Rechtsextremismus
4.-5. März 2023
München: Hakenkreuz-Schmierereien im öffentlichen Raum
Sowohl auf einem Skateplatz in Planegg als auch im U-Bahnhof Thalkirchen wurden rechtsextreme Schmierereien angebracht. Auf dem Skateplatz wurde ein Hakenkreuz auf den Boden gesprüht, während im Sperrgeschoss des U-Bahnhofs acht Hakenkreuze sowie drei mal der Schriftzug „Kampf“ aufgesprüht wurden.
6.-7. März 2023
Bautzen: Rechtsextreme Symbole auf Hauswände geschmiert
In der Nacht zum Dienstag wurden mehrere Hauswände, darunter auch ein öffentliches Gebäude der Polizei, mit rechtsextremen Parolen und Symbolen, unter anderem auch Hakenkreuzen, beschmiert.
9. März 2023
Eisenach: Aufkleber mit Morddrohungen und Holocaustverherrlichung
Der Deutsche Gewerkschaftsbund Hessen-Thüringen (DGB) machte am Donnerstag auf Aufkleber in Eisenach aufmerksam, auf denen ein Gewerkschafter auf Holocaust verherrlichende Weise bedroht wurden. Auf den Aufklebern war das Krematorium Buchenwald abgebildet mit der Aufforderung, dem namentlich benannten Gewerkschafter „richtig einzuheizen“. Zuvor war bereits ein Stadtrat der Linken auf ähnlichen Aufklebern bedroht worden. Der DGB erstattete Anzeige.
Rassismus
3. März 2023
Bremen: Rassistisch beleidigt und geschlagen
Am Freitagabend wurde ein junger Mann in Bremen-Walle mehrfach rassistisch beleidigt und ins Gesicht geschlagen. Der Betroffene musste im Krankenhaus behandelt werden. Der Täter konnte fliehen. Die Polizei sucht Zeug*innen.
3. März 2023
Essen: Randalierer beleidigt Polizisten rassistisch
Am Freitagabend randalierte ein Mann in einem Wettbüro in der Steeler City. Als die Polizei ihn stellte und durchsuchte, fanden die ein Messer bei ihm vor. Auf der Polizeiwache beleidigte er einen Beamten wiederholt rassistisch.
5. März 2023
Braunschweig: Schülerratssprecher rassistisch beleidigt und aus Büro geworfen
Ein Wachmann einer Sicherheitsfirma hielt den Schülerratssprecher, Atakan Koçtürk, für einen Einbrecher, als dieser am Sonntag in seinem Büro arbeiten wollte. Als Koçtürk dem Wachmann den Sachverhalt erklärte, glaubte dieser ihm nicht, da es „nicht sein könne, dass ein Türke Vorsitzender des Schülerrats sei“ und informierte die Polizei. Auch diese glaubte Koçtürk nicht, nahm ihm seinen Büroschlüssel ab und übergab ihn dem Wachmann.
5.-6. März 2023
Hildesheim: Rassistische Parole auf LKW geschmiert
In der Nacht von Sonntag auf Montag beschmierte Unbekannter mit einem blauen Edding das Kennzeichen eines LKW mit einer rassistischen Parole. Der LKW war zum Tatzeitpunkt im Ortsteil Wülfingen in der Straße Über dem Kampe geparkt. Die Polizei bittet um Hinweise.
6. März 2023
Mockrhena: Falle für Autofahrer*innen vor geplanter Flüchtlingsunterkunft
In Mockrhena im Landkreis Nordsachsen wurden von Unbekannten in der Zufahrtsstraße zu einer geplanten Erstaufnahmeeinrichtung für Geflüchtete Stahlstäbe in den Boden gebohrt, die aus dem Boden ragten und so eine Falle für Autofahrer*innen auf dieser Straße bildeten. Im Landkreis war es bereits zuvor zu Protesten gegen geplante Unterbringungen von Geflüchteten gekommen, an denen auch Vertreter*innen rechtsextremer Parteien teilgenommen hatten.
8. März 2023
Berlin: Denkmahl für ermordeten Buras Bektaş mit Hakenkreuz beschmiert
In Berlin-Buckow wurde das Denkmal für den 2012 mit 22 Jahren ermordeten Burak Bektaş von Unbekannten mit einem Hakenkreuz beschmiert, wie ein Passant am Mittwoch der Polizei meldete. Der vermutlich rassistisch motivierte Mord wurde nach wie vor nicht aufgeklärt. Schon 2021 wurde das Denkmal mit einem Hakenkreuz beschmiert und bereits ein Woche nach seiner Eröffnung 2018 war es mit Chemikalien übergossen worden.
9. März 2023
Berlin: Juso-Chefin in anonymem Drohbrief rassistisch beschimpft
Die Juso-Landesvorsitzende, Sinem Taşan-Funke, veröffentlichte am Donnerstag ein Foto eines anonymen Drohbriefs auf Twitter, in dem sie aufs Übelste sexistisch und rassistisch beschimpft wurde, da die Jusos eine Koalition mit der CDU in Berlin ablehnen. Sie berichtete, der Brief habe auch weißes Pulver enthalten. Der Versand von weißem Pulver mit der Post und zusammen mit Drohbriefen wurde in der Vergangenheit als Drohgebärde oder auch Angriff mit gefährlichen Substanzen genutzt.
Antisemitismus
4. März 2023
Berlin: Bedrohung und antisemitische Beleidigung in Obdachlosenunterkunft
Ein 62-jähriger Mann rief die Polizei, nachdem ein 42-Jähriger ihm in einer Obdachlosenunterkunft in Berlin-Neukölln Gewalt angedroht hatte. In Anwesenheit der Polizist*innen beleidigte der 42-Jährige des zuvor Bedrohten antisemitisch. Als die Polizist*innen den Täter rechtlich belehrten, bekräftigte dieser seine Beleidigung.
Quer-/Homo-/Transfeindlichkeit
4. März 2023
Dresden: Queerfeindliche Spruchbänder im Dynamo Dresden Fanblock
Bei dem Heimspiel des Drittligisten Dynamo Dresden gegen den FC Erzgebirge Aue zeigten die Dynamo-Fans ein Spruchband mit dem queerfeindlichen Spruch: „Stoppt LGBTQ Propaganda! Das Ergebnis sieht man im Gästeblock!“ Darüber hinaus wurden homofeindliche Gesänge von den Dynamo-Fans angestimmt. Weitere, auch behindertenfeindliche Spruchbänder waren zu sehen.
6. März 2023
Berlin: Paar homofeindlich bedroht und beleidigt
Auf dem Parkplatz einer Bauhaus-Filiale in Berlin-Schöneberg beleidigten zwei Männer (44, 49) einen 23-Jährigen und seinen gleichaltrigen Partner. Daraufhin kam es zu einem Streitgespräch, in dessen Verlauf die beiden Täter das junge Paar homofeindlich beleidigten und bedrohten. Die Polizei konnte die Täter stellen.