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Presseschau … 02.09.2019

Drei Männer rassistisch beleidigt und verletzt +++ Michel Friedman bezweifelt Sinn von Dialog mit Rechtsextremen +++ „Fremdenfeindlichkeit kann man nicht einfach aus DDR-Erfahrungen herleiten“ +++ Wachmann wegen Misshandlung von Geflüchteten bestraft +++ „Deutscher Weihnachtsgruß“: Polizist soll rechtsradikale Bilder verschickt haben +++ Neonazis planen Treffen in Berlin Tegel +++ AfD-Politiker Kalbitz geht gegen Wahlspot der Linken vor +++ Die Landtagswahlen aus Sicht von Homo-Hassern +++ Warum ein syrischer Journalist in Sachsen bleibt +++ Pro Chemnitz kündigt weitere Demos an +++ Rechte versuchen Protest in Dresden: Wie ein Tag der offenen Moschee +++ Geringes Interesse an NPD-Kundgebung in Rathenow (Brandenburg) aber 250 Gegendemonstranten +++ Mordfall Lübcke: Kasseler Neonazi hortete Schusswaffen +++ Justizministerin Lambrecht will Waffenrecht verschärfen – und erntet Kritik +++ Kassel vergibt Auszeichnung im Gedenken an NSU-Opfer +++ Thor-Steinar-Laden-Eröffnung: So reagiert die Stadt Dortmund +++ Demonstration gegen Xavier Naidoo angekündigt +++ Verfassungsschutz: Zahl der Reichsbürger in Bayern geht zurück +++ Kommentar zu „Soko-Chemnitz“ Kopfgeld auf Rechte: Schluss mit Zögern +++ Rechtsextremismus auf YouTube: Der größte Troll der Welt +++ DFB-Ethikkommission zu Tönnies: Rassistisch, aber kein Rassist? +++ Mehr als 10.000 Besucher bei rechtsextremen Musikveranstaltungen +++ Chemnitzer FC zerbricht am Boykott-Chaos

 

Drei Männer rassistisch beleidigt und verletzt

Drei junge Männer sind bei einem Bootsausflug in Berlin-Rahnsdorf von zwei Unbekannten mit einem Jetski gerammt und leicht verletzt worden.

 

Michel Friedman bezweifelt Sinn von Dialog mit Rechtsextremen

Der Journalist und TV-Moderator Michel Friedman hält einen Dialog mit Rechtsextremen für wenig sinnvoll. „Es gibt Positionen, die sind nicht mehr dialogfähig“, sagte Friedman am Freitag in Weimar. „Es gehört nicht mehr zum demokratischen Diskurs, einen Dialog mit Menschen zu führen, die anderen das Menschsein absprechen.“

 

„Fremdenfeindlichkeit kann man nicht einfach aus DDR-Erfahrungen herleiten“

Roland Jahn, Chef der Stasi-Unterlagenbehörde im Interview.

 

Wachmann wegen Misshandlung von Geflüchteten bestraft

In der Flüchtlingsunterkunft Burbach haben zahlreiche Mitarbeiter eines Wachdienstes offenbar systematisch Menschen misshandelt. Ein Angeklagter wurde nun verurteilt.

 

„Deutscher Weihnachtsgruß“: Polizist soll rechtsradikale Bilder verschickt haben

Die Staatsanwaltschaft Frankfurt ermittelt gegen einen Polizisten aus Mühlheim am Main. Er soll verfassungswidrige Kennzeichen verwendet haben.

 

Neonazis planen Treffen in Berlin Tegel

Neonazis müssen in Berlin mit Protest rechnen und verhalten sich daher konspirativ. Ein geplantes Treffen wurde nun geleakt.

 

AfD-Politiker Kalbitz geht gegen Wahlspot der Linken vor

Brandenburgs Linke strahlt im Wahlkampf-Endspurt einen neuen Film aus und bezeichnet AfD-Landeschef Kalbitz als Neonazi. Der schaltet einen Anwalt ein. Warum?

 

Die Landtagswahlen aus Sicht von Homo-Hassern

Auch die „Demo für alle“ erstellte Wahlprüfsteine. In der AfD fand sie einen ehrgeizigen Verbündeten.

 

Warum ein syrischer Journalist in Sachsen bleibt

Tarek Khello floh 2013 nach Deutschland. Seitdem wurde er zwei Mal angegriffen und noch häufiger diskriminiert. Trotzdem lebt er sehr gerne in Sachsen.

 

Pro Chemnitz kündigt weitere Demos an

Die rechtsextreme Vereinigung Pro Chemnitz plant neue Demonstrationen vor dem Karl-Marx-Monument. Das kündigte ein Sprecher auf einer Kundgebung am Freitagabend an. Einen Termin könne man wegen der laufenden Arbeiten am Fußweg vor dem Monument noch nicht nennen.

 

Rechte versuchen Protest in Dresden: Wie ein Tag der offenen Moschee

Die Rechten sind kurz vor der Landtagswahl in Sachsen hungrig nach Symbolen. Also wollen sie in Dresden gegen den Bau einer Moschee demonstrieren.

 

Geringes Interesse an NPD-Kundgebung in Rathenow (Brandenburg) aber 250 Gegendemonstranten

Rund 50 Teilnehmer zog es am Freitag zu einer Kundgebung auf den Märkischen Platz. Aufgerufen hatte Michel Müller, Stadtverordneter der NPD. Weitaus größer war das Interesse an einer Gegenkundgebung auf dem Bebel-Platz, wo 250 Teilnehmer gezählt wurden.

 

Mordfall Lübcke: Kasseler Neonazi hortete Schusswaffen

Ein Beschuldigter im Mordfall Walter Lübcke besaß nach SPIEGEL-Informationen Dutzende Waffen. Er ging mit dem mutmaßlichen Mörder des Politikers offenbar regelmäßig zum Schießtraining.

 

Justizministerin Lambrecht will Waffenrecht verschärfen – und erntet Kritik

Nach dem Mord an dem Kasseler Regierungspräsidenten Lübcke will Bundesjustizministerin Lambrecht das Waffenrecht verschärfen. Die Union reagiert zurückhaltend, die FDP warnt vor Aktionismus.

 

Kassel vergibt Auszeichnung im Gedenken an NSU-Opfer

Kassel will im kommenden Jahr erstmals eine neue Auszeichnung zum Gedenken an die Opfer des Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU) vergeben. Gewürdigt werden sollen herausragende wissenschaftliche und journalistische Arbeiten, die sich insbesondere mit Rechtsextremismus, Anti-Islamismus und Antisemitismus auseinandersetzen.

 

Thor-Steinar-Laden-Eröffnung: So reagiert die Stadt Dortmund

Die Eröffnung eines Ladens der Modemarke Thor Steinar sorgt für viele Diskussionen – bisher vor allem in der virtuellen Welt. Die Stadt Dortmund hat sich zur Sache geäußert.

 

Demonstration gegen Xavier Naidoo angekündigt

Am 31. August tritt der umstrittene Sänger Xavier Naidoo auf dem Gießener Kultursommer auf. Ein Bündnis formiert sich zum Protest.

 

Verfassungsschutz: Zahl der Reichsbürger in Bayern geht zurück

Weniger Reichsbürger, dafür mehr Cyberattacken und Spionageaktivitäten: Der Verfassungsschutz veröffentlicht in seinem Halbjahresbericht neue Erkenntnisse aus der Ermittlungsarbeit.

 

Kommentar zu „Soko-Chemnitz“ Kopfgeld auf Rechte: Schluss mit Zögern

„Und wenn sie zusammengepfercht in den Lagern sitzen, werden die Linken noch diskutieren, wie genau man mit den Rechten umgehen soll.“ Variationen dieses Spruchs werden dieser Tage gern bemüht, wenn sich die Linken – oder vielmehr: die Nicht-Rechten – wieder einmal in Diskussionen darüber verlieren, wie sie den Rechten, den Nazis, den Demokratiefeinden dieser Welt begegnen sollen. Welche Mittel sind erlaubt, um gegen Rechts anzukämpfen, fragen sich die Demokratieliebenden. Wer genau ist überhaupt rechts? Müssen wir da nicht differenzieren? Uns doch egal, sagen die Rechten, und ziehen mit allen Mitteln ins Feld – oder eben auf die Straßen von Chemnitz.

 

Rechtsextremismus auf YouTube: Der größte Troll der Welt

Der YouTuber PewDiePie hat den ersten Kanal mit über hundert Millionen Abos. Der rechte Terrorist Brenton Tarrant warb für ihn. Nicht ohne Grund.

 

DFB-Ethikkommission zu Tönnies: Rassistisch, aber kein Rassist?

Die DFB-Ethikkommission hat entschieden: Clemens Tönnies habe sich rassistisch geäußert, ein Rassist sei er aber nicht. Ist das überhaupt möglich, philosophisch betrachtet?

 

Mehr als 10.000 Besucher bei rechtsextremen Musikveranstaltungen

Rechtsextreme Musikveranstaltungen haben im vergangenen Jahr mehr als 10.000 Menschen angezogen. Das zeigen Antworten der Bundesregierung auf Anfrage der Linksfraktion im Bundestag.

 

Chemnitzer FC zerbricht am Boykott-Chaos

Rassismus-Eklat, Insolvenzgefahr, Fan-Boykott: Fußball-Drittligist CFC richtet sich selbst zugrunde. Bei der Niederlage gegen 1860 München geht die Existenzangst um – während der Verein keine Antwort auf das Rechtsradikalismus-Problem findet.

 

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Kommunalwahlen Niedersachsen Rechtsaußen ohne Erfolge

Bei den Kommunalwahlen in Niedersachsen konnten rechtsextreme und „Querdenken“-Parteien nur wenige Stimmen ergattern. Allerdings wird „die Basis“ ein:e Vertreter:in in den Rat der Stadt Lüneburg schicken.

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