Aktuell: Wir twittern am 19. Februar live aus Dresden
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Neonazis
Ursprünglich waren drei verschiedene Aufmärsche der Neonazis für den 19. Februar geplant. Am Donnerstag entschied die Stadt Dresden, nur eine einzige, stationäre Kundgebung zuzulassen ? auch aufgrund der Befürchtung, dass das verfügbare Polizeiaufgebot nicht ausreichend sein könnte, um Nazis und Gegendemonstranten zu trennen. Als Standort für die Kundgebung war ein Platz in Dresden-Cotta, außerhalb der Dresdner Innenstadt, im Gespräch. Die ?Junge Landsmannschaft Ostdeutschland? reichte einen Eilantrag beim Verwaltungsgericht Dresden gegen diese Entscheidung ein.
Aktualisierung 18. Februar:
Das Verwaltungsgericht gibt der Klage der JLO Recht. Die Entscheidung der Stadt, die drei angemeldeten Veranstaltungen zu einer zusammenzufassen, verstoße gegen das Versammlungsgesetz. Ob die Stadt dagegen klagt, wird am Nachmittag entschieden.
Bleibt es dabei, wird es wohl drei verschiedene Neonazi-Kundgebungen an unterschiedlichen Orten geben. Die JLO gibt auf ihrer Homepage an, sich für 14 Uhr für die von ihr angemeldete Versammlung zu treffen. Über die Routen ist noch nichts weiteres bekannt.
Gegenaktionen
Das Blockadebündnis ?Dresden nazifrei? hat bisher vier Szenarien für einen Neonazi-Aufmarsch vorbereitet: Um den Hauptbahnhof, den Bahnhof Dresden-Mitte, den Haltepunkt Freiberger Straße und den Bahnhof Dresden-Neustadt. Die Szenarien sind mit entsprechenden Lageplänen auf der Website von ?Dresden nazifrei? verfügbar. Das Bündnis hat angekündigt, auch eine mögliche stationären Kundgebung der Neonazis verhindern zu wollen.
Aktualisierung 18. Februar:
Treffpunkt für die Dresdnerinnen und Dresdner: 8.30 Uhr an den Brückenköpfen der Marienbrücke
Da die Routen der Neonazis wohl erst kurzfristig bekannt werden, fordert das Blockadebündnis dazu auf, möglichst schon ab 8 Uhr in der Stadt zu sein und sich auf dem Laufenden zu halten.
Informationen über die Aktionen von „Dresden nazifrei“ bekommt man über verschiedene Wege:
WAP-Handy-Ticker: www.wap.dresden-nazifrei.com
Twitter: twitter.com/dd_nazifrei
Aktionsradio: 98,4 & 99,3
Infotelefon: 0351 ? 41 88 99 70
Im Rahmen der Aktionen des Bündnis ?Dresden nazifrei? wird unter anderem auch Konstantin Wecker ein Blockadekonzert geben.
Als weitere Protestaktionen sind 50 Mahnwachen angemeldet, die von 11-17 Uhr vor den Kirchen, am Büro des Evangelischen Kirchentags sowie an der Synagoge stattfinden werden. Auch die Stadt Dresden hat inzwischen aufgerufen, sich an den Mahnwachen zu beteiligen, nachdem sie sich lange Zeit nicht zu Gegenaktionen am 19. Februar geäußert hatte. Eine Liste der Mahnwachenorte findet sich hier.
Mehr im Internet:
| Wissenswertes über die Bombardierung Dresdens (Audiobeitrag u.v.m. vom Aktionsbündnis Brandenburg)
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