Mann beschimpft jüdischen Restaurantbesitzer in Berlin
Vor seinem Restaurant im Berliner Stadtteil Schöneberg wird der Israeli Yorai Feinberg von einem Antisemiten rassistisch beschimpft und bedroht. Nun ermittelt die Polizei gegen den Mann.
https://www.berlin.de/polizei/polizeimeldungen/pressemitteilung.660493.php
Jüdischer Schüler an Berliner Gymnasium angefeindet
Ein 18 Jahre alter Abiturient ist an einem Gymnasium in Wedding laut einem Zeitungsbericht auf massive Weise von Mitschülern antisemitisch angefeindet worden.
Engländer muss für rassistische Attacke auf Fußball-Star in Haft
Der Angreifer des englischen Fußball-Nationalspielers Raheem Sterling ist wegen „rassistisch motivierter Körperverletzung“ zu 16 Wochen Haft verurteilt worden. Das entschied das Amtsgericht von Manchester und Salford am Mittwoch.
Zwei Jahre Haft für Nazi-Schläger
Wegen gefährlicher Körperverletzung hat das Landgericht Stendal am Mittwoch Fabian M. aus Salzwedel zu einer Freiheitsstrafe verurteilt.
https://www.volksstimme.de/lokal/salzwedel/urteil-zwei-jahre-haft-fuer-nazi-schlaeger
Autohaus rät Bewerber zu Syrien-Rückkehr
Auf der Suche nach einem Ausbildungsplatz bewirbt sich Salim F. bei einem Autohaus – und erhält ein Ablehnungsschreiben, das an Zynismus kaum zu übertreffen ist: Er solle besser seine Heimat Syrien wieder aufbauen, anstatt in Warstein auf Jobsuche zu gehen.
https://www.n-tv.de/panorama/Autohaus-raet-Bewerber-zu-Syrien-Rueckkehr-article20196085.html
Reichsbürger in Untersuchungshaft bedroht den Landrat
Ein 51-Jähriger soll Klaus Metzger und einem weiteren Mitarbeiter des Landratsamts Aichach-Friedberg mit der Hinrichtung gedroht haben. Der Mann sitzt bereits in Untersuchungshaft.
Rassistische Flugblätter an KZ-Gedenkstätte Dachau verteilt
In Dachau sind rassistische Plakate aufgetaucht, deren Urheber sich „Patriotische Christen Deutschlands“ nennen. Die Flugblätter sind an alle Kirchen Deutschlands gerichtet. Sie sollten sicherstellen, heißt es da, „dass Deutschland das Land der Deutschen bleibt“.
Stresemann-Familie prüft Klage gegen AfD
Die künftige Parteistiftung der Rechtspopulisten soll den Namen des ehemaligen Reichskanzlers tragen. Stresemanns Enkel wollen den Familiennamen vor der AfD schützen. Deshalb wollen sie verhindern, dass eine gleichnamige Stiftung Parteiinhalte der Rechten transportiert.
Polizei entfernt umstrittenes SEK-Logo mit Frakturschrift
Das wegen seiner Nähe zur NS-Symbolik heftig kritisierte Logo des sächsischen SEK soll von den Sitzbezügen des neuen Polizeieinsatzfahrzeuges entfernt werden. Das LKA weist die Vorwürfe, das Logo erinnere an die NS-Zeit, aber zurück.
https://kreuzer-leipzig.de/2017/12/20/der-sachsenpanzer/
Rechter Rapper zu Bewährungsstrafe verurteilt
Der 37-Jährige Patrick K., der mit Bandkollegen eine CD mit volksverhetzenden Liedern produziert und im Internet angeboten hatte, ist zu einem Jahr Haft auf Bewährung verurteilt worden. Das Amtsgericht Berlin-Tiergarten sprach den geständigen Angeklagten am Mittwoch der Volksverhetzung sowie des Verstoßes gegen das Jugendschutzgesetz schuldig. Ein Betrag von 11.350 Euro, der durch den Verkauf der CD zusammenkam, sei einzuziehen, ordneten die Richter außerdem an.
https://www.bz-berlin.de/tatort/menschen-vor-gericht/rechter-rapper-verurteilt-bewaehrungsstrafe
„III. Weg“ gibt Paket bei Ratsvertreter ab
Ungebetener Besuch am dritten Advent: Drei Mitglieder des „Dritten Wegs“ haben dem Olper Stadtrat Kai Bitzer am Sonntag, 16. Dezember, ein Paket zugestellt. Inhalt: ein Schlauchboot – als Anspielung auf den inzwischen beigelegten Rechtsstreit zwischen Bitzer und der rechtsextremen Partei. Der Kommunalpolitiker wertet die Aktion als neuerlichen Einschüchterungsversuch und will jetzt gemeinsam mit dem Kreisverband von Bündnis ´90/Die Grünen offensiv gegen Rechts vorgehen.
https://www1.wdr.de/nachrichten/westfalen-lippe/streit-dritter-weg-olpe-bitzer-100.html
https://www.wp.de/staedte/kreis-olpe/gruene-der-kreis-olpe-sieht-bei-nazis-weg-id212900397.html
Wetzlar muss NPD Halle für Wahlkampf vermieten
Die NPD will die Stadthalle in Wetzlar für ihren Landtagswahlkampf nutzen – und die Stadt muss klein beigeben. Sie hatte der rechtsextremen Partei die Halle zuvor mehrfach verweigert. Das Verwaltungsgericht entschied nun für die NPD.
Linke und Jusos fordern von Amazon Verkaufsstopp für Wehrmachtsfolklore
Anbieter nutzen Amazon als Handelsplattform für Wehrmachtsfolklore und andere fragwürdige rechte Propagandamittel. Jetzt fordern Linke und Jusos einen Verkaufsstopp. Produkte wie der Schlüsselanhänger „Wehrmacht Reichsadler“ mit Namensgravur, eine Uniform im „Stil der Wehrmacht“ mit Eisernem Kreuz, „Wehrmachtshelme“ und ein originalgetreues Imitat einer Stielhandgranate aus dem Zweiten Weltkrieg lassen sich auf der Handelsplattform bestellen.
http://www.stimme.de/heilbronn/wirtschaft/2017/Stahlhelm-unterm-Christbaum;art140955,3959127
Fachstelle zu den Themen Rechtsextremismus & Demokratie in Halle
Halle. Neuer Haushalt vom Stadtrat beschlossen. Das Bündnis „Halle gegen Rechts“ freute sich besonders über „eine Fachstelle zu den Themen Rechtsextremismus & Demokratie“ und bedankte sich bei allen Fraktionen und der Stadtspitze, die das ermöglichten.
https://hallespektrum.de/nachrichten/politik/neuer-haushalt-vom-stadtrat-beschlossen/304348/
