Verschwörung in der Grundschule: “Eine Geschichte voller Lügen”
Auf der Vorderseite ein Zitat des mehrfach verurteilten Holocaustleugners Horst Mahler und ein durchgestrichener §130 – Volksverhetzung. Auf der Rückseite wird behauptet, islamistischer Terror sei „eine Erfindung der westlichen Geheimdienste“, „Zionisten“ steckten „hinter den Geheimdiensten“ und „die Geschichte des Holocausts“ sei „eine Geschichte voller Lügen“. Nur eines der Plakate, mit denen der Berliner Grundschullehrer Nikolai N. Demos besucht. Nach Medienberichten über seine Aktivitäten außerhalb des Unterrichts ist er jetzt freigestellt und wird bis auf weiteres nicht mehr unterrichten. Belltower.News
Antisemitismus-Debatte: Frage der Perspektive
Berlin, im Dezember: Ein israelischer Gastronom wird vor seinem Restaurant aufs Übelste antisemitisch beschimpft. »Ihr werdet alle in den Gaskammern landen«, droht ihm ein 60-jähriger Mann. An einem Weddinger Gymnasium wird ein Schüler von seinen arabischstämmigen Mitschülern drangsaliert: Man solle den Juden die Köpfe abschneiden. »Hitler war gut, denn er hat die Juden umgebracht!«, ruft ein Mädchen. Antisemitismus hat viele Gesichter. Mal zeigt er sich offen und vulgär, wie bei den jüngsten Vorfällen in Berlin. Mal zeigt er sich leise und subtil. Er ist aber stets gleichermaßen gefährlich. Während sich viele von uns durch den Antisemitismus zunehmend bedroht sehen, wird Judenhass von der Mehrheitsgesellschaft nicht als drängendes Problem wahrgenommen. Juden und Jüdinnen fühlen sich mitunter alleingelassen. Diese Studie ist eingeflossen in den Bericht des Unabhängigen Expertenkreises Antisemitismus. Der im April 2017 veröffentlichte Bericht zeichnet ein umfassendes Bild des Judenhasses in Deutschland. Jüdische Allgemeine
Woher der muslimische Antisemitismus kommt
Die verbreitete Judenfeindschaft wurzelt historisch in Europa und im arabischen Nationalismus – nicht aber im Islam selbst. Jedem Taxifahrer in Kairo seien die „Protokolle der Weisen von Zion“ geläufig und sie unterhielten sich, von deren Wahrheitsgehalt überzeugt, gerne darüber mit westlichen Fahrgästen. Gerne ist auch die Rede davon, dass arabische und iranische Sender im psychologischen Krieg gegen den Feindstaat Israel besonders im Ramadan gerne Hasspredigten und TV-Serien wie „Al Shatat“ und „Reiter ohne Pferd“ ausstrahlen. Dabei handelt es sich um Horrorszenarien, die antisemitische Topoi wie die Legenden vom Brunnenvergiften oder vom Ritualmord illustrieren, oder die Mär vom jüdischen Streben nach Weltherrschaft gegen Israel instrumentalisieren. Tagesspiegel
Volker Beck dringt auf konsequentere Ahndung von Antisemitismus
Der Grünen-Politiker Volker Beck warnt davor, für Antisemitismus in Deutschland ausschließlich Muslime verantwortlich zu machen. „Islamischen Verbänden, Migrantenorganisationen wie Kirchen, Gewerkschaften und Parteien müssen wir mehr Engagement gegen Antisemitismus abverlangen“, schreibt er in einem Gastbeitrag für die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ vom heutigen Donnerstag. Schule, Polizei und Justiz müssten jeder Form von Antisemitismus entgegentreten, „ob muslimisch, christlich oder atheistisch, ob von links, rechts oder aus der Mitte der Gesellschaft“. Die Tagespost
Union will Judenhasser ausweisen
Vor dem Holocaust-Gedenktag am 27. Januar wollen CDU und CSU einen Antrag zur Bekämpfung des Antisemitismus in den Bundestag einbringen. Die Unionsfraktion richtet in ihrem der WELT vorliegenden Entwurf das Augenmerk besonders auf die Judenfeindlichkeit unter einigen Zuwanderern. Die „uneingeschränkte Akzeptanz jüdischen Lebens“ sei ein „Maßstab für gelungene Integration“, heißt es darin. „Wer jüdisches Leben in Deutschland ablehnt oder das Existenzrecht Israels infrage stellt, kann keinen Platz in unserem Land haben.“ Welt
Das Existenzrecht Israels bleibt deutsche Staatsräson und wer gegen Juden hetzt, hat in unserem Land nichts zu suchen! Aber erstens wird man das Problem des Antisemitismus nicht lösen, wenn man sich nur auf Ausländer beschränkt.
Zweitens kann man Menschen nicht in mögliche Kriegsgebiete ausweisen, weil sie das Existenzrecht Israels infrage stellen. Das ist zwar falsch, aber eben nicht strafbar. Drittens, und das ist der entscheidende Punkt: Mit Ausweisungen schieben wir das Problem weg. Wir lösen es nicht. Damit ist der Schritt ein guter, aber nicht mal halbherziger, vielleicht gar Populismus und ein Feigenblatt für den deutschen Antisemitismus. Den deutschen Juden hilft er wenig, meint Holger Michel im Deutschlandfunk Kultur
Staatssekretärin Sawsan Chebli von der SPD denkt da weiter. Sie fordert, dass das Besuchen von KZ-Gedenkstätten Pflicht werden soll – für alle in Deutschland lebenden Menschen.
Pflichtbesuche in KZ-Gedenkstätten
Pro
Mögliche Pflichtbesuche in KZ-Gedenkstätten für Deutsche und für Asylbewerber hält der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Josef Schuster, „prinzipiell für gut“. Bei einer entsprechenden Vorbereitung sollten alle Schüler höherer Schulklassen eine solche Gedenkstätte besuchen, sagte Schuster am Mittwoch im Deutschlandfunk. Dies gelte auch für Migranten, die nach Deutschland kämen. Jeder, der dauerhaft hier leben wolle, müsse sich mit der Geschichte des Landes identifizieren. rbb
Contra
Experten warnen vor Pflichtbesuchen in Gedenkstätten: Matthias Heyl hat Bedenken. Man dürfe nicht erwarten, „dass so eine Gedenkstätte eine Gedenkstätten-pädagogische Marienerscheinung schaffen kann“ und „in zweieinhalb Stunden gegen Rechtsextremismus, Antisemitismus und ähnliches“ helfe. Der promovierte Historiker Heyl leitet die pädagogischen Dienste der Brandenburgischen Gedenkstätten. Er hat langjährige Erfahrung mit Besuchergruppen in Ravensbrück und an weiteren Orten. Und er warnt im Gespräch mit der Deutschen Welle davor, Besuche an Stätten der nationalsozialistischen Gräueltaten einfach zu verordnen. Der Westen
95 Prozent aller antisemitischen Straftaten begehen Rechte
In NRW ist die Zahl der polizeilich erfassten Straftaten gegen Juden im vergangenen Jahr um etwa 20 Prozent zurückgegangen. Erstmals wurde erfasst, ob religiöse Ideologien hinter einer Tat standen. Die meisten antisemitischen Straftaten begehen weiterhin Rechtsextreme. RP
Bundestag für Antisemitismus-Beauftragten
Der Bundestag hat die künftige Bundesregierung aufgefordert, einen unabhängigen Antisemitismus-Beauftragten zu berufen. Ein gemeinsamer Antrag von Union, SPD, FDP und Grünen zur Bekämpfung von Judenhass wurde einstimmig vom Parlament verabschiedet. Laut Papier soll der Beauftragte soll von einem unabhängigen Kreis beraten werden, der sich aus Experten aus Wissenschaft, Bildungspraxis und Zivilgesellschaft zusammensetzt. Die Position könnte etwa im Kanzleramt oder dem Innenministerium angesiedelt werden. Tagesschau
Die mögliche Berufung eines Antisemitismus-Beauftragen in Deutschland ist auf Kritik aus Israel gestoßen. „Das jüdische Thema wie gewohnt abgesondert zu behandeln, statt systematische Rassismusbekämpfung zu betreiben“, das garantiere den Erfolg keineswegs, schreiben der ehemalige israelische Botschafter in Berlin, Shimon Stein, und der Historiker Moshe Zimmermann in einem Kommentar für die „Frankfurter Rundschau“ (Montagausgabe). Nur durch „Aufklärung auf allen Ebenen für alle Menschen gegen Rassismus, in der Schule wie auch in den Integrationskursen“, werde „auch der Rahmen für eine aufrichtige Antisemitismus-Bekämpfung abgesteckt“. Wallstreet online
Nach dem Willen der Fraktionen soll auch das Bleiberecht von Ausländern, die zu antisemitischem Hass aufrufen, auf den Prüfstand kommen. Die stellvertretende AfD-Fraktionsvorsitzende Beatrix von Storch fand dafür im Vorfeld der Abstimmung lobende Worte und verwies auf die Situation in Frankreich. Seit 2006 seien dort 40.000 Juden nach Israel geflüchtet. „Das sind Flüchtlinge, über die niemand spricht, weil sie vor Muslimen flüchten.“ „Antisemitismus ist ein Angriff auf unsere westliche Zivilisation“, ergänzte sie. Ganz so weit her ist es mit dem Kampf von Storchs gegen Judenhass allerdings nicht. Zusammen mit ihrem Mann betreibt sie ein Vereinsnetzwerk, zu dem auch das Onlineportal „Freie Welt“ gehört. Dort wird das klassische antisemitische Märchen von der jüdischen Weltverschwörung aufgewärmt. Über den US-amerikanischen jüdischen Investor George Soros liest man etwa: „Von der US-Wahl bis zur Ukraine: Oligarch George Soros mischt überall mit.“ Dieser sei ein „international tätiger Strippenzieher“. Und der heutige französische Präsident und „Ex-Rothschild-Banker“ Emmanuel Macron „löst Merkel als Hauptmarionette der Finanzglobalisten ab“, heißt es auf der Website.
Zuletzt hatte auch Wolfgang Gedeon diese Fragen befeuert. Der baden-württembergische AfD-Politiker gehört wegen offen antisemitischer Äußerungen zu den umstrittensten Figuren der Partei. Vielen Kritikern gilt der ehemalige Arzt als Holocaustleugner, und seit Dienstag darf man ihn auch offiziell so nennen. Das jedenfalls hat das Landgericht Berlin entschieden, indem es eine Klage Gedeons gegen den Präsidenten des Zentralrats der Juden (ZdJ), Josef Schuster, abwies. Dieser hatte den Politiker Anfang 2017 als Holocaustleugner bezeichnet. Der Politikwissenschaftler Hajo Funke bezeichnete das gescheiterte Ausschlussverfahren der „Tagesschau“ zufolge allerdings als „Show“ für die Öffentlichkeit. Auch Gedeons Parteifreund Ralf Özkara übte Kritik an dem Verfahren. Beweise seien nicht fristgerecht eingereicht und brisante Zitate nicht inhaltlich bewertet worden. Berichten zufolge soll hinter den Kulissen die Wiedereingliederung Gedeons in die Fraktion vorbereitet werden.
Antisemitismus-Vorwürfe: AfD-Politiker Gedeon darf in der Partei bleiben
Der Streit um seine Person spaltete die Stuttgarter AfD-Fraktion und brachte Parteichef Meuthen an den Rand des Rücktritts. Nun steht fest: Wolfgang Gedeon, Autor teilweise antisemitischer Schriften, muss die AfD nicht verlassen. Spiegel
Antisemitismus in der AfD Münster
Besonders perfide: Während der antiisraelischen Proteste gegen die Anerkennung Jerusalems als Hauptstadt durch die USA hatte sich die AfD noch als Verteidiger der Juden in Deutschland aufgespielt, als sie den Muslimen pauschal Antisemitismus unterstellte. Das jüdische Leben sei durch »ein arabisch-islamisches Milieu« bedroht, erneuerte Münsters Ratsherr Richard Mol am Mittwoch in »Sozialen Medien« diese Behauptung, wie die Westfälischen Nachrichten berichten. »Die AfD ist ihr Freund«, richtete sich Mol direkt an Fehr.
Fehr hatte in seinem Facebook-Post keineswegs den Antisemitismus verschwiegen, der von manchen Arabern transportiert wird. Im Gegensatz zur AfD zeigte er sich dabei aber differenziert. »Dass es Probleme mit geflüchteten jungen Menschen aus arabischen Ländern gibt, ist bekannt und auch, dass in Berlin arabische Studenten lautstark ihren jüdischen Mitstudenten gegenüber Adolf Hitler wegen des Holocausts lautstark lobten«, schreibt Fehr. Die AfD bediene sich aber »populistischer Verallgemeinerungen« . Mehr als den antiislamischen Kurs ihres »verächtlichen Bundestagswahlkampfs« habe die AfD nicht zu bieten. Junge Welt, Westfälische Nachrichten
Ist der Hamburger Senat blind gegenüber Antisemitismus?
Nach der Verbrennung israelischer Fahnen bei Kundgebungen in Berlin ist die Debatte über einen wachsenden Antisemitismus hierzulande neu entfacht – und dabei auch über die Rolle der Politik. In Hamburg „liefert der rot-grüne Senat in der Antisemitismus-Prävention ein Armutszeugnis ab“, schätzt zumindest die FDP-Fraktion in der Bürgerschaft die Lage ein, aktuell begründet durch Senatsantworten auf zwei Kleine Anfragen der Liberalen. Ein Vorwurf, den der Vizepräsident der Deutsch-Israelischen Gesellschaft (DIG), der Hamburger Daniel Killy, allerdings entschieden zurückweist. Welt
Zentralrat der Juden spricht sich gegen Feiertag am Reformationstag aus
ie niedersächsische Initiative für die Einführung eines gesetzlichen Feiertags am Reformationstag stößt auch beim Zentralrat der Juden auf Widerstand. Dessen Präsident Josef Schuster sagte dem Evangelischen Pressedienst (epd), er schließe sich dem Präsidenten des Landesverbandes der Jüdischen Gemeinden, Michael Fürst, an, der meine, ein neuer Feiertag solle den interreligiösen Dialog fördern. »Dafür eignet sich der Reformationstag in keiner Weise«, sagte Schuster. Jüdische Allgemeine
Antisemitismus-Vorwurf: Knobloch siegt vor Gericht gegen Publizist
Im September 2016 sagte Charlotte Knobloch, die Präsidentin der Israelitischen Kultusgemeinde München und Oberbayern, über den Publizisten Abraham Melzer, dass dieser „für seine antisemitischen Äußerungen regelrecht berüchtigt“ sei. Dies zu wiederholen wurde ihr Ende November per einstweiliger Verfügung verboten. Doch im Hauptsacheverfahren konnte Knobloch das Gericht nun umstimmen. Münchner Abendzeitung
Österreich
Van der Bellen: „Antisemitismus und Nationalismus dürfen nie mehr wiederkehren“
Das Staatsoberhaupt bricht gerne mit Traditionen. So auch bei der Aufzeichnung seiner Neujahrsansprache, die im Kreise von 22 Schülerinnen und Schüler erfolgte. Sie kamen in die Hofburg und lauschten Alexander Van der Bellen als „Botschafterinnen und Botschafter der jungen Generation“. Seine erste Ansprache widmete der Bundespräsidenten ganz den Jubiläen in diesem Jahr. Dabei erwähnte er die „lichten Augenblicke, auf die wir stolz sein können“. Er verwies aber auch auf die „dunkelsten Aspekte“ der österreichischen Geschichte. Kurier
„Wir schaffen die siebte Million“ – Nazi-Liederbuch-Affäre in der FPÖ
„Da trat in ihre Mitte der Jude Ben Gurion: ‚Gebt Gas, ihr alten Germanen, wir schaffen die siebte Million“ und in der zweiten Strophe: „Da schritt in ihre Mitte ein schlitzäugiger Chines’: ‚Auch wir sind Indogermanen und wollen zur Waffen-SS.'“ Nur zwei Stellen in einem Liederbuch der österreichischen Burschenschaft Germania. Die Wiener Wochenzeitung „Falter“ veröffentlichte ihre Recherchen zu der Burschenschaft und ihrem Liederbuch und setzt damit die FPÖ unter Druck. Der stellvertretende Vorsitzende der Verbindung heißt Udo Landbauer und ist Spitzenkandidat der FPÖ für die Landtagswahlen am 28.01. in Niederösterreich. Nach Veröffentlichung lässt er sein Amt in der Burschenschaft ruhen, seine Parteifreunde springen ihm bei und eigentlich weiß niemand von nichts, aber am Ende sind natürlich die Medien an allem Schuld. Belltower.News
Muslimische Jugend stellt sich Antisemitismus in eigener Community
Die Muslimische Jugend Österreich (MJÖ) stellt sich dem Thema Antisemitismus in der eigenen Community. Im Rahmen einer Kampagne sollen junge Menschen aufgeklärt und sensibilisiert werden, hieß es am Mittwoch in einer Pressekonferenz. Andreas Peham vom Dokumentationsarchiv des österreichischen Widerstands (DÖW) betonte, dass Antisemitismus unter Muslimen nicht per se religiös motiviert sein müsse. Der Standard
Frankreich
Frankreichs Problem mit dem Antisemitismus
Das Klima für Juden hat sich in Frankreich verändert. Waren es bislang überwiegend Attacken auf Institutionen oder Gebäude, stehen jetzt die Menschen im Visier der Angreifer – auch in den eigenen vier Wänden. Rabiate Antisemiten sind in Frankreich aktuell meist Muslime – Immer öfter geraten einfache jüdische Bürger in ihr Visier Deutsche Wellte, Der Standard
Fußball
Ermittlungen gegen Kickers-Fans
Nach antisemitischen Hetztiraden im Hessenderby gegen den FSV Frankfurt wird gegen elf mutmaßliche Anhänger von Kickers Offenbach ermittelt. Vier Personen seien identifiziert worden, teilte der hessische Innenminister Peter Beuth (CDU) jetzt auf Anfrage der SPD mit. Frankfurter Rundschau
Mettmanner Trainer nach Hass-Postings entlassen
Ein Mettmanner Fußballverein hat seinen Trainer entlassen, nachdem dieser auf Facebook andere User antisemitisch beleidigte. Zuvor hatte der Hauptsponsor mit seinem Rückzug gedroht. Der Trainer war nur 35 Tage im Amt. RP
Kultur und BDS
Wie Jakob Augstein einen jüdischen Aktivisten über KZs belehrt
Der Verleger Jakob Augstein hat mit dem jüdischen Aktivisten Armin Langer auf einer Theaterbühne mögliche Strategien gegen Antisemitismus diskutiert. Und fiel dabei durch platte Fragen auf – und taktlose Besserwisserei. Welt
Israel-Boykott, jetzt auch in glamourös
Das ist Kriegsporno: Die neuseeländische Popsängerin Ella Marija Lani Yelich-O’Connor, berühmt als Lorde, posiert mit Glitzerschmuck und Negligé vor einer zerbombten syrischen Stadt, vermutlich Aleppo. Väter retten Babys aus den Trümmern, einer trägt ein Streifenhemd – eine Assoziationen zum Holocaust. Lorde aber hat für das Leid hinter sich keinen Blick, sie schaut halb kritisch, halb verträumt in die andere Richtung. Dort wehen israelische Flaggen. Süddeutsche
Warum Israel BDS-Aktivisten aussperrt
Die israelische Regierung hat eine Liste von Nichtregierungsorganisationen der sogenannten BDS-Bewegung veröffentlicht, deren Mitgliedern die Einreise ins Land verboten ist. „Wir wechseln von der Defensive zur Offensive“, sagte der israelische Minister für öffentliche Sicherheit, Gilad Erdan. „Die Boykott-Organisationen müssen wissen, dass der Staat Israel gegen sie vorgehen wird und ihnen nicht erlauben wird, ins Land zu kommen, um seinen Bürgern zu schaden.“ n-TV
Gasteig lehnt Vortrag ab
Es ist der erste Fall, in dem der Beschluss des Münchner Stadtrats gegen die antiisraelische Kampagne BDS (Boycott, Divestment, Sanctions) Wirkung zeigt: Die israelisch-deutsche Künstlerin Nirit Sommerfeld darf am 19. Februar nicht im Gasteig über ihre vorübergehende Rückkehr nach Israel sprechen. Eine entsprechende Anfrage sei von dem städtischen Kulturzentrum abgelehnt worden, sagt sie. Der Gasteig äußerte sich aus Datenschutzgründen nicht. Süddeutsche
Céline bleibt im Giftschrank
Nach großer öffentlichen Empörung hat sich der französische Verlag Gallimard nun doch gegen eine Neuausgabe von drei judenfeindlichen Pamphleten des französischen Schriftstellers Louis-Ferdinand Céline entschieden. Angehörige von Holocaust-Opfern hatten dagegen protestiert, der Rechtsanwalt und Aktivist Serge Klarsfeld hatte gefordert, die Produktion zu stoppen. In der Schrift „Bagatelles pour un massacre“ („Kleinigkeiten für ein Massaker“) aus dem Jahr 1937, äußert Céline etwa die Überzeugung, Frankreich sei vollständig in jüdischer Hand, Hollywood ebenso, die Juden wollten den Krieg und strebten nach der Weltherrschaft. Mit einer Offenlegung dieser abstoßenden Dokumente eines infamen französischen Judenhasses wollte Gallimard einer Mystifikation des Autors entgegentreten und wurde in diesem Vorhaben auch von dem französischen Premier Édouard Philippe unterstützt. Stuttgarter Nachrichten
Warum Antisemitismus immer unverblümter gezeigt wird
Hasskommentare, Drohungen und rohe Gewalt: Das Antisemitismus-Problem in Deutschland sei nicht neu, sagt Abraham Lehrer, Vorstand der jüdischen Gemeinde Kölns. Aber gerade durch die sozialen Medien werde der Antisemitismus immer offener ausgelebt. Deutschlandfunk Kultur
Rötzer benennen ihre „Faschingsjuden“ um
Nach Kritik verabschiedet sich das Faschingskomitee der althistorischen Fasenacht in Rötz (Lkr. Cham) von dem umstrittenen Begriff der „Faschingsjuden“. Künftig werden die Verkäufer der Faschingszeitung stattdessen „Zädungsdandla“ genannt. BR
Mit koscherer Kamelle gegen Antisemitismus
Auch im Karneval kann man gegen Antisemitismus kämpfen – mit Humor: Erstmals in der Geschichte des Karnevals will sich eine jüdische Gemeinde mit einem Mottowagen an einem Rosenmontagszug beteiligen. Am 12. Februar wird zwischen all den satirisch-politischen Karnevalswagen des Düsseldorfer Zuges ein Wagen besonders auffallen. Die jüdische Gemeinde Düsseldorf schickt den spöttischsten Sohn der Stadt, den Dichter Heinrich Heine (1797–1856), in das närrische Treiben. Welt
Warnung vor neuem Antisemitismus in Deutschland
In deutschen Städten würden wieder Antizionismus und Judenhass zur Schau gestellt, erklärte die deutsche Kulturstaatsministerin Monika Grütters zum Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus am 27. Jänner. „In einer Zeit, in der aktuell antisemitische und antiisraelische Hetze in den Sozialen Medien, auf der Straße und in rechtspopulistischen Parteien zunehmen, ist die Aufklärung über den Nationalsozialismus nötiger denn je“, erklärte die Christdemokratin am Donnerstag. Der Standard
Antisemitismus-Experte Wolfgang Benz: Judenhass mit Bildung bekämpfen
In der Debatte über Antisemitismus muslimischer Zuwanderer hat der Historiker Wolfgang Benz Prävention durch Bildung und Aufklärung gefordert. Gegenüber Antisemitismus egal welcher Form dürfe es keine Toleranz geben, schreibt der frühere Direktor des Zentrums für Antisemitismusforschung der Technischen Universität Berlin (TU) in einem Gastbeitrag für den Berliner «Tagesspiegel» (Montag). Vorurteile über eine angeblich im Koran verankerte Judenfeindschaft zu verbreiten, sei dabei jedoch absolut inakzeptabel. Qantara
Titelbild: Flickr/ Romuald Le Peru / CC BY-NC 2.0
