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Presseschau … 01.02.2021

Berlin: Gedenkkranz für homosexuelle Opfer des NS-Regimes zerstört +++ Rassismus im Fußball: Star von Manchester United rassistisch beleidigt +++ Entschuldigungen nach Rassismus-Desaster +++ WDR räumt nach Rassismus-Kritik Fehler bei Talkshow ein +++ Kunze und Beisenherz entschuldigen sich nach Rassismus-Vorwurf +++ Politologin über Rassismus: „Unterdrückungssysteme werden täglich verleugnet“ +++ Anti-Rassismus-Bewegung Black Lives Matter für Friedensnobelpreis vorgeschlagen +++ Kolumne: Die Gewalt nach der Gewalt +++ Bertelsmann-Studie29 Prozent der AfD-Wähler klar rechtsextrem eingestellt +++ Zeichen gegen rechts +++ AfD wählt Bernd Gögel zum Spitzenkandidaten der Landtagswahl +++ Hunderte „Querdenker“ und Rechtsextreme protestieren in Berlin-Mitte +++ 10.000 Corona-Demonstranten trotz Verbots in Wien, Nehammer spricht von „verheerendem Bild“ +++ Nach Querdenker-Demo in Bitburg ist die Identität der Täter weiter unklar +++ Polizei löst Party bei Corona-Leugner „Captain Future“ auf +++ Demo in Poing: „Potpourri aus rechten Stereotypen“ +++ Im Autokorso angereist: 300 Teilnehmer protestieren in Zwickau gegen Corona-Maßnahmen +++ Meinung: QAnon und Corona – Verschwörungsmythen auf dem Vormarsch +++ QAnon-Verschwörung: Jetzt besteht die einmalige Chance, Menschen zurückzuholen +++ „Die wollen letztlich die Regierung stürzen“ +++ Reichsbürger wird bei Radarmessung rabiat +++ Neukölln-Komplex gehört zerschlagen +++ Chemnitz plant Wanderausstellung zum NSU +++ Sturm auf das Kapitol: FBI geht gegen rechtsextreme „Proud Boys“ vor +++ Rechtsextreme in Frankreich: Regierung will „Identitäre“ verbieten

Beleidigungen und Angriffe

Berlin: Gedenkkranz für homosexuelle Opfer des NS-Regimes zerstört

Ein betrunkener 41-Jähriger zerstörte offenbar mutwillig einen Kondolenzkranz an einer Gedenktafel, der von LGBTI-Aktivist*innen am Holocaust-Gedenktag angebracht worden war. War das Motiv Hass auf Homosexuelle?

https://www.queer.de/detail.php?article_id=38047

Rassismus im Fußball: Star von Manchester United rassistisch beleidigt

Reece James, Anthony Martial, Axel Tuanzebe und jetzt Marcus Rashford: Die Serie rassistischer Angriffe auf Premier-League-Fußballer im Internet geht weiter. Rashord reagiert auf Twitter.

https://www.fr.de/sport/rassismus-marcus-rashford-star-manchester-united-rassistisch-beleidigt-fussball-rechtsextremismus-premier-league-90186749.html

TV-Sendung „Die letzte Instanz“

Entschuldigungen nach Rassismus-Desaster

Die WDR-Talk-Sendung mit Steffen Hallaschka möchte den gesunden Menschenverstand vertreten. Das ist gründlich schiefgegangen.

https://www.berliner-zeitung.de/kultur-vergnuegen/rassismus-gottschalk-letzte-instanz-hallaschka-li.136794?pid=true

WDR räumt nach Rassismus-Kritik Fehler bei Talkshow ein

Nach Rassismus-Vorwürfen hat der WDR Fehler in einer Talkshow eingeräumt.

https://www.deutschlandfunk.de/die-letzte-instanz-wdr-raeumt-nach-rassismus-kritik-fehler.1939.de.html?drn:news_id=1222576

Kunze und Beisenherz entschuldigen sich nach Rassismus-Vorwurf

Ist es richtig, die „Z****sauce“ umzubenennen? Über diese Frage diskutierten im WDR-Talk „Die letzte Instanz“ unter anderen Thomas Gottschalk und Janine Kunze. Nach der Sendung hagelte es Kritik. Jetzt entschuldigen sich Kunze und Micky Beisenherz.

https://www.welt.de/vermischtes/article225435149/Zigeunersauce-Debatte-Kunze-und-Beisenherz-entschuldigen-sich-nach-Rassismus-Vorwurf.html

Rassismus

Politologin über Rassismus: „Unterdrückungssysteme werden täglich verleugnet“

Die Gesellschaft sei offener geworden, über Rassismus zu diskutieren, sagte die Politikwissenschaftlerin Emilia Roig im Dlf. Weltweit finde eine Transformation statt. Dennoch werde von Rassismus Betroffenen nach wie vor nicht geglaubt.

https://www.deutschlandfunk.de/politologin-ueber-rassismus-unterdrueckungssysteme-werden.694.de.html?dram:article_id=491777

Anti-Rassismus-Bewegung Black Lives Matter für Friedensnobelpreis vorgeschlagen

Die Anti-Rassismus-Bewegung Black Lives Matter ist für den Friedensnobelpreis vorgeschlagen worden. Der norwegische Linken-Politiker Petter Eide sagte der Nachrichtenagentur AFP am Samstag, er habe den Vorschlag eingereicht, weil Black Lives Matter sich „zu einer der weltweit mächtigsten Bewegungen im Kampf gegen Rassendiskriminierung“ entwickelt habe. Die zunächst in den USA losgetretene Debatte über Rassismus habe „in vielen Ländern Aufmerksamkeit“ erregt.

https://www.watson.de/international/gesellschaft/249209493-anti-rassismus-bewegung-black-lives-matter-fuer-friedensnobelpreis-vorgeschlagen

Kolumne: Die Gewalt nach der Gewalt

Wenn die Opfer rassistischer Taten um Anerkennung ihres Leidens kämpfen müssen, bleibt Aufklärung ein leeres Wort. Eine Kolumne.

https://www.fr.de/meinung/kolumnen/die-gewalt-nach-der-gewalt-90186606.html

AfD

Bertelsmann-Studie: 29 Prozent der AfD-Wähler klar rechtsextrem eingestellt

Unter den Wählern der AfD sind Chauvinismus, Ausländerfeindlichkeit und ein gewisser Hang zum Autoritären deutlich stärker verbreitet als unter den Anhängern der anderen Parteien im Bundestag. Zu diesem Ergebnis kommt die Bertelsmann Stiftung in der Auswertung einer Studie, die auf einer repräsentativen Online-Umfrage vom Juni 2020 beruht.

Zeichen gegen rechts

Soll die AfD vom Verfassungsschutz beobachtet werden? Das ist mit Risiken verbunden, aberder Rechtsstaat ist in der Pflicht. Der Leitartikel.

https://www.fr.de/meinung/zeichen-gegen-rechts-90186607.html

AfD wählt Bernd Gögel zum Spitzenkandidaten der Landtagswahl

Fraktionschef Bernd Gögel hat am Sonntagabend die Online-Abstimmung gegen seinen Stellvertreter Emil Sänze gewonnen. Zunächst waren beide als Doppelspitze für die Landtagswahl angetreten und gescheitert.

Querdenken und QAnon

Hunderte „Querdenker“ und Rechtsextreme protestieren in Berlin-Mitte

Am Sonntagabend zogen etwa 600 Menschen zum Protest gegen die Corona-Politik durch den Tiergarten. Nur wenige Teilnehmer trugen Masken und hielten Abstand.

https://www.tagesspiegel.de/berlin/corona-demo-an-der-siegessaeule-hunderte-querdenker-und-rechtsextreme-protestieren-in-berlin-mitte/26870042.html

10.000 Corona-Demonstranten trotz Verbots in Wien, Nehammer spricht von „verheerendem Bild“

Erneut waren auch zahlreiche Rechtsextreme unterwegs. Es kam zu 850 Anzeigen und zehn Festnahmen, zehn Polizisten wurden verletzt. Innenminister will Einsatz wieder evaluieren.

https://www.derstandard.de/story/2000123763431/5-000-gegner-der-coronamassnahmen-demonstrierten-trotz-verbotin-wien

Nach Querdenker-Demo in Bitburg ist die Identität der Täter weiter unklar

Die Ermittlungen zu den Beleidigungen und Bedrohung nach einer Demonstration in Bitburg dauern an. Und sie richten sich weiterhin gegen „unbekannt“. Dennoch ist offenbar noch nicht geklärt, wer hinter den E-Mails steckt, die im November bei der Kreisverwaltung eingingen.

https://www.volksfreund.de/region/bitburg-pruem/nach-querdenker-demo-identitaet-der-taeter-weiter-unklar_aid-55986349

Polizei löst Party bei Corona-Leugner „Captain Future“ auf

Der Anführer der verschwörungsideologischen „Freedom Parade“ soll beim Feiern erwischt worden sein. Unter den Gästen waren Teilnehmer der „Querdenker“-Demos.

https://www.tagesspiegel.de/berlin/verschwoerungsideologen-in-friedrichshain-polizei-loest-party-bei-corona-leugner-captain-future-auf/26869138.html

Demo in Poing: „Potpourri aus rechten Stereotypen“

Ein Redner zieht bei Corona-Demo Parallelen zum Nationalsozialismus. Der Staatsschutz prüft mögliche Konsequenzen.

https://www.sueddeutsche.de/muenchen/ebersberg/querdenker-demo-demo-in-poing-potpourri-aus-rechten-stereotypen-1.5191234

Im Autokorso angereist: 300 Teilnehmer protestieren in Zwickau gegen Corona-Maßnahmen

So viele Teilnehmer wie noch nie haben sich den Angaben der Polizei zufolge am Samstag an Protesten gegen die Corona-Schutzmaßnahmen beteiligt. Bei dem der Querdenker-Bewegung zugeschriebenen Protest setzten sich laut Polizei 100 Autos mit 220 Teilnehmern von Crimmitschau aus in Richtung Zwickau in Bewegung, wo sie auf dem Platz der Völkerfreundschaft auf einen Autokorso aus Glauchau mit 50 Fahrzeugen und 80 Teilnehmern trafen. Die Beamten stellten 13 Verstöße gegen die Corona-Schutzmaßnahmen fest.

https://www.freiepresse.de/zwickau/zwickau/im-autokorso-angereist-300-teilnehmer-protestieren-in-zwickau-gegen-corona-massnahmen-artikel11323575

Meinung: QAnon und Corona – Verschwörungsmythen auf dem Vormarsch

Immer mehr Menschen glauben an Dinge, die vor kurzem noch als himmelschreiender Unsinn galten. Das ist nicht skurril, sondern brandgefährlich für die Demokratie, meint Martin Muno.

https://www.dw.com/de/qanon-und-corona-verschw%C3%B6rungsmythen-auf-dem-vormarsch/a-56383351

QAnon-Verschwörung: Jetzt besteht die einmalige Chance, Menschen zurückzuholen

Die QAnon-Verschwörung hat auch in Europa grossen Zulauf. Doch Experten sagen: Nach der Vereidigung von Joe Biden ist der beste Zeitpunkt, um sich an betroffene Verwandte und Bekannte zu wenden.

https://www.watson.ch/digital/usa/168675416-qanon-jetzt-besteht-die-einmalige-chance-menschen-zurueckzuholen

Behörden

„Die wollen letztlich die Regierung stürzen“

Sie sind in der Minderheit und dennoch gefährlich wie eine tickende Zeitbombe: Der Journalist Dirk Laabs hat ein Buch über Rechtsextremisten unter Polizeibeamten und Bundeswehrsoldaten geschrieben. Von ihnen drohe rechter Terror, sagt Laabs.

https://www.deutschlandfunkkultur.de/rechtsextreme-in-polizei-und-bundeswehr-die-wollen.1008.de.html?dram:article_id=491697

Reichsbürger*innen und Rechtsextreme

Reichsbürger wird bei Radarmessung rabiat

Ein Biker aus Hagen ist vom Amtsgericht Wipperfürth zu einer Geldstrafe verurteilt worden. Er hatte einen Kreismitarbeiter bedroht.

https://rp-online.de/nrw/staedte/radevormwald/radevormwald-reichsbuerger-wird-bei-radarmessung-in-wellringrade-rabiat_aid-55935375

Neukölln-Komplex gehört zerschlagen

Die Fraktionschefin der Linken im Abgeordnetenhaus, Anne Helm, fordert die Aufklärung der rechten Angriffe

https://www.neues-deutschland.de/artikel/1147666.rechtsextremismus-neukoelln-komplex-gehoert-zerschlagen.html

NSU

Chemnitz plant Wanderausstellung zum NSU

Die Stadt Chemnitz hat ein Ausstellungsprojekt zur Neonazi-Terrorzelle „Nationalsozialistischer Untergrund (NSU)“ ausgeschrieben. Es solle sich mit den Auswirkungen des NSU-Trios auf die Gesellschaft und den Sozialraum der Stadt Chemnitz befassen, teilte die Stadtverwaltung am Freitag mit. Zugleich soll für die individuellen Schicksale der Opfer der Anschläge sensibilisiert werden.

https://www.mdr.de/sachsen/chemnitz/chemnitz-stollberg/chemnitz-wanderausstellung-nsu-100.html

Internationales

Sturm auf das Kapitol: FBI geht gegen rechtsextreme „Proud Boys“ vor

Nach den Unruhen in Washington erzielt das FBI Ermittlungserfolge. Zwei festgenommene Männer, die in das Kapitol eindrangen, sind Mitglieder der rechtsextremen „Proud Boys“.

https://www.fr.de/politik/proud-boys-kapitol-ausschreitungen-sturm-donald-trump-usa-washington-festnahmen-polizei-fbi-90186408.html

Rechtsextreme in Frankreich: Regierung will „Identitäre“ verbieten

Regierung prüft Möglichkeiten zur Auflösung der rechten Organisation „Génération identitaire“ – die reagiert gelassen.

https://www.fr.de/politik/frankreich-regierung-identitaere-verbot-rechtsetxrem-organisation-90186680.html

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Demonstration gegen Corona-Politik - Bochum

Gute Geschäfte Wie „Querdenken“ mit Verschwörungen Geld verdient

„Querdenken“-Gründer Michael Ballweg lässt sich offenbar für Auftritte bezahlen und sammelt „Schenkungen“ auf einem privaten Konto. Ein Aussteiger berichtet über sechsstellige Umsätze mit Busreisen zu Demos. Die Anti-Corona-Bewegung ist lukrativ.

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