Unter dem analytischen Begriff „Neue Rechte“ subsumiert die Rechtsextremismusforschung heute jene Akteure, die eine Intellektualisierung und Theoretisierung des Rechtsextremismus mit dem Ziel einer rechten „Kulturrevolution“ anstreben. Dabei unterscheidet sich die „neue“ von der „alten“ Rechten weniger in der Ideologie, als in ihren Strategien: Nicht über Parteipolitik oder Militanz, sondern über das Einwirken auf den vorpolitischen, d.h. den kulturellen Raum, etwa in Form von Publikationen oder öffentlichkeitswirksamen Aktionen, erhofft sich die Neue Rechte eine langfristige „Umwandlung von Mentalitäten und Wertvorstellungen“, schreiben Martin Langebach und Jan Raabe im Handbuch Rechtsextremismus. Eine entscheidende Rolle für die neurechte Metapolitik spielt daher die Sprache: Das Besetzen, Aneignen und Umdeuten von Begriffen, das rhetorische Zuspitzen, Provozieren, aber auch die Chiffrierung und Verschleierung von radikalen Positionen. Um überhaupt im Diskurs wahrgenommen zu werden, distanziert sich die Neue Rechte strategisch vom Nationalsozialismus, von explizitem Antisemitismus und Rassismus. Die Selbstbezeichnung „konservativ“ stellt allerdings eine „Camouflage-Strategie“ dar: Tatsächlich verfolgt die Neue Rechte einen völkischen Nationalismus, der antidemokratisch, antiliberal und antiindividuell ausgerichtet ist. Die programmatische „Selbstverharmlosung“ ist eine zentrale Strategie der Neuen Rechten, um konservative Diskurse mit gezielten Kampagnen zu kapern und auf diese Weise die Grenzen zwischen Rechtsextremismus und Konservatismus bewusst zu verwischen.
Ein Beispiel für diese subtilen, „latenten“ Artikulationen von Antisemitismus und Verschwörungsdenken findet sich in dem vieldiskutierten Essay „Aufstieg und Fall des Postnationalismus“ des CDU-Direktkandidaten Hans-Georg Maaßen und des Publizisten Johannes Eisleben. Maaßen, der ehemalige Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz und jetziger umstrittener Direktkandidat der CDU im Wahlkreis Suhl – Schmalkalden-Meiningen – Hildburghausen – Sonneberg in Thüringen und Eisleben, einem vermutlich unter Pseudonym publizierenden Autor des publizistischen Flaggschiffs der Neuen Rechten Junge Freiheit, veröffentlichten den Beitrag Anfang 2021 im neurechten Zweimonatsmagazin Cato. Aufgrund des Veröffentlichungsortes kann der Artikel als Teil neurechter Publikationsstrategien bewertet werden. Obwohl der Text hohe Wellen schlug, sind detaillierte Analysen bisher eher rar gesät. Anhand eines literaturwissenschaftlich geschulten „close reading“ des Textes lässt sich jedoch geradezu beispielhaft zeigen, mit welchen rhetorischen Mitteln, Argumentationsstrategien und Chiffren latent antisemitische Denk- und Deutungsmuster in Texten der Neuen Rechten ihren Ausdruck finden.
Der Text gliedert sich in drei Teile: Auf eine Bestandsaufnahme (ohne Überschrift) folgt eine Ursachenanalyse (überschrieben mit „Die Ursachen des Niedergangs“) und darauf folgt zuletzt ein Ausblick mit konkreten zukünftigen Handlungsoptionen. In der einleitenden Bestandsaufnahme werden drei den Autoren zufolge zentrale Probleme umrissen. Alle drei Problematiken tragen den Autoren zufolge zum „kulturellen Niedergang“ des Westens bzw. Deutschlands bei: erstens die zunehmende „Vermögenskonzentration auf eine kleine Elite“ im Zuge einer voranschreitenden Globalisierung, zweitens starke Migrationsbewegungen und drittens eine spezifische „politische Ideologie“, die u.a. als sozialistisch, migrationsfreundlich, umweltbewusst, identitätspolitisch beschrieben wird. Interessant ist, wie diese drei Probleme sprachlich dargestellt und wie sie schließlich argumentativ miteinander in Beziehung gesetzt werden.
So beginnt der Text mit einer zunächst sehr nüchternen – man möchte fast sagen trockenen –, betont wissenschaftlich und sachlich daherkommenden Beschreibung einer wirtschaftlichen Krisensituation. Einer Krisensituation, in der im Zuge der Globalisierung Arme immer ärmer, und eine kleine Elite an Menschen immer reicher werden. In diesem Abschnitt fällt die Ballung von zahlreichen Fremdwörtern und wirtschaftlichen Fachbegriffen auf – z.B. „absolute und relative Staatsausgaben“, „ökonomische Marginalisierung“, „System der Mindestreserve“, „Fiatgeld-System“. Diese sollen Autorität suggerieren und der Leserin von Beginn an vermitteln, dass hier Experten sprechen, deren Aussagen wissenschaftlich gesättigt und objektiv verbürgt sind. Der Fachjargon, gepaart mit beschriebenen Binsenweisheiten (etwa dem Auseinanderklaffen von Arm und Reich) ist jedoch auch ein rhetorischer Trick: Er soll die Leserin mit einer Menge an Fakten regelrecht „überrumpeln“, indem eine ad hoc schwer zu widerlegende Plausibilität des Geschriebenen suggeriert wird.
Direkt im Anschluss an diese betont sachlich gehaltene Passage heißt es: „Gleichzeitig hat eine massive Migration in die meisten westlichen Staaten eingesetzt, die selbst dann geduldet wird, wenn sie illegal ist.“ Zunächst ist hervorzuheben, dass zwischen dem ersten Problem, also der wirtschaftlichen Vermögensungleichheit im Zuge der Globalisierung, und dem zweiten Problem, den vermeintlichen Migrationsströmen, implizit ein Zusammenhang suggeriert wird – ohne dass dafür empirische Belege genannt werden.
Darüber hinaus finden sich im Gegensatz zur anfänglich wissenschaftlich daherkommenden Sprache in der Beschreibung der Migrationsproblematik permanent unzulässige Verallgemeinerungen und Essentialisierungen, sowie schlichtweg Falschbehauptungen, die jedoch im selben sachlich-deskriptiven Ton vorgetragen werden wie zuvor die Beschreibung der Ökonomie. Insofern werden die empirisch wie historisch falschen Aussage, dass die Menge an Einwanderern inzwischen die Menge der „Assimilierten“ übertroffen habe, wie auch die verallgemeinernde und essentialisierende Aussage, dass Migrant:innen per se kriminell, antidemokratisch gesinnt und gegen „westliche Normen“ seien, als ebenbürtiges, objektives Faktum ausgewiesen. Mit dem Verweis darauf, dass diese Migrant:innen keinen „westlichen Normen“ genügen, ist zudem klar, dass Maaßen und Eisleben hier implizit nur auf die Einwanderung von Muslimen anspielen. Damit sind auch schon im weitesten Sinne Assoziationen an die Verschwörungsideologie vom „Großen Austausch“ aufgerufen – ohne, dass auch nur einer der Begriffe je im Text genannt wird.
Beide Probleme werden wiederum – so die Synthese der beiden Autoren – von einer „neuen politischen Ideologie orchestriert“, die nicht nur Identitätspolitik, Minderheitenrechte und noch mehr Migration propagiere, sondern auch die freie Meinungsäußerung abschaffen wolle. Diese werde zudem – und hier wird die Verbindung zum ersten Abschnitt geschaffen – von „interessierter Seite finanziell massiv unterstützt“. Im Vergleich zur nüchternen Bestandsaufnahme im ersten Abschnitt wird in diesem dritten Abschnitt mit Begrifflichkeiten operiert, die allein schon klanglich, aber auch semantisch stark emotionalisierend auf die Leserin wirken: Jene vermeintlich herrschende Ideologie wird mehrfach hintereinander mit den Adjektiven „massiv“ und „aggressiv“ gekennzeichnet (etwa mit dem klanglichen Wortungeheuer „aggressiver und anpassungsfähiger Propagandaapparat“). Allein begrifflich wird hier suggeriert, diese „Ideologie“ habe eine enorme, fast unnatürliche Macht. Der seinerseits aggressive Sprachduktus von Maaßen und Eisleben an dieser Stelle wird noch gesteigert durch die Verwendung von sparsam, aber wirkungsvoll eingesetztem Vokabular, das explizit im Nationalsozialismus verwendet wurde und insofern einschlägig politisch vorbelastet ist (im Übrigen handelt es sich dabei um eine bekannte Strategie neurechten Sprechens). So ist nicht nur von „politischer Säuberung der Sprache“ die Rede, sondern es wird gar behauptet, dass jene benannten Entwicklungen „unsere Gesellschaft und Staaten zersetzen“. Die „Zersetzung“ des Volkes von äußeren – meist jüdischen – Kräften gehörte zu den Standardvorwürfen gegenüber unliebsamen Gegnern im Nationalsozialismus. Zwar werden an dieser Stelle noch keine konkreten „Gegner“ benannt, die für die benannten Probleme verantwortlich sind – doch Begrifflichkeiten wie diese, die explizit und bewusst an tief im kollektiven Gedächtnis verankerte nationalsozialistische Bedeutungshorizonte appellieren, machen bereits hier klar, wohin die Reise gehen soll.
In weniger als fünf Minuten Lesezeit ist die Leserin folglich von einer wissenschaftlich-sachlich daherkommenden, nüchternen Analyse bei einer (krypto-)völkischen Hetze angekommen, die jeglicher empirischen Datengrundlage entbehrt und die sogar unverhohlen Bezug auf nationalsozialistische Sprache nimmt. Dieser Wandel wird so schleichend vollzogen, dass sich sicher nicht jede Leserin dem suggestiven Argumentationsgang entziehen kann.
Im zweiten Abschnitt wenden sich die Autoren den „Ursachen der Niederlage“ zu, wobei sie hier noch deutlicher verschwörungsideologische Töne anschlagen. Zunächst aber bedienen sie sich zu Beginn des Abschnitts erneut einer rhetorischen Legitimationsstrategie, indem sie emphatisch die Demokratie und die Rechtsstaatlichkeit preisen, sie als erstrebenswerte Ziele hervorheben. Die Berufung auf die Demokratie soll – ganz im Sinne der neurechten Selbstverharmlosungstaktik – beide Autoren als demokratisch kennzeichnen und wird im Text mehrfach wiederholt. Allerdings bleiben beide Begriffe „leer“, da sie nie konkreter, z.B. auf Basis politikwissenschaftlicher Definitionen, ausbuchstabiert werden. Sie scheinen im Text einzig eine instrumentelle Funktion zu besitzen – und zwar die Funktion der Selbstlegitimation.
Dies wird vor allem daran ersichtlich, dass Maaßen und Eisleben quasi im nächsten Atemzug die „marktwirtschaftliche Demokratie“ delegitimieren, da sie ihrer Ansicht nach „anfällig für totalitäre Ideologien“ sei. Die Demokratie, so die implizite Unterstellung, sei für den konstatierten Niedergang mitverantwortlich. Erneut wird mit pseudowissenschaftlichen, historischen Referenzen und vermeintlich sachlich-deskriptiven Aussagen eine geradezu notwendige Kausalität zwischen Demokratie und Totalitarismus suggeriert. Wie gesagt: Die vermeintliche Argumentation ist hier bloße Suggestion, die durch keinerlei empirische Beobachtungen bestätigt werden kann.
Zudem streuen die Autoren hier einen zentralen Schlüsselbegriff ein, der ihre Argumentation an auch manifeste verschwörungsideologische Narrative anschlussfähig macht: „Politiker und Intellektuelle“ so heißt es im Text, „werden häufig von der Idee eines totalen Staates angezogen, mit der sie im Namen von Gerechtigkeit, Gleichheit oder neuerdings Ökologie eine neue Weltordnung radikal zu verwirklichen hoffen.“ Der Begriff „Neue Weltordnung“ findet sich in zahlreichen Verschwörungsideologien und hat über verschiedene politische Spektren hinweg eine weite Verbreitung. Im Kontext des Cato-Artikels taucht er aber nur indirekt, als Teil einer verallgemeinernden Aussage auf. Er fungiert wie ein Köder, den Verschwörungsgläubige sofort erkennen und schlucken. Gleichzeitig wird er nicht direkt affirmativ verwendet, sodass es ein Leichtes ist, sich davon zu distanzieren und sich somit gegen Kritik zu immunisieren.
Ist nun erst einmal der „Köder“ ausgelegt, können weitere, zum Teil noch deutlichere Andeutungen gemacht werden. Besonders auffällig ist, dass im zweiten Kapitel die ebenfalls für rechte Rhetorik bekannte, dichotome Unterscheidung zwischen „wir“ und „sie“ getroffen wird. Zunächst dient die Verwendung der Personal- und Possessivpronomen in der 1. Person Plural – „wir“, „uns“, „unser“ – ganz pauschal der Eingemeindung der Leserin in ein behauptetes Kollektiv.
Das „Wir“, das Maaßen und Eisleben im Folgenden beschreiben, ist historisch wie geographisch fest verwurzelt, hat ein eigenes Land und eine lange Geschichte: So ist z.B. von den „Kämpfen unserer Vorfahren“ die Rede, wobei damit Kämpfe gegen Feudalismus und Absolutismus gemeint sind. Diese weit zurückliegenden Ereignisse evozieren eine Jahrhunderte umspannende Blutslinie des „Wir-Kollektivs“, das in der jüngsten Zeitgeschichte noch durch die „Ostdeutschen“ und die sogenannte Friedliche Revolution von 1989 ergänzt wird. „Wir“, so machen Maaßen und Eisleben weiterhin deutlich, sind die „Beladenen und Mühseligen“, sprich, die (körperlich tätigen) Arbeiter:innen; Handwerker:innen, kleinen Leute.
Diesem Kollektiv manichäisch gegenübergestellt sind „sie“, das heißt, „die Feinde unserer Gesellschaftsordnung“. Diese „Feinde“ werden wortwörtlich benannt: „Geisteswissenschaftler, Journalisten, Berufspolitiker, Befürworter der ökonomischen Globalisierung, EU- und UN-Bürokraten, Manager multinationaler Konzerne“. In Abgrenzung zu den „Beladenen und Mühseligen“ sind hier folglich alle „geistig“ Tätigen gemeint, bzw. jene, die für das Abstrakte stehen. Diese verbinde eine „tiefe Verachtung für normale, regional verwurzelte Menschen, deren Traditionen und Lebensstile“. Die Dichotomie, die Maaßen und Eisleben hier aufmachen, lässt sich nicht anders als ein klassisch antisemitischer Topos dechiffrieren: Auf der einen Seite die ‚ehrlichen, mit der Scholle, Familie und Tradition verwurzelten Arbeiter bzw. handwerklich Tätigen‘ – auf der anderen Seite die (im buchstäblichen Sinne) ‚wurzellosen‘ Kosmopoliten, die ‚Intellektuellen‘, die ‚Geistes- und Luftmenschen‘. Letzteres sind alte, tradierte antisemitische Chiffren, die seit Jahrhunderten mit dem Judentum assoziiert werden und in denen sich seit Beginn der Moderne aller Hass auf das Abstrakte – sei es auf den Kapitalismus, sei auf die Rationalität und Vernunft, sei es auf die Globalisierung – spiegelt. Geradezu paradigmatisch für die latent antisemitische Rhetorik ist auch, dass schließlich behauptet wird, die „sozialistische Linke“ und der „Wirtschaftsliberalismus“ seien inzwischen zu einem Ganzen verschmolzen: Historisch betrachtet wurde schon einmal eine Gruppe von Menschen für Sozialismus und Kapitalismus gleichermaßen verantwortlich gemacht. Der „missing link“, der sich hier aufdrängt, ist die antisemitische Projektion des Juden.
Insofern wird der im ersten Abschnitt angedeutete „Feind“ und „Gegner“ im zweiten Abschnitt deutlich konkretisiert, und alle Attribute, mit denen jener Feind hier im Text ausgestattet ist, rücken ihn in die Nähe des antisemitischen Zerrbildes vom „zersetzenden Juden“ – freilich ohne, dass „der Jude“ je dezidiert genannt wird. Jedoch lassen die hier verwandten Deutungsmuster, die belastete Begrifflichkeiten des Nationalsozialismus, explizite Schlüsselbegriffe gängiger Verschwörungsideologien sowie eine mit ideengeschichtlich eindeutigen Chiffren ausgestattete Feindkonstruktion kaum Zweifel daran, wer gemeint sein soll.
Im letzten Absatz „Die Bedrohung und was wir dagegen tun können“ werden die verschwörungsphantastischen Erzählungen einer finanziell wie ideell mächtigen, sozialistisch-kapitalistischen Gruppe, die eine „neue Weltordnung“ anstrebt, sowie die damit einhergehenden Motive, noch einmal verdichtet. Erneut werden unverhohlen klassische antisemitisch-verschwörungsideologische Topoi heraufbeschwören, die jedoch wie gehabt im wissenschaftlich-deskriptiven Duktus des Textes paraphrasiert werden. Die für Verschwörungsideologien und antisemitische Ressentiments empfängliche Leserin kann diese mühelos entschlüsseln; wohingegen weniger wissende, weniger radikale Leser:innen des Textes diese Passagen ohne Weiteres überlesen: Zu diesen im Text benannten Topoi gehören das geheime Walten und Strippenziehen im Verborgenen, die Gehirnwäsche und Manipulation, die Verbrüderung mit Kommunismus und Kapitalismus sowie letztlich die Zerstörung aller „familiären und lokalen Wurzeln“ sowie aller „Nationalkulturen und Traditionen“.
Im Text klingt das dann so: Der Vorwurf der im „Geheimen“ wirkenden Mächte und Kräfte wird bei Maaßen und Eisleben so beschrieben: „Dieser Übergang vollzieht sich weitgehend im Verborgenen und ist den meisten Bürgern der westlichen Welt bislang kaum bewußt.“ Auf den klassisch antisemitischen Vorwurf der Gehirnwäsche und Manipulation wiederum wird in Sätzen wie diesen angespielt: „Seit den achtziger Jahren erleben wir, wie die klassische geisteswissenschaftliche Universitätsausbildung durch ideologische Indoktrination ersetzt wird.“ Der Satz: „Inzwischen ahnen aber viele, daß es nicht nur um eine Anpassung ihrer Lebensbedingungen geht, sondern um einen fundamentalen Wandel, der ihre bürgerlichen Freiheiten (…) als solche bedroht. (…) Die sozialistischen und die globalistischen Kräfte scheinen sich verbündet zu haben, um genau dieses Ziel zu erreichen“ schließlich kann nur so dechiffriert werden: Die, die für Sozialismus und Kapitalismus gleichermaßen verantwortlich sind – und wie oben gezeigt, sind das im antisemitischen Weltbild stets die Juden – führen eine neue Weltordnung ein. Erneut zeigt sich: Die Sprache bleibt, bis auf einige „Köder“ und Schlüsselbegriffe, sachlich und neutral. Die Assoziationen des Subtexts sprechen jedoch eine andere Sprache: die Sprache des latenten Antisemitismus.
Zum Schluss entwerfen die Autoren eine Art Gegen-Gesellschaft, die sie wie folgt charakterisieren: „Nationen, die aus freien Bürgern bestehen, die eine gemeinsame Kultur (…) teilen, [die] (…) in innerem und äußeren Frieden leben“. Hier wird die Vorstellung eines kulturell homogenen Kollektivs beschrieben; einer geschlossenen Gemeinschaft ohne innere Widersprüche, ohne Konflikte – folglich ohne Pluralismus, ohne Migrant:innen, die diesen inneren „Frieden“ stören könnten; eine Gemeinschaft, die „frei“ von der beschriebenen sozialistisch-kapitalistischen Manipulation, dem „äußeren Feind“; aber auch von den Errungenschaften der Aufklärung und Emanzipation ist. Es ist ein in blumigen und mitunter gänzlich entleerten Begriffen umschriebenes völkisches Kollektiv, das Maaßen und Eisleben hier als wünschenswerten Kontrapost zu der beschriebenen Gefahr imaginieren – einer Gefahr, die eindeutig als jüdisch attribuiert wird.
Anja Thiele (Dr. phil.) ist Literaturwissenschaftlerin und wissenschaftliche Referentin am Institut für Demokratie und Zivilgesellschaft (IDZ) in Jena. Dort leitet sie auch die Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS) Thüringen.
Dieser Text basiert auf einem Vortrag im Rahmen der Spree Summer School am 17.09.2021, organisiert von Studierenden des Zentrums für Antisemitismusforschung der TU Berlin.
