Hassrede vor Gericht
Was? Postet unkommentiert Bild mit Hakenkreuz-Tattoo und Bild mit KZ Buchenwald mit der Aufforderung, Geflüchtete dort hinzubringen. Richter: Aneignung der entsprechenden Inhalte.Wer? 43-jähriger aus LeipzigKostet? 1.980 EuroQuelle? (L-iz.de)
Was? Postet „Meine Ehre heißt Treue“, Leitspruch der SS, und deren Runen.Wer? 57-jähriger Türsteher aus DüsseldorfWarum? Er habe nur an seine Familie gedacht, wisse nichts von „Nazi-Kram“Kostet? 2.000 Euro Geldstrafe (der Strafbefehl lautete zunächst auf 4.800 Euro; der Richter glaubte dem 57-Jährigen, dass er die Reichweite auf Facebook unterschätzt habe).Quelle? WDR
Was? Post auf Facebook: „Was hier kommt, und als Flüchtlinge deklariert auf unser Volk losgelassen wird, sind mehr Tiere als Menschen.“Wer? 67-jähriger Mann, nach eigenen Angaben AfD-MitgliedKostet? Volksverhetzung, 2.250 Euro (Amtsgericht Elmshorn)Quelle? NDR
Was? Bezeichnet auf Facebook Flüchtlinge als „Pack“ und „Abschaum“Wer? 52-jähriger Mann aus HeidenKostet? Volksverhetzung, 2.800 Euro Geldstrafe und 3 Monate Haft auf BewährungQuelle? WDR
Was? Hass-Parolen und Darstellungen von Gewalt gegen Flüchtlinge im InternetWer? Mann, der im Sommer angekündigt hatte, einen „Pegida“-Ableger in Kempten gründen zu wollen.Kostet? 5 Monate Haft auf BewährungQuelle? All-in.de
Was tun gegen Fake News in Sozialen Netzwerken in scheinbar postfaktischen Zeiten?
Was hilft gegen postfaktische Zustände, in denen Gerüchte, Emotionen, gefühlte Gewissheiten und Lügen als Fake News immer mehr gesellschaftlichen Einfluss zu bekommen scheinen?
Bernhard Pörksen, Professor der Medienwissenschaft an der Universität Tübingen, meint in der ZEIT: Das klassische Gatekeeping (der Medien) muss durch das Gatereporting ergänzt werden. Das Prinzip des Gatereporting müssen wir außerdem unerschrocken gegen die Mächte der Gegenaufklärung einsetzen, sie ohne falsche Scheu attackieren. Wir brauchen, nötiger denn je, eine angstfreie, wissenschaftlich gestützte Machtanalyse und Ideologiekritik. Auf Netzpolitik.org findet Julia Krüger: Im Kampf gegen Hate Speech und Fake News ist die bisher geforderte Selbstregulierung von Netzwerken wie Faceobok und Google intransparent und ineffizient. Sinnvoller sei: Transparenz über Algorithmen, warum welche Nachrichten im Newsfeed erscheinen. Beschränkung von Werbung in Newsfeeds, die auch beeinflussen könne. Externes, transparentes Monitoring zum Aufkommen strafbarer Inhalte – und ob ergriffene Maßnahmen zur Reduktion beitragen. Facebook möchte und wird aber (trotzdem / auch) etwas gegen Fake News und Hassrede tun. Dan Rose, Facebooks Vizepräsident für Partnerschaften und Plattform-Marketing, erläutert im Interview die Gründe für die kürzlich angekündigte Partnerschaft mit Correctiv rund um Fake News: Es gäbe bereits gute Erfahrungen mit unabhängigen Faktencheck-Organisationen in den USA. Die Nutzer sollten zu umstrittenen Artikeln zusätzliche Informationen bekommen. Es geht nicht um Meinungsäußerungen, sondern um die Verbreitung objektiv falscher Fakten (Wiwo.de). Fake-News-Debunking praktisch soll das Essener Recherchezentrum „Correctiv“ für Facebook machen. Correctiv-Leiter David Schraven erläutert das geplante Vorgehen: „Bei Facebook gibt es einen Button für Fakenews. Den kann man auslösen, wenn man glaubt, dass man eine Falschmeldung oder eine Propaganda-Lüge entdeckt hat. Wenn eine relevante Zahl von Facebook-Nutzern einen Beitrag gemeldet hat – sagen wir 200 oder 300 – dann geht bei uns eine Meldung an. Und wir recherchieren dann: Stimmt, was da steht? Oder ist es eine Lüge? Wenn letzteres zutrifft, dann schreiben wir das rein. Und Facebook veröffentlicht zu dieser Fakenews eine Notiz mit dem Inhalt: Diese Nachricht wird von unabhängigen Factcheckern angezweifelt. Wie das ganz genau aussehen wird, müssen wir noch sehen. Das Ganze ist ein Betatest, der läuft jetzt und dann sehen wir weiter.“ (WDR) Schon jetzt laufen die rechtspopulstischen Stimmen im Netz zum Shitstorm gegen „Correctiv“ heiß – obwohl oder gerade weil ja noch gar nichts geschehen ist. Auch das Netzwerk „Schmalbart“ will Populismus und Fake-News den Kampf ansagen. Durch Fakten. Ziel ist nicht Konsens, sondern demokratischer Diskurs. Schmalbarts Antwort lautet: radikale Menschlichkeit. Sich selbst Regeln auferlegen, wo andere freidrehen. Da sachlich bleiben, wo andere pöbeln. Andere Meinungen respektieren, auch wenn es schwerfällt. Notfalls die Bremse ziehen, wenn Beleidigungen zu persönlich werden. Zivilcourage zeigen. Fragen stellen, Zweifel säen, Grenzen ziehen. Es geht um Basics der Demokratie: freie Meinungsäußerung, Respekt vor Andersdenkenden, aber eben auch der Schutz von Minderheiten und die Achtung der Menschenrechte als Kommunikationsstrategie, auch und gerade im digitalen Raum. (ZEIT) Die Polizei Rosenheim arbeitet praktisch an der Erwiderung und veröffentlicht einen Facebook-Eintrag über eine angebliche Vergewaltigung – versehen mit einem breiten leuchtend-roten Banner samt der Aufschrift „Falschmeldung!“ und weisen auf die strafrechtlichen Aspekte bei der Verbreitung von Fake News hin (Spiegel Online und ein Update). Fake aus Erfurt: Angebliche überfallenene Schwangere existiert nicht – 18-Jähriger hat sie und den Übergriff durch „irgendwelche Typen (ich nenne mal keine Herkunft, denn ich möchte keine Hetze verbreiten)“ (775 Mal bie Facebook geteilt) erfunden. Ermittlungen gegen den Schreiber laufen (Thüringen24.de)
Fake-News-Produktion: Wie „Breitbart News“ nach Silvester in Deutschland Stimmung macht
Nach Silvester meldet das rechtspopulistische US-Portal „Breitbart News“ Verblüffendes: Weitgehend unbemerkt von hiesigen Mainstream-Medien tobte in Dortmund ein 1000-Mann-Mob, der eine Kirche anzündete und „Allahu Akbar“ skandierte. Das stimmt zwar nicht wahr, aber es ist das, was Breitbart.com als deutsche Realität ausgibt. Quelle des US-Portals ist unfreiwillig ein NRW-Medium, die „Ruhrnachrichten„. Die Technik: Überdrehung von Fakten: Es gab in Dortmund „große und kleine“ Gruppen junger Mänder mit Migrationshintergrund in der Innenstadt – an Silvester ganz normal. Etliche trafen sich auf einem Platz. Pyrotechnik wurde gezündet. Eine Silvesterrakete verfängt sich dabei im Bauzaun-Fangnetz an der Reinholdikirche, dass zu brennen beginnt, aber gelöscht werden kann, bevor ein Schaden entsteht. Die Polizei sieht keine besonderen Vorkommnisse (meedia.de). Peter Bandermann, Autor des Textes der „Ruhrnachrichten“, sagt später, er habe versucht, auf Twitter gegen die Fehlinformationen anzuschreiben: „Aber die Wahrheit interessiert doch niemanden, wenn sie nicht ins Weltbild passt. Rechtspopulistische Medien setzen auf Lügen und bewusste Verdrehungen, um Stimmung zu machen. Da wird in einem ruhigen, sachlich wirkenden Schreibstil, der seine Wirkung nicht verfehlt, verzerrend berichtet. Das ist kein Journalismus, sondern gefährliche Propaganda, weil die Texte Köpfe und Herz treffen.“ (kress.de)
Spannend: Es gibt auch ein Video, das die Berichte zu bestätigen schein – auch ein Fake. Zwar ist es beschriftet mit „Silvesterbilder aus der Dortmunder Innenstadt erinnern an Szenen aus Aleppo“. Das Video stammt nicht aus Dortmund, nicht einmal aus Deutschland, sondern aus Algerien. Zu Silvester wurde es auch nicht aufgenommen. Es kursiert außerdem auch als angebliches Silvester-Video aus Berlin-Wedding (Dortmund24.de)
Die falsche „Breitbart“-Nachricht über die angeblichen Angriffe auf die Kirche in Dortmund verbreitete sich auch in deutschsprachigen rechten Kreisen sehr schnell. Zunächst nahm die österreichische Internetseite „Wochenblick.at“ den Beitrag auf, die der rechtspopulistischen FPÖ nahestehen soll. Der „Wochenblick“-Beitrag, der auf der Breitbart-Darstellung beruhte, wurde 800 mal bei Facebook geteilt und die Annahmen selbst in einer Presseerklärung von Bundestagsabgeordneten Thorsten Hoffmann (CDU) verbreitet. Die „Breitbart“-Meldung könnte ein Vorgeschmack auf den Bundestagswahlkampf sein (FAZ).
Frankfurt: Herbeifantasierte „Flashmobs“ an Silvester
Ähnlich klingt es, wenn AfD und „Bürger für Frankfurt“ über vermeintliche Zusammerottungen von jungen Männern nordafrikanischer Herkunft in der Silvesternacht in Frankfurt berichten. Die Polizeibehörden allerdings wissen von nichts und sehen einen „silverstertypischen Verlauf“, den die AfD als Geschichte von Beinahekatastrophen erzählt (FR).
Der Einfluss rechter Medien wächst – aber er ist klein
Den Einfluss rechtsgerichteter Medien schätzt der Vorsitzende des Deutschen Journalistenverbandes, Frank Überall, in der Bevölkerung als geringfügig ein. „25.000 Auflage für ‚Die Junge Freiheit‘, die als Taktgeber bezeichnet wird. Das ist nicht besonders viel. Jede Regionalzeitung hat das vier- bis fünffache. Insofern ist die Wirkmacht im Massenpublikum nicht so stark. Das ist sozusagen das Lagerfeuer derjenigen, die sich zusammensetzen und sich gegenseitig in ihrer Meinung bestätigen“. (SWR).
Alt Right Escape – Wie rechte Propaganda in den sozialen Netzwerken Wahlkämpfe beeinflussen
Die neue rechtsextreme Bewegung „Alt Right“ nimmt für sich in Anspruch, Donald Trump zum US-Präsidenten gemacht zu haben – durch neue Formen der Propaganda in Sozialen Netzwerken. Zur “Alternativen Rechten” zählen Neonazis, Rassist_innen und Ultrakonservative ebenso wie Internet-Trolle, die Spaß am Zerstören haben. Droht im Bundestagswahlkampf etwas Ähnliches in Deutschland? Krautreporter hat mit einem Aussteiger gesprochen. Die Antwort lautet: Ja, sicher. Denn die Aktivist_innen verhetzten im Netz aus tiefster eigener Überzeugung, aus Lust am Zerstören und an der Macht. Diese Missionare des Hasses verlangen dafür weder Geld noch offizielle Belohung – der Ruhm im Internet reicht ihnen (vgl. Störungsmelder).
Der Begriff „Fake News“ ist schon wieder unbrauchbar
Als der Begriff „Fake News“ auftauchte, in der Schlussphase des amerikanischen Wahlkampfs, bezeichnete er vor allem mal über Facebook verbreitete, irre und auf maximale Verbreitung kalkulierte Falschmeldungen, die so taten, als stammten sie aus seriösen Quellen. Dann wurde der Begriff einerseits von den Medien besinnungslos und inflationär benutzt. Spätestens als Donald Trump einem CNN-Reporter in einer Pressekonferenz zurief: „You are Fake News“, hatte sich jeder sinnvolle Einsatz dieses Wortes erledigt. In Deutschland scheint der Begriff „Fake News“ vorübergehend sogar „Lügenpresse“ als blindwütige Standard-Journalistenbeschimpfung abgelöst zu haben (Übermedien).
Mediale Selbstversuche: Was macht es mit mir, wenn ich viel „RT Deutsch“ als Informationsquelle verwende? Oder Breitbart?
RT („Russia Today“) bezeichnet seine Desinformationen stets als „zweite Meinung“ oder „andere Perspektive“, als „Gegenöffentlichkeit“ zur ‚zensierten’ Presse in Westeuropa. Wer RT bekämpfe, bekämpfe auch die Meinungsfreiheit an sich. RT wurde als ein Gegenmedium zur westlichen Presse etabliert, um diese im selben Zuge als „Lügenpresse“ bezeichnen zu können. Autorin Sylvia Sasse analysiert auf GeschichtederGegenwart.ch die Methoden des Mediums: „Wir“ gegen „die“, Verkehrungen von Fakten ins Gegenteil, Verschiebungen (wenn z. B. Kritik an realen Vorgängen in Hass umgedeutet wird), Ethnisierung des Politischen, politische Instrumentalisierung von vorgeblichen „Kulturen“. Der Autor Christan Meier von der „Welt“ hat sich dagegen eine Woche lang bei „Breitbart News“ „informiert“. Er zieht das Fazit: „Hier wird ein Kampf um Deutungshoheit geführt, ein Kampf um die Seele Amerikas ausgetragen. Ein Kampf, in dem die Wahl Donald Trumps so etwas wie ein Wirksamkeitsnachweis der Vision und der Methoden seiner Rädelsführer ist. Breitbart.com ist nichts weniger als der Versuch, eine neue radikale Bürgerrechtsbewegung mit umgekehrten Vorzeichen aufzubauen.“ Autorin Mira Nagar von der SHZ hat sich ein Fake-Profil erstellt, um zu sehen, wie schnell sich eine rechtspopulistischen Filterblase aufbaut. Es dauerte keine zwei Wochen. Sie sah dabei viel Hass und „brüchige Menschen“.
Anklage gegen Betreiber_innen des rechtsextremen Altermedia-Forums erhoben
Knapp ein Jahr nach der Razzia und Abschaltung des Neonazi-Forums „Altermedia“ hat die Bundesanwaltschaft Anklage erhoben gegen fünf Personen. Sie sollen auf der Seite volksverhetzende Inhalte veröffentlicht haben, die zwei Männer und drei Frauen werden sich wegen Bildung einer kriminellen Vereinigung vor Gericht verantworten müssen. Die 48-jährige Jutta V. und der 28-jährige Ralph-Thomas K. sollen nach der Anklage der Bundesanwaltschaft Rädelsführer gewesen sein, zudem sind der 54-jährige Uwe P., die 63-jährige Irmgard T. und die 61-jährige Talmara S. angeklagt. Am Tag ihrer Festnahme waren die Behörden in vier Bundesländern und im spanischen Lloret de Mar gegen das Netzwerk vorgegangen und hatten Wohnungen durchsucht (Endstation rechts)
Rechte Political Correctness: Wir müssen sagen dürfen – alle anderen nicht
Rechtspopulist_innen kämpfen vorgeblich gegen „Sprechverbote“ und „Denkverbote“, verhängen aber selbst welche gegen alle, die nicht ihrer Meinung sind: Sie verhindern Debatten durch Wutpranger, Niederschreien, „Silencing“ (Spiegel Online).
„Sophie Scholl würde AfD wählen“: Scharfe Kritik an AfD-Werbung mit Nazi-Opfern bei Facebook
„Sophie Scholl würde AfD wählen“ – mit diesem Slogan hat der AfD-Kreisverband Nürnberg Süd/Schwabach am Wochenende auf seiner Facebook-Seite geworben. Und heftige Kritik ausgelöst, sogar aus den eigenen Reihen: Die vom Hitler-Regime ermordete Studentin steht wie keine zweite für den Widerstand gegen den Nationalsozialismus – der Werbetext vermittelt allerdings einen gänzlich anderen Eindruck. Auch aus den eigenen Reihen hagelt es Kritik – die AfD Nürnberg spricht dem Kreisverband sogar die Legitimität ab. So distanziere sich die AfD Nürnberg, die „mit der Facebookseite einer ‚AfD Nürnberg-Süd/Schwabach‘ nichts zu tun“ habe, von „diesem völlig geschmacklosen Post“. Eine Nachfrage des Bayrischen Rundfunks vermittelt jedoch ein anderes Bild (meedia).
Die „Einzelfall-Map“: Kartenlegen mit kriminellen Ausländern
Wo kann man sich informieren über die Kriminalität von Ausländern und Flüchtlingen in Deutschland, wenn man den klassischen Medien nicht traut, die ganze Wahrheit schonungslos zu veröffentlichen? Im Internet haben viele denselben Tipp: Die „Einzelfall-Map“. Sie wird als „sorgfältig recherchiert“ angepriesen. Doch, Überraschung: Das ist sie nicht (Übermedien)
Russisches Netzwerk: Im VK-Netz des Druiden
Es ist eine so krude wie erschreckende Gedankenwelt, die sich auf den VK-Seiten des selbst ernannten Druiden Burgos von Buchonia offenbart: Antisemitismus, Esoterik, Verherrlichung des Nationalsozialismus, Fremdenhass, Gewaltaufrufe. Über das russische Facebook-Pendant VK oder auch „Vkontakte“ – was übersetzt in etwa „Im Kontakt“ heißt – hat sich der 66-Jährige, der eigentlich Karl Burkhard B. heißt, mit seinen Anhängern ausgetauscht, seine rechtsextremen Ansichten verbreitet – und sich möglicherweise auch radikalisiert (Tagesschau).
Folgen
Rückzug ins Private: Wie Hass den Bocholter Politiker Purwin aus dem Amt drängte
Der Absender hat sich tief in seine Erinnerung gegraben: Von „adolf.hitler“ kam im Oktober 2016 die erste von vielen anonymen E-Mails mit wechselndem Absender, die das Leben des Münsterländer Kommunalpolitikers Thomas Purwin verändern sollten. In unzähligen Mails überzogen ihn seither Unbekannte mit Morddrohungen, wüsten Beschimpfungen, rechter Hetze. Rund vier Wochen ist es her, dass er schließlich sein Amt als SPD-Vorsitzender in Bocholt aufgab – aus Angst um seine Familie. Auch aus Sozialen Netzwerken hat er sich fast völlig zurückgezogen (WN).
Shitstorm gegen Regionalmuseum in Hessen: „Hat uns nicht geschadet – im Gegenteil“
Der sogenannte Shitstorm von Nutzern auf dem Sozialen Medium Facebook, also die negativen Reaktionen, Drohungen und Hass-Kommentare gegen das Neu-Anspacher Freilichtmuseum Hessenpark wegen Gratis-Eintritt für Flüchtlinge hat der Landeseinrichtung nicht geschadet. „Im Gegenteil: Die überregionale Presseresonanz war gewaltig und hat dazu beigetragen, unser Museum weit über die Grenzen von Hessen hinaus bekanntzumachen“, sagte der Museumsdirektor Jens Scheller gestern. Die Besucherzahlen stiegen im dritten Jahr in Folge. Der Hessenpark war vor einem knappen Jahr für die Entscheidung des Aufsichtsrates, Flüchtlingen in begleiteten Gruppen freien Eintritt zu gewähren, massiv vor allem auf Facebook angefeindet worden (Usinger Anzeiger).
Zwei Frauen, ein Shitstorm: Dunja Hayli, Anja Reschke – Die Wutprobe
Zwei Frauen, ein Shitstorm: Dunja Hayali und Anja Reschke gerieten seit 2015 in einen Strudel aus Beleidigungen und Hass. Im Tagesspiegel erzählen sie erstmals gemeinsam davon.
Reschke: Die Redaktion hat mich sehr unterstützt. Aber ich hatte plötzlich Angst: um die Familie, die Zukunft, um dieses Land. Das klingt so pathetisch. Mensch, wir haben es doch gut, haben so viel geschafft, warum zerstören wir das mutwillig?Hayali: Diese Gefühlsebene kann nur jemand teilen, der einmal in der gleichen Situation war. Auch als Frau!Reschke: Das hat mich fast noch mehr erschüttert. Dass es Fremdenhass und Rassismus gibt, das ist bekannt. Nur dachte ich, dass wir bei der Emanzipation weiter wären. Dass man versucht, mir als Frau den Mund zu verbieten, meine Stimme aus der Öffentlichkeit zu holen und mich als Frau zu erniedrigen, das fand ich schockierend. Kriegst du auch diese Fotos geschickt?Hayali: Mit riesigen Schwänzen?Reschke: Ja, Bildmontagen aus Pornos. Da ist mein Kopf auf die Frau montiert, dahinter steht ein schwarzer Mann mit einem Riesengemächt.Hayali: Bei mir ist es etwas weniger geworden, nachdem mein Anwalt einen Schreiberling auf 250 000 Euro verklagt hat, wenn er es noch mal tun sollte. Seitdem sind die Leute vorsichtiger, aber subtiler in ihren Drohungen geworden.
Galgenhumor gegen Rechtspopulismus: #AfDAnmachsprüche
Mit Humor gegen Rechtspopulisten – diese Strategie fahren derzeit User auf Twitter. Sie nehmen typische Einstellungen, Forderungen und Aussagen von AfDlern und Rechtspopulisten aufs Korn, indem sie sie zu Anmachsprüchen umformulieren. Egal ob zum Thema Flüchtlinge, Familienpolitik oder Merkel-Kritik, die Twitter-Community zeigt bei ihren Anmachsprüchen große Kreativität (Chip.de)
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