Rassistische Gewalt
15.07.2022 Berlin: Rassistische Beleidigung und Angriff auf Treppe am S-Bahnhof Friedrichstraße
Eine Frau (37) erstattete Donnerstag bei der Polizei Anzeige, weil sie am vergangenen Dienstagnachmittag (am 12.07.2022) in der S1 von drei Männern zunächst rassistisch beleidigt worden war. Einer der Beteiligten habe dabei den rechten Arm zum verbotenen Hitlergruß gehoben, teilte ein Sprecher mit. Als sie gegen 16.40 Uhr an der Station Friedrichstraße ausgestiegen sei und die Rolltreppe benutzt habe, habe einer der Männer versucht, sie die Treppe herunterzuziehen. Dies habe sie verhindern können.
16.07.2022 Mainz: Rechtsextremisten-Demo in Mainz: drei Gegendemonstrationen
Für den 16. Juli riefen Anhänger*innen der rechtsextremen ,,Neue Stärke Partei“ (NSP) in Mainz zur Demonstration auf. Während eine handvoll Neonazis zusammenkamen, schlossen sich mehr als 60 Organisationen im Bündnis ,,Kein Nazi-Aufmarsch in Mainz! Wir stellen uns Quer’’ für Gegendemonstrationen zusammen. Die Neonazis kamen nur wenige Meter weit und ließen ihrem Ärger freien Lauf.
- https://www.belltower.news/flopp-in-mainz-neonazis-kommen-nicht-weit-und-sind-frustriert-135177/
- https://www.sueddeutsche.de/politik/demonstrationen-rechtsextremisten-demo-in-mainz-drei-gegendemonstrationen-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-220715-99-39006
17.07.2022 Berlin: Trio grölt Nazi-Parolen und zeigt Hitlergruß
Widerliche Aktion am Samstagabend in Berlin-Adlershof! Dort sollen drei Männer mehrfach und lautstark nationalsozialistische Parolen gebrüllt haben, wie die Berliner Polizei am Sonntag mitteilte.
17.07.2022 München: Rassistischer Angriff in der Trambahn
Der Mann wollte anderen Fahrgästen gegen zwei betrunkene Störenfriede helfen und wurde dafür selbst beleidigt und geschlagen.
19.07.2022 München: Strafbefehl für Neonazi wegen verbotener Demonstration
Der ehemalige Rechtsterrorist zieht trotz untersagter Anti-Corona-Proteste im Januar mit seinen Anhängern an der Synagoge vorbei. Bei seiner Festnahme leistet er lautstark Widerstand. Der 2005 als Rechtsterrorist verurteilte Neonazi Karl-Heinz Statzberger hat im Januar zu einer verbotenen Demonstration in der Nähe der Münchner Hauptsynagoge aufgerufen und bei seiner Festnahme durch Beamte des Unterstützungskommandos (USK) Widerstand geleistet. Eine für Freitag vor dem Amtsgericht anberaumte Verhandlung wurde abgesetzt, nachdem Statzberger nach Gerichtsangaben einen Strafbefehl akzeptierte.
20.07.2022 München: „Reichsbürger“-Verdacht: Lehrerin bekommt Gehalt gekürzt
Einer bayerischen Lehrerin, der eine Nähe zum Gedankengut der sogenannten Reichsbürger nachgesagt wird, wird für die Dauer von fünf Jahren das Gehalt gekürzt. Die Frau war den Behörden aufgefallen, weil sie einen sogenannten Staatsangehörigkeitsausweis beantragt hatte. Dieses Dokument wird von den „Reichsbürgern“ gerne offiziell beantragt, weil diese Personalausweis und Reisepass als Identitätsnachweis ablehnen. „Reichsbürger“ lehnen die Bundesrepublik und die staatliche Verwaltung in Deutschland sowie die Justiz generell ab.
21.07.2022 Düsseldorf: Mann soll vor Club aus rassistischen Motiven geschlagen worden sein
Ein Instagram-Post sorgt aktuell in Düsseldorf für gehörigen Wirbel. Es geht um ein Bild und einen zugehörigen Text von Nino (28). Das Bild zeigt einen schwarzen Menschen, der schwer gezeichnet ist, einen Verband um den Kopf und blutunterlaufene Augen hat. Im Text heißt es, dass er von Türstehern eines Düsseldorfer Clubs im Hafen krankenhausreif geschlagen worden sei. Bislang waren Angestellte der Eventlocation für eine Stellungnahme jedoch nicht zu erreichen.
Antisemitische Gewalt
17.07.2022 Berlin: „Heil Hitler“ und falsche Hakenkreuze ins Holocaust-Mahnmal geritzt
Das Denkmal für die ermordeten Juden Europas in Berlin, bekannt unter dem Namen Holocaust-Mahnmal, ist erneut geschändet worden. Wie die Berliner Polizei am Freitagnachmittag mitteilte, stellte ein Sicherheitsmitarbeiter am Morgen an einem Steinblock zwei spiegelverkehrte eingeritzte Hakenkreuze fest. Die Hakenkreuze waren zehn mal zehn Zentimeter groß. Zudem sei daneben eine verfassungsfeindliche Parole geschmiert worden, deren Wortlaut die Polizei allerdings zunächst nicht weiter erläuterte. Wie der Tagesspiegel von der Polizei erfuhr, war es die ebenfalls verbotenen Parole „Heil Hitler“.
21.07.2022 KZ-Gedenkstätte Buchenwald: Empörung über zerstörte Erinnerungsbäume
Immer wieder gibt es Zerstörungen in der KZ-Gedenkstätte Buchenwald. Jetzt wurden Erinnerungsbäume für KZ-Opfer abgesägt. Organisationen sehen eine politisch motivierte Tat. Als „hasserfüllte und kalkulierte Machtdemonstration von Neonazis“ hat das Internationale Auschwitz Komitee die Zerstörung von sieben Erinnerungsbäumen für Opfer des NS-Konzentrationslagers Buchenwald bei Weimar gewertet. Mit Empörung reagierten am Donnerstag auch die Lagergemeinschaft Buchenwald-Dora sowie Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke).
Gewalt aus dem Querdenker-Milieu
17.07.2022 Berlin: Banner gegen Querdenker-Mythen geschwärzt
„Solidarität mit der Ukraine“ und „22 ist nicht 89 – wir leben in keiner Diktatur!“ – diese Botschaften auf Plakaten vor der Gethsemanekirche in Prenzlauer Berg sind seit dem Wochenende mit schwarzer Farbe übertüncht. Wie mehrere Nachbarn der Morgenpost gemeldet haben, wurden die Banner offenbar über Nacht von Unbekannten beschmiert und wohl gezielt verunstaltet.
