22. August 2023
Rassistischer Vorfall beim Fußballspiel des TuS Binzen
Eine rassistische Äußerung überschattet das Fußballderby zwischen dem TuS Binzen und TuS Lörrach-Stetten. Auf den Bezirksligisten aus Binzen wird nun ein Verfahren zukommen.
Dresden-Neustadt: Unbekannte beleidigen zwei Syrer rassistisch und zeigen Hitlergruß
Die beiden Männer betraten den Zug in Großenhain. Zwei andere Männer, die mit einer größeren Gruppe bereits im Zug waren, hinderten, das Duo zwei freie Plätze einzunehmen. Dabei beleidigten sie die Männer rassistisch. Nach Intervention der Zugbegleiterin konnten die Männer sich hinsetzen. Als der Zug den Bahnhof Dresden-Neustadt erreichte, skandierte einer der Täter den Hitlergruß.
Mutmaßliche Brandanschlagserie in Hohenschönhausen
Am Freitag hat es im Müllraum der Barther Straße 5 in Hohenschönhausen gebrannt – wieder einmal. In den vergangenen Jahren habe es bestimmt zehn Feuer gegeben, sagt eine Bewohnerin. Anwohnende vermuten, dass jemand die Feuer vorsätzlich gelegt hat. Sie sehen eine Verbindung zu der anhaltenden Brandserie in Hohenschönhausen, bei der ebenfalls Müllcontainer angezündet werden. Im Mai und Juni fand ein Prozess gegen den jungen Neonazi Leon S. statt. Allerdings gab es einen Freispruch in Sachen Brandstiftung, da S. lediglich die Drohschreiben verfasst, aber kein Feuer gelegt haben soll.
AfD-Anhänger gehen Reporter an – einer zieht kruden Nazi-Vergleich
Am Samstag versammelten sich rund 40 AfD-Mitglieder und Sympathisanten aus Gießen und Vogelsberg im Dorfgemeinschaftshaus im hessischen Geilshausen. Mehr als doppelt so viele Gegendemonstranten versammelten sich vor dem Veranstaltungsort, um gegen das Treffen zu protestieren. Ein Reporter wurde von AfD-Anhängern angegangen und der SPD-Bundestagsabgeordnete Felix Döring wurde mit dem Nazi-Kriegsverbrecher Josef Mengele verglichen.
Auseinandersetzung an AfD-Infostand in Burglengenfeld
Während des Bürgerfests in Burglengenfeld im Landkreis Schwandorf ist es am Wochenende an einem nicht genehmigten Infostand der AfD zu einem Streit gekommen. Nun gibt es Anzeigen, u.a. wegen des Verdachts der Körperverletzung.
In Gegenwart von Polizisten: Hitlergruß im Landkreis Leipzig
Wie die Leipziger Behörde am Dienstag mitteilte, wurden Beamte des Reviers Grimma gegen 20.30 Uhr zum Volkshausplatz gerufen. Grund für den Einsatz: Mehrere Männer seien wegen Ruhestörung aufgefallen. Vor Ort äußerte der 38-Jährige dann „in der Öffentlichkeit vor den Polizeibeamten einen verfassungswidrigen nationalsozialistischen Gruß“, hieß es weiter.
Nazi-Pöbler greift Kelheimer Polizisten an und landet in der Psychiatrie
Am Montag gegen 19 Uhr gingen mehrere Mitteilungen bei der Polizei ein, dass ein Mann in der Kelheimer Innenstadt Passanten anpöbeln würde. Zudem soll der Mann den Hitlergruß gezeigt und „Sieg Heil“ und „Heil Hitler“ gerufen haben.
Rassistischer Angriff bei Drachenstich-Festspielen in Furth im Wald
Drei Jugendliche sind laut Polizei am vorletzten Abend des Drachenstichs auf einen 15-Jährigen losgegangen, sie hätten ihn rassistisch beleidigt und geschlagen. Mehrere Jugendliche und Erwachsene seien „couragiert dazwischengegangen“, so die Polizei. Ein ebenfalls 15 Jahre alter Helfer wurde dabei verletzt, hieß es. Beide Jugendliche wurden leicht verletzt und vor Ort ärztlich versorgt. Die Kriminalpolizei Regensburg ermittelt jetzt in dem Fall. Sie sucht jetzt Zeugen.
23. August 2023
Berlin: Paar rassistisch beleidigt – Jugendliche greift ein
Eine 14-Jährige ist eingeschritten, weil eine Frau ein Paar in der Berliner U-Bahn rassistisch beleidigt haben soll. Der Vater der 14-Jährigen zeigte den Vorfall vom Montag bei der Polizei an, wie am Mittwoch mitgeteilt wurde. Die Jugendliche stieg den Angaben zufolge am frühen Abend am Bahnhof Zoo in die U9, kurz darauf sei das ebenfalls zugestiegene Paar von einer Frau angegangen worden. Die 14-Jährige mischte sich demnach ein und versuchte, die Situation zu beruhigen. Als sich das Paar daraufhin umgesetzt habe, sei die Frau den beiden gefolgt und habe sie mit den Händen in die Sitze gedrückt. Die ebenfalls folgende 14-Jährige sei von ihr am Arm gekratzt worden, hieß es weiter. Danach soll die Frau am Bahnhof Kurfürstendamm ausgestiegen und geflohen sein.
Rassistischer Angriff in Berlin-Oberschöneweide: Mann bedroht Busfahrer, zeigt Hitlergruß und schmeißt Steine
In Oberschöneweide ist es am Mittwoch zu einem rassistischen Angriff auf einen Busfahrer gekommen, wie die Polizei am Donnerstag mitteilte. Gegen 12.20 Uhr wurde demnach in der Wilhelminenhofstraße Höhe Edisonstraße ein 42-jähriger Busfahrer der Linie 365 von einem Fahrgast zunächst rassistisch beleidigt.
24. August 2023
Ein Schuss in Hanau, der retraumatisiert
Eine aktuelle Recherche der „Frankfurter Rundschau“ legt nahe, dass eine im Juni 2023 begangene Bluttat in Hanau einen rassistischen Hintergrund haben könnte. Nach einem Schuss im Juni ermittelt in Hanau die Staatsanwaltschaft. Das Opfer ist ein Betroffener des Anschlags vom 19. Februar 2020. Die Ermittler sehen derzeit kein rassistisches Motiv. Doch der Verdächtige soll oft auffällig geworden sein, auch mit rechten Äußerungen. Der Verdächtige ist demnach Anhänger der rechtsextremen „QAnon“-Bewegung – trotzdem behaupte die Staatsanwaltschaft bisher, „keine Hinweise“ auf ein ebensolches Motiv zu haben.
- https://www.t-online.de/region/frankfurt-am-main/id_100230796/hanau-bericht-ueber-neue-rassistische-bluttat-und-brisante-details.html
- https://www.fr.de/politik/hanau-attentat-rechtsextremismus-rassismus-schuetze-schuesse-polizei-taeter-reportage-92477584.html
KZ-Vergleich bei Stadtfest: Kiesewetter beleidigt Security-Mitarbeiter – und entschuldigt sich
Der CDU-Bundestagsabgeordnete Roderich Kiesewetter hat für einen Vorfall auf einem Stadtfest im baden-württembergischen Ellwangen um Entschuldigung gebeten. Nach Darstellung einer Sicherheitsfirma soll er Mitarbeiter des Unternehmens und der Stadtverwaltung beleidigt haben.Es habe sich um einen Vergleich mit Verantwortlichen in Konzentrationslagern gehandelt, erklärte der Inhaber der Security-Firma, Peter Odenwälder, am Donnerstag. An den genauen Wortlaut der Beleidigung bei den Heimattagen in Ellwangen am 22. Juli erinnere er sich nicht mehr.
- https://www.tagesspiegel.de/politik/kz-vergleich-bei-stadtfest-kiesewetter-beleidigt-security-mitarbeiter–und-entschuldigt-sich-10363399.html
- https://www.zeit.de/politik/deutschland/2023-08/roderich-kiesewetter-stadtfest-ellwangen-beleidigung-entschuldigung
Eidelstedt: Polizei findet riesiges Waffenlager
Die Hamburger Polizei hat am Donnerstag die Wohnung eines vermutlich rechtsradikalen Mannes in Eidelstedt durchsucht und dabei ein riesiges Waffenarsenal entdeckt. Ermittler und Ermittlerinnen des Staatsschutzes, des Spezialeinsatzkommandos (SEK) und der Bereitschaftspolizei stellten mehr als 25 Gewehre, zahlreiche Handfeuerwaffen, Granaten, Zehntausende Schuss Munition, Elektroschocker, Messer und eine Armbrust sicher. Der 51 Jahre alte Bewohner war in das Visier des Landeskriminalamts geraten, weil er rechtsradikale Hassbotschaften im Internet verbreitet hatte. Unter anderem soll er ein Hitler-Bild in einer WhatsApp-Gruppe gepostet haben.
Angriff auf Politiker: Grünen-Wahlplakat rassistisch beschmiert
In München sind Wahlplakate des Grünen-Landtagsabgeordneten Benjamin Adjei rassistisch beschmiert und angezündet worden. Anwohner solidarisierten sich und überklebten die Schimpfworte und Zeichnungen. Die Polizei ermittelt.
25. August 2023
Aiwanger soll als Schüler antisemitisches Flugblatt verfasst haben
Bayerns Vizeministerpräsident verbreitete in seiner Jugend offenbar rechtsextremes Gedankengut. Das legt ein Schriftstück nahe, das nun aufgetaucht ist. Der Freie-Wähler-Chef dementiert, so etwas produziert zu haben, und spricht von einer „Schmutzkampagne“.
- https://www.sueddeutsche.de/bayern/aiwanger-antisemitismus-rechtsextremismus-vorwurf-flugblatt-1.6163002?reduced=true
- https://www.sueddeutsche.de/projekte/artikel/politik/aiwanger-auschwitz-freie-waehler-afd-soeder-wirtschaftsminister-mallersdorf-niederbayern-burkhart-gymnasium-kz-konzentrationslager-vernichtungslager-e074346/?reduced=true
Angriff auf Tunesier in Neustadt: Polizei sucht Zeugen
Nach einem möglicherweise einen rassistischen Übergriff In Neustadt (Kreis Ostholstein) sucht die Polizei jetzt Zeugen. Wie die Polizeidirektion Lübeck sowie die Lübecker Staatsanwaltschaft mitteilten, wurde bereits am 16. August ein 33 Jahre alter Mann tunesischer Herkunft bei einem Übergriff am Kopf verletzt. Die Tat ereignete sich den Angaben zufolge am 16. August gegen 20:50 Uhr am Neustädter Binnenwasser in der Straße Zur Landwiese. Der 33-Jährige war hier laut Polizei alleine unterwegs und wurde von einer Gruppe junger Menschen beleidigt. Kurz darauf habe er einen Schlag gegen den Kopf verspürt. Dabei wurde er verletzt. Wie schwer die Verletzungen waren, teilt die Polizei aktuell nicht mit. Passanten halfen dem Mann und verständigten die Polizei. Die Gruppe, die den Mann angegriffen hatte, konnte über den Kremper Weg und weiter in Richtung Altenkrempe flüchten.
Weimar: Haftbefehl gegen Holocaust-Leugner erlassen
Gegen den Holocaust-Leugner Reza Begi ist in Thüringen Haftbefehl erlassen worden. Zuvor war er in Weimar festgenommen worden. Ihm werden Volksverhetzung und Beleidigung von Personen des öffentlichen Lebens vorgeworfen.
IKEA Magdeburg: Regenbogen-Zebrastreifen mit Nazi-Symbolen beschmutzt
Magdeburg – Am Freitagmorgen wurde der Regenbogen-Zebrastreifen vor der Magdeburger IKEA-Filiale mit rechtsradikalen Symbolen und Parolen beschmiert.
Reichsbürger-Truppe hortete Waffen: Bundesjustizministerium bestätigt großes Arsenal bei rechten Terroristen
Sie wollten Mitglieder des Bundeskabinetts in Gefangenschaft setzen, das demokratische System in Deutschland umstürzen und die Macht mit Waffengewalt übernehmen. Im Dezember jedoch wurden die Terroristen der „Reichsbürger“-Gruppe um Heinrich XIII. Prinz Reuß dann bei einer Razzia verhaftet.Nach vorläufigem Ermittlungsstand wurden 362 Schusswaffen und 148.761 Munitionsteile sichergestellt sowie 347 Hieb- und Stichwaffen und 17 Sprengmittel. Auf eine Anfrage des Grünen-Abgeordneten Marcel Emmerich bestätigte das Bundesjustizministerium die Zahlen.
