Schläger verfolgen Tunesier in Chemnitzer Innenstadt
In Chemnitz sollen drei Männer einen Tunesier beschimpft, verfolgt und geschlagen haben. Auch ein helfender Imbissbesitzer sei verletzt worden. Ein fremdenfeindlicher Hintergrund könne nicht ausgeschlossen werden. Demnach waren die Nordafrikaner am frühen Samstagmorgen in den Imbiss geflohen, nachdem sie in der Nähe von den teils maskierten Männern bepöbelt worden seien. Der 50 Jahre alte Besitzer des Döner-Ladens habe noch vergeblich versucht, die Tür zu verschließen. Die drei Angreifer seien in den Laden eingedrungen und hätten den 28 Jahre alten Tunesier verprügelt. Als der Wirt (50) dazwischengehen wollte, hätten sie auch ihn geschlagen. Zeugen alarmierten die Polizei, die schließlich die drei Deutschen im Alter von 24, 35 und 36 Jahren festnahm.
Demonstrationen in Magdeburg: Eisenstangen und Baseballschläger gegen Rechtsextreme
Nach mehreren Demonstrationen in Magdeburg wurde eine Gruppe Rechtsextremer zusammengeschlagen und teils lebensgefährlich verletzt. Rund zwei Dutzend Linksautonome haben in Oschersleben bei Magdeburg vier Demonstranten aus der rechten Szene zusammengeschlagen und teils lebensgefährlich verletzt. Ein 34-Jähriger erlitt Kopfverletzungen und wurde notoperiert. Wie das Polizeirevier Börde am Sonntag mitteilte, waren am Samstag nach ersten Ermittlungen zehn Teilnehmer einer rechtsextremen Demonstration in Magdeburg mit dem Zug zurück nach Oschersleben gefahren, wo 20 bis 25 Vermummte auf sie warteten. Sechs konnten fliehen, vier im Alter von 25 bis 34 Jahren wurden unter anderem mit Eisenstangen und Baseballschlägern schwer verletzt. Sie kamen ins Krankenhaus. Die Täter flüchteten. Die Polizei vermutet einen linksextremistischen Hintergrund. In Magdeburg hatte es zuvor Demonstrationen aus Anlass des 71. Jahrestag der Bombardierung der Stadt im Zweiten Weltkrieg gegeben. Neonazis hatten das Datum in der Vergangenheit immer wieder zu einem sogenannten Trauermarsch genutzt. Gut 10.000 Besucher kamen dieses Jahr zur Gegenveranstaltung, zur „Meile der Demokratie“, mit der ein Zeichen für Toleranz und gegen Fremdenfeindlichkeit gesetzt werden sollte. Rund 160 Initiativen, Vereine, Schulen und Kirchengemeinden ein Bühnen- und Kulturprogramm organisiert. Dazu gehörten auch zwölf Meilensteine als Veranstaltungsorte im ganzen Stadtgebiet.
http://www.taz.de/!5268947/http://www.spiegel.de/politik/deutschland/sachsen-anhalt-rechte-demonstranten-krankenhausreif-gepruegelt-a-1072444.htmlhttp://www.mdr.de/sachsen/gezielter-ueberfall-auf-rechte-in-oschersleben100_zc-f1f179a7_zs-9f2fcd56.html
Steinke kam nicht aus dem Haus: Antifa blockierte AfD-Funktionär
Gegen 14 Uhr verrammelten etwa 20 Antifa-Aktivisten mit zwei Bügelschlössern das Tor zu dem Haus, in dem Steinke wohnt. Mit Transparenten besetzten sie den Bürgersteig in der Herzberger Landstraße gegenüber der Göttinger Stadthalle. Am Straßenrand hatten sie zwei symbolische Gräber angelegt und mit Grablichtern geschmückt. „Ein Grablicht für Lars Steinke“ stand auf zwei Plakaten. Damit wolle man nicht zum Mord aufrufen, sondern Steinke nur an seinem „schändlichen Treiben“ hindern, betonte ein Sprecher der Demonstranten. Eine Einheit der Bereitschaftspolizei sperrte die Herzberger Landstraße zwischen Stadthalle und Friedländer Weg ab und hielt die Demonstranten in Schach. Dabei kamen auch Polizeihunde zum Einsatz. Gegen 15.45 Uhr knackten Polizeibeamte mit einem Seitenschneider die kräftigen Bügelschlösser, mit denen die Linken das Tor zu Steinkes Haus verschlossen hatten.
Dortmund: Schlägerei am Hauptbahnhof
Zwei Gruppen von Nazis und Linksextremen haben sich am frühen Sonntagmorgen zufällig vor dem Hauptbahnhof getroffen. Insgesamt gingen 20 bis 30 Menschen aufeinander los. Die insgesamt 20 bis 30 Menschen provozierten sich laut Zeugen erst gegenseitig mit Worten, später eskalierte der Streit. Es kam zu Schlägen und Tritten, auch Pfefferspray wurde eingesetzt. Als die Polizei vor Ort ankam, war die Schlägerei jedoch schon vorbei. Die Beamten trafen nur noch insgesamt fünf teilweise verletzte Beteiligte und zwei Zeugen an. Noch ist der genaue Vorgang unklar.
http://www.derwesten.de/staedte/dortmund/nazis-und-linksextreme-schlagen-sich-vor-dem-hauptbahnhof-id11471563.html#plx478856777Massenschlägerei zw | WAZ.de – Lesen Sie mehr auf:
Verstörendes Video: Droht Pegida Müchen OB Reiter mit Erschießung?
Der Münchner Pegida-Ableger provoziert auf Facebook mit einem Protestvideo. Darin wird nicht nur vor dem Bau des neuen Islam-Zentrums gewarnt, sondern auch die Forderung „Reiter muss weg“ mit einem Schussgeräusch untermalt. Das Video, das auf der Facebook-Seite von Pegida München hochgeladen wurde, zeigt Szenen von einer der sogenannten „Mahnwachen“ des islamfeindlichen Bündnisses. Auf dem Marienplatz wurden dafür letzte Woche Muezzin-Gesänge abgespielt. Die Begründung für die Aktion laut Aussage im Video: „Um unseren Münchener Bürgern schon mal einen kleinen akustischen Vorgeschmack darauf zu geben, was sie erwarten würde, wenn das Islam-Zentrum gebaut wird…“ Umrahmt von dem Schriftzug „OB Reiter muss weg!“ ist das Konterfei des Münchner Oberbürgermeisters Dieter Reiter zu sehen, das wie bei einem Verbotsschild durchgestrichen wurde. Bei Reiters Namen wurden zudem die letzten sechs Buchstaben farblich hervorgehoben, sodass sie das Wort „Eiter“ ergeben. Und dann fällt ein Schuss.
http://www.abendzeitung-muenchen.de/inhalt.verstoerendes-video-droht-pegida-ob-reiter-mit-erschiessung.e234c408-ec3d-4e34-86a0-f507b77172b4.htmlhttp://www.tz.de/muenchen/stadt/muenchen-ort29098/pegida-schockiert-schuss-video-6042256.html
Amerikanerin zu Silvester in Köln: Syrische Männer schützten mich
Diese Geschichte fängt an wie so viele andere aus der Kölner Silvesternacht: Männer umringen eine Frau und fassen sie an. Doch sie endet anders. Seit bekannt ist, dass ein Großteil der mehr als 500 angezeigten Fälle sexueller Gewalt in der Kölner Silvesternacht von Migranten ausging, stehen Männer nordafrikanischer oder arabischer Herkunft unter Generalverdacht. Dabei ist klar, dass in jener Nacht zwar zu viele – aber längst nicht alle mitgemacht haben. Manche haben offenbar sogar aktiv versucht, den bedrängten Frauen zu helfen. Die Geschichte von Silvester in Köln, die eine in Tübingen studierende Amerikanerin der New York Times erzählt hat, klingt etwas anders als das, was die meisten Frauen erleben mussten. Und das liegt an einer Gruppe von Syrern, die sich zu ihrem Schutz zusammenschlossen.
BKA-Chef warnt vor Terror-Strukturen
Holger Münch befürchtet das Entstehen neuer Gruppen nach NSU-Vorbild. Justizminister Maas will mit seinen Länderkollegen über die steigende rechte Gewalt reden. BKA-Präsident Holger Münch hat angesichts zunehmender Gewalt gegen Flüchtlinge vor dem Entstehen rechtsextremer Untergrundgruppen nach NSU-Vorbild gewarnt. Die Polizei brauche „schnelle Ermittlungsergebnisse und Urteile, um die Dynamik der rechtsextremen Straftaten zu unterbrechen“, sagte Münch der Bild am Sonntag. Sonst könnten sich schlimmstenfalls terroristische Strukturen bilden, wie es sie mit der NSU-Gruppe bereits gegeben habe. Das BKA habe „die rund 500 Täter von Straftaten gegen Asylunterkünfte aus dem letzten Jahr analysiert“, sagte Münch. 70 Prozent der ermittelten Täter seien vorher nicht wegen politisch motivierter Delikte aufgefallen. Sie kamen laut Münch überwiegend aus der Umgebung der Unterkünfte und standen nicht unter Alkoholeinfluss. Der BKA-Chef warnte zudem vor selbsternannten Bürgerwehren, die Recht und Gesetz in die eigene Hand nehmen wollen: „Wir machen uns Sorgen. Bei den sogenannten Bürgerwehren müssen wir genau hinschauen, wer da wie tätig wird.“ In rechtsextremen Internetforen gebe es seit Silvester so viel Kommunikation wie nach dem Anschlag von Paris mit 130 Toten. Dort werde zur Notwehr aufgerufen mit dem Ziel, in der Bevölkerung hoffähig zu werden. „Ich warne davor, solchen Aufrufen zu folgen“, betonte Münch.
http://www.taz.de/Rechtsextremismus-in-Deutschland/!5268932/
Neue Verhandlung zu Anschlägen auf Synagoge in Wuppertal: Sechs Brandsätze in der Nacht
Drei Palästinenser warfen Molotowcocktails auf eine Synagoge in Wuppertal. Sie wurden verurteilt, aber das Gericht erkannte keine antisemitischen Motive – zum Entsetzen der jüdischen Gemeinschaft. Nun wird der Fall erneut verhandelt.
Hetze im Netz: Facebook löscht Hasskommentare jetzt von Berlin aus
Facebook geht auf eine zentrale Forderung seiner deutschen Kritiker ein: Der Konzern lässt nach SPIEGEL-Informationen über einen Dienstleister in Berlin Kommentare überprüfen – von mehreren Hundert Mitarbeitern.
Zunahme fremdenfeindlicher Straftaten: Maas lädt zum Gipfel gegen Rechts
Deutschland erlebt „eine Welle fremdenfeindlicher und rechtsradikaler Gewalt, die den inneren Frieden unserer Gesellschaft bedroht“, schreibt Bundesjustizminister Maas an seine Länderkollegen und lädt zum Treffen. BKA-Chef Münch warnte vor Terrorzellen nach Vorbild des NSU.Bundesjustizminister Heiko Maas hat seine Länder-Kollegen für den 10. März zu einem Gipfeltreffen nach Berlin eingeladen, um mit ihnen über Schritte zu einer wirksameren Strafverfolgung rechtsradikaler und fremdenfeindlicher Gewalt zu beraten. Das berichten mehrere Medien übereinstimmend. Der Termin liegt drei Tage vor den Landtagswahlen in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt.Deutschland erlebe „eine Welle fremdenfeindlicher und rechtsradikaler Gewalt, die den inneren Frieden unserer Gesellschaft bedroht“, heißt es im Einladungsschreiben des SPD-Ministers. Deshalb wolle er darüber beraten, „wie wir fremdenfeindliche Straftaten besser verhindern, rascher aufklären und konsequenter ahnden können“.
https://www.tagesschau.de/inland/rechte-gewalt-maas-muench-101.html
Tanja Festerling kündigt europaweite „Pegida-Rallye“ an
„Pegida“ plant Anfang Februar europaweite Demonstrationen. Unter anderem sind Kundgebungen in Warschau, Tallin, Prag, Bratislava, Amsterdam und Birmingham geplant.
Konferenz von Dresden Nazifrei zu Pegida: Mehr eigene Positionen
Das Bündnis Dresden Nazifrei will seinen Umgang mit Pegida neu ausrichten. Künftig soll nicht nur reagiert werden. Nach mehr als einem Jahr Erfahrungen mit Pegida sah das Bündnis Dresden Nazifrei die Notwendigkeit, am Wochenende in Dresden über den Umgang mit der Bewegung und die eigene Protestkultur strategisch zu beraten. Zahlenmäßig blieben Gegendemonstranten meist in der Defensive. „Marginal“ seien die Proteste in Dresden geblieben, räumte die Leipziger Journalistin Jennifer Stange in ihrem Eröffnungsvortrag ein. „Effektive Aktionsformen gegen Pegida machen eine grundsätzliche Neuausrichtung des gegen Pegida gerichteten Protestes notwendig“, hieß es deshalb in der Einladung zu einer Strategiekonferenz in Räumen der TU Dresden. Anstatt auf die Montagsdemonstrationen stets nur zu reagieren, wolle man künftig eigene Positionen positiv und für die Öffentlichkeit wahrnehmbarer formulieren, sagte Nazifrei-Sprecher Silvio Lang. Als Beispiele nannte er die Verteidigung des Asylrechtes oder die Benennung der deutschen Rolle bei Konflikten in der Welt. Im Plenum wurden solche Absichten konkretisiert. Wenn Pegida auf „unheimliche Gefühle“ und dumpfe Ängste setze, wolle man „Gegenemotionalität“ propagieren und damit zugleich dem Eindruck eigener Ohnmacht entgegenwirken. Nachgedacht wurde über gezielte Medienarbeit, die direkte Ansprache von Mandatsträgern und eine verstärkte Bildungsarbeit an Schulen. An die Versammlungsbehörden erging die Aufforderung, zum Schutz von Journalisten die Auflagen zu verschärfen.
Land Hessen will Thüringer AfD-Chef Höcke nicht zurück in Schuldienst lassen
Hessen will den AfD-Politiker Björn Höcke nicht mehr in den Schuldienst zurücklassen, falls dieser eine Rückkehr beabsichtigen sollte. Kultusminister Alexander Lorz (CDU) sagte am Sonnabend der „Frankfurter Rundschau“, er werde im Rahmen seiner rechtlichen Möglichkeiten „alles dafür tun, dass Herr Höcke nicht mehr Unterricht an einer unserer Schulen erteilt“. Höcke entgegnete, der Minister habe mit der Äußerung seine Fürsorgepflicht als Dienstherr verletzt. „Ich war ein bei Kollegen und Eltern geschätzter und bei Schülern beliebter Lehrer“, schrieb er am Sonntag auf Facebook . Sein Politikstil sei „volkstümlich-kämpferisch“.
Bischof Hanke kritisiert Aussagen von Politikern
Den Eichstätter Bischof Gregor Maria Hanke beunruhigen die Wendungen der Flüchtlingsdebatte. „Was sich in den letzten Tagen in der Politik als Mainstream herauszukristallisieren begonnen hat, wäre vor vier Monaten noch als rechtsradikal und islamophob gebrandmarkt worden“, sagte Hanke beim Neujahrsempfang seines Diözesanrats in Eichstätt. Er warnte davor, „zu Getriebenen unserer eigenen Ängste zu werden“. Menschen in Not müsse geholfen werden, das habe vor fünf Monaten gegolten und gelte auch weiterhin.
Potsdam: Erst Pogida, dann AfD – und Gegenproteste
Potsdam steht erneut eine harte Demo-Woche bevor. Für Mittwoch sind der Potsdamer Pegida-Ableger und linke Gegenproteste angekündigt. Am Freitag will die AfD vor dem Landtag demonstrieren. Auch dagegen formiert sich Protest.
http://www.pnn.de/potsdam/1041266/
WsD kehrt zurück: Der Ton wird rauer
Nach fünfwöchiger Pause hat sich die asylkritische Plauener Initiative „Wir sind Deutschland“ gestern zurückgemeldet.
Asylproteste: Fünf Demos in einer Woche
Mit einer Kundgebung am Neumarkt haben Asylgegner ihre „Demowoche“ in Chemnitz beendet. Doch schon für heute ist eine neue Aktion angekündigt.
Facebook-Gruppe will keine Bürgerwehr sein
Die nach den Silvester-Übergriffen auf Frauen gegründete Facebook-Gruppe „Stuttgart passt auf“ hat sich von fremdenfeindlichem Gedankengut distanziert.
