Dass auch Rechtsextreme das Web 2.0 nutzen, stellt Betreiberinnen und Betreiber ebenso wie Nutzerinnen und Nutzer vor die Frage, wie dieser demokratische Raum gegenüber gezielten Vereinnahmungsversuchen verteidigt werden kann. Was kann ich als »einfache« Nutzerin oder Nutzer gegen Rechtsextremismus in der digitalen Welt tun?
Das Problem wahrnehmen
Nicht immer hat man es mit Personen zu tun, die ein geschlossen rechtsextremes Weltbild zur Schau stellen und rechtsextrem organisiert sind. Nicht immer deuten plumpe rassistische Beiträge, krude antisemitische Verschwörungstheorien oder wohlstandschauvinistische Äußerungen auf einen geschulten Rechtsextremen hin. In gewisser Weise ist das Internet nur ein virtuelles Abbild der Gesellschaft. So lassen sich hier ebenso Versatzstücke rechtsextremen Gedankenguts finden wie am Stammtisch. Die treffende Einschätzung des Gegenübers kann aber entscheidend für das eigene Handeln sein.
- Wer mit rassistischen und antisemitischen Parolen konfrontiert ist, weiß zunächst oft nicht, ob er es mit einem geschulten rechtsextremen Aktivisten zu tun hat. Nicht selten nützt das gezielte Insistieren und Nachfragen bei der Einschätzung. Gerade in Forendiskussionen offenbaren sich Rechtsextreme früher oder später.
Die Situation einschätzen
Ignorieren? Nicht auf jede rechtsextreme Provokation muss man eingehen. Nicht immer muss man in Foren eine inhaltliche Debatte anfangen, wenn jemand rassistische Parolen zum Besten gibt. Doch muss man rechtsextreme Erscheinungsformen im Internet deswegen ignorieren?
Es ist Strategie rechtsextremer Unterwanderungen und Wortergreifungen in Foren und sozialen Netzwerken, den »politischen Gegner« mundtot zu machen. Eine Auseinandersetzung und Selbstverständigung von Menschen über demokratische Werte und verschiedene Formen des gesellschaftlichen Zusammenlebens soll dann nicht mehr möglich sein. Dies kommt einer Entdemokratisierung des Internet gleich. Über rechtsextreme Provokationen und Vereinnahmungen einfach hinwegzugehen, wäre daher falsch. Doch das ist kein Grund, stereotyp immer die gleichen Gegenmaßnahmen abzuspulen.
- Wichtig ist: Man muss nicht immer diskutieren. Ignorieren geht aber auch nicht. Nicht immer ist eine zeitintensive inhaltliche Diskussion nötig und sinnvoll. Manchmal reicht eine einfache Positionierung.
Nutzerinnen und Nutzer von sozialen Netzwerken und Foren, die regelmäßig mit rechtsextremen Vereinnahmungsversuchen konfrontiert sind, sollten sich eine gewisse Bandbreite möglicher Gegenstrategien aneignen. So wird die eigene Reaktion für die Rechtsextremen nicht berechenbar und vorhersehbar. Außerdem macht es viel mehr Spaß, die verschiedenen Reaktionsmöglichkeiten auszutesten; soziale Netzwerke können rechtsextreme Unterwanderungen zum Anlass nehmen, einen Video-Contest gegen Rechtsextremismus auszurufen. Nutzerinnen und Nutzer schließen sich in virtuellen Gruppen zusammen und tauschen sich aus.
Die Auseinandersetzung mit Rechtsextremismus darf nicht dazu führen, dass sich andere Nutzerinnen und Nutzer genervt ausloggen. Das eigentliche Thema darf durch die rechtsextreme Provokation nicht aus dem Blick geraten. Wenn man sich plötzlich nur noch mit dem rechtsextremen Provokateur befasst, hat dieser sein Ziel erreicht und die eigentliche Diskussion verstummt.
Betroffene schützen
Unabhängig vom weiteren Vorgehen im Umgang mit rechtsextremen Vereinnahmungsversuchen im Internet müssen potentiell Betroffene rechtsextrem motivierter Gewalt geschützt werden. Dabei ist es zweitrangig, ob tatsächlich Betroffene mitlesen oder in einer Gruppe eines sozialen Netzwerkes anwesend sind. Opfer rechtsextrem motivierter Gewalt dürfen auch im virtuellen Leben nicht allein gelassen werden. Dabei hat die Solidarisierung mit ihnen Symbolcharakter und Signalwirkung auf andere Nutzerinnen und Nutzer.
Wenn Menschen von Rechtsextremen persönlich bedroht werden, ist dies oft strafrechtlich relevant und muss verhindert werden. Beratungsstellen für Opfer rassistischer und rechtsextrem motivierter Gewalt können beim angemessenen Vorgehen Hilfestellung leisten. Eine Auflistung der Opferberatungsstellen gibt es auf www.opferfonds-cura.de
Fast jede und jeder hat das schonmal erlebt: Ein oder zwei Rechtsextreme bedrohen eine andere Person in der Öffentlichkeit – und niemand schreitet ein? Ganz ähnlich verhält es sich im Internet. Auch hier ist Zivilcourage ein unschätzbares Gut einer demokratischen Gesellschaft. Dabei liegt in der unmittelbaren Anonymität des Web 2.0 sogar ein Vorteil. Oftmals fehlt nur die eine Person, die den Anstoß gibt. Manchmal muss sich nur mal jemand im Forum zu Wort melden – und auch andere schreiten ein.
Wer es mit rechtsextremen Vereinnahmungsversuchen im Internet aufnehmen will, braucht Verbündete. In Forendiskussionen kann schon die Aufforderung an andere Nutzer und Nutzerinnen, sich auch gegen Rechtsextremismus zu positionieren, helfen.
Handeln
Profile sperren, rechtsextreme Inhalte entfernen
Dienst-Provider sind zur Entfernung rechtsextremer Inhalte verpflichtet, können aber nur begrenzt kontrollieren, wer sich bei ihnen anmeldet oder welche Inhalte veröffentlicht werden. Auf youtube.de finden sich hunderte rechtsextreme Musikvideos, Schulungsfilme, Wahlwerbespots. Wer doch gesperrt wird, kann sich problemlos unter neuem Namen wieder anmelden. Somit ist die Fülle rechtsextremer Propaganda, die zum Beispiel auf Plattformen wie Youtube täglich hochgeladen wird, kaum überschaubar. Betreiberinnen und Betreiber sind auf die Mithilfe der Nutzerinnen und Nutzer angewiesen.
Das Internet ist kein rechtsfreier Raum. Alle Sozialen Netzwerke untersagen in ihren Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) rassistische und rechtsextreme Inhalte. Jede und jeder kann rechtsextreme Inhalte beim jeweiligen Provider anzeigen. Oft verfügen soziale Netzwerke über interne niedrigschwellige Meldesysteme.
Auch über Online-Beschwerdestellen wie www.jugendschutz.net können jugendgefährdende Internetseiten, Profile, Onlinevideos usw. gemeldet werden. Derlei Beschwerdestellen haben den Vorteil, dass sie über die Ressourcen und rechtlichen Mittel verfügen, um angezeigte Inhalte nachhaltig zu verfolgen. Auch sie sind aber auf das Engagement aufmerksamer Internetnutzer angewiesen.
Grundsätzlich gilt: Nicht immer können rechtsextreme Inhalte aus dem Internet verbannt werden. Unwidersprochen bleiben müssen sie jedoch nicht!
Diskutieren oder nicht?
Die demokratische Auseinandersetzung mit Rechtsextremismus muss inhaltlich geführt werden. Wer sich mit rechtsextremen Vereinnahmungsversuchen im Web 2.0 beschäftigt, sollte sich also über Ideologie und Ziele der Rechtsextremen im Klaren sein. Nicht jede rassistische, antisemitische oder nationalistische Parole lässt aber Rückschlüsse auf denjenigen zu, der sie geäußert hat. Und nicht über jede rechtsextreme Argumentation möchte man diskutieren.
Rechtsextreme Aktivisten und Aktivistinnen handeln bewusst und aus Überzeugung. Mit ihnen zu diskutieren ist daher wenig erfolgversprechend. Auch bei eindeutigen rechtsextremen Provokationen und Pöbeleien bringt es oft nichts, die inhaltliche Diskussion mit dem Gegenüber zu suchen. Zielgruppe der Auseinandersetzung müssen anwesende Dritte sein.
Im Einzelfall kann eine argumentative Auseinandersetzung über rassistische, antisemitische oder geschichtsrevisionistische Vorurteile und Klischees helfen, diese aufzubrechen und andere zum Nachdenken anzuregen. Diskussionsbereitschaft ist aber nicht mit Zustimmung zu verwechseln.
Allein das »bessere Argument« zu haben reicht oftmals nicht. Wer sich argumentativ behaupten will, muss über die Inhalte und Tragweite rechtsextremer Einstellungen Bescheid wissen und zwischen Rechtsextremen und anderen sich rassistisch Äußernden unterscheiden können. Viele Initiativen bieten »Argumentationstrainings gegen rechte Stammtischparolen« an, die auch in Foren und sozialen Netzwerken angewandt werden können.
Inhaltliche Diskussionen können zeitintensiv sein und Nerven kosten. Mit einer einfachen Entgegnung ist es meist nicht getan. Sie bedürfen manchmal der inhaltlichen Vorbereitung. Jeder Internetnutzer und jede -nutzerin sollte sich zunächst fragen: »Habe ich überhaupt Zeit und Lust, mit meinem Gegenüber zu diskutieren?«
Diskutieren, aber mit wem?
An Diskussionen in Foren und sozialen Netzwerken beteiligen sich meist mehrere Personen gleichzeitig.
In der Auseinandersetzung mit rechtsextremen Argumenten muss es in erster Linie darum gehen, andere Internetnutzerinnen und -nutzer einzubeziehen. So können sich nicht-rechte Nutzerinnen und Nutzer gegenseitig unterstützen und Mut machen. Erfolgreich sind Handlungsstrategien dann, wenn daraus eine zielorientierte Debatte über Rechtsextremismus erwächst.
Oft begegnet man in Foren, Kommentarspalten und sozialen Netzwerken mehreren Rechtsextremen gleichzeitig. Bewusst oder nicht fungieren sie in Diskussionen als gegenseitige Stichwortgeber. Um ihnen zu zeigen, dass ihre Ideologie nicht ankommt, hilft es, demokratische Mehrheiten zu bilden. Eine Nutzerin oder ein Nutzer kann zum Beispiel andere auffordern, sich ebenfalls zu Wort zu melden.
Manchmal kann es sinnvoll sein, das rechtsextreme Gegenüber mit Argumenten zu überhäufen. So kann es seine Wortergreifungsstrategie nicht fortführen, gerät vielmehr selbst in die Defensive und kann die Diskussion nicht bestimmen.
Andere engagierte Nutzerinnen und Nutzer sind auf Unterstützung angewiesen. Sie sollten nicht allein gelassen werden. Dabei reicht es manchmal schon, sie in ihrem Agieren zu stärken. Nicht diskutieren, aber positionieren Auch virtuelle Räume wie Foren und soziale Netzwerke sind demokratische Orte. Um allen die Teilhabe daran zu ermöglichen, muss diskriminierenden Aussagen widersprochen werden. Auch wenn eine gleichberechtigte Diskussion mit dem sich rassistisch äußernden Gegenüber oftmals nicht möglich ist, kann sich jeder User und jede Userin gegen Rechtsextremismus positionieren.
Wollen sich Rechtsextreme im Internet breit machen, muss man ihnen genau dort Grenzen setzen und die Räume streitig machen. Mit den Worten »Ich möchte nicht weiter mit Ihren rassistischen Aussagen belästigt werden.« oder »Ich dulde nicht, dass solche Äußerungen hier im Forum gemacht werden…« können rechtsextreme Vereinnahmungen unterbunden werden.
Da sich viele soziale Netzwerke gegen Rechtsextremismus wehren, kann eben dieses Selbstverständnis zum Gegenargument werden: »Diese Homepage setzt sich ein für ein demokratisches Miteinander aller Menschen unabhängig der Herkunft, da sind Sie mit rassistischen Vorstellungen hier falsch …«
Rechtsextreme warten nur auf unbedachte Äußerungen, die sie für sich nutzen können. Daher ist es wichtig, ruhig und sachlich zu bleiben. Es nutzt niemandem, das rechtsextreme Gegenüber persönlich zu beleidigen. Problematisch ist schließlich zuallererst die rechtsextreme Ideologie.
Sag‘ was!
Sich mit rechtsextremen Parolen und Wortergreifungen auseinanderzusetzen, heißt nicht nur, die »besseren Argumente« auf seiner Seite zu haben, sondern auch strategisch und bedacht vorzugehen. Allzu leicht gerät man in Schwierigkeiten, wenn man das Gegenüber unterschätzt und sich auf die rassistischen Argumentationsmuster einlässt. Es kann helfen, sich zunächst einige Fragen zu stellen: Gehe ich konfrontierend oder mit eher fragender Haltung vor? Will ich vor allem Sachargumente anbringen, meine persönliche Haltung oder unverhandelbare Normen deutlich machen?
»Was meinen Sie genau damit? Wen meinen Sie denn, wenn Sie von „Ausländer“ sprechen? Warum ist Ihnen das Thema so wichtig? Warum finden Sie es problematisch, dass….?« Wer nachfragt, ist im Vorteil. Mit wem man es wirklich zu tun hat, zeigt sich oft nicht sofort. Mit Fragen an das Gegenüber kann man etwas über Diskussionsbereitschaft, ideologische Festigung und rhetorische Fähigkeiten erfahren.
Ebenso kann man die verbale Auseinandersetzung suchen und dabei unumwunden die eigene Haltung kundtun: »Ist Ihnen bewusst, dass Sie sich gerade sehr diskriminierend geäußert haben? Wie fänden Sie es, wenn andere für Sie solche abwertenden Bezeichnungen verwenden würden?«
Viele Menschen mit rassistischen oder antisemitischen Einstellungen geraten in Schwierigkeiten, wenn sie nach konkreten Beispielen für ihre Vorwürfe gefragt werden. Dass »die Ausländer« »den Deutschen« die Arbeitsplätze wegnehmen würden, ist schlicht falsch. Wer hier Fakten einfordert und gegenteiliges Wissen einbringt, kann das Gegenüber verunsichern. Aber Vorsicht: Rechtsextremen wird man mit Argumenten kaum begegnen können.
Wenn Rechtsextreme versuchen, über das wahllose Skandieren von Parolen und das Hin- und Herspringen von einem Thema zum nächsten (Themen- und ParolenHopping) das Gespräch zu bestimmen, kommt es darauf an, den Überblick zu behalten und selbst die Diskussion zu bestimmen. Das heißt, das Gegenüber auf ein Thema festzulegen, statt gegen verschiedenste Aussagen gleichzeitig anzugehen.
Die Konfrontation mit dem rassistischen Vorurteil stellt auch die eigene antirassistische Grundhaltung auf die Probe. Lediglich auf der Basis von Nützlichkeitskriterien das Für und Wider von Migration zu diskutieren und den Zuzug migrantischer Arbeitskräfte als Gewinn für die deutsche Wirtschaft zu preisen, basiert auf dem Prinzip von Leistung und Gegenleistung und ist somit anschlussfähig für Vorurteile. Statt aber in »gute« und »schlechte« Migranten und Migrantinnen einzuteilen, sollte eine an den allgemeinen Menschenrechten orientierte Grundhaltung das eigene Handeln tragen.
Rechtsextreme Strategien offenlegen
Rechtsextreme fühlen sich dort am wohlsten, wo sie nicht als solche sanktioniert werden. Meist können Rechtsextreme aber Diskussionsforen und soziale Netzwerke nur für sich nutzen, solange ihre Beiträge nicht als Teil einer dahinter stehenden Strategie wahrgenommen werden. Für Nutzerinnen und Nutzer sozialer Netzwerke ist daher die Kenntnis rechtsextremer Strategien eine gute Grundlage für das eigene Handeln gegen Rechtsextreme in der virtuellen Welt. Es nützt wenig, sich ausschließlich mit den provokativen Beiträgen von Rechtsextremen zu befassen, sich also an den Rechtsextremen »abzuarbeiten« und das eigentliche Ziel der Diskussion aus den Augen zu verlieren. Denn genau darauf zielen die rechtsextremen Wortergreifungen ab. Man läuft so Gefahr, das rechtsextreme Gedankengut zumindest diskutabel zu machen. Außerdem sollte nicht unterschätzt werden, dass rhetorisch wie ideologisch geschulte rechtsextreme Kader durchaus überzeugend agieren können, wenn es um Desinformation und Verunsicherung geht. Legt man aber die dahinter liegende Strategie und die technischen Tricks der Rechtsextremen offen, »entlarvt« sie also, besteht die Chance, öffentlichen Raum im Internet zurückzugewinnen beziehungsweise zu verteidigen. So muss es darum gehen, anderen Internetnutzerinnen und -nutzern die rechtsextremen Diskussionsstrategien und Vorgehensweisen aufzuzeigen.
Mittels stetem Wechsel von Parolen und Themen versuchen Rechtsextreme, das Gegenüber zu verunsichern, Diskussionen an sich zu reißen und zu lenken. Dieses Vorgehen hat Methode und kann als illegitimes Mittel der Debatte gekennzeichnet werden.
Um ihre Argumentation zu untermauern, verweisen Rechtsextreme auf Zeitungsartikel, Einträge auf Internetseiten und politische Theorien, mit dem Ziel, das eigene Denken als legitim und akzeptabel darzustellen. Oftmals belegen aber gerade derartige Verweise den rechtsextremen Hintergrund des Gegenübers, wenn sich beispielsweise auf eine rechtsextreme Homepage bezogen wird. Darauf hinzuweisen, kann Rechtsextreme verunsichern und hilft den anderen Diskussionsteilnehmerinnen und -teilnehmern, deren Äußerungen einzuordnen.
Unzulässigen Verallgemeinerungen der Rechtsextremen kann gleichfalls mit Offenlegung der dahinter stehenden Strategie begegnet werden.
Wissen
Der rechtsextremen Unterwanderung im Internet kann nur begegnen, wer um die Strategien der Rechtsextremen weiß. Vielen Nutzerinnen und Nutzern von Foren oder sozialen Netzwerken ist aber gar nicht bewusst, dass Rechtsextreme dazu aufrufen, gezielt das Web 2.0 für ihre Zwecke zu vereinnahmen. Nur wenige können sagen, was die Rechtsextremen dort machen, welche Ziele sie verfolgen.
Neben dem Aspekt der sozialen Vernetzung bietet das Internet auch eine Vielzahl an Möglichkeiten der Information über Rechtsextremismus, u.a. Informationsportale, die über rechtsextreme Erscheinungsformen, Strategien und aktuelle Entwicklungen aufklären.
Wer sich informiert und fit macht gegen rechtsextreme Argumente, kann die eigene Unsicherheit überwinden und sich der rechtsextremen Herausforderung besser stellen. Informationen bieten auch die Handreichungen und Publikationen der Bundeszentrale für politische Bildung.
- Einige nützliche Linktipps:
- www.belltower.news
- www.hass-im-netz.info
- www.mut-gegen-rechte-gewalt.de
- blog.zeit.de/stoerungsmelder
- www.bpb.de/rechtsextremismus
- Auch die in den einzelnen Bundesländern aktiven Mobilen Beratungsteams können helfen. Eine Linkliste befindet sich hier: www.mbr-berlin.de/Links/Partner_ und_andere_Projekte
Dieser Text ist ein Auszug aus der Broschüre „Neonazis im Web 2.0: Erscheinungsformen und Gegenstrategien“ von no-nazi.net und Netz gegen Nazis. Hier gibt es die Broschüre zum Download als PDF. Die Printversion ist vergriffen.
