Für den 01. Mai ruft die NPD zu zwei Kundgebungen in Hohenschönhausen und Marzahn auf. Von 12.00-13.30 Uhr ist eine Zusammenkunft der rechtsextremen Partei in der Falkenberger Chaussee, Ecke Zingster Straße in Hohenschönhausen angemeldet, anschließend ab 14.00 Uhr auf dem Ahrensfelder Platz im Bezirk Marzahn. Das “Lichtenberger Bündnis für Demokratie und Toleranz” ruft zu Protesten gegen die Nazis unter dem Motto “Willkommen in Lichtenberg, Solidarität mit den Flüchtlingen” auf, die Kundgebung des Bündnisses beginnt um 11.30 Uhr an der Falkenberger Chaussee/Rüdickenstraße. Außerdem startet um 11:00 Uhr eine antifaschistische Demonstration des Bündnisses “Gemeinsam gegen Rassismus” am S-Bahnhof Hohenschönhausen.
Die Proteste gegen die NPD-Kundgebung in Marzahn beginnen um 13.30 Uhr, nähere Informationen dazu liegen noch nicht vor.
Nach den Protesten darf gefeiert werden: am Warnitzer Bogen in Hohenschönhausen findet bis 18.00 Uhr das Fest “Bunte Platte” statt. Das “Lichtenberger Bündnis für Demokratie und Toleranz” hat auf seiner Website einen Aufruf mit weiteren Infos zu den Aktionen am 01. Mai veröffentlicht.
“Berlin gegen Nazis” wird bei den Protesten neue Klatschpappen verteilen. Aktuelle Infos gibt es darüber hinaus über Facebook, Twitter und unsere “Berlin gegen Nazis”-App.
Für den 08. Mai ist eine rechtsextreme Kundgebung in Karlshorst im Stadtteil Berlin-Lichtenberg angemeldet. Ein einschlägig bekannter NPD-Aktivist ist der Anmelder der Kundgebung. In Karlshorst unterschrieb am 07. Mai 1945 die Wehrmacht ihre bedingungslose Kapitulation nach dem 2. Weltkrieg. Das nutzen Rechtsextremist_innen für ihre Versammlung unter dem Motto “Wir trauern um unsere deutschen Gefallenen des 2. Weltkrieges”. Das Ende des Zweiten Weltkrieges war gleichzeitig die Befreiung Deutschlands vom Nationalsozialismus. Dieses Datum ist für die Nazis, die am 08. Mai in Karlshorst aufmarschieren wollen, ein Tag des Trauerns – insbesondere in Erinnerung an die deutschen Soldaten (“Gefallene”). “Berlin gegen Nazis” informiert zu geplanten Gegenaktivitäten (Facebook,Twitter, App).
Auch in Karlshorst werden wir unsere Klatschpappen verteilen, damit die Nazis nicht ungestört bleiben werden. Laut Informationen der Mobilen Beratung gegen Rechtsextremismus Berlin rechnen die Veranstalter_innen nach Polizeiangaben mit 50 Teilnehmenden und haben bisher noch keinen genehmigten Ort für ihre Versammlung zugewiesen bekommen.
Am 09. Mai ist eine überregional beworbene Kundgebung angemeldet, die voraussichtlich um 15 Uhr auf dem Washingtonplatz vor dem Hauptbahnhof beginnt. “Reichsbürger_innen”, Verschwörungsideolog_innen und Aktivist_innen einer rechten Abspaltung der so genannten “Montagsmahnwachen” wollen sich an diesem Tag versammeln, um in Sichtweite des Reichstages gegen das “BRD-Regime” zu demonstrieren. Auf Facebook wird zu der Kundgebung unter dem Titel “1.000.000 Stimmen gegen die Islamisierung und Amerikanisierung Europas” aufgerufen, fast 35.000 Personen haben auf der Seite bereits ihre Teilnahme angekündigt. Auch wenn dieser Wert unrealistisch erscheint, sind Teilnehmer_innenzahl bis hin zum oberen dreistelligen Bereich möglich so die Mobilen Beratung gegen Rechtsextremismus Berlin. Eine Gegenkundgebung ist angekündigt, Berlin gegen Nazis wird vor Ort sein und über die App sowie Facebook und Twitter über aktuelle Neuigkeiten und mögliche Zeitverschiebungen informieren. Außerdem verteilen wir auch hier unsere neuen Klatschpappen auf der Protestkundgebung.
Zum Hintergrund: Wer demonstriert eigentlich am 09. Mai vor dem Hauptbahnhof?
Unter der Teilnehmer_innen ist eine Gruppe, die sich selbst als Reichsbürger_innen bezeichnet. “Reichsideologinnen und -ideologen glauben, die Bundesrepublik Deutschland existiere nicht, sie verweigern die Zahlung von Steuern und wollen ein Deutschland wiedererrichten, das weite Teile Polens einschließt”, so Jan Rathje, der mit der Amadeu Antonio Stiftung eine Broschüre zum Thema veröffentlicht hat. Reichsbürger_innen sind auch Aktivist_innen einer rechten Abspaltung, der so genannten “Montagsmahnwachen”, und glauben an Verschwörungsideologien. “Die Anhänger von Verschwörungsideologien suchen sich eine bestimmte Gruppe heraus, welche sie dann für verschiedenste Dinge verantwortlich machen. Ihre Einstellung zeichnet sich dadurch aus, dass sie keine Gegenbeweise akzeptieren, auch wenn ihre Sichtweisen mit Argumenten widerlegt werden können,” sagt Jan Rathje gegenüber Berlin gegen Nazis. Wie Rathje auf Nachfrage bestätigte, seien diese Gruppe meist Jüdinnen und Juden. Verschwörungsideologien seien deshalb oft eng mit Antisemitismus verknüpft und bieten Anschluss an ein rechtsextremes Weltbild.
