Brandanschlag in Berlin: „Ich werde mich und unsere Kinder nicht kaputt machen lassen“ +++ Verdächtige Briefe im Thüringer Landtag und im Behördenzentrum Gera +++ Staatsschützer ermitteln Verdächtigen – auch Hakenkreuze gesprüht +++ Urteil gegen Christchurch-Attentäter: Für immer hinter Gitter +++ Verbot der Corona-Demo: Querdenker wollen trotz Verbots nach Berlin +++ Corona-Skeptiker und Rechte mobilisieren weiter: Warum der Corona-Aufmarsch in Berlin doch noch droht +++ Pro und Contra Demonstrationsverbot: Die Grundrechte der Corona-Leugner +++ Geht es zu Ende mit der Wirklichkeit? +++ Verfassungsschutz sieht keine rechtsextreme Dominanz bei Corona-Demos +++ Prozess zum Anschlag in Halle: Keine Zweifel an der Gesinnung +++ Lübcke-Mordprozess wird mit Zeugenvernehmung fortgesetzt +++ „NSU 2.0“: Affäre um rechtsextreme Drohmails weitet sich aus +++ Fall Kalbitz: Verfassungsschutz bestätigt HDJ-Verdacht +++ Brandenburgische AfD-Fraktion weiter ohne formelle Führung +++ Zoff um Demo-Unterstützung: Selbst wenn sich die AfD einig ist, streitet sie sich +++ Immer dichtere Vernetzung bei YouTube-Accounts am rechten Rand +++ Wie Kunst und Kultur die Stimmung in Chemnitz verändern +++ Experte zu Steam: „Hass wird normalisiert“ +++ Fünf Jahre „Wir schaffen das“: „Von einem Miteinander ist man in Templin weit entfernt“ +++ Zehn Jahre – Sarrazins Thesen prägen
Brandanschlag in Berlin: „Ich werde mich und unsere Kinder nicht kaputt machen lassen“
Emil Avi wird immer wieder von Neonazis bedroht. Nun wurde seine Kiezkneipe in Berlin angezündet, in die Tür wurde ein Davidstern geritzt. Der Israeli sagt, dass Deutschland eigentlich ein friedliches Gesicht habe – aber jetzt einiges anders machen müsse.
Verdächtige Briefe im Thüringer Landtag und im Behördenzentrum Gera
Polizei und Feuerwehr mussten am Mittwoch in Erfurt und Gera ausrücken, nachdem verdächtige Briefe aufgetaucht waren – unter anderem bei einem Landtagsabgeordneten der Grünen.
https://www.mdr.de/thueringen/gera-erfurt-landtag-verdaechtige-briefe-pulver-polizei-100.html
Staatsschützer ermitteln Verdächtigen – auch Hakenkreuze gesprüht
Die Polizei kommt einem 28-Jährigen auf die Spur, der ein Dutzend antisemitischer Schmierereien an Wände gesprüht haben soll. Auch ein weiterer Verstoß ist den Ermittlern aufgefallen.
Urteil gegen Christchurch-Attentäter: Für immer hinter Gitter
So ein hartes Urteil gab es in Neuseeland noch nie: lebenslang ohne Bewährung. Der rassistische Attentäter hatte im März 2019 in zwei Moscheen in Christchurch angegriffen und 51 Menschen getötet.
https://www.tagesschau.de/ausland/christchurch-attentaeter-urteil-101.html
Verbot der Corona-Demo: Querdenker wollen trotz Verbots nach Berlin
Die Stuttgarter Initiative Querdenken 711 darf am Wochenende nicht in Berlin demonstrieren. Doch ein illegaler Protest der Anhänger könnte jetzt noch größer werden – darauf weisen Veröffentlichungen auf Twitter hin.
Corona-Skeptiker und Rechte mobilisieren weiter: Warum der Corona-Aufmarsch in Berlin doch noch droht
Die Veranstalter wollen das Demoverbot vor Gericht kippen. Einige Anhänger rufen auf, sich mit Gewalt die Straße zu nehmen – und dafür auch Waffen einzusetzen.
Pro und Contra Demonstrationsverbot: Die Grundrechte der Corona-Leugner
Die geplante Demonstration gegen die Coronamaßnahmen am Wochenende in Berlin darf nicht stattfinden: Der Senat fürchtet, dass gegen Hygieneregeln verstoßen wird. Doch was wiegt höher: Infektionsschutz oder Versammlungsfreiheit? Ein Pro und Contra.
https://taz.de/Streit-um-Demoverbot-fuer-Coronaleugner/!5710261/
Geht es zu Ende mit der Wirklichkeit?
Berlin hat die große Corona-Demonstration verboten. Virusleugner werden sich bestätigt fühlen. Worum geht es ihnen wirklich? Und warum sind sie gerade in Deutschland so zahlreich?
Verfassungsschutz sieht keine rechtsextreme Dominanz bei Corona-Demos
Bei den Protesten gegen die Corona-Restriktionen tummeln sich auch Rechtsextreme – die „Hoheit über das Geschehen“ haben sie nicht, sagt der Verfassungsschutzpräsident.
Prozess zum Anschlag in Halle: Keine Zweifel an der Gesinnung
Handelte der mutmaßliche Attentäter von Halle wirklich allein? Vor Gericht wird klar, wie wenig die Ermittler über das Onlineleben des Angeklagten wissen.
https://taz.de/Prozess-zum-Anschlag-in-Halle/!5710232/
Lübcke-Mordprozess wird mit Zeugenvernehmung fortgesetzt
Im Prozess um den gewaltsamen Tod des Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke ist heute die Vernehmung eines Polizeibeamten als Zeuge geplant. Bereits in der vergangenen Woche hatten vor dem Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt mehrerer Beamte des Landeskriminalamts (LKA) ausgesagt. Während in den vorangegangenen Prozesstagen der mutmaßliche Täter Stephan Ernst im Mittelpunkt der Hauptverhandlung gestanden hatte, ging es dabei um den wegen Beihilfe angeklagten Markus H. Er soll Ernst nach dessen Angaben politisch stark beeinflusst haben. Bei der Durchsuchung seiner Wohnung hatten die Polizisten zahlreiche rechtsextremistische Veröffentlichungen und Nazi-Objekte gefunden.
„NSU 2.0“: Affäre um rechtsextreme Drohmails weitet sich aus
Neue Spuren weisen zur Polizei: Nicht nur in hessischen Dienststellen soll es grundlose Abfragen nach Daten der Opfer gegeben haben, sondern auch in Hamburg und Berlin.
https://www.sueddeutsche.de/politik/nsu-2-0-polizei-hamburg-berlin-1.5010893
https://jungle.world/artikel/2020/35/spuren-fuehren-zur-polizei
https://www.tagesschau.de/investigativ/wdr/nsu20-drohmails-105.html
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2020-08/nsu-2-0-datenabfragen-hamburg-berlin-ermittlungen
Fall Kalbitz: Verfassungsschutz bestätigt HDJ-Verdacht
Das Bundesamt für Verfassungsschutz bestätigt die Existenz einer Mitgliederliste der verbotenen „Heimattreuen deutschen Jugend“, in der der spätere AfD-Politiker Kalbitz aufgeführt ist.
https://www.tagesschau.de/investigativ/kontraste/kalbitz-verfassungsschutz-haldenwang-101.html
Brandenburgische AfD-Fraktion weiter ohne formelle Führung
Der zurückgetretene AfD-Fraktionschef Andreas Kalbitz wird vorerst nicht mehr im Brandenburger Landtag zu sehen sein. Einen Nachfolger wollen die Stellvertreter dennoch vorerst nicht wählen. Erst solle sich der von Kalbitz verletzte Fraktionskollege Hohloch erklären.
https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2020/08/afd-brandenburg-fraktion-kalbitz-kein-nachfolger.html
Zoff um Demo-Unterstützung: Selbst wenn sich die AfD einig ist, streitet sie sich
Die AfD nutzt das Verbot der Corona-Demo, um heftig gegen den rot-rot-grünen Berliner Senat auszuteilen. Parteichef Jörg Meuthen fordert Berlins Innensenator Andreas Geisel sogar zum Rücktritt auf. Doch selbst das sorgt für Streit in der Partei: Meuthen selbst habe vor der Demo gewarnt und verhalte sich nun opportunistisch, sagen seine Widersacher.
Immer dichtere Vernetzung bei YouTube-Accounts am rechten Rand
Rechte politische Akteur:innen haben auf YouTube in den letzten Jahren ein immer engeres Netzwerk unter Kanälen und Kommentator:innen aufgebaut. In der Themenwahl und Tonalität unterscheiden sich die YouTube-Kanäle zwar, doch sie eint die Ablehnung der aktuellen deutschen Migrationspolitik.
https://netzpolitik.org/2020/studie-immer-dichtere-vernetzung-bei-youtube-accounts-am-rechten-rand/
Wie Kunst und Kultur die Stimmung in Chemnitz verändern
Im August 2018 marschierten in Chemnitz Rechtsextremisten zusammen mit ganz normalen Bürgern auf, Migranten wurden gejagt, Restaurants angegriffen. Nun will Chemnitz Europäische Kulturhauptstadt werden. Eine Bewerbung, die der Stadt guttut.
Experte zu Steam: „Hass wird normalisiert“
Im Interview mit tagesschau.de erklärt der Kulturwissenschaftler Christian Huberts, wie rechtsradikale Aktivisten versuchen, Propaganda und Hetze zu normalisieren. Deutlich kritisiert er die Betreiberfirma von Steam. Huberts beschäftigt sich seit vielen Jahren mit Computergames und schreibt über deren Ästhetik in verschiedenen Medien.
https://www.tagesschau.de/investigativ/steam-101.html
Fünf Jahre „Wir schaffen das“: „Von einem Miteinander ist man in Templin weit entfernt“
Wie hat sich die Heimatstadt Angela Merkels seit ihrem berühmten „Wir schaffen das“ verändert? Journalistin Aud Krubert-Hall hat Templin mit seinen neuen und alten Einwohnern über fünf Jahre begleitet.
Zehn Jahre – Sarrazins Thesen prägen
Selten hat ein Buch so viel mediale Aufmerksamkeit bekommen. Thilo Sarrazins „Deutschland schafft sich ab“ erschien vor genau zehn Jahren. Das Buch des früheren SPD-Politikers und damaligen Bundesbankers verkaufte sich binnen weniger Wochen mehr als eine Million Mal – auch weil Vorabdrucke etwa im „Spiegel“ und in der „Bild“ erschienen sind. Sogar die Talkshows kannten über Wochen hinweg kaum ein anderes Thema. Gern gesehener Gast war darin Sarrazin selbst, der seine Thesen etwa über ein spezifisches jüdisches Gen somit einem Millionenpublikum präsentieren konnte. Die Sarrazin-Debatte hat bis heute Auswirkungen auf den gesamtgesellschaftlichen Diskurs.
https://www.ndr.de/fernsehen/sendungen/zapp/Zehn-Jahre-Sarrazins-Thesen-praegen,sarrazin166.html
