Toxische Führungskultur: Verteidigungsministerin will die Skandaltruppe KSK reformieren +++ Verdächtiger Reservist mit Politiker- und Promi-Feindesliste bei Bergen stationiert +++ Maas über Politikerliste eines Rechtsextremen: „Bedauerlicherweise nicht ganz neu, dass ich auf solchen Listen stehe“ +++ Sachsen: Kritik an Innenminister und neuem Chef des Geheimdienstes +++ Identitäre Bewegung: Kein Schloss für die Identitären +++ Verfassungsschützer warnen vor Immobilienkäufen durch Rechtsextremisten +++ VGH: Beschlagnahmung von Neonazi-Treff in Oberprex rechtswidrig +++ Verfassungsschutz warnt vor Szene-Treff: Sparkassen-Kredit für Nazi-Gaststätte in Brandenburg +++ Rechtsextremismus-Vorwürfe: Burg geht auf Distanz zu Neu-Gastronomen +++ Tag 3 im Lübcke-Prozess:Der Sinneswandel des Stephan Ernst +++ Konflikt um Sinti-und-Roma-Mahnmal: Ein doppelter Schlenker +++ Linkenpolitiker verteidigt Kooperation mit der AfD +++ Weiße Rosen für Marwa El-Sherbini +++ „Wir haben in Dresden ein Problem mit Rassismus“ +++ Leak: So kannst du das Urteil des NSU-Prozesses lesen +++ Beratung für Opfer rechter Gewalt: Unterstützung für Response +++ Berliner AfD mit neuem alten Notvorstand: Vorstandswahl soll nach Raum-Absagen nachgeholt werden +++ VVN-BdA weiterhin nicht gemeinnützig: Das Finanzamt bleibt hart +++ Rechtsextremismus in Österreich: „Ein Prozent“: Deutsche Rechte mit Spur nach Österreich +++ Brandenburg: «Debatte über Antisemitismus-Klausel breit führen» +++ Attila Hildmanns Telegram-Gruppe: 66.313 Menschen lesen die gefährlichen Theorien vom Vegan-Koch +++ Attila Hildmanns Telegram-Gruppe startet „traurigsten Shitstorm aller Zeiten“ gegen Fatoni-Video +++ Studie empfiehlt Transparenz : Facebook erforschen +++ „Heute Wieder!“ – Aktionswoche macht antimuslimischen Rassismus zum Thema +++ Stell dir vor, es ist Pride Month, und keiner geht hin +++ TV-Sprecherin der Muslimbruderschaft: «Tötet Homosexuelle!» +++ Verschwörungstheorien widersprechen.
Toxische Führungskultur: Verteidigungsministerin will die Skandaltruppe KSK reformieren
Die rechtsextremen Vorfälle bei den Kommandospezialkräften der Bundeswehr werden Gremien und Ermittler weiter beschäftigen. Der erste Zwischenbericht, der am Mittwoch in Berlin von der Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) und dem Generalinspekteur des Heeres, Eberhard Zorn, präsentiert wurde, zeugt von großem Reformbedarf. Neben dem ideologischen Problem des Rechtsradikalismus war die Arbeitsgruppe mit handfesten Sicherheitsmängeln konfrontiert. Mehrere zehntausend Schuss Munition unterschiedlichster Handwaffen und 62 Kilogramm Sprengstoff werden derzeit vermisst. Sie sind weder in den Buchungssystemen zu finden, noch ist erklärlich, wann und wo die Kampfmittel abhandengekommen sind.
- https://www.neues-deutschland.de/artikel/1138595.ksk-toxische-fuehrungskultur.html
- https://www.swr.de/swraktuell/ksk-ist-keine-neonazi-truppe-100.html
- https://www.inforadio.de/programm/schema/sendungen/int/202007/01/bundeswehr-rechtsextremismus-neonazis-ksk-andre-wuestner.html
Das KSK, die Kings der Bundeswehr, müssen sich öffnen
Sie schotten sich ab und sind die Elitekämpfer der Truppe. Nun muss sich das KSK öffnen. Es gab zu viele rechtsextreme Fälle. Wie wird sich der Verband ändern?
- https://www.zeit.de/politik/2020-07/bundeswehr-ksk-einheit-calw-rechtsextremismus-nachrichtenpodcast
- https://www.swr.de/swr2/leben-und-gesellschaft/rechtsextremismus-im-ksk-teilweise-aufloesung-reicht-nicht-aus-100.html
- https://taz.de/Ultimatum-von-AKK-fuer-KSK/!5693433/
Verdächtiger Reservist bei Bergen stationiert
Die Bundeswehr hat offenbar ein Problem mit rechtsextremen Strukturen. Zuletzt häuften sich die Nachrichten über Rechtsextremismus in der Truppe. Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer kündigte an, das Kommando Spezialkräfte (KSK) wegen rechter Vorfälle zu reformieren und eine von vier Einheiten aufzulösen. Derweil entdeckte der Militärische Abschirmdienst (MAD) bei einem offenbar rechtsextremen Unteroffizier der Reserve aus Niedersachsen eine Liste mit Namen und Adressen von Politikern und anderen Prominenten. Wie die Bundeswehr gegenüber NDR 1 Niedersachsen bestätigte, war der Mann in Lohheide bei Bergen (Landkreis Celle) stationiert. Er soll sich mit anderen rechtsextremen Soldaten in Chats ausgetauscht haben.
Mit einem von Attila Hildmann geposteten Video, in dem er gegen die Regierung wettert, ist ein Reservist aus Niedersachsen im Internet bekannt geworden. Auch eine Liste mit Namen von Politikern haben Ermittler offenbar bei dem Mann gefunden – nun ermittelt das Landeskriminalamt.
Maas über Politikerliste eines Rechtsextremen: „Bedauerlicherweise nicht ganz neu, dass ich auf solchen Listen stehe“
Nach dem SPIEGEL-Bericht über die Politikerliste eines rechtsextremen Reservisten, auf der auch Heiko Maas steht, fordert der Außenminister: Der Staat müsse mit „allen Mitteln“ gegen den Extremismus vorgehen.
Sachsen: Kritik an Innenminister und neuem Chef des Geheimdienstes
Sachsens Verfassungsschutz sorgt erneut für Schlagzeilen. Ausgerechnet am Tag seines Amtsantrittes gibt es Kritik am neuen Behördenchef. Erklären will er sich wie der Innenminister am Donnerstag. Sachsens neuer Verfassungsschutzpräsident Dirk-Martin Christian ist unmittelbar zum Arbeitsbeginn in die Kritik geraten – und mit ihm auch Innenminister Roland Wöller (CDU). Nach einem Bericht der «Sächsischen Zeitung» vom Mittwoch wollte Christian brisante AfD-Daten löschen lassen. Das Material soll Auskunft darüber geben, inwieweit sich AfD-Funktionäre bereits von der freiheitlich-demokratischen Grundordnung entfernt haben. Der bisherige Chef des Landesamtes für Verfassungsschutz (LfV), Gordian Meyer-Plath, habe das Schwärzen und Löschen der Daten aber abgelehnt.
- https://www.welt.de/regionales/sachsen/article210761245/Kritik-an-Innenminister-und-neuem-Chef-des-Geheimdienstes.html
- https://www.neues-deutschland.de/artikel/1138571.dirk-martin-christian-rechter-bremser.html
- https://taz.de/Sachsens-Verfassungsschutzchef/!5697813/
- https://www.deutschlandfunk.de/dirk-martin-christian-vorwuerfe-gegen-neuen.1939.de.html?drn:news_id=1146916
Identitäre Bewegung: Kein Schloss für die Identitären
In einem kleinen Ort in Sachsen wollte die Identitäre Bewegung in einer Burg heimlich ihr neues Domizil eröffnen. Der Deal misslang. Im Herbst 2019 wollte ein Software- und Immobilienunternehmer das „Schloss Reinsberg“ erwerben und an Aktivisten der Identitären Bewegung weitervermieten. Kaufpreis: circa eine halbe Million Euro. In den 62 Zimmern des ehemaligen Hotels und auf 3.000 Quadratmeter hätte die neue Zentrale der Aktivisten entstehen können. Als Schloss-WG und Schulungszentrum für Rechtsextreme. Der Kaufvertrag war bereits vom bisherigen Schlossherrn und dem Unternehmer beim Notar unterschrieben worden, als die Gemeinde Reinsberg ihr Veto einlegte. Im letzten Moment nutzte sie ihr Vorkaufsrecht, um das Schloss im Oktober 2019 noch selbst zu erwerben.
Verfassungsschützer warnen vor Immobilienkäufen durch Rechtsextremisten
Sie betreiben Läden und organisieren Veranstaltungen: Bundesweit kaufen Rechtsextreme Häuser, um so ihre Ideologie zu verbreiten. In bestimmten Regionen geht diese Strategie auf – Experten sind alarmiert. Allein in Sachsen waren nach Erkenntnissen des dortigen Verfassungsschutzes im vergangenen Jahr 27 Gebäude im Besitz von rechtsextremen Gruppen gewesen – fünf mehr als im Jahr davor.
VGH: Beschlagnahmung von Neonazi-Treff in Oberprex rechtswidrig
Ein Gebäude in Oberprex, in dem sich Neonazis wiederholt trafen, ist vom Freistaat Bayern zu Unrecht beschlagnahmt worden. Das hat der Verwaltungsgrichtshof (VGH) entschieden. Innenminister Joachim Herrmann will die Urteilsbegründung genau prüfen.
Verfassungsschutz warnt vor Szene-Treff: Sparkassen-Kredit für Nazi-Gaststätte in Brandenburg
Ein Neonazi betreibt ein Gasthaus in der Lausitz. Experten warnen vor einem neuen Szene-Treff. Der Kredit für den Kauf kam von der Sparkasse Spree-Neiße.
Rechtsextremismus-Vorwürfe: Burg geht auf Distanz zu Neu-Gastronomen
Nach Berichten über einen Burger Neu-Gastronomen mit Kontakten ins rechtsextreme Milieu zeigen sich viele Spreewälder entsetzt. Dessen Vertragspartner hat sofort reagiert. Spätestens seit Himmelfahrt haben einige Menschen in Burg geahnt, was auf sie zukommen könnte: Kurz nach der Lockerung der Corona-Maßnahmen hatte sich der Biergarten des Deutschen Hauses mit Gästen gefüllt, die man eher selten im Spreewald sieht: Männer mit Motorrädern, langen Bärten und T-Shirts, auf denen eindeutig rechtsradikale Schriftzüge zu sehen waren. „Erschreckend“, sagen Augenzeugen. „Anhänger der rechtsextremistischen Szene“ urteilt das Brandenburger Innenministerium. Als Reaktion auf Presseberichte über den neuen Besitzer des Deutschen Hauses mit Kontakten in die rechtsextreme Szene hat sich Amtsdirektor Tobias Hentschel unverzüglich öffentlich positioniert.
Tag 3 im Lübcke-Prozess:Der Sinneswandel des Stephan Ernst
Stephan Ernst widerruft sein Geständnis und bezichtigt seinen Mitangeklagten, Walter Lübcke erschossen zu haben. Die neue Version ist voller Widersprüche. Woran erkennt man, wann jemand lügt? Und woran, wann er die Wahrheit sagt? Das sind die zwei Fragen, die über allem stehen an diesem Dienstag in Frankfurt, Prozesstag Nummer drei im Mordfall Walter Lübcke. Auf der Anklagebank hat wieder Stephan Ernst Platz genommen, die Haare frisch geschnitten, der dunkle Anzug wie an den ersten beiden Prozesstagen vor zwei Wochen etwas zu weit. In Video 1 – gezeigt am zweiten Prozesstag – hat er den Mord gestanden und bereut. In Video 2 – gezeigt am dritten Prozesstag – soll nun Markus H. der Mörder sein.
Konflikt um Sinti-und-Roma-Mahnmal: Ein doppelter Schlenker
Die künftige S21 gefährdet das Mahnmal für die ermordeten Sinti und Roma. Bei Gesprächen sind sich die Beteiligten nun offenbar nähergekommen.
Linkenpolitiker verteidigt Kooperation mit der AfD
„Eine pauschale Abgrenzung nach rechts – auf lokaler Ebene funktioniert das nicht“
Weil er mit der AfD gemeinsame Sache gemacht hat, will die Linke Ingo Paeschke aus der Partei werfen. Hier spricht der Brandenburger Lokalpolitiker über die Kritik und seinen Umgang mit den Rechten.
Weiße Rosen für Marwa El-Sherbini
In Dresden gedachten am Mittwoch über 150 Menschen der 2009 im Gerichtssaal ermordeten Ägypterin. Sie setzten damit auch ein Zeichen gegen Rassismus. Überraschend viele Menschen haben am Mittwochnachmittag an der Gedenkveranstaltung für Marwa El-Sherbini teilgenommen. Die Ägypterin war am 1. Juli 2009 in einem Gerichtsprozess am Landgericht Dresden von einem Angeklagten erstochen worden. Mehr als 150 Gäste, darunter hohe Vertreter der Justiz und der Stadt Dresden, haben vor dem Landgericht weiße Rosen abgelegt. Überraschend viele Menschen haben am Mittwochnachmittag an der Gedenkveranstaltung für Marwa El-Sherbini teilgenommen. Die Ägypterin war am 1. Juli 2009 in einem Gerichtsprozess am Landgericht Dresden von einem Angeklagten erstochen worden. Mehr als 150 Gäste, darunter hohe Vertreter der Justiz und der Stadt Dresden, haben vor dem Landgericht weiße Rosen abgelegt.
- https://www.saechsische.de/weisse-rosen-fuer-marwa-el-sherbini-5221828.html
https://www.mdr.de/sachsen/dresden/dresden-radebeul/gedenken-marwa-el-sherbini-104.html
„Wir haben in Dresden ein Problem mit Rassismus“
Eter Hachmann, Vorstandsvorsitzende des Ausländerrates, über ihre Erfahrungen und was sie sich von den Dresdnern, aber auch von Migranten wünscht.
Leak: So kannst du das Urteil des NSU-Prozesses lesen
Dank „NSU Watch“ und „Frag den Staat“ ist es jetzt öffentlich.
Beratung für Opfer rechter Gewalt: Unterstützung für Response
Hessens Innenministerium soll die Blockadehaltung aufgeben, fordern SPD und Linke. Response leiste wertvolle Arbeit. SPD und Linke im Hessischen Landtag haben das hessische Innenministerium aufgefordert, die Fördergelder aus Berlin an „Response“ weiterzugeben. Die Beratungsstelle hat vom Bundesfamilienministerium 50 000 Euro zugesagt bekommen, um sich um die Opferfamilien des rassistischen Anschlags von Hanau kümmern zu können. Wiesbaden stellt sich auf den Standpunkt, das Geld sei nicht für Personal gedacht. Das Bundesfamilienministerium hat jetzt auf FR-Anfrage eine Zweckbindung verneint.
Berliner AfD mit neuem alten Notvorstand: Vorstandswahl soll nach Raum-Absagen nachgeholt werden
Seit mehr als einem Jahr wartet die Berliner AfD auf ordentliche Vorstandswahlen. Ein Personalvorschlag für den neuen Notvorstand sorgt für Irritationen. Der Berliner Landesverband der AfD wird auch weiterhin von Nicolaus Fest angeführt. Das hat die dritte Kammer des Bundesschiedsgerichtes der Partei beschlossen. Unterstützt wird der erstmalig vor einem halben Jahr an der Spitze des Verbandes installierte EU-Parlamentarier von den Stellvertretern Jeannette Auricht und Rolf Wiedenhaupt sowie Frank-Christian Hansel, Carsten Franck sowie Andreas Otti. Damit wurde der bis dato amtierende Notvorstand bestätigt.
VVN-BdA weiterhin nicht gemeinnützig: Das Finanzamt bleibt hart
Vor Monaten wurde der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes die Gemeinnützigkeit entzogen. Nun bekräftigt das Finanzamt: Es bleibt wohl dabei.
Rechtsextremismus in Österreich: „Ein Prozent“: Deutsche Rechte mit Spur nach Österreich
Der deutsche Verfassungsschutz nimmt sich den Verein „Ein Prozent“ aufgrund seiner rechtsextremen Vernetzung vor. Die Initiative ist hierzulande keine Unbekannte.
https://www.derstandard.de/story/2000118445235/ein-prozent-deutsche-rechte-mit-spur-nach-oesterreich
Brandenburg: «Debatte über Antisemitismus-Klausel breit führen»
Angesichts der wachsenden Zahl antisemitischer Vorfälle hat sich Brandenburgs Kulturministerin Manja Schüle (SPD) für eine offene Diskussion über die Einführung einer Antisemitismus-Klausel in der Landesverfassung ausgesprochen. «Kippa-Träger werden auf offener Straße angegriffen, jüdische Gotteshäuser attackiert, ungehemmt antisemitische Hass-Parolen verbreitet», sagte Schüle am Dienstag bei der Fachkonferenz des Moses Mendelssohn Zentrums (MMZ) in Potsdam. Allein in Brandenburg seien in den vergangenen fünf Jahren fast 500 antisemitische Vorfälle und Straftaten bekannt geworden.
Attila Hildmanns Telegram-Gruppe: 66.313 Menschen lesen die gefährlichen Theorien vom Vegan-Koch
Attila Hildmann kämpft mit wirren Thesen gegen Bill Gates, die „Pharma-Mafia“ und Angela Merkel. In einer Telegram-Gruppe schickt er verrückte Thesen an zehntausende Leser.
Attila Hildmanns Telegram-Gruppe startet „traurigsten Shitstorm aller Zeiten“ gegen Fatoni-Video
2020 war bisher ein gutes Jahr für Verschwörungserzählungen. Xavier Naidoo hat endültig seine letzten Hüllen fallen lassen. Ex-Starkoch Attila Hildmann schmeißt regelmäßig alle Verschwörungen, die nicht bei drei auf den Bäumen sind, mit einer guten Prise Fantasie und drei Esslöffeln maximaler Verwirrung in den Thermomix, um das Ergebnis seiner Telegram-Gruppe vorzusetzen. Aber es gibt auch die Gegenseite. Viele Rapper appellieren an die Vernunft ihrer Fans, informieren und leisten teilweise mühsame Aufklärungsarbeit. Oder sie machen Songs. Ein aktuelles Beispiel ist Edgar Wassers Song „Wacht auf!!!!!!!!“, in dem er die Pseudoargumente der Verwirrten da draußen ad absurdum führt. Sein Kollabopartner Fatoni („Nocebo“, 2013) hatte bereits auf dem letzten Soloalbum „Andorra“ (2019) mit dem Song „Nein nein nein nein nein nein“ einen ähnlich guten Beitrag zu dieser Thematik abgeliefert. Dieser rückt nun, über ein Jahr nach der Erstveröffentlichung, wieder ins den Fokus.
Studie empfiehlt Transparenz : Facebook erforschen
Bei Druck, Hass und Desinformation endlich Einhalt zu gebieten, gibt sich Facebook immer einsichtig – und bleibt unbehelligt in seinen Verbesserungsversuchen. Eine neue Studie empfiehlt Transparenzpflichten für soziale Netzwerke.
„Heute Wieder!“ – Aktionswoche macht antimuslimischen Rassismus zum Thema
Rassistische Beleidigungen, Schmierereien an Moscheen. Im Rahmen einer Aktionswoche möchte ein Bündnis auf den steigenden antimuslimischen Rassismus aufmerksam machen.
Stell dir vor, es ist Pride Month, und keiner geht hin
Der Juni ist traditionell der Monat queerer Sichtbarkeit. 2020 verlief dieser coronabedingt jedoch sehr ruhig – eine Bilanz
TV-Sprecherin der Muslimbruderschaft: «Tötet Homosexuelle!»
Veröffentlicht wurde die Hasspredigt auf Watan TV, dem Sender der Muslimbruderschaft in Istanbul. Die ägyptische Fernsehmoderatorin Hala Samir hat in ihrer Sendung auf Watan TV dazu aufgerufen, dass Schwule lebendig verbrannt, von Gebäuden geworfen oder zu Tode gesteinigt werden sollten.
Hala Samir sprach im Watan TV, dem Sender der «gemässigten» Muslimbruderschaft, der in Istanbul ansässig ist und dort Erdogans Schutz geniesst, wie der Autor Ahmad Mansour bei Twitter erklärt.
https://mannschaft.com/2020/06/30/tv-sprecherin-der-muslimbruderschaft-toetet-homosexuelle/
Verschwörungstheorien widersprechen
Wir brauchen mehr Beratungsstellen für Menschen, die von Verschwörungsideologien betroffen sind, sagt Jan Rathje* von der Amadeu Antonio-Stiftung. Im Interview erklärt er, warum es wichtig ist, menschenfeindliche Inhalte klar zu benennen.
https://www.bnr.de/artikel/aktuell-aus-der-zivilgesellschaft/verschw-rungstheorien-widersprechen
