Europa ist wegen des Coroavirus im Ausnahmezustand. Unterdessen machen sich Rechtsextreme und Antisemit*innen ihre ganz eigenen menschen- und demokratiefeindlichen Gedanken zum Virus.
Trotz bundesweiter Veranstaltungsabsagen ab 1.000 Personen wegen des Coronaviruses will der rechtsextreme Lutz Bachmann am Montag mit Pegida durch Dresden marschieren – mit 950 angemeldeten Teilnehmenden. Dabei gehört sein Publikum, das größtenteils männlich und im Rentenalter ist, zur Risikogruppe.
Der Soul-Sänger Xavier Naidoo postete in einer Telegram-Gruppe einige Videos mit Song-Ausschnitten seines geplanten Albums. Es geht um #Wirsindmehr, Chemnitz 2018, das Fehlen eines starken Mannes und darum, dass Deutschland kurz vor dem Untergang stehe, weil Geflüchtete so viele Deutsche töten würden. Eigentlich waren die Videos nicht für die Öffentlichkeit bestimmt – es kam anders.
Feroz Khan, ein AfD-Wähler mit deutsch-pakistanischen Wurzeln, hetzt seit 2016 ziemlich erfolgreich auf YouTube gegen Migrant*innen und den Islam. In der rechten Wutbürger*innen-Blase kommt er damit extrem gut an. Auf den ersten Blick mag das paradox wirken, es passt jedoch in die rechtsradikale Logik.
In rechtsextremen Chats wird derzeit massenhaft ein französischer Aufruf geteilt, der europäische Nationalisten auffordert, Griechenland zu verteidigen. Bereits auf Lesbos ist der IB-Aktivist Mario Müller und sein Begleiter, ein NPD-Politiker. Sie wollen hier gegen Flüchtlinge und „Antifas“ kämpfen.
Thüringens wiedergewählter Ministerpräsident Bodo Ramelow hat dem AfD-Fraktionsvorsitzendem Björn Höcke den Handschlag verweigert. Eine kleine Geste mit Strahlkraft und Notwendigkeit: Demokrat*innen paktieren nicht mit Faschisten.
Am Sonntag ist der Neonazi Martin Miethke in Cottbus offenbar erschossen worden. Wie Recherchen zeigen, war der Neonazi eingebunden in ein gewalttätiges Milieu aus Rechtsextremen , faschistischen Kampfsportlern und kriminellen Rockern.
Ein Syrer soll an der griechischen Grenze von Soldaten erschossen worden sein, ein Kleinkind ertrinkt kurz vor der Insel Lesbos, Polizei die Wasserwerfer und Tränengas gegen Geflüchtete einsetzt, auch gegen Kinder. Die Ereignisse in Griechenland überschlagen sich derzeit und nehmen eine gefährliche Dynamik aus Rassismus und Gewalt an.
Was ist in den vergangenen zehn Jahren passiert, wenn wir auf Rechtsextremismus und gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit blicken? War das Jahrzehnt zuvor…
Etwa 910 Rechtsextreme besitzen in Deutschland offiziell einen Waffenschein. Aber nicht mehr lang, wenn es nach Innenminister Horst Seehofer geht – er will sie entwaffnen. Allerdings dürften in der Szene zahlreiche Waffen im Umlauf sein, die nicht registriert sind. Aber wie kommen die Neonazis an die illegalen Waffen?