Rassistischer Vorfall auf dem Volksfest: Türsteher verweigert Inder Eintritt +++ Erneut Nazi-Symbole in Petershagen (Brandenburg) geschmiert +++ Rechter Terror in Neukölln: Morddrohungen, Brandanschläge, Schmierereien +++ Weniger rassistisch motivierte Straftaten in Brandenburg +++ Das Künast-Urteil ist ein Brandverstärker +++ Landesregierung weiß wenig von „Hammerskin“-Europafest +++ Abtreibungsgegner demonstrierten in Berlin +++ Goslar: Polizei löst Veranstaltung Rechtsextremer auf +++ Grüne in Göttingen: Opfer als Täter +++ Widerstand gegen AfD-Bundesparteitag in Braunschweig +++ Protest gegen AfD im Kreis Göppingen: Pfiffe gegen Anti-Islam-Veranstaltung +++ AfD in Schnellroda: Auf ein Bier mit Identitären +++ AfD und die Netzwerke: Heimattreue Netzwerke im tiefbraunen Sumpf +++ CDU nimmt Rechtsextremismus und Judenhass in den Blick +++ Judenhass in Rap-Szene: Das sagt ein Nürnberger Künstler +++ Antisemitismus: Nachhilfe für Labour +++ Lübcke-Mord in Hessen: Stephan E. stand in NSU-Bericht +++ Fall Lübcke: Die Verfassung schützt man nicht mit Märchen +++ Anklage gegen mutmaßlichen „Nordkreuz“-Gründer +++ Wegen Rechtsextremen: Graffiti-Wand durchgängig bewacht +++ Kloster Veßra: Gericht verhandelt zu rechtsextremem Szenetreff +++ Hass und Rassismus unter dem Deckmantel der Idylle: Das ist die Anastasia-Bewegung in der Region +++ „Kuschelkurs mit Rechtsradikalen“: Rückkehr des Stadionsprechers in Chemnitz führt zu Kritik +++ Der Begriff „Volk“ schließt andere zwangsläufig aus +++ Umgang mit rechter Rhetorik: „Wer kritische Fragen stellt, ist ein Feind“ +++ Kommunikations-Coaching: Wie Sie rechtspopulistische Phrasen kontern +++ Beratungsstelle hilft Opfern von rechter Gewalt in Bremen +++ Rassismus im Fußball +++ Potsdam-Mittelmark gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Gewalt +++ Hachschara-Lager in Neuendorf im Sande: Ein Gedenkort, der an erfüllte und zerstobene Träume erinnert
Rassistischer Vorfall auf dem Volksfest: Türsteher verweigert Inder Eintritt
Auf dem Volksfest in Freising ist es zu einem rassistischen Vorfall bekommen. Ein Türsteher hat zwei Indern den Eintritt in die Weinhalle verweigert. Der Grund ist unglaublich.
Erneut Nazi-Symbole in Petershagen (Brandenburg) geschmiert
Erneut wurden in Petershagen rechte Symbole geschmiert. Vermutlich in den Morgenstunden des Samstags brachten Unbekannte auf zwei Zaunpfeiler in der Wilhelm-Pieck-Straße mehrere Hakenkreuze in unterschiedlichen Größen auf. Der Vorfall ist bereits der Dritte innerhalb weniger Tage.
Rechter Terror in Neukölln: Morddrohungen, Brandanschläge, Schmierereien
Eine rechtsextreme Anschlagsserie in Neukölln kann seit Jahren nicht aufgeklärt werden. Jetzt will die Politik konkrete Schritte einleiten.
Weniger rassistisch motivierte Straftaten in Brandenburg
Die Zahl der Straftaten mit rassistischer Motivation ist in Brandenburg im ersten Halbjahr im Vergleich zum Vorjahreszeitraum zurückgegangen. Das Innenministerium registrierte 71 Delikte, nachdem es 98 im ersten Halbjahr 2018 waren, wie aus einer Antwort des Ministeriums auf eine Anfrage aus der Linksfraktion im Landtag hervorgeht. Darunter waren in den ersten sechs Monaten dieses Jahres zehn Fälle von Körperverletzungen, während es im Vorjahreszeitraum noch 13 Fälle waren. Den Großteil machten allerdings Propagandadelikte aus – ihre Zahl ging von 44 auf 39 zurück. Dazu zählt zum Beispiel die Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen.
Das Künast-Urteil ist ein Brandverstärker
Sprache ist politisch. Aber sie kann auch lügen, hetzen. Die Justiz muss dagegen vorgehen, schreibt unser Autor in der neuen Kolumne über Politik und Sprache.
Landesregierung weiß wenig von „Hammerskin“-Europafest
Die CDU/SPD-Landesregierung rechnet der rechtsextremen „Hammerskin“-Abteilung „Westwall“ (nennt sich „Chapter“, wie bei den Motorrad-Gruppen) im Saarland derzeit 30 Personen zu.
Abtreibungsgegner demonstrierten in Berlin
Mehrere tausend Menschen demonstrierten gegen Abtreibung und Sterbehilfe. Es gab sechs Gegenveranstaltungen. Die Proteste blieben störungsfrei.
Goslar: Polizei löst Veranstaltung Rechtsextremer auf
In Goslar ist am Samstag ein „Liederabend“ der rechten Szene, auf dem volksverhetzender Texte gesungen wurden, von den Behörden beendet worden.
Grüne in Göttingen: Opfer als Täter
Göttinger Grünen-Mitglied wurde von einem Polizisten niedergeschlagen. Vor Gericht stand nun aber der Betroffene.
Widerstand gegen AfD-Bundesparteitag in Braunschweig
Die AfD wird Ende November ihren Bundesparteitag in der VW-Halle abhalten. Das Bündnis gegen Rechts plant Kundgebungen und eine Demo.
Protest gegen AfD im Kreis Göppingen: Pfiffe gegen Anti-Islam-Veranstaltung
Mehr als 150 Menschen machen am Samstagabend ihrem Unmut über eine Veranstaltung mit der stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der AfD im Bundestag, Beatrix von Storch, Luft.
AfD in Schnellroda: Auf ein Bier mit Identitären
Auf der Sommerakademie des Instituts für Staatspolitik kommen Kräfte der rechtsextremen Identitären Bewegung zusammen. Die AfD schickt die Vorsitzende ihrer Bundestagsfraktion.
AfD und die Netzwerke: Heimattreue Netzwerke im tiefbraunen Sumpf
Als rechtsextremer Aktivist gilt Hans-Ulrich Kopp. Welche Verbindungen hat er zu Andreas Kalbitz (AfD) und wie ist die Szene der „Heimattreuen“ einzuordnen?
CDU nimmt Rechtsextremismus und Judenhass in den Blick
Mit einer Reihe von neuen Maßnahmen will die Partei Gefahren der Demokratie konsequenter bekämpfen.
Judenhass in Rap-Szene: Das sagt ein Nürnberger Künstler
Antisemitismus gibt es heute nicht mehr, dachten viele. In Deutschland, dem Land der einstigen Täter, habe der Hass auf Juden keinen Platz. Doch dem ist nicht so. Er grassiert massiv in der Rap-Szene.
Antisemitismus: Nachhilfe für Labour
Selten gibt eine politische Partei zu, dass ihre Mitglieder in Sachen Antisemitismus Nachhilfe brauchen. Das hat die britische Labour Party getan. Gut. Für Aufklärung in den eigenen Reihen soll eine Website mit Schulungsmaterialien sorgen. Auch gut. Auf der Seite „No Place For Antisemitism“ findet sich eine Grundsatzerklärung. Darin steht viel Richtiges. In ihr heißt es aber auch: „Der Antizionismus ist nicht an sich antisemitisch, und einige Juden sind nicht Zionisten. Labour bietet eine politische Heimat für Zionisten und Antizionisten.“
Hm. Historisch war zwar der Antizionismus – die Ablehnung der Idee, dass die Juden einen eigenen Staat brauchen – nicht antisemitisch. Die meisten Juden, einschließlich der Mehrheit meiner Familie, fanden die Idee abstrus. Nach dem Holocaust und der Gründung des Staates Israel aber ist der Antizionismus abstrus. Ja, er ist antisemitisch.
Lübcke-Mord in Hessen: Stephan E. stand in NSU-Bericht
Der mutmaßliche Mörder von Regierungspräsident Walter Lübcke taucht in geheimen Verfassungsschutz-Akten auf.
- https://www.fr.de/rhein-main/stephan-stand-nsu-bericht-13029175.html
- https://www.sueddeutsche.de/politik/fall-luebcke-verfassungsschutz-stephan-e-1.4611493
- https://www.welt.de/politik/deutschland/plus200689700/Fall-Luebcke-Mutmasslicher-Moerder-tauchte-11-Mal-in-der-NSU-Geheimakte-auf.html
Fall Lübcke: Die Verfassung schützt man nicht mit Märchen
Der hessische Verfassungsschutz hat mit seinem Versagen beim NSU und im Fall Lübcke alles Vertrauen verspielt. Aufklären kann das nur ein Untersuchungsausschuss.
Anklage gegen mutmaßlichen „Nordkreuz“-Gründer
In die Ermittlungen gegen ein mutmaßlich rechtsextremes Terrornetzwerk in Polizei und Bundeswehr kommt Bewegung. Die Staatsanwaltschaft Schwerin hat eine erste Anklage erhoben. Ein ehemaliger SEK-Beamter soll illegal Waffen und Munition gebunkert haben. Eine Maschinenpistole stamme aus einem Diebstahl bei der Bundeswehr.
Wegen Rechtsextremen: Graffiti-Wand durchgängig bewacht
Die Polizei in Dortmund bewacht seit zwei Wochen 24 Stunden am Tag eine von Graffitikünstlern besprühte Wand im Stadtteil Dorstfeld. Die Künstler überdeckten damit Parolen in einem Straßenzug, den dort lebende Rechtsextremisten als vermeintlichen „Nazi-Kiez“ für sich reklamieren. Ein Polizeisprecher bestätigte die Maßnahme am Freitag der Deutschen Presse-Agentur. Die „Bild“-Zeitung hatte zuvor berichtet.
Kloster Veßra: Gericht verhandelt zu rechtsextremem Szenetreff
Im Rechtsstreit um das kommunale Vorkaufsrecht für ein von der rechtsextremen Szene genutztes Gasthaus in Kloster Veßra (Landkreis Hildburghausen) ist das Verwaltungsgericht Meiningen am Zug. An diesem Mittwoch (25. September) wird dort eine Klage des derzeitigen Pächters und Betreibers, ein Veranstalter von Rechtsrock-Konzerten, verhandelt. Der Mann habe die Inanspruchnahme des Vorkaufsrechts durch die Kommune angefochten, teilte das Gericht mit. Er hatte Ende 2014 mit dem früheren Eigentümer einen Kaufvertrag über die Immobilie abgeschlossen. Seitdem wurden dort immer wieder rechtsextreme Konzerte und Liederabende veranstaltet.
Hass und Rassismus unter dem Deckmantel der Idylle: Das ist die Anastasia-Bewegung in der Region
Völkisch, rassistisch, antisemitisch: So schätzen Experten die „Anastasia“-Bewegung ein. Anhänger siedeln unter anderem im Allgäu.
„Kuschelkurs mit Rechtsradikalen“: Rückkehr des Stadionsprechers in Chemnitz führt zu Kritik
Er verlas eine Trauerrede für einen Rechtsextremen: Sprecher Olaf Kadner soll beim Chemnitzer FC wieder eingesetzt werden. Der Insolvenzverwalter lehnt das ab.
Der Begriff „Volk“ schließt andere zwangsläufig aus
Der Historiker Michael Wildt widmet sich der Geschichte des Begriffs „Volk“. Seine Analyse reicht weiter zurück als zu den Montagsdemonstrationen, zu Pegida oder der Neuen Rechten. Denn schon für die Nazis war die Beschwörung des Homogenen zentral.
Umgang mit rechter Rhetorik: „Wer kritische Fragen stellt, ist ein Feind“
Wie prägt rechte Rhetorik unseren Diskurs? Die Soziologin Franziska Schutzbach über „politische Korrektheit“, die Grenzen des Journalismus – und warum ein AfD-Politiker auch dann noch gewinnt, wenn er ein Interview abbricht.
Kommunikations-Coaching: Wie Sie rechtspopulistische Phrasen kontern
Wenn Kollegen, Verwandte oder Freunde plötzlich rechtspopulistische Phrasen dreschen, möchten viele Menschen dem gern etwas entgegensetzen. Aber wie? Die Autorin Anne Otto erklärt, wie Sie ins Gespräch gehen können – und mit wem.
Beratungsstelle hilft Opfern von rechter Gewalt in Bremen
Opfer von rechter Gewalt können sich an die Bremer Beratungsstelle Soliport wenden. Auch Behörden können helfen. So verfolgt der Staatsschutz der Polizei vor allem politische motivierte Straftaten.
Rassismus im Fußball
Sie werden bespukt, bepöbelt und manchmal sogar tätlich angegriffen. Jüdische oder muslimische Fußballspieler erleben in nordrhein-westfälischen Amateurligen immer wieder Antisemitismus und Rassismus. In Ostwestfalen wurde eine ganze Fußballmannschaft aus dem Ligabetrieb zurückgezogen, weil ein Video bekannt wurde, in dem die Spieler „Sieg Heil“ rufen. Westpol über Rassismus im Fußball und was sich dagegen tun lässt.
Potsdam-Mittelmark gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Gewalt
Nach den Kommunal- und Landtagswahlen 2019 wird sich die politische Landschaft des Landes Brandenburg und des Landkreises Potsdam-Mittelmark verändert haben. Die NPD verpasste glücklicherweise den Einzug in den Kreistag Potsdam-Mittelmark, bleibt aber weiterhin in den Kommunen aktiv und sitzt zum Beispiel in der Stadtverordnetenversammlung Bad Belzig.
Hachschara-Lager in Neuendorf im Sande: Ein Gedenkort, der an erfüllte und zerstobene Träume erinnert
Von einem Gutshof aus betrieben junge Juden ihre Auswanderung aus Nazi-Deutschland. Dort bringt ein Verein nun viele Gesprächspartner zusammen.
