)

Nazi-Devotinalien auf Trödelmärkten: Oft ist der Verkauf verboten, wird aber kaum überprüft (taz).

Wiesbaden hat am Mittwoch die für den 8. Mai in der Innenstadt angemeldete Demonstration der Jungen Nationaldemokraten (JN) verboten (Wiesbadener Kurier).

Die Erlangerin und Leiterin des Erlanger Institutes für Medienverantwortung, Sabine Schiffer, ist vom Vorwurf der üblen Nachrede freigesprochen worden. Sie hatte in einem Interview den Schuss eines Dresdner Polizisten auf den Ehemannn von Marwa El-Sherbini als rassistisch motiviert bezeichnet (InFranken.de).

Journalist Toralf Staud stellte in Wittenberge das ?Buch gegen Nazis? vor (Märkische Allgemeine) (und hier das „Buch gegen Nazis“ auf netz-gegen-nazis.de).

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