Mutmaßlicher Naziangriff auf linkes Zentrum in Salzwedel
Rechte machen in der Kleinstadt regelmäßig „Jagd“ auf Linke. Video zeigt Autoangriff auf Demonstration.
https://www.neues-deutschland.de/artikel/1090347.rechte-gewalt-in-sachsen-anhalt-mutmasslicher-naziangriff-auf-linkes-zentrum-in-salzwedel.htmlhttps://www.volksstimme.de/lokal/salzwedel/autonomes-zentrum-angriff-mit-pfefferspray-und-rauchbombe
Auto von Flüchtling mit Nazi-Symbolen beschmiert
Nazi-Symbole und der Schriftzug „Fick dich Ausländer“ haben Unbekannte auf ein Auto gesprüht, das vor drei Tagen in Templin (Uckermark) gestohlen wurde. Der beschmierte Chrysler wurde am Dienstag auf einer ehemaligen Agraranlage in der Nähe von Templin entdeckt, wie am Mittwoch bekannt wurde.
Fall Oury Jalloh Zwei Top-Juristen prüfen als Sonderermittler alle Akten
Sachsen-Anhalts Koalitionsfraktionen haben sich auf einen gemeinsamen Auftrag zur Aufklärung des Todesfalls Oury Jalloh verständigt.
Als sachverständige Berater und Quasi-Sonderermittler werden der Rechtsanwalt Jerzy Montag (Grüne) und der ehemalige Generalstaatsanwalt Manfred Nötzel eingesetzt. Das geht aus der schriftlichen Einigung hervor, die der MZ vorliegt.
https://www.mz-web.de/30576366
Nordost-AfD schließt Ex-Chef Arppe aus Partei aus
Neun Monate sind seit Bekanntwerden von gewaltverherrlichenden Äußerungen des Rostocker AfD-Politikers Holger Arppe vergangen. Nun hat die Partei Konsequenzen gezogen.
Für die Junge Alternative ist Gaulands „Vogelschiss“ gerade das kleinste Problem
„Ich habe Angst, dass man mich terrorisiert“ – beim AfD-Nachwuchs eskalieren die Machtkämpfe. Das belegen interne Nachrichten, die VICE vorliegen.
Shitstorm fegt durch Kreuzberg
Die Wirtin des Café Rizz in Kreuzberg macht deutlich, dass sie keine AfDler als Gäste will. Seitdem wird sie beschimpft – und unterstützt.
https://www.taz.de/Berliner-Cafe-will-keine-AfD-Gaeste/!5507827/
NSU-Prozess: „Die machen ja nichts“
Neonazikameraden von Angeklagten belästigen Journalisten, während Zschäpe-Anwalt plädiert. Justizwachtmeister sehen kein Problem.
https://www.jungewelt.de/loginFailed.php?ref=/artikel/333699.die-machen-ja-nichts.html
NSU: Trumpf der Altverteidiger
Brandstifterin? Ja. Mörderin? Nein. Im NSU-Prozess will Beate Zschäpes Anwalt Wolfgang Heer einen wichtigen Anklagepunkt ausräumen. Das schafft er viel besser, als es ihre Neuverteidiger könnten.
https://blog.zeit.de/nsu-prozess-blog/2018/06/06/trumpf-der-altverteidiger/
NSU-Geschichtswerkstatt in Zwickau: Das braune Terror-Trio von nebenan
Jahrelang wohnten die Mitglieder des NSU in Zwickau. Die Stadt hat sich bislang wenig damit auseinandergesetzt. Nun geht eine Geschichtswerkstatt der Frage nach, warum die drei Rechtsterroristen so lange unbehelligt in der Stadt leben konnten.
Fahnder entdecken Waffenlager mit Nazi-Utensilien
21 Schusswaffen und Nazidevotionalien haben Zollfahnder bei einem 57-jährigen Mann im baden-württembergischen Rhein-Neckar-Kreis beschlagnahmt.
Neonazi-Verein breitet sich aus
Im Landkreis-Norden beobachten Verfassungsschützer die Gruppe „Deutschland muss leben“. Die Grünen fordern eine Reaktion.
https://www.sz-online.de/sachsen/neonazi-verein-breitet-sich-aus-3949822.html
Sachsen: Besonders aktive rechtsextreme Strukturen
Der sächsische Inlandsgeheimdienst hat seine Bilanz für 2017 vorgestellt. Rechtsextreme bleiben in der Region stark.
https://www.sz-online.de/nachrichten/besonders-aktive-rechtsextreme-strukturen-3950235.html
Zwischenruf: Der Schoß ist fruchtbar noch
Politik und Gesellschaft müssen den geistigen Brandstiftern und Angstmachern entschieden und klar entgegentreten.
https://www.bnr.de/artikel/aktuelle-meldungen/zwischenruf-der-scho-ist-fruchtbar-noch
Mutmaßlicher Reichsbürger droht dem Staatsschutz per Fax
Ein 48-Jähriger hat den Beamten des Kommissariats für Staatsschutzdelikte per Fax gedroht. Der polizeibekannte Mann wird der Reichsbürgerszene zugeordnet und ist bereits mehrfach wegen Drogen- und Körperverletzungsdelikten aufgefallen. Er wurde nun unter anderem nach dem Waffen- und Betäubungsmittelgesetz angezeigt.
http://www.sueddeutsche.de/muenchen/reichsbuerger-staatsschutz-drohung-fax-1.4004817
Angriff auf Kippaträger – Prozess beginnt noch im Juni
Er schlug einen Kippa tragenden Israeli mit einem Gürtel, beschimpfte ihn: Nun wird einem 19-jährigen Syrer der Prozess gemacht.
Verbot von antisemitischem Al-Quds-Marsch gefordert
Deutsch-Israelische-Gesellschaft: „Demokratie darf nicht für Hass und Hetze benutz werden.“ Breites Bündnis mobilisiert gegen Demonstration von Israel-Hassern in Berlin.
Wer steckt hinter dem Al-Quds-Marsch?
Samstag zieht der alljährliche Al-Quds-Marsch durch Berlin. Unter den Teilnehmern finden sich viele Anhänger der Hisbollah – und deutsche Männer, die absurde Lügen verbreiten.
Frankfurt: BDS in der Horkheimer-Straße
Im August vergangenen Jahres beschloss der AStA der Universität Frankfurt eine Resolution, die jegliche Zusammenarbeit mit der antisemitischen Kampagne »Boykott, Desinvestitionen und Sanktionen« (BDS) verurteilte. BDS propagiert einen politischen, wirtschaftlichen und kulturellen Boykott Israels; das Land hat im Weltbild dieser Bewegung kein Existenzrecht als jüdisch-demokratischer Staat. Anscheinend hat die Resolution des AStA keinen großen Eindruck auf das »Cornelia-Goethe-Centrum für Frauenstudien und die Erforschung der Geschlechterverhältnisse« (CGC) an der Universität gemacht. So sieht das CGC noch immer kein Problem darin, Referentinnen einzuladen, deren Position zu Israel im besten Fall zweifelhaft und im schlimmsten Fall klar antizionistisch ist.
https://jungle.world/artikel/2018/23/bds-der-horkheimer-strasse
Studie: Homo-Hasser sind weniger intelligent
Laut einer neuen Studie aus Australien gibt es einen Zusammenhang zwischen Intelligenz und Toleranz gegenüber Schwulen und Lesben.
http://www.queer.de/detail.php?article_id=31305
Neonazi-Konzerte in Themar dürfen endgültig stattfinden Vorlesen
Das Oberverwaltungsgericht Weimar hat eine Beschwerde des Landkreises Hildburghausen gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts Meiningen zurückgewiesen. Damit dürfen die Neonazi-Konzerte am Freitag und am Samstag in Themar endgültig stattfinden. Das Oberverwaltungsgericht teilte mit, dass der Rechtsstreit damit rechtskräftig abgeschlossen und der Bescheid unanfechtbar ist.
„Kein Bett für Nazis“ – Themar wehrt sich gegen ein Festival
Etliche Einwohner der thüringischen Stadt Themar wollen mit Nationalsozialismus nichts zu tun haben. Trotzdem kommen jedes Jahr Tausende Neonazis in die Stadt – für ein Musik-Festival. Das sollten in diesem Jahr Braunkehlchen, Schlagschwirle und Bekassine verhindern. Geklappt hat es nicht.
„Humor ist eines der besten Mittel gegen Nazis“
Am Freitag soll eines der größten Rechtsrock-Festivals in Deutschland beginnen. Ein Gespräch mit dem früheren deutschen Ku-Klux-Klan-Chef Achim Schmid über Neonazi-Konzerte – und was man dagegen tun kann.
Vor WM 2018: Nazi-Hooligans drucken Motto-Shirts und blamieren sich mit diesem peinlichen Fehler
Nicht dass Neonazi-Gruppen ihre eigene geistige Inkompetenz noch mit Belegen unterfüttern müssten: Doch diese rechtsextreme Truppe hat vor der WM 2018 genau jenen Beweis erbracht.
https://www.derwesten.de/sport/wm2018/wm-2018-russland-nazi-hooligans-id211825941.html