Rassismus
Radebeul: Rassistischer Übergriff
Im Landkreis Meißen kam es zwischen zwei Männern zum Streit. Als der eine daraufhin die Polizei rufen wollte, schlug ihm der andere das Handy aus der Hand, beleidigte ihn rassistisch, schlug und trat ihn. Der Täter konnte später von der Polizei gestellt werden.
Rassistische Hetze gegen Schwarze Ministerin in Thüringen
Die Grünen-Politikerin Doreen Denstädt ist designierte Justiz- und Migrationsministerin in Thüringen und damit die erste Schwarze Ministerin Ostdeutschlands. Wegen rassistischer und beleidigender Äußerungen im Internet gegen sie ermittelt die Polizei.
18. Januar: Wegen rassistischem Angriff: Moderatorin klagt gegen AfD-Politiker
Weil er zwei junge Frauen rassistisch beleidigt und attackiert haben soll, steht der Berliner AfD-Politiker Kai Borrmann in Berlin vor Gericht. Die Anklage wirft dem 56-Jährigen Beleidigung und Körperverletzung vor. Bei den Beleidigungen soll der Kommunalpolitiker mehrfach das N-Wort gebraucht haben. Mit N-Wort wird heute eine früher gebräuchliche rassistische Bezeichnung für Schwarze umschrieben.
- https://www.rbb24.de/panorama/beitrag/2023/01/prozess-afd-politiker-frauen-rassistisch-beleidigt.html
- https://www.faz.net/aktuell/feuilleton/debatten/rassistische-beleidigung-afd-politiker-vor-gericht-18614998.html
20. Januar: Mutmaßlich rassistischer Angriff mit Cuttermesser – Staatsanwalt fordert drei Jahre Haft für Neuköllner Neonazi
Die Staatsanwaltschaft hat eine Freiheitsstrafe von drei Jahren für den Neuköllner Neonazi Maurice P. gefordert. Ihm wird unter anderem vorgeworfen, dass er im Sommer 2021 einen Jamaikaner mit einem Cuttermesser an der Halsschlagader schwer verletzt haben soll. Zuvor habe er durch rassistische Äußerungen eine Auseinandersetzung provoziert, erklärte der Staatsanwalt.
Rassismus im Integrationsrat: Höhere Ansprüche an Migranten?
Nach den rassistischen Äußerungen einzelner Mitglieder des Nürnberger Integrationsrats hat sich nun die Vorsitzende des Dachverbands zu Wort gemeldet: Die Aussagen seien „schmerzhaft“ – aber der Umgang mit den Äußerungen sei diskussionswürdig.
Ermittlungen wegen Verwendung des Z-Symbols: Ukrainische Geflüchtete in Brandenburg beleidigt und bedroht
Die Menschen aus dem kriegsgeplagten Land wurden laut Kriminalstatistik meist Opfer verbaler Attacken – aber nicht nur das. In Beeskow wurde zudem eine Gewalttat registriert.
Rechtsextremismus
14. Januar
Rassistische Aktion der „Jungen Tat“
Die rechtsextreme Organisation „Junge Tat“ hat am Samstagnachmittag mit einer Aktion versucht, auf sich und ihre rassistischen Gesinnung aufmerksam zu machen. Es wird eine halbe Stunde später von der Polizei entfernt und noch am Abend findet eine Gegenkundgebung statt.
16. Januar
Chemnitz: Nazi-Symbol in Briefkasten geritzt
Unbekannte haben ein etwa 30 Zentimeter mal 30 Zentimeter großes Hakenkreuz in den Briefkasten eines Mehrfamilienhauses an der Straße Kapellenberg geritzt.
17. Januar
Sande: Bürgermeister von Reichsbürger bedroht
Der Bürgermeister von Sande, Stephan Eiklenborg, erhielt einen Drohbrief von einem Reichsbürger, in dem dieser ihm mit einem „Militärgericht“ drohte. Eiklenborg wandte sich daraufhin an die Polizei. Diese gab jedoch an, dass der Brief keinen Straftatbestand erfülle.
- https://www.nwzonline.de/plus-friesland/sande-ermittlungen-aufgenommen-buergermeister-von-reichsbuerger-bedroht_a_51,12,259797772.html
- https://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/oldenburg_ostfriesland/Sande-Reichsbuerger-droht-Buergermeister-mit-Militaergericht,reichsbuerger436.html
Trans- und Homofeindlichkeit
Berlin -Transfeindlicher Angriff
Zwei Unbekannte beleidigten eine trans Frau am Fehrbelliner Platz und griffen sie mit Faustschlägen an. Sie folgten ihr in die U-Bahn und attackierten sie weiter. Von dort verständigte sie die Polizei, wurde jedoch als sie am Heidelberger Platz ausstieg erneut brutal von den beiden Tätern angegriffen, die schließlich flohen als Zeug*innen einschritten.
Antiziganismus
Hass-Nachrichten an Zentralrat der Sinti und Roma
Ein 56-Jähriger hat zwischen Oktober 2020 und Juli 2021 sieben Mal Mails an den Zentralrat der Sinti und Roma geschickt. Darin habe er unter anderem von „Gaskammern“ fabuliert, hieß es von der Staatsanwaltschaft. Er habe auch sonst zu erkennen gegeben, „dass er die Verfolgung der Sinti und Roma in der Zeit des Nationalsozialismus für legitim und angemessen erachte und eine solche auch für die Gegenwart befürworten würde“. Den Nazi-Verbrechen waren auch Hunderttausende Sinti und Roma zum Opfer gefallen. Ein Berliner Gericht hat den Mann nun wegen Volksverhetzung zu Geld- und Freiheitsstrafe verurteilt.
- https://www.bz-berlin.de/polizei/menschen-vor-gericht/online-okay-agenturhass-mails-an-zentralrat-der-sinti-und-roma-freiheitsstrafe-auf-bewaehrung
- https://www.tagesspiegel.de/berlin/hass-nachrichten-an-zentralrat-der-sinti-und-roma-berliner-gericht-verurteilt-mann-wegen-volksverhetzung-zu-geld-und-freiheitsstrafe-9197127.html
