Oliver Saal interviewte zur Situation in Thüringen einen Mitarbeiter des Vereins „Mobit – Mobile Beratung in Thüringen – Für Demokratie – Gegen Rechtsextremismus“.
Gibt es in Thüringen regelmäßig Aufmärsche eines Pegida-Ablegers?
Den Versuch, in Thüringen einen „Pegida“-Ableger zu etablieren, beobachten wir seit Anfang des Jahres 2015. Es handelt sich allerdings nicht um einen offiziellen „Pegida“-Ableger. Stattdessen haben Thüringer Neonazis versucht, zunächst als „Sügida“ vom „Pegida“-Hype zu profitieren und die Menschen unter diesem Label zu mobilisieren. Das Projekt hat Vorläufer in Anti-Asyl-Protesten, die seit 2013 immer mal wieder lokal in Thüringen aufgetaucht sind. Die wurden von den gleichen Neonazis organisiert. Anfang des Jahres 2015 entstand dann „Sügida“ – „Südthüringen gegen die Islamisierung des Abendlandes“. Zehn Wochen am Stück fanden Kundgebungen in Suhl statt, teils mit anschließenden Demonstrationen. Danach wurde das Konzept auf ganz Thüringen ausgeweitet: „Sügida“ firmiert seitdem als „Thügida“.
Wer sind die Organisatoren von „Thügida“?
Die Organisatoren von „Thügida“ sind alle überregional bekannte, aktive und vernetzte Neonazis der verschiedenen Bewegungsströmungen. Zu ihnen gehören Thommy Frenck vom „Bündnis Zukunft Hildburghausen“, der Neonazis und Ex-NPD-Funktionär David Köckert, Patrick Schröder – Geschäftsführer der Bekleidungsmarke „Ansgar Aryan“ – oder Axel Schlimper aus dem Umfeld des Holocaust-Leugner-Netzwerkes „Europäischen Aktion“. Angemeldet wurden die Demos aber zunächst von einer eher Unbekannten: Yvonne Wieland.
Sie war vorher nicht als Funktionärin bekannt? Wollten die Nazis hier eine Strohfrau einsetzen, um ihre Aktionen nicht unmittelbar mit der Neonazi-Szene in Verbindung zu bringen?
Yvonne Wieland war uns vorher durchaus schon ein Begriff. Sie ist in die extrem Rechte Szene eingebunden, war aber bisher nicht Führungsfrau bekannt. Sie war keine Strohfrau, sondern besaß durchaus Szenekontext, aber eben nicht als Funktionärin.
Gibt es auch Frauen, die als Rednerinnen auftreten?
Frauen sind immer wieder Rednerinnen, die Führungs- und Organisationsriege ist aber klar männlich geprägt.
Welchen zeitlichen Verlauf nahmen die Proteste von Suhl an? Wie viele Menschen nehmen an den Demos teil?
Seine vorläufige Hochphase hatte „Thügida“ zu der Zeit, als die Kundgebungen noch wöchentlich in Suhl stattfanden. Dort haben sich jedes Mal zwischen 500 und 1.000 Teilnehmer_innen eingefunden. Anfangs waren auch viele Menschen dabei, die wir nicht der extrem rechten Szene zuordnen – auch wenn bereits hier die Neonazis in der Überzahl waren.
Nachdem auch die lokale Presse in Südthüringen über den extrem rechten Hintergrund der Veranstalter_innen informiert hat, sind die Teilnehmer_innenzahlen schnell zurückgegangen. Seitdem die Neonazis dann wieder mehr oder weniger unter sich sind, gibt es auch deutlichere Bekenntnisse zur Naziszene: Redner_innen werden mit ihrem Partei- oder Organisationshintergund vorgestellt. Auch eine verbale Radikalisierung geht damit einher: Angela Merkel wird als Jüdin bezeichnet und das Wort „Rasse“ unverblümt von Redner_innen verwendet.
Was passierte nach der Lösung vom stationären Konzept, kamen immer die gleichen Leute zu wechselnden Kundgebungsorten?
Nach dem Wechsel auf wechselnde Kundgebungsorte sind die Teilnehmer_innenzahlen noch einmal zurückgegangen, haben aber von Veranstaltung zu Veranstaltung deutlich variiert. Insgesamt war thüringenweit nach einer Zeit bekannt, dass es sich um eine neonazistische Demonstration handelt. Daher erreichte Thügida eigentlich nirgends dauerhaften Anschluss an die bürgerliche Mitte. Ihren quantitativen Höhepunkt erreichten die „Thügida“-Proteste in Altenburg. 2.300 Menschen schlossen sich Mitte Oktober 2015 einer Demo an, bei der David Köckert und Christian Bärthel als Redner auftraten. Kurze Zeit später gründeten dann lokale Akteure mit dem „Altenburger Bürgerforum“ eine eigene Struktur, die sich von Neonazis distanziert. Hier sind dann eher Akteure aus dem Umfeld der „Neuen Rechten“, des „Compact“-Magazins und ähnlichen Akteuren aktiv. Diese Struktur schafft es für ihre Veranstaltungen bereits seit längerem, einige hundert Menschen zu mobilisieren.
Wer protestiert in Thüringen unter dem Label „Thügida“?
Ganz deutlich können wir unter den Demonstranten einen Männerüberschuss ausmachen. Im Unterschied zum „Dresdner Original“ von „Pegida“ handelt es sich bei „Thügida“ aber nicht um überwiegend alte Herren, sondern entsprechend der Struktur der Neonaziszene vor allen Dingen um jüngere Männer.
Welche Inhalte spielen bei den „Thügida“-Demonstrationen eine Rolle?
Das Thema, das die Kundgebungen klar bestimmt, ist Asyl und Einwanderung, nicht etwa, wie es der Name des Bündnisses nahelegen würde, „Islamisierung“. Die Neonazis behaupten, das deutsche Volk würde durch Einwanderung Schaden nehmen, es würde seitens der Politik der gezielte Plan verfolgt, es auszutauschen und zu ersetzen. Einwanderer wären für die Zerstörung der deutschen Kultur und Identität verantwortlich.
Wir können außerdem einen starken Einschlag antisemitisch geprägter Verschwörungstheorien ausmachen: Ein Redner sprach beispielsweise von einem auf 100 Jahre ausgelegten Plan, die europäische Rasse durch eine „asiatisch-negroide Mischrasse“ auszutauschen. Verbunden werden diese rassistischen Interpretationen mit dem Aufruf, Widerstand gegen die deutsche Bundesregierung zu leisten und sie im Zuge einer Revolution zu stürzen. Das gipfelt in der Parole „Aus wenigen werden viele, aus vielen eine Bewegung, aus der Bewegung eine Revolution“.
Ich glaube, man muss sich klar machen, dass Thüringen aus der Sicht der Neonazis eine Sonderstellung einnimmt, denn hier sind aus ihrer Perspektive Kommunisten an der Macht – in Form der rot-rot-grünen Landesregierung und mit einem „Die Linke“-Ministerpräsidenten.
Werden auch regionale Themen aufgegriffen? Geht es zum Beispiel auch um lokale Vorfälle oder konkrete Flüchtlingsunterkünfte?
Ja, zum Beispiel gab es in Suhl in der Erstaufnahmeeinrichtung auf dem Friedberg eines Abends eine größere gewalttätige Auseinandersetzung zwischen Bewohner_innen. Sügida hat einen vermeintlichen Anwohner vom Friedberg präsentiert, der sich als unbeteiligtes Opfer der Auseinandersetzung zwischen Flüchtlingen ausgab. Er konnte im Nachgang der Neonazi-Szene zugeordnet werden. Solche vermeintlich spontanen Anwohner_innenbeiträge gab es zu Beginn von Thügida öfter. Mit der Zeit hat das aber nachgelassen, geredet wird inzwischen eigentlich immer von einer Gruppe von nicht mehr als einer Handvoll fester Redner_innen, alle aus dem Organisationsteam.Auch inhaltlich ging damit ein Zusammenschrumpfen auf den Kern der Szene einher, der Versuch, sich einen bürgerlichen Anstrich zu geben, wurde relativ schnell aufgegeben, die Reden und Parolen wurden offener rassistisch und antisemitisch.
Welche Rolle spielen die sozialen Netzwerke für die Mobilisierungen von „Thügida“?
Facebook hat für die Organisation und Verbreitung der „Thügida“-Proteste eine zentrale Funktion. Wir konnten beobachten, wie in so gut wie allen Städten, in denen „Thügida“-Demos vorbereitet wurden, Facebook-Gruppen und –fanseiten aufgetaucht sind, die Namen trugen wie „Wir lieben Gera“. Diese Gruppierungen waren zumeist dem Thügida-Umfeld zuzuordnen. Für so gut wie jede Stadt, in der Demonstrationen statt fanden, gab es diese Doppelstruktur: Einerseits die öffentliche Facebookseite, auf der die Proteste angekündigt und beworben wurden, in der aber auch generell flüchtlingsfeindliche Inhalte präsent waren, andererseits eine interne Gruppe, in der sich „Thügida“-Kader und lokale Organisator_innen ausgetauscht haben.
Wie schätzt du die Bedeutung von „Thügida“ für flüchtlingsfeindliche Mobilisierungen in Thüringen ein?
„Thügida“ hat es mit seiner Organisationsstruktur geschafft, thüringenweit die flüchtlingsfeindlichen Proteste in neonazistische Hände zu bringen – wie sich das sehr gut in Gera, Greiz und im Saale-Holzlandkreis um Jena beobachten lässt. Das liegt auch daran, dass die Organisator_innen bereit waren, territoriale Zugeständnisse an andere szeneinterne Flügel zu machen: In Eisenach zum Beispiel gibt es keine „Thügida“-Proteste, weil hier die NPD traditionell stark vertreten ist und mit Patrick Wieschke über eine bundesweit bekannte und vernetzte Figur verfügt. Der NPD wird also in Eisenach das Feld überlassen.
Wie wird bei den Aufmärschen Geschlecht inszeniert?
Das Bild von Geschlecht, dass während Reden und im ganzen Habitus der Männer evoziert wurde, soll sagen: „Wir sind die Kämpfer für Deutschland“, begleitet von einer militärischen Metaphorik. Frauen kommen in dieser Logik eigentlich nur als zu schützende Objekte vor, deshalb wurden während der Reden auch sehr häufig vermeintliche Übergriffe von Migranten auf „deutsche Frauen“ thematisiert. Etwas überrascht waren wir deshalb auch, dass „Thügida“ nach den Vorfällen der Silvesternacht in Köln keine neue Dynamik entfalten konnte, weder in der Mobilisierung rassistischer Bürger noch szeneintern.
Wie liefen die Gegenproteste ab?
Die Gegenproteste fielen je nach Kundgebungsort sehr unterschiedlich aus, nicht nur was die Teilnehmer_innenzahl anging, sondern auch in der Form des Protests. Gerade in der Anfangsphase von „Sügida“ in Suhl waren die Nazis gegenüber den Gegendemonstranten öfter in der Überzahl, was neben den „Pegida“-Demos in Dresden deutschlandweit einzigartig war. Das hatte natürlich einen stark demotivierenden Effekt auf diejenigen, die trotzdem dagegen protestieren wollten. Hier hat sich ganz deutlich gezeigt: Zivilgesellschaftlicher Protest lebt auch von Erfolgserlebnissen.
Woran lag das?
In vielen Städten und Dörfern war die Zivilgesellschaft gerade in der Phase ab Spätsommer 2015 einfach überlastet: Die aktiven Bürger waren schlicht damit beschäftigt, ankommende Geflüchtete zu versorgen. Da fehlten dann vor Ort ganz schnell die Ressourcen, auch noch schlagkräftige Gegenproteste gegen rassistische Aufmärsche zu organisieren. In anderen Orten wurde auch ganz und absichtlich auf Gegenproteste verzichtet, weil es „Thügida“ nicht einmal gelang, 50 Leute zu mobilisieren. Immer dann, wenn sich in „Thügida“ in größere Städte wie das studentisch geprägte Jena getraut hat, dann lag die Zahl der Gegendemonstrant_innen weit über derjenigen der „Thügida“-Anhänger_innen.
Welches Konzept hat sich für Gegenproteste als besonders erfolgreich erwiesen?
Letztendlich gibt es für erfolgreiche Gegenproteste kein Patentrezept, es kommt immer sehr darauf an, wie die Zivilgesellschaft vor Ort aufgestellt ist. Aus meiner Sicht hat es sich aber als wichtig erwiesen, möglichst breite gesellschaftliche Bündnisse zu schmieden. Wichtig ist auch: Protest soll auch Spaß machen. Und: es muss nicht immer die klassische Gegenkundgebung in Sichtweite der Neonazis sein. Gerade wenn sie über Wochen hinweg immer in der gleichen Kleinstadt mit überschaubarer Gegenwehr demonstrieren, kann es auch mal sinnvoll sein, einen Abend mit Vorträgen, Musik und Filmen als Gegenaktion zu gestalten, der den Protestierenden wieder Kraft gibt.
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