Im September 2014 wurde viel diskutiert: Führt die Hetze und Hassrede gegen Flüchtlinge zum Anstieg der Gewalt, den wir sehen (vgl. Menschenfeindlichkeit September 2015: Internet und Social Media)? Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen meint dazu: „Durch die rechtsextreme Hetze wird Gewalt natürlich angestachelt. Ebenso wie die Asylbewerberzahlen sind auch die fremdenfeindlich motivierten Gewalttaten durch Rechtsextremisten im ersten Halbjahr 2015 stark angestiegen. Eine Trendwende für die zweite Jahreshälfte ist derzeit nicht abzusehen.“ In welchem Maße ist die NPD für gewaltsame Proteste wie in Heidenau verantwortlich? „In Heidenau hat die NPD zumindest auf eine Eskalation der Auseinandersetzungen hingewirkt. Sie hat die Sorgen und den Unmut der Bürger aufgenommen und durch ihre Hetze eine fremdenfeindliche Proteststimmung gefördert. Es muss überall dort, wo Flüchtlinge in Deutschland untergebracht sind, deutlich werden, wo der legitime demokratische Prostest endet und wo die fremdenfeindliche Hetze beginnt.“ (Tagesspiegel)
Strategien: Nazis gegen Flüchtlinge
Im Internet nimmt diese Hetze verschiedene Formen an: Eine sind Menschen, die sich als „Bürgerwehren“ bezeichnen und Fotos von Flüchtlingen und Helfer_innen ins Netz stellen – so, als beschatteten sie Verbrecher (vgl. DieSchweriner.de, wo dies anhand der Facebook-Seite „Wismar gegen Asylmissbrauch“ betrachet wird).
Besonders beliebt sind aber gerade Kriminalitäts-Gerüchte – man kann sie auch schlicht Lügen nennen, denn an den über rechte und rechtsextreme Internetseiten verbreiteten Geschichten über Diebstähle, Vergewaltigungen oder Gewalt von Flüchtlingen gegen Deutsche – oder gern auch speziell deutsche Frauen und Kinder – ist in der Regel nichts wahr. Im September gab es Falschmeldungen über randalierende Flüchtlinge in Leipzig (Sachsen) (dementiert vom Globus-Markt und der Polizei) oder die Falschmeldung über eine Vergewaltigung in Eichstätt (Bayern) durch „eine Gruppe von Flüchtlingen“ (dementiert von der Polizei) – in Schrobenhausen (Bayern) sollten es drei Vergewaltigungen sein (dementiert vom Bürgermeister). Dazu machte der mdr mit dem Sprecher der Polizei Leipzig Andreas Loepki. Der sagt: Es gibt nicht mehr Kriminalität in der Umgebung von Flüchtlingsheimen. Aber viel Hetze: „Dass soziale Netzwerke von solchen Meldungen betroffen sind, sie davon regelrecht strotzen. Alles angeblich. Es reicht, dass ein Depp – ich sag es mal so, denn es sind solche – irgendeine Halbwahrheit oder einen erfunden Sachverhalt postet. Wenn zwei oder drei andere das wiederum teilen, wird es wieder welche geben, die es auch teilen. So vermehrt sich das. Am Ende glauben die Leute, weil es 1.000 oder 2.000 andere irgendwo verlinken, dass das Gerücht wahr sein muss, weil so viele es schreiben. Nein, ist es eben nicht.“ Der Polizei macht das viel Arbeit: Denn wenn die Gerüchte eine gewisse Dimension annehmen, muss die Polizei ermitteln: dem Gerücht nachgehen, die Lage vor Ort anschauen, Zeugen befragen, Protokolle schreiben. „Wir müssen das dann prüfen, bis wir sagen können: Alles erstunken und erlogen. Das bindet Arbeitskraft und Arbeitszeit. Das macht es für uns nicht leichter.“ Vorgehen gegen solche Gerüchte kann die Polizei nicht. Sobald die Beamten in den Sozialen Netzwerken Belege fordern und die angeblichen Zeugen auf das Revier einladen, werde es ganz schnell ruhig, so Andreas Loepki. Noch dazu wird oft genug die Polizei mitdiffamiert: „Es ist schwierig Leuten zu begegnen, die uns vorwerfen, wir würden bestimmte Dinge deckeln. Das tun wir nicht.“ Auch der Vorwurf, die Behörden würden Straftaten der Asylbewerber vertuschen und Flüchtlinge in Schutz nehmen, dementiert Andreas Loepki. Alle Vorfälle würden gleich behandelt werden. Wer allerdings nur glaubt, was er glauben will und den Behörden nicht traut, den wird auch das nicht überzeugen (mdr).
Klassische Nazi-Demos gibt es natürlich immer noch (etwa gegen einen Flüchtlingsgipfel wie in Waren), doch inzwischen kommen die Rechtsextremen auf mehr Ideen, wie sie Flüchtlingen und ihren Unterstützer_innen das Leben schwer machen können. Eine inzwischen bewährt-beliebte Strategie: Nazis aka „besorgte Bürger_innen“ blockieren die Zufahrten zu Flüchtlingsunterkünften, um neu ankommmenen Flüchtlingen sofort zu zeigen, dass sie nicht willkommen sind – im August begonnen in Dresden oder Heidenau, im September versucht u.a. in Dortmund wo es den Rechtsextremen aber nicht gelang). In Mecklenburg-Vorpommern nutzten NPD-Abgeordente ihren Status als Landtagsabgeordnete und erklagten einen Besuch in einem Flüchtlingsheim in Nostorf-Horst (Spiegel Online).
Brandanschläge sind natürlich die gewalttätigste „Strategie“. Eine aktuelle Auflistung von Vorfällen gibt in der Chronik der „Aktion Schutzschild“ auf Mut-gegen-rechte-Gewalt.de). Leider sieht die Bilanz der Polizei zu diesen Straftaten nicht gerade positiv aus: Nur jeder sechste Brandanschlag wird aufgeklärt. 61 Flüchtlingsunterkünfte wurden dieses Jahr in Deutschland angezündet. Die Täter stammen oft aus der Mitte der Gesellschaft – und halten ihr Verhalten für salonfähig (Zeit, BR, NDR/Panorama, Frankfurter Rundschau)
Rechtsextreme „Helfer“: Übel ist es auch, wenn Neonazis ins unmittelbare Umfeld der Flüchtlinge eindringen können. In Heidenau – der Unterkunft, die im August 2015 von einem rechtsextremen Mob tagelang belagert wurde – soll einer der dort eingesetzten Wachmänner soll laut „Süddeutscher Zeitung“ Hooligan und Neonazi sein. Das Antifa Recherche Team Dresden (ART) hat Philipp B. am Tor der Erstaufnahmeeinrichtung erkannt. Im Internet soll sich der 22 Jahre alte Mann demnach immer wieder zur NPD bekannt und Flüchtlinge als „Asylschmarotzer“ beschimpft haben, er soll zudem „Kastration und Zwangsausweisungen“ für kriminelle Ausländer befürwortet haben. Das für die Sicherheit eingesetzte Unternehmen Securitas Holding GmbH bestätigte dem Blatt gegenüber den Fall: Philipp B. sei bei einen Subunternehmer beschäftigt, der zur Unterstützung nach Heidenau bestellt worden war. „Wir untersuchen den Fall. Wir haben bereits reagiert und den Mann vom Objekt abgezogen“, sagt Securitas-Sprecher Bernd Weiler laut „Süddeutscher Zeitung“. Das polizeiliche Führungszeugnis des Mannes sei einwandfrei gewesen (Süddeutsche Zeitung, Spiegel Online, Tagesschau). Ein weiterer Fall dieser Art wird aus Heidelberg bekannt: Im „Patrick Henry Village“ arbeitet eine Neonazi, der zum „Sturm 18 Cassel“ gehörte, im Sicherheitsdienst des Flüchtlingsheims – aber, so heißt es, „nur drei Tage lang“ und nur in Nachtschichten (rnz). Der Rheinneckarblog berichtet gar von mehreren Securities mit Nazi-Tattoos und rassistischer Einstellung. Später gab es die Bestätigung von der Polizei: Drei rechtsextreme Wachleute waren allein bei Polizeikontrollen aufgefallen und suspendiert worden (rnz.de).
In Salzhemmendorf hatte ein rassistischer 24-jähriger Feuerwehrmann eine Flüchtlingsunterkunft durch einen Molotowcocktail in Brand gesetzt. Jetzt fiel im Zuge der Ermittlungen auf: Auch der Jugendwart der Wehr ist NPD-Fan bei Facebook, mit einem örtlichen Neonazis befreundet und Fan von Rechtsrock-Bands (Kreiszeitung). Der NDR hat die Facebookprofile der mutmaßlichen Täter angeschaut: Da ist die rassistische, ja sogar rechtsextreme Einstellung gar nicht so versteckt gewesen. Doch, so sagt etwa Salzhemmendorfs Ortsbrandmeister Thomas Hölscher, der Sascha D. aus dem Feuerwehrdienst kennt und bis heute mit ihm auf Facebook befreundet ist, sagt: „Ich habe mich mit dem Facebook-Profil nicht beschäftigt.“ Salzhemmendorfs Bürgermeister meint sogar: „Das eine ist Facebook. Das andere, wie er sich gibt!“ Nun ja. Die Polizei wiederum sagte schon bei der ersten Pressekonferenz zur Tat, dass es ja keine rechtsextreme Szene im Weserbergland gäbe. „Blick nach rechts“ hat sich das noch einmal angesehen und ist zu einem anderen Schluss gekommen – doch die Behauptung, es gäbe keine Nazi-Szene, die hat schon Tradition.
Es gibt aber auch eine rechtsextreme Strategie gegen Flüchtlingshelfer_innen, wie „Report Mainz“ in einer Reportage aufzeigte: Und die Strategie ist Gewalt. Seit Januar 2015 gab es insgesamt 168 Vorfälle. Das bedeutet: Mindestens jeden zweiten Tag kommt es bundesweit zu Vorkommnissen und Bedrohungen von Menschen, die sich für Flüchtlinge engagieren. Mit diesem Hass sind sowohl Politiker, Verwaltungsmitarbeiter, haupt- oder ehrenamtliche Helfer, Polizisten, Journalisten bis hin zu Wachleuten konfrontiert. Es gab diverse Brandanschläge auf Autos, Radmuttern wurden gelöst, aggressive Demonstrationen vor Privathäusern von Politikern, etliche Morddrohungen, Schmierereien an Wohnhäusern und fiktive Todesanzeigen. Außerdem wurde auf ein Parteibüro geschossen und eine Scheune in Brand gesetzt. Auffällig ist, dass in diesem Jahr die Anzahl der Bedrohungen extrem steigen. Während es in den ersten beiden Monaten 2015 zu 12 Vorfällen kam, wurden für Juli und August 54 Vorfälle gezählt. Insgesamt hat „Report Mainz“ 85 Vorfälle im Osten und 83 Vorfälle im Westen dokumentiert.
Die Rolle von CDU und NPD
Gerade in Sachsen kommt es nicht nur zu Demonstrationen, sondern auch zu einigen spektakuläreren Übergriffen (Freital, Heidenau, Dresden). Warum das? Matthias Meisner meint im Tagesspiegel: Die CDU-Politiker im Lande agieren wenig geschickt – von der Führungsebene bis in die Kommunalpolitik. Ministerpräsident Stanislaw Tillich sagt lange nichts zum Rassismus in seinem Land, dann spricht er sich dagegen aus, sagt aber schon ein Interview später „Der Islam gehört nicht zu Sachsen“. Nur, um kurz danach zum „Aufstand aller“ (gemeint ist gegen Rassismus) aufzurufen. Lokalbürgermeister schüren Ängste vor „linker Gewalt“, während Neonazis ihnen die Marktplätze verstopfen und die Unterkünfte anzünden. Andere schüren selbst Ängste oder schließen sich Rechtsaußen-Facebook-Gruppen an. Dies alles führt nicht zu einer Gelassenheit oder gesteigerten Aufgeschlossenheit ihrer Bürger_innen (vgl. ZEIT). Die Badische Zeitung betrachtet dazu die NPD in Sachsen und stellt fest: Ihre jahrzehntelange – und oft wenig widersprochene – Hetze in Sachsen spielt eine zentrale Rolle in den Ausschreitungen heute. Sachsens NPD-Chef meint denn auch nach den Ausschreitungen in Heidenau, sie seien ein „voller Erfolg“ für seine Partei gewesen. Bislang habe man nur die ohnehin bekannten Sympathisanten mobilisieren können. „Das hat sich nun geändert“, zitiert die Welt Baur, der auch Stadtrat in Dresden ist. „Jetzt schließen sich Leute aus dem bürgerlichen Lager an.“ Dafür hat die NPD viele Jahre gearbeitet. Auch Josef Schuster, Vorsitzender des Zentralrats der Juden in Deutschland, meint: „Die NPD ist ein Wolf im Schafspelz. In Heidenau hat die rechtsextreme Partei jedoch ihr wahres Gesicht gezeigt. Wie auch in anderen Orten gingen den Ausschreitungen Demonstrationsaufrufe der NDP voraus. An den Protesten waren auch deren Funktionäre beteiligt. Die Partei nutzt ihre – aus Steuergeldern finanzierte – Infrastruktur, um Proteste zur Eskalation zu bringen. Denn der Hass auf Ausländer entspricht genau ihrer Ideologie.“ (Jüdische Allgemeine)
In der ZEIT meint dazu übrigens Peter Reif-Spirek: Es gibt gar nicht so viel mehr rechtsextreme Gewalt im Osten. Doch im Osten hat sie Beisteher und Beifall, im Westen verlaufen die Anschläge konspirativer. Da möchten wir aus eigener Beobachung hinzufügen: Auch die mediale Behandlung ist anders. Während Brandanschläge in den östlichen Bundesländern inzwischen medial in der Regel so (klar) benannt werden, ist im Westen oft erst einmal von „Flammen im Flüchtlingsheim“ oder „Feuer“ an sich die Rede. So gehen die Fälle auch in der bundesweiten Beobachtung mehr unter.
Angst und die Folgen
Täter berufen sich gern darauf, sie hätten „Angst“ vor Flüchtlingen – obwohl dies in der Regel nur ein Euphemismus für rassistische Vorurteile ist, die die Betroffenen im Kopf haben. Trotzdem hat der ARD-DeutschlandTrend einmal nach der „Angst vor Flüchtlingen“ gefragt. 38 Prozent der Deutschen haben demnach Angst vor hohen Zahlen von Flüchtlingen, in Ostdeutschland sogar 46 Przoent. Nichtsdestotrotz haben 88 Prozent der Deutschen schon für Flüchtlinge gespendet, 67 Prozent engagieren sich ehrenamtlich für Flüchtlinge. Diejenigen, die Angst haben, aber trotzdem etwas tun, machen übrigens alles richtig: Das beste Mittel gegen rassistische Ressentiments ist immer noch Kontakt (vg. Tagesschau).
Für Dresden haben die monatelangen Hass-Demonstrationen und Übergriffe nun Folgen: Erst berichten Wissenschaftler, dass Dresden für Forscher aus anderen Ländern als Wissenschaftsstandort massiv an Attraktivität verloren hat (Die ZEIT). Dann gibt Kanada sogar eine Reisewarnung für Ostdeutschland und speziell für Sachsen heraus (Handelsblatt).
Ein „Gutes“ hat die Gewaltwelle gegen Flüchtlinge hat aber immerhin, auch wenn es zynisch klingt: Sie stärke die Position der Bundesländer im Verbotsverfahren gegen die NPD. „So traurig es ist, das zu sagen, die zahlreichen Vorfälle sind für das Verfahren förderlich“, sagte der Vertreter des Bundesrates im Verbotsverfahren, Christian Waldhoff. Die aggressiv-kämpferische Haltung der rechtsextremen Partei werde „gut dokumentiert“, erklärte er.
Flüchtlinge und GMF
Auch Flüchtlinge sind keine perfekten Menschen, so dass Formen von gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit auch in Flüchtlingsheimen ein Thema sind. Besonders trifft das zu auf homosexuelle Flüchtlinge, die in den Unterkünften – wie in ihren Herkunftsländern – weiter Übergriffen ausgeseztt sind, wie Spiegel Online berichtet (Spiegel). Ebenfalls medial diskutiert wird die Frage, ob etwa durch die syrischen Flüchtlinge mehr Antisemitismus nach Deutschland käme. Es ist grundsätzlich nicht verkehrt, sich präventiv auf solche möglichen Feindlichkeiten vorzubereiten. Allerdings sollte hier nicht außer Acht gelassen werden, dass dies ohne die Grundlage eines einzigen Falles geschieht (Süddeutsche Zeitung). Handfester – im wahrsten Sinne des Wortes – sind Auseinandersetzungen zwischen christlichen und muslimischen Flüchtlingen in den Unterkünften. Ob eine getrennte Unterbringung in der ohnehin belastenden Situation der Heimunterbringung hier Frieden schaffen könnte, wird diskutiert (Die Welt, Rheinische Post).
Ein tolles Statment gegen Flüchtlingsfeindlchkeit veröffentlichte im September 2015 der Fußballverein Schalke 04: „Steht auf, wenn ihr Menschen seid“
Rassismus
Der wunderbare N****
Bayerns Innenminister Joachim Herrmann sprach im Fernsehen von Sänger Roberto Blanco als einem wunderbaren N**** und wollte auch, als er im Nachgang dafür kritisiert wurde, nichts Übles dabei finden, denn er habe es ja nicht böse gemeint und er nutze das Wort doch sonst auch gar nicht. In der Süddeutschen Zeitung ist gut zusammengefasst, warum das keine gute Idee ist: „Wer nicht schwarz ist, kann das Wort nur rassistisch verwenden.“ Wer das Wort benutzt, so Afrikanistin Marianne Bechhaus-Gerst, tue dies zumindest unreflektiert. Der Sprecher benutze es aus Trotz, aus einer Abwehrhaltung heraus. Motto: Man habe es doch immer verwendet, dann könne es jetzt auch nicht falsch sein. „Wer es aber ganz bewusst als Angriff verwendet, ist eindeutig Rassist.“ Denn die Geschichte des Begriffs ist die der rassistischen Unterdrückung. Spätestens seit dem 18. Jahrhundert ist das Wort nicht mehr neutral – „wenn es das überhaupt je war“, sagt die Wissenschaftlerin. Mit dem transatlantischen Sklavenhandel machten die Europäer Afrikaner und Afrikanerinnen zur Handelsware. Egal woher sie kamen: Der Begriff „Neger“ diente als pauschale Bezeichnung für alle. Daran schlossen sich schnell „Rassentheorien“ an, heute als unhaltbar eingestuft, im 19. Jahrhundert aber ein Instrument, um Hierarchien und damit auch Kolonialismus zu begründen. Immerhin sieht Bechhaus-Gerst aucht etwas Positives an Hermanns Äußerung: „Es ist neu in Deutschland, dass der Begriff so unmittelbar nach der Aussprache eine solche Aufregung auslöst“, sagt sie. „Vielleicht gibt es langsam eine Bewusstseinsveränderung.“ (vgl. Die ZEIT)
Der mdr fragt derweil Experten: „Ist die Angst vor Fremden normal oder rassistisch?“ Psychologe Prof. Andreas Beelmann von der Uni Jena weiß dies zu beantworten: Mit Angst hat der aktuelle Rassismus gar nichts zu tun. „Es sind andere Phänomene, die dort stattfinden, die wir in der Psychologie mit dem Begriff des Vorurteils belegen.“ Er erläutert: Wir ordnen komplexe Dinge in einfache und schnell verständliche Raster, um uns nicht jedes Mal wieder von Neuem Gedanken über einen Sachverhalt machen zu müssen. Wenn jemand sich nur einem Raster zuordnet, sich etwa vor allem als „Deutscher“ definiert, fühlt er oder sie sich schneller bedroht: „Für Personen, die sich besonders stark als Deutsche wahrnehmen, ist es eine Identitätsbedrohung, wenn Menschen aus anderen Ländern hierher kommen und etwas von uns bekommen. Es gibt Untersuchungen von Kollegen, die zeigen konnten, dass insbesondere nach der Wende in Ostdeutschland die Identitätsbildung auf die Nation hin eine ganz besondere Rolle gespielt hat. Dann wird das eben als ganz besondere Bedrohung erlebt.“ Dazu haben wir auch schon einmal einen Artikel auf netz-gegen-nazis.de veröffentlicht: „Jeder Mensch hat Vorurteile – ist das problematisch?“
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