Unbekannte beschmieren jüdischen Friedhof in Frankfurt mit Hakenkreuz +++ Machte er gezielt Jagd auf AfD-Gegner? Anklage wegen versuchten Totschlags nach Auto-Attacke +++ Volksverhetzende Plakate im Allgäu +++ Leipziger Staatsschutz ermittelt zu mehreren Nazi-Symbolen +++ Rechtsextreme auf dem Land: Mein Nachbar ist Nazi +++ Mutmaßliche Neonazi-Gruppe in Italien zerschlagen: Vier Festnahmen +++ Bürgerliche Angst vor Rassismuskritik: Die Aufklärung muss gegen ihre Verfechter verteidigt werden +++ Die Angehörigen der Opfer von Hanau dringen weiter auf Aufklärung +++ Zentralrat der Muslime warnt vor Gefahr durch Rassismus +++ Mehr Geld für Kampf gegen Rassismus an Schulen +++ Schwarze Deutsche Literatur: Die richtigen Fragen stellen +++ Stefan Hensel wird Hamburgs erster Antisemitismus-Beauftragter +++ Hetze gegen Juden: Anklage gegen Ex-Chef von Moscheeverband +++ Antisemitismus: Ein Thema für alle +++ KSK-Skandal: Munitionsbeschaffung weiterhin unklar +++ Freispruch für Polizisten wegen rechtsextremer Chats +++ Beleidigung: Anwalt fordert Bewährungsstrafe für Polizist +++ Haltung zu Corona: Dresden hat ein Problem mit Stadtschreiberin Kathrin Schmidt +++ Verschwörungstheorie: Kontrollieren Reptiloide die Welt? +++ Razzia gegen Hasskriminalität im Internet in Hamburg +++ Hass im Internet: Den Hetzern auf den Fersen +++ Kulturbüro Sachsen: Die wahren Schützer der Verfassung
Anschläge, Angriffe und Anfeindungen
Unbekannte beschmieren jüdischen Friedhof in Frankfurt mit Hakenkreuz
Auf dem Neuen Jüdischen Friedhof in Frankfurt wird ein Hakenkreuz entdeckt. Das ist nicht das erste Mal, wie die Polizei mitteilt.
Machte er gezielt Jagd auf AfD-Gegner? Anklage wegen versuchten Totschlags nach Auto-Attacke
Im Oktober 2020 soll ein Autofahrer am Rande einer AfD-Veranstaltung gezielt Jagd auf linke Gegendemonstranten gemacht haben. Deshalb wurde er nun angeklagt.
Volksverhetzende Plakate im Allgäu
Unbekannte bringen mehrere Plakate mit laut Polizei »ausländerfeindlichem Inhalt« in der Gerbergasse in Leutkirch an.
Rechtsextremismus
Leipziger Staatsschutz ermittelt zu mehreren Nazi-Symbolen
Nazi-Symbole auf Schuhen, Nazi-Gruß und Schmierereien: Der Staatsschutz der Leipziger Polizei ermittelt in drei Fällen wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen, die sich an einem einzigen Tag ereignet haben.
Rechtsextreme auf dem Land: Mein Nachbar ist Nazi
Rechtsextreme drängen in kleine Dörfer – sie engagieren sich im Gemeinderat, in der Freiwilligen Feuerwehr und inszenieren sich als freundliche Kümmerer. Die Dorfgemeinschaften sind oft uneins, wie sie mit den Rechten umgehen sollen. Das zeigt ein Fall in Groß Krams in Mecklenburg-Vorpommern.
Mutmaßliche Neonazi-Gruppe in Italien zerschlagen: Vier Festnahmen
Die Mailänder Polizei hat eine mutmaßliche Neonazi-Gruppe zerschlagen. Vier junge Italiener, die die Untergrundorganisation Avanguardia Rivoluzionaria (Revolutionäre Avantgarde) gegründet hatten, wurden festgenommen. Amerikanische Suprematisten-Gruppen dienten ihnen als Inspiration, sie machten Propaganda für eine neue Weltordnung mit nazifaschistischer Prägung und riefen zu rassistischer Diskriminierung auf, wie die Polizei am Donnerstag mitteilte.
Rassismus
Bürgerliche Angst vor Rassismuskritik: Die Aufklärung muss gegen ihre Verfechter verteidigt werden
Die Critical Race Theory wird als Angriff auf liberale Werte kritisiert. Kritik ist wichtig, doch es kursieren Halbwahrheiten und Lügen. Ein Gastbeitrag.
Die Angehörigen der Opfer von Hanau dringen weiter auf Aufklärung
Die FR-Diskussion zum rassistischen Anschlag von Hanau zeigt, dass die Zeit keine Wunden heilt. Nun liegen die Hoffnungen auf einem Untersuchungsausschuss des Hessischen Landtags.
Zentralrat der Muslime warnt vor Gefahr durch Rassismus
Der zunehmende Alltagsrassismus bedroht aus Sicht des Zentralrats der Muslime in Deutschland (ZMD) das Zusammenleben der Gesellschaft. «Ich sehe keine abstrakte Bedrohung, sondern in der Tat eine Bedrohung unserer Demokratie, denn sie ist empfindlich», sagte der Vorsitzende Aiman Mazyek zum 12. Jahrestag der Ermordung einer Ägypterin im Dresdner Landgericht aus Islamhass und Rassismus. Das Entscheidende sei, wie die Gemeinschaft im Falle konkreter Bedrohungssituationen und dem Rassismus bestimmter Gruppen umgeht.
Mehr Geld für Kampf gegen Rassismus an Schulen
Das Bundesfamilienministerium stellt mehr Geld für den Kampf gegen Rassismus an Schulen zur Verfügung.
Schwarze Deutsche Literatur: Die richtigen Fragen stellen
Schwarz zu sein sollte heute im multikulturellen Deutschland eigentlich zur Normalität gehören. Und doch kämpfen viele Menschen noch immer mit Alltagsdiskriminierung und teils sogar mit offen ausgetragenem Rassismus. Diese Geschichten finden immer mehr Einzug in die deutsche Literatur.
Antisemitismus
Stefan Hensel wird Hamburgs erster Antisemitismus-Beauftragter
Hamburg bekommt am Donnerstag seinen ersten Antisemitismus-Beauftragten. Das Ehrenamt übernimmt Stefan Hensel, Vorsitzender der Deutsch-Israelischen Gesellschaft Hamburg.
Hetze gegen Juden: Anklage gegen Ex-Chef von Moscheeverband
Weil er antisemitische Hassbotschaften in sozialen Medien verbreitet haben soll, hat die Staatsanwaltschaft Göttingen Anklage gegen den früheren Vorsitzenden des Ditib-Moscheeverbandes in der Stadt erhoben. Es gehe um vier Fälle von Volksverhetzung sowie um das Billigen von Straftaten in einem Fall, sagte der Sprecher der Staatsanwaltschaft, Andreas Buick, am Mittwoch.
Antisemitismus: Ein Thema für alle
Judenhass abzuwehren ist Auftrag der gesamten Gesellschaft in Deutschland – und in ganz Europa.
Behörden
KSK-Skandal: Munitionsbeschaffung weiterhin unklar
Vor einem Jahr ist die 2. Kompanie des KSK aufgelöst worden. Ein internes Dokument zeigt laut MDR-Recherchen, dass die Bundeswehr bis heute nicht weiß, wie ein ehemaliger Elitekämpfer dort Munition entwenden konnte.
Freispruch für Polizisten wegen rechtsextremer Chats
Erstmals stand ein hessischer Polizist wegen volksverhetzender Postings in WhatsApp-Gruppen vor Gericht. Das Amtsgericht in Alsfeld erkannte jedoch keine Strafbarkeit und verurteilte den Beamten lediglich, weil er illegal Waffen und massenhaft Munition besessen hatte. Der Beamte beteuerte, nicht rechtsextrem zu sein.
Beleidigung: Anwalt fordert Bewährungsstrafe für Polizist
Ein Augsburger Polizist soll nach Ansicht der Staatsanwaltschaft wegen Volksverhetzung und Beleidigung zu einer Bewährungsstrafe von einem Jahr und zwei Monaten verurteilt werden. Das forderte der Ankläger am Donnerstag in einem Prozess vor dem Amtsgericht in Augsburg.
Verschwörungsideologien und Coronaleugner:innen
Haltung zu Corona: Dresden hat ein Problem mit Stadtschreiberin Kathrin Schmidt
Die Dresdner Kulturbürgermeisterin distanziert sich von den Aussagen Kathrin Schmidts zu Impfungen. Diese seien zum Teil ungeheuerlich.
Verschwörungstheorie: Kontrollieren Reptiloide die Welt?
Angela Merkel, Mark Zuckerberg und die englische Queen: Sie alle sind in Wahrheit außerirdische Echsenmenschen. Das glauben zumindest Anhänger:innen des Reptiloiden-Verschwörungsmythos. Aber wie kommen sie bloß darauf?
Hasskriminalität
Razzia gegen Hasskriminalität im Internet in Hamburg
Im Kampf gegen Hasskriminalität hat die Hamburger Polizei am Mittwoch mehrere Wohnungen durchsucht. Die Tatverdächtigen sollen rechtsradikale Inhalte im Internet geteilt haben.
Hass im Internet: Den Hetzern auf den Fersen
Zentralstelle für Hasskriminalität in Brandenburg nimmt ihre Arbeit auf.
Zivilgesellschaft
Kulturbüro Sachsen: Die wahren Schützer der Verfassung
Seit 20 Jahren arbeitet das Kulturbüro Sachsen für die Stärkung der Zivilgesellschaft im Freistaat.
