Rechtsextremismus: Angriffe und Drohungen gegen Politiker häufen sich – zwei aktuelle Fälle in Magdeburg +++ Welt-Reporter bei Neonazi-Demo attackiert, Kolumnist auf Straße niedergeschlagen +++ Sellin: Unbekannte leiten stinkende Flüssigkeit in geplantes Fl?üchtlingsheim +++ Magdeburg: Angriff von 30 Nazis und Hooligans Selbstjustiz nach Facebook-Hetze?
Rechtsextremismus: Angriffe und Drohungen gegen Politiker häufen sich – zwei aktuelle Fälle in Magdeburg
In Magdeburg häufen sich fremdenfeindliche Angriffe und Drohungen. Ziel ist offensichtlich das Arbeits- und Wohnumfeld von Politikern, die sich für Flüchtlinge engagieren. In der Nacht zu Dienstag wurde die Fensterscheibe am Büro des flüchtlingspolitischen Sprechers der Grünen im Landtag, Sören Herbst, durch Steinwürfe beschädigt, wie die Polizei mitteilte. Zudem sei eine Schaufensterscheibe mit für den Politiker „bedrohlichen Inhalt“ beschmiert worden. Dort stand der Schriftzug „Volksverräter Sören Herbst“. Dazu war ein Galgen mit einer daran hängenden Figur aufgesprüht. Herbst wohnt in der Nähe. Der Politiker wird seit Tagen bereits im Internet bedroht. Bei einer Kundgebung der asylfeindlichen „Magida“-Bewegung am Montagabend mit 90 Teilnehmern wurde laut Polizei auch „Sören Herbst muss weg“ gerufen. Ein weiteres Ziel von Drohungen ist der Jugendkoordinator der Partei Die Linke, Robert Fietzke. In der Nähe seines Büros wurden zwei Haustüren beschmiert. Ein Foto im Kurznachrichtendienst Twitter zeigt dort ebenso den Schriftzug „Volksverräter“ sowie den Namen Fietzkes und einen Galgen. Der bildungspolitische Verein Miteinander in Magdeburg warnte vor einer weiteren Eskalation der Gewalt in Sachsen-Anhalt. Die Angriffe seien ein Alarmsignal für die gestiegene Gewaltbereitschaft von rechts, sagte Geschäftsführer Pascal Begrich. Mit Herbst als flüchtlingspolitischen Sprecher hätten die Täter eine eindeutige Feindbestimmung vorgenommen. Gleiches gelte für Fietzke, der für sein Engagement gegen Neonazis bekannt sei.Berliner Morgenpost
Welt-Reporter bei Neonazi-Demo attackiert, Kolumnist auf Straße niedergeschlagen
„Medienkritik“ von Rechten wird immer häufiger gewalttätig geäußert. Nach Angriffen auf Journalisten bei einer Demo in Dresden kam es am Montagabend in Berlin erneut zu Übergriffen, dieses Mal auf Reporter der Welt. Am vergangenen Freitag wurde ein Kolumnist des Tagesspiegels zudem offenbar wegen eines kritischen Beitrags auf offener Straße niedergeschlagen. In Berlin kam es am Montagabend bei einer NPD-Demo gegen ein Flüchtlingsheim erneut zu Angriffen auf Berichterstatter. Wie Welt-Journalist Martin Heller via Twitter und Periscope dokumentierte, griff mindestens ein Demo-Teilnehmer das Welt-Videoteam bei seinen Dreharbeiten an. Hellers Aussagen zufolge soll auch ein zweiter Demonstrant dabei gewesen sein. Die Männer gingen die Journalisten körperlich an und wollten ihnen das Kamera-Equipment aus den Händen schlagen.Meedia
Sellin: Unbekannte leiten stinkende Flüssigkeit in geplantes Flüchtlingsheim
In einer geplanten Flüchtlingsunterkunft in Sellin auf Rügen haben Unbekannte eine übelriechende Flüssigkeit verschüttet. Wie die Polizei in Neubrandenburg mitteilte, leiteten die Täter die Flüssigkeit am Mittwoch von außen durch ein Fenster in den Speisesaal des derzeit ungenutzten Schullandheimes. Um welche Flüssigkeit es sich handelt, war am Donnerstagmorgen noch unklar. Der Staatsschutz hat die Ermittlungen aufgenommen, da ein politisches Motiv hinter der Tat nicht ausgeschlossen wird. Die Feuerwehr hat den betroffenen Raum gereinigt. Focus
Magdeburg: Angriff von 30 Nazis und Hooligans Selbstjustiz nach Facebook-Hetze?
Nach einem Überfall auf mehrere Asylbewerber in Magdeburg prüft die Polizei zahlreiche Spuren, darunter auch Verbindungen zur Hooligan-Szene. Einige Hinweise, wie etwa die Kleidung der Täter, legten einen entsprechenden Zusammenhang nahe, sagte ein Polizeisprecher am Montag. In der Nacht zum Sonntag hatten bis zu 30 teilweise mit Baseballschlägern bewaffnete Täter eine Gruppe von fünf bis sechs syrischen Asylbewerbern angegriffen. Drei der Flüchtlinge wurden verletzt und mussten ambulant behandelt werden. Die Polizei bestätigte einen MDR-Bericht wonach es in den sozialen Netzwerken Hinweise auf einen bevorstehenden Überfall auf Asylbewerber gegeben hatte. Zwei der an der Diskussion Beteiligten seien identifiziert und auch von der Polizei angesprochen worden. Auch eine mögliche Verbindung zur Verhaftung eines mutmaßlichen Sexualstraftäters werde untersucht, sei derzeit aber noch spekulativ. Nach einem Übergriff auf eine junge Frau am Freitag war ein Mann verhaftet worden. Er steht im Verdacht, noch zwei weitere Frauen belästigt zu haben. Laut „Magdeburger Volksstimme“ handelt es sich bei ihm um einen Asylbewerber. Laut MDR sollen die mutmaßlichen Täter in den sozialen Netzwerken über den Fall diskutiert und entschieden haben, „selbst aktiv zu werden“. Lausitzer Rundschau
Brand in Dresdner Hotel war Anschlag
Auch bei einem Feuer in einem leerstehenden Hotel in Dresden am Wochenende hat es sich um einen Brandanschlag gehandelt. Ein Gutachten von Brandexperten habe ergeben, dass es sich um Brandstiftung gehandelt habe, sagte ein Sprecher der Polizei Dresden am Dienstag. Das Haus im Ortsteil Cossebaude war als Unterkunft für Flüchtlinge im Gespräch. Das Feuer war in der Nacht zum Samstag ausgebrochen. Fast zeitgleich hatte in Dippoldiswalde bei Dresden eine Wohncontainer-Anlage gebrannt, die auch als mögliche Flüchtlingsunterkunft gehandelt worden war. Dort sei aber schnell klar gewesen, dass das Feuer gelegt worden sei, sagte eine Sprecherin des für extremistische Straftaten zuständigen Operativen Abwehrzentrums (OAZ). Das OAZ habe nun auch die Ermittlungen im Fall Cossebaude übernommen.mdr
Blaubeuren: Bürgermeister schirmt NPD mit Baufahrzeugen ab
Im baden-württembergischen Blaubeuren blockierten Bürger einen Infostand der NPD. Allen voran: Bürgermeister Jörg Seibold. Der rückte sogar mit schwerem Gerät an. Der parteilose Bürgermeister Jörg Seibold möchte keine Rechten in seiner Stadt. Deshalb erschien er vergangenen Samstag um acht Uhr morgens auf dem Marktplatz von Blaubeuren, wo Vertreter des NPD-Kreisverbands Neu-Ulm/Günzburg einen Stand aufgebaut hatten. „Wir müssen rechtlich den Stand genehmigen, die NPD ist keine verbotene Partei“, sagte er gegenüber der Südwest Presse. Doch welchen Ort auf dem Marktplatz er den Rechten zuweist, kann er entscheiden. „Wir haben ihnen einen Platz in der Ecke gegeben – da gehören sie auch hin“, sagte Seibold der Lokalzeitung. Den Hauptteil des Platzes nahmen sechs große Baustellenfahrzeuge ein, denn Seibold hatte kurzerhand eine Leistungsschau des städtischen Bauhofs anberaumt. „Der Winter steht vor der Türe, wir wolle zeigen, wie leistungsfähig unser Bauhof ist.“Yahoo-Nachrichten
Sömmerda: Bürgerbündnis vor dem Rathaus – nächtliche Kundgebung von NPD/Thügida gestört
Vier Stunden waren am Montag Menschen auf den Beinen, um ihre Meinung Kund zu tun. NPD und Thügida hatten den Böblinger Platz als Ausgangsort für ihre Demo gewählt, das Bürgerbündnis für einen toleranten Landkreis den Obermarkt und die Kirche. Die NPD-Kundgebung wurde mit Glockenläuten, Pfiffe, Buhrufen übertönt.Thüringer Allgemeine
Rassismus in der Ringbahn in Berlin: Flüchtiger „S-Bahn-Pinkler“ in Haft
Der Mann, der im August in der Ringbahn auf eine Familie uriniert haben soll, ist gefasst. Er hatte sich seinem Haftbefehl durch Flucht entzogen.Tagesspiegel
Nazis rufen „Nazis raus!“ – Die faschistische Verdrehung der Wahrheit
Der Schriftsteller Akif Pirinçci hat in seiner PEGIDA-Rede am 19. Oktober 2015 gemutmaßt, deutsche Politiker hätten den Wunsch, patriotische Deutsche in Konzentrationslagern zu internieren. Viele Medien gaben seine Äußerungen sinnentstellend verkürzt so wieder, als habe er gefordert, die Konzentrationslager – etwa für Flüchtlinge – wieder zu öffnen. Diese Falschdarstellung wurde inzwischen zurecht kritisiert. Aber natürlich hatte der Autor Pirinçci dieses Missverständnis einkalkuliert und die beim Wort „KZ“ grölenden Nazis im Publikum verstanden ihn wohl doch nicht ganz falsch. Interessanter ist aber die Frage: Was steckt hinter dieser Taktik der neuen Rechten, ihre Gegner als Nazis zu denunzieren? Wieso bezeichnete Pirinçci deutsche Politiker als „Gauleiter gegen das eigene Volk“? Wieso setzt Lutz Bachmann den Bundesjustizminister Heiko Maas mit dem nationalsozialistischen Propagandaminister Joseph Goebbels gleich? Wieso wird von Nazis in letzter Zeit so häufig „Nazis raus!“ in Richtung der Gegendemonstranten skandiert?michaelbittner.info
Bei „Widerstand Karlsruhe“-Demo: Merkel in Nähe Hitlers gerückt
Bei einer Kundgebung eines Pegida-Ablegers in Karlsruhe ist es zum Eklat gekommen: Am Dienstagabend hat Redner Michael Mannheimer Bundeskanzlerin Merkel (CDU) in die Nähe von Adolf Hitler gerückt. Der Blogger Michael Mannheimer rief vor rund 60 Anhängern: „Angela Merkel ist der schlimmste Kanzler, den Deutschland seit Adolf Hitler hatte.“SWR
Volksverhetzung: Recht und Extreme
Goebbels-Vergleich, Hitlergruß, Hakenkreuz: Rechte Hetzer provozieren gezielt Eklats. Gesetze stellen extreme Entgleisungen unter Strafe. Doch häufig sind die Entscheidungen der Gerichte eine Gratwanderung. Der Überblick.Spiegel Online
vgl. stern.de: Wie Pegida-Demonstranten sich strafbar machen könnenvgl. ZEIT Online: Über das Hetzen und das Lügenvgl. NDR: Pegida und der schäbige Goebbels-Vergleich
Aristoteles und die NPD
Ein Zitat macht Furore: „Toleranz ist die letzte Tugend einer untergehenden Gesellschaft“ – das stamme von Aristoteles. Man liest das jetzt immer öfters. Auf der Internetseite Politically Incorrect, wo Flüchtlinge als „Invasoren“ bezeichnet werden. Auf www.deutschelobby.com. Auf der Facebook-Seite des NPD-Landesverbandes Bayern. Das Zitat nebst dem Urheber-Namen Aristoteles wurde sogar schon in Riesenlettern auf einem Transparent Gassi geführt, bei einer Demo von Dügida („Düsseldorf gegen die Islamisierung des Abendlandes“) – wenn auch dort mit einem jecken Komma hinter dem Wort Toleranz, was den Schluss zulässt, dass die, hüstel, rechts-rheinischen Aristoteliker die Zeichensetzung mit karnevalesker Lässigkeit handhaben. Aber hat Aristoteles das wirklich gesagt?ZVW.de
Im Visier der Justiz: Neue Ermittlungen gegen „Nazi-Hipster“ Patrick Schröder wegen „Bossmodus“
Patrick Schröder droht neuer Ärger mit der Justiz. Die Staatsanwaltschaft Bamberg hat gegen den vorbestraften NPD-Funktionär Ermittlungen eingeleitet. Sie wirft ihm vor, in seinem Internetshop ein T-Shirt mit einem fragwürdigen Motiv, einer doppelten verfremdeten Sigrune, vertrieben zu haben. Jüngst war ein Träger eben jener Abbildung wegen der Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen verurteilt worden.Endstation Rechts
RTL bittet „Kein Asylheim in der Reinhardt-Kaserne“ um Interview – NPD kommt
Zwei Fernsehteams des Privatsenders RTL haben in der vergangenen Woche in Ellwangen eine Reportage zur Situation rund um die Landeserstaufnahmestelle für Flüchtlinge in Ellwangen gedreht. Dabei sind die Reporter offenbar auch an zwei bekannte NPD-Funktionäre geraten. Sie kamen als Sprecher für die Facebook-Seite „Kein Asylheim in der Reinhardt-Kaserne“.Schwaebische.de
Flüchtlinge im Burgenlandkreis: Wie die NPD mit Hilfe von alten Strukturen mobilisiert
Erneut mobilisieren NPD-Kader in Kretzschau zum Anti-Asyl-Protest. Die Rechten nutzen ihre lange gewachsenen Kontakte im Burgenlandkreis, sagen Szene-Experten. Wieso Tröglitz, wieso Kretzschau? Beide Orte wurden in diesem Jahr zu Brennpunkten des Anti-Asyl-Protests in Sachsen-Anhalt: Erst war es Tröglitz, wo NPD-Kader Seite an Seite mit besorgten Bürgern gegen eine Flüchtlings-Unterkunft protestierten, nun ist es Kretzschau: Am Sonntagabend marschierten erneut rund 200 Asylgegner durch das Dorf, machten ihrer Wut über die neue Flüchtlingsunterkunft in Kretzschau Luft – und dies bereits am achten Sonntag in Folge. In einer Stadt wie Halle (Saale) gab es bisher keine vergleichbaren Protestserien – wieso in Kretzschau? Rechtsextremismus-Experten sagen: Der Ort ist ein Symbol für den gesamten Burgenlandkreis. „Die bürgerliche Strategie der NPD hat im Landkreis seit Anfang der Zweitausender-Jahre sehr gut gegriffen“, sagt Torsten Hahnel vom Verein Miteinander. Mit sozialen Politikthemen habe die Partei die Nähe zum Bürgertum gesucht – und das zum Teil erfolgreich: Familienpolitik, Hartz 4, Renten. „Hier gab es jahrzehntelang sehr wenig Widerstand gegen Rechtsextremismus aus der Mitte der Gesellschaft.“ Deswegen, so Hahnel, sei die NPD hier stärker verankert als in vielen Teilen Sachsen-Anhalts.mz-web.de
Wachpersonal für Asylheime: Arbeitsagentur schickte Neonazi-Messerstecher Jobangebot
Peter B. war Landesvorsitzender der NPD und einer der brutalsten Neonazis im Norden. Inzwischen gehört er der Rockerbande Bandidos an. Trotzdem schickten die Behörden ihm einen Brief, in dem sie für Aufpasserjobs in Flüchtlingsheimen warben.Spiegel Online
NSU-Opfer-Anwälte kritisieren Verfassungsschutz: Schluss mit „Desinformation“
Der Verfassungsschutz führt endlich eine V-Mann-Datei ein. NSU-Opferanwälte kritisieren scharf: Mitarbeiter hätten Öffentlichkeit „belogen“.taz
NSU-Terror: Die vielen Rätsel des 4. November 2011
Am Tag des spektakulären Endes des NSU-Terror-Trios am 4. November 2011 hat es viele seltsame Ereignisse gegeben. Auch zwei Untersuchungsausschüsse haben sie nicht aufgehellt.Stuttgarter Zeitung
NSU-Mordfall Kiesewetter: Polizisten sollen aktuell Zeugen vernommen haben – doch keine Behörde will etwas davon wissen
Der Mord an der Polizistin Michèle Kiesewetter gerät zur Geisterfahrt. Zwei Zeugen aus Heilbronn erklärten vor dem Untersuchungsausschuss in Stuttgart, vor wenigen Monaten von Kriminalbeamten neu vernommen worden zu sein. Doch keine maßgebliche Behörde will eine solche Vernehmung in Auftrag gegeben haben. Wird das Parlament von der Exekutive hintergangen? Die Aufklärung der NSU-Mordserie gestaltet sich zusehends unheimlicher.Telepolis
Biedermänner und Brandstifter in der CSU
Uwe Karsten Heye kämpft seit Jahren gegen Fremdenhass. Im Interview mit der FR spricht er über Rassismus bei der Polizei und die Verantwortung der Politik im Umgang mit Flüchtlingen.Frankfurter Rundschau
Cem Efe: „Deswegen liebe ich Deutschland“
Der türkischstämmige Trainer des SV Babelsberg wird mit seiner Mannschaft im Fußballosten immer wieder rassistisch beleidigt. Trotzdem hält er Deutschland für besonders.Die ZEIT
„Invasion in Bayern“ – Ortschefs der CSU treten zurück
Bayern wird „überrannt“? Der katholische Pfarrer ein „N****“? Seit Wochen sorgen rassistische Parolen im CSU-Ortsverband Zorneding für wütende Proteste. Jetzt treten die Ortsvorsitzenden zurück.
Schüsse auf Erstaufnahme in Döbeln
Unbekannte haben vermutlich bereits am Sonntag, in der Zeit zwischen 15 und 23 Uhr, Scheiben der Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge an der Eichbergstraße beschädigt. Eine entsprechende Anzeige erhielt die Polizei erst am Dienstagvormittag. „Nach ersten Erkenntnissen könnten die Beschädigungen an der äußeren Verglasung mit einer Luftdruckwaffe verursacht worden sein“, teilt die Polizeidirektion Chemnitz mit. Verletzt wurde niemand. Angaben zur Höhe des Schadens liegen noch nicht vor.
