Im November erschien das Lagebild Antisemitismus der Amadeu Antonio Stiftung. Im Gespräch mit Belltower.News erklärt Nikolas Lelle, Leiter der „Bildungs- und Aktionswochen gegen Antisemitismus“, welche Erscheinungsformen der moderne Antisemitismus hat und warum es ihm wichtig war, Betroffenen im Bericht eine Stimme zu geben.
Der Angeklagte hat das letzte Wort im Prozess: Seine Hasstirade dauert kaum drei Minuten, bevor er die Shoah leugnet und von der Nebenklage unterbrochen wird. Unser Bericht aus dem Gerichtssaal.
Der Halle-Prozess neigt sich dem Ende zu, doch die Netzwerke, Ideologie und Radikalisierung des Angeklagten bleiben weitgehend unaufgedeckt. Das kritisieren Überlebende des Anschlags in ihren Plädoyers. Unser Bericht aus dem Gerichtssaal.
Vier Rechtsanwält*innen der Nebenklage hielten am 2. Dezember 2020 ihre Schlussplädoyers. Dabei geht es vor allem um Schuld: Die Schuld des Angeklagten, die Schuld der Familie des Angeklagten und die Mitschuld der Gesellschaft. Unser Bericht aus dem Gerichtssaal.
Der Halle-Prozess neigt sich dem Ende zu: Am 1. Dezember 2020 hielt die Nebenklage ihre ersten Schlussplädoyers. Sie betonte dabei die Online-Vernetzung des Angeklagten – und fand für den Generalbundesanwalt scharfe Worte. Unser Bericht aus dem Gerichtssaal.
Bis zur Wende wohnten 90.000 ausländische Vertragsarbeiter*innen in der DDR. Sie wurden als Arbeitskräfte aus sozialistischen „Bruderländern“ rekrutiert. Rund 6.000 von ihnen kamen aus Angola – wie Amadeu Antonio. Ihnen wurden gute Ausbildungen und ordentlich bezahlte Jobs versprochen. Doch die Realität sah häufig anders aus. Bis heute kämpfen viele um ihre Löhne von damals.
Vier rechtsalternative Medienmacher*innen – darunter Thorsten „Silberjunge“ Schulte, Elijah Tee, Rebecca Sommer – bedrängten und beleidigten Bundestagsabgeordnete am Rande der Abstimmung über das neue Infektionsschutzgesetz am 18. November 2020. Eingeschleust wurden sie von den AfD-Abgeordneten Udo Hemmelgarn, Petr Bystron und Hansjörg Müller. Die anderen Fraktionen sind empört. Der Vorfall dürfte ein Nachspiel für die rechtsradikale Partei haben.
Tausende Coronaleugner*innen und Verschwörungsfans demonstrieren am 18. November 2020 in Berlin gegen eine Reform des Infektionsschutzgesetz im Bundestag – trotz mehrerer Demoverbote. Auch Rechtsextreme sind vor Ort. Nur mit viel Mühe kann die Polizei die Demo wieder auflösen.
Dieses Jahr fallen diverse Demonstrationen zum Gedenken an die nationalsozialistischen Novemberpogrome pandemiebedingt aus. Eine „Pegida“-Kundgebung in Dresden mit dem rechtsextremen Ex-AfDler Andreas Kalbitz als Redner darf stattfinden. Die Jüdische Gemeinde ist empört.
Am 19. Verhandlungstag werden zwei Sachverständige vor Gericht geladen: Die Autorin Karolin Schwarz und ein BKA-Beamter. Das sorgt für einen großen Kontrast: Schwarz zeigt den Behörden, wie eine ausführliche Ermittlungsarbeit tatsächlich aussieht. Später sorgt ein Antrag des Verteidigers für Aufruhr: Er will eine Aussetzung des Verfahrens bewirken. Er dürfte allerdings erfolglos bleiben. Unser Bericht aus dem Gerichtssaal.