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Presseschau … 02.09.2020

Antisemitismus und Verschwörungstheorien: Schuster warnt vor Coronademos +++ Corona-Großdemo in Berlin: Mit diesen Rechtsradikalen sind Tausende marschiert +++ Polizeigewerkschafter: Rechte „kapern“ Corona-Proteste +++ Corona-Demonstration in Berlin: „Die Leute wurden sofort von der Reichsbürgerideologie absorbiert“ (€) +++ Reservist auf Corona-Demos: Was wusste der Verfassungsschutz? +++ Proteste gegen Corona-Auflagen: Warum Esoteriker zusammen mit Rechten demonstrieren +++ Verfassungsschutz sieht Erfolg von Rechtsextremen bei Protesten +++ Gerichtsprozess zum Halle-Attentat: Rabbi kritisiert Polizei +++ Kabinettsausschuss gegen Rechtsextremismus: Es geht um Menschenleben +++ Die Neuköllner Anschlagsserie und das Versagen der Behörden +++ Mehrere Strafverfahren nach Pegida-Demonstration in Dresden +++ „Cottbus Nazifrei“ löst sich auf: Neue Allianzen gegen neue rechtsextreme Bewegung nötig +++ Verdächtiger im Fall „NSU 2.0“: Der Schlangenzüchter +++ Im Mordfall Samuel Kofi ­Yeboah hat die Generalbundesanwaltschaft die Ermittlungen wieder aufgenommen +++ Kampf gegen Muslimfeindlichkeit: Seehofer beruft Expert:innen +++ Reaktionen auf AfD-Personalie Christoph Berndt: „Da wird ein Neonazi mit dem anderen Neonazi ausgewechselt“ +++ Faschisten in NRW: Kaum Erfolgsaussichten +++ Neue rechtsextreme Ästhetik: Jetzt machen sie auf bunt +++ Latente Judenfeindschaft zeigt sich in verschiedenen Formen +++ Wie Trump Rechtsextremisten bei US-Protesten instrumentalisiert

Antisemitismus und Verschwörungstheorien: Schuster warnt vor Coronademos

Vor drei Tagen protestierten Verschwörungsideolog*innen und Nazis in Berlin. Jetzt äußert sich der Zentralrat der Juden. Auch Polizeigewerkschaftler sind besorgt.

Corona-Großdemo in Berlin: Mit diesen Rechtsradikalen sind Tausende marschiert

Am Samstag demonstrierten mehr als 40.000 Menschen gegen die geltenden Corona-Maßnahmen. Unter die Teilnehmer der Großdemo mischten sich bekennende Neonazis, Holocaust-Leugner und rechte Provokateure. Ein Überblick.

Polizeigewerkschafter: Rechte „kapern“ Corona-Proteste

Reichsflaggen an historischem Ort in Berlin: Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen liefen am Wochenende in beispielloser Weise aus dem Ruder. Unterwandern Rechtsextremisten den Protest?

Corona-Demonstration in Berlin: „Die Leute wurden sofort von der Reichsbürgerideologie absorbiert“ (€)

Tobias Ginsburg recherchierte 2017 monatelang in der Reichsbürgerszene. Am Samstag in Berlin habe sie einen „symbolischen Sieg“ errungen, sagt er – und warnt vor dem Einstieg in rechtsextreme Denkmuster durch Corona-Proteste.

Reservist auf Corona-Demos: Was wusste der Verfassungsschutz?

Florian Ritter, Landtagsabgeordneter der SPD, fordert Aufklärung im Fall Ronny B. Er stellt die Frage, ob der Verfassungsschutz von der rechtsextremen Gesinnung des Bundeswehr-Reservisten wusste, bevor B. in den Dienst der Bundeswehr trat.

Proteste gegen Corona-Auflagen: Warum Esoteriker zusammen mit Rechten demonstrieren

Bei den Protesten gegen die Corona-Maßnahmen gehen immer wieder Esoteriker und Rechte zusammen auf die Straße. Zwischen beiden Gruppen gibt es schon länger Schnittmengen, nicht zuletzt wegen der Berufung auf Verschwörungsideologien.

Verfassungsschutz sieht Erfolg von Rechtsextremen bei Protesten

Die Behörde attestiert der Corona-Demo in Berlin eine „starke rechtsextremistische Komponente“. Zuvor hieß es noch, Rechtsextremismus sei dort ein Randphänomen.

Gerichtsprozess zum Halle-Attentat: Rabbi kritisiert Polizei

Im Prozess gegen den mutmaßlichen Nazi-Terroristen von Halle hat ein Rabbi ausgesagt, der während der Tat in der Synagoge war. Die Polizei kam dabei nicht gut weg.

Kabinettsausschuss gegen Rechtsextremismus: Es geht um Menschenleben

Der Kabinettsausschuss gegen Rechtsextremismus und Rassismus kann ein wichtiges Instrument sein. Die Bundesregierung darf diese Chance nicht verspielen.

Die Neuköllner Anschlagsserie und das Versagen der Behörden

Schon seit Jahren erschüttern rechtsextreme Anschläge Berlin-Neukölln. Die Opfer, meist Aktivisten aus dem linken Spektrum, sind verunsichert. Sie kritisieren die Behörden, weil die Ermittlungen bislang erfolglos blieben. Ist die Justiz auf dem rechten Auge blind?

Mehrere Strafverfahren nach Pegida-Demonstration in Dresden

Nach einer Demonstration der Pegida-Bewegung auf dem Neumarkt in Dresden wird in mehreren Fällen ermittelt. Wie die Polizei am Dienstag mitteilte, geht es dabei vor allem um verfassungsfeindliche Symbole, Beleidigung und Körperverletzung. Ein 41-Jähriger habe bei der Demo am Montagabend den Hitlergruß gezeigt, ein 32-Jähriger im Zuge einer Sitzblockade einem Beamten ins Gesicht geschlagen. Ein 18-Jähriger habe einem Polizisten den Stinkefinger gezeigt. Ein weiterer 18-Jähriger soll einem Unbekannten ein Bein gestellt und versucht haben, ihm die Deutschlandfahne zu entreißen. Zudem erstattete ein Teilnehmer des Gegenprotests Anzeige, weil er von einem Polizisten geschubst worden sei.

„Cottbus Nazifrei“ löst sich auf: Neue Allianzen gegen neue rechtsextreme Bewegung nötig

Es brauche neue Formen der Auseinandersetzung und im Kampf gegen Rechtsextremismus, sagen die Organisatoren von „Cottbus Nazifrei“.

Verdächtiger im Fall „NSU 2.0“: Der Schlangenzüchter

Ein bewaffneter Ex-Polizist in Landshut wird im Zuge der „NSU 2.0“-Ermittlungen festgenommen. Er pflegt offenbar eine Nähe zur Lokalpolitik im Ort.

Im Mordfall Samuel Kofi ­Yeboah hat die Generalbundesanwaltschaft die Ermittlungen wieder aufgenommen

Im Jahr 1991 starb der ghanaische Flüchtling Samuel Kofi Yeboah bei einem Brandanschlag in Saarlouis, die Täter wurden nicht gefasst. Nun hat die Generalbundesanwaltschaft die Ermittlungen wieder aufgenommen.

Kampf gegen Muslimfeindlichkeit: Seehofer beruft Expert:innen

Nach dem Anschlag in Hanau hatte Innenminister Seehofer ein unabhängiges Gremium zu Muslimfeindlichkeit angekündigt. Nun steht die Besetzung fest.

Reaktionen auf AfD-Personalie Christoph Berndt: „Da wird ein Neonazi mit dem anderen Neonazi ausgewechselt“

Die Brandenburger AfD scheint einen Nachfolger für Andreas Kalbitz gefunden zu haben. Christoph Berndt, Vorsitzender des rechtsextremistischen Vereins „Zukunft Heimat“, soll für den AfD-Fraktionsvorsitz kandidieren. Das Echo darauf ist einhellig.

Faschisten in NRW: Kaum Erfolgsaussichten

Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen: Neonaziparteien proben strategischen Schulterschluss. NPD stellt mutmaßlich »Fake-Kandidaten« auf

Neue rechtsextreme Ästhetik: Jetzt machen sie auf bunt

Hakenkreuze und Heil-Hitler-Rufe – das war gestern. Inzwischen versuchen Rechte, die offene Gesellschaft zu infiltrieren, indem sie deren Symbole übernehmen, beobachtet der Kulturwissenschaftler Daniel Hornuff.

Latente Judenfeindschaft zeigt sich in verschiedenen Formen

Zu Recht warnen Antisemitismusforscher, Jüdinnen und Juden sowie politisch Engagierte nicht nur vor offenem Judenhass, sondern auch vor unterschwelligen, latenten Formen der Judenfeindschaft. Doch was heißt latent? Bei der derzeitigen Judenfeindschaft ist es nötig, mindestens drei Phänomene zu unterscheiden.

Wie Trump Rechtsextremisten bei US-Protesten instrumentalisiert

Die Proteste gegen Polizeigewalt in den USA werden immer gewalttätiger. Dafür verantwortlich sind Gruppen von Rechtsextremisten, die schwer bewaffnet die Konfrontation suchen – und ein Präsident, der sie dabei unterstützt.

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Antisemitismus in Berlin „Jagd auf Juden“

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