Seit über 100 Jahren ist der 1. Mai der internationale Tag der Arbeiterbewegung. Den Nutzen Menschen traditionell, um für bessere Arbeitsbedingungen, gleiche Rechte, Frieden und Freiheit auf die Straße zu gehen. Rassist_innen, egal ob von der AfD, der NPD oder vom III.Weg, nehmen dieses Thema auf. Sie sprechen dann vom „Arbeiterkampftag“ und geben vor, gegen Kapitalismus und Globalisierung auf die Straße zu gehen. Damit meinen sie allerdings etwas gänzlich anderes als die Demonstrierenden anderer politischer Lager, die sich in der Regel für das Wohl vom Menschen und soziale Gerechtigkeit einsetzen.
Rassist_innen und Neonazis verbinden die Forderungen nach weniger Kapitalismus und weniger Globalisierung mit einer menschenverachtenden Ideologie.
Streit innerhalb der Neonazi-Szene
Nach schweren Ausschreitungen am 1. Mai 2016 in Plauen, bei der die Polizei Wasserwerfer und Tränengas gegen gewaltbereite Neonazis einsetzen musste, gibt es innerhalb der Neonazi-Szene Auseinandersetzungen über das Auftreten bei Demonstrationen. Das hat zur Folge, dass der neonazistische „Schwarze Block“ aus selbsternannten Antikapitalisten sich mit der rechtsradikalen Partei „Der III. Weg“ überworfen hat. Daher finden dieses Jahr zum 1. Mai gleich zwei große Neonazi-Aufmärsche in Mitteldeutschland statt.
Gewaltbereite Neonazis aus dem Bundesgebiet in Halle an der Saale erwartet
Die Demonstration „1. Mai 2017 – Arbeiterkampftag in Halle/Saale“ wird organisiert vom „Antikapitalistischen Kollektive“. Auch die Partei „Die Rechte“ ruft ihre Mitglieder seit Monaten dazu auf, am Montag nach Halle zu fahren. Allerdings ist in Halle mit einem großen Gegenprotest unter dem Motto „Naziaufmarsch in Halle? Läuft nicht!“ zu rechnen.
„Der III. Weg“ geht in Gera auf die Straße
In Gera organisiert der III. Weg die Demo unter dem Motto „Kapitalismus zerschlagen! – Für Familie, Heimat, Tradition“. Es sind mehrere Gegenkundgebungen von Kirchen, Gewerkschaften, Parteien und Verbänden geplant. Eine Übersicht der geplanten Aktionen findest du unter Gera-nazifrei.
AfD-Demo in Erfurt mit Björn Höcke
Auch in Erfurt wollen Neonazis am 1. Mai auf die Straße gehen. Zur Demonstration aufgerufen hat die Thüringer AfD. Ihr Motto lautet “Sozial ohne rot zu werden” und richtet sich damit direkt gegen die Linke.
Björn Höcke und Jürgen Pohl sind zu dieser Veranstaltung angekündigt. Bislang ist unklar, ob es am Montag auch Gegendemonstrationen in Erfurt geben wird und ob die Ordnungsbehörde Auflagen erteilt hat.
Jürgen Elsässer spricht in Zwickau und Dresden
Neben zahlreichen AfD-Kandidat_innen wird Jürgen Elsässer, Herausgeber des verschwörungsideologischen Querfront-Magazins „Compact“, gegen 11 Uhr in Zwickau auftreten. Nachmittags wird er dann bei Pegida in Dresden erwartet.
Die von der AfD veranstaltete Kundgebung in Zwickau läuft unter dem Motto “Menschen die im Leben stehen!” Gegenproteste sind uns bisher nicht bekannt.
Zum „Patriotischer Dresdener Frühling 2017 – Großer Dresdener 1. Mai Spaziergang“ ist neben Jürgen Elsässer noch ein Überraschungsgast angekündigt. Der Deutsche Gewerkschaftsbund hat zu einer generellen Kundgebung zum Tag der Arbeit aufgerufen.
Rechtsextremistische Kundgebungen in Berlin
In Berlin treffen sich die Wutbürger_innen von Bärgida um 18.30 am Washingtonplatz. Zudem hat die AfD zu einem Bürgerfest in Pankow geladen. Unter dem Motto „Kein Raum der AfD“, wollen Protestler gegen diese Veranstaltung demonstrieren.
Bautzen zahlt Kopfgeld gegen Nazidemo
Weil die NPD am 1. Mai in Bautzen aufmarschieren will, zahlt der Oberbürgermeister, Alexander Ahrens (51, SPD), für jeden Protest-Demo-Teilnehmer mindestens einen Euro. Das Geld geht an eine gesellschaftlich engagierte Einrichtung. Die Spendenaktion wurde ursprünglich von den Bautzener Bürgern initiiert.
Gegen eine geplante NPD-Demo in Bautzen ruft ein Bündnis aus Gewerkschaftsbund, Parteien und engagierten Bürgern ruft zu einer bunten Menschenkette am Kornmarkt auf.
„Stralsund bleibt bunt“ stellt sich der NPD entgegen
Aktivist_innen stellen sich am 1. Mai den Neonazis der NPD in Stralsund entgegen.
Auch in Dortmund wollen Neonazis den Tag der Arbeit für sich vereinnahmen
Organisiert wird die Demo von der Nazi-Partei “Die Rechte”. Das Bündnis “Blockado” hat gleich zwei Gegendemos für den 1. Mai angemeldet.
NPD-Demo am 1. Mai in Essen
In Essen-Kray werden die Neonazis und NPD-Sympatisant_innen gegen 18.00 Uhr in der Nähe der NPD-Landeszentrale ihre Demonstration beginnen. Die Proteste gegen den Aufmarsch starten etwas früher: Das Bündnis Esssen stellt sich Quer (ESSQ) beginnt mit seiner Gegendemonstration um 17.30 Uhr am Krayer Markt.
Titelbild: Flickr / Andreas Lehner / (CC BY 2.0)
