„Den extrem Rechten keine Bühne bieten“: Empfehlungen an Kommunalparlamente mit rechtsextremen Abgeordneten
Bei den Kommunalwahlen am 7. Juni 2009 in sieben Bundesländern haben die Parteien NPD, DVU und Republikaner insgesamt 660 Mandate…
Bei den Kommunalwahlen am 7. Juni 2009 in sieben Bundesländern haben die Parteien NPD, DVU und Republikaner insgesamt 660 Mandate…
Die Odyssee der rumänischen Roma-Familien in Berlin hat ein Ende – wochenlang wurden sie von einem Ort zum nächsten getrieben, die Behörden verweigerten humanitäre Unterstützung, die Berichterstattung in den Medien nahm Ausmaße einer rassistischen Hetzkampagne an. Schließlich wurde ihnen für 250 Euro ihr Aufenthaltsrecht in Deutschland abgekauft.
Von Regina Rahe
Um rechte Wähler werben in Rheinland-Pfalz die Republikaner in Zusammenarbeit mit der „Deutschen Liste“, die NPD und das „Netzwerk Freie Patrioten für Natur, Umwelt und Religion“. Weiterhin gibt es eine aktive Kameradschaftsszene, die sich in Aktionsbüros organisiert, und für Aktivitäten, Gewalt und Subkultur steht.
Die Anzahl der als rechtsextrem eingestuften Berliner geht zurück, die rechte Gewalt gegen Personen nimmt dagegen zu – so lautet das Fazit des Berliner Verfassungsschutzberichtes für 2008 in punkto Rechtsextremismus.
Von Regina Rahe
Beim „8. Thüringentag der nationalen Jugend“ am 13. Juni 2009 in Arnstadt wollen hunderte Neonazis ihre Ideologie feiern mit Infoständen und Musik feiern. Die Veranstaltung findet auf Arnstadts zentralem Platz statt – direkt neben einem städtischen „Schlossfest“. Proteste wünscht der Bürgermeister keine.
Von Regina Rahe
Am 6. Mai 2009 bekamen die Abgeordneten im Berliner Rathaus die Basis zu Gesicht. Gleich sechzehn Initiativen aus Berlin kamen mit ihren Fanclubs, um den Preis „Aktiv für Demokratie und Toleranz“ entgegenzunehmen. Auch das Internetportal www.mut-gegen-rechte-gewalt.de der Amadeu Antonio Stiftung konnte sich über eine Auszeichnung freuen.
Von Regina Rahe
Welche Bedeutung haben Frauen in der rechtsextremen Szene und wie kann ihnen beim Ausstieg geholfen werden? Diesen Fragen widmete sich die Tagung „Frauen und Rechtsextremismus“ der Amadeu Antonio Stiftung und von Bündnis 90/ DIE GRÜNEN am 7. Mai 2009 im Centrum Judaicum in Berlin.
Von Regina Rahe
Die 88, 18, 28 oder 14 auf dem Nummernschild – nur eine harmlose Zahl, die für den Geburtstag steht? Laut Verfassungsschutz werden diese Chiffren in der Naziszene als Erkennungszeichen genutzt.
Von Regina Rahe