Rechtsextreme Hooligans aus Chemnitz stören Eishockeyspiel +++ AfD-Bundesvorstand will niedersächsischen Landeschef ausschließen +++ Falsche Corona-Atteste für Impfgegner ausgestellt: Ärztin angeklagt +++ Sicherheitsbedienstete im Coronaprotest +++ Streit um Nazi-Symbol an der Schule für strategische Aufklärung in Flensburg + …
Gewalt und Bedrohungen
Rechtsextreme Hooligans aus Chemnitz stören Eishockeyspiel
Rechtsextreme Fußball-Hooligans aus Chemnitz haben bei einem Eishockeyspiel der Eispiraten Crimmitschau für Aufruhr gesorgt. Die Männer fielen am Sonntagabend bereits dem Sicherheitsdienst am Eingang auf. Während des Heimspiels gegen die Löwen Frankfurt sollen sie den Hitler-Gruß gezeigt haben.
Rechtsextremismus
Streit um Nazi-Symbol an der Schule für strategische Aufklärung in Flensburg
Nachdem eine Urlauberin einen Besucherbrief an die Stadt geschrieben hat, welcher in den sozialen Netzwerken für Wirbel sorgte, beschäftigt sich nun die Flensburger Politik damit.
Parteien
Parteien beziehen Stellung zur staatlichen Förderung der Desiderius-Erasmus-Stiftung
Auf Anfrage der Frankfurter Rundschau an die Bundestagsfraktionen fielen die Reaktionen gemischt aus. Während sich FDP und CDU/CSU nicht positionieren wollten und nicht dazu bereit waren, eine Stellungnahme abzugeben, äußerten sich die Grünen und die Linkspartei klar für ein Stiftungsgesetz. Die SPD will den Koalitionsverhandlungen nicht vorgreifen.
AfD-Bundesvorstand will niedersächsischen Landeschef ausschließen
Der AfD-Bundesvorstand will den niedersächsischen AfD-Landesvorsitzenden Jens Kestner aus der Partei ausschließen. Eine Mehrheit sprach sich in einer Telefonkonferenz dafür aus, ein Parteiausschlussverfahren gegen den Landeschef zu beantragen, der dem rechten Lager zugerechnet wird. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur anschließend aus Teilnehmerkreisen. Eine Ämtersperre für Kestner ist demnach nicht beschlossen worden. Um seinem Lager bessere Plätze zu verschaffen, soll Jens Kestner Formfehler bei der Aufstellung der Landesliste inszeniert haben.
„Querdenken“ und Verschwörungserzählungen
Knapp 300 „Querdenker“ bei Demo in Frankfurt
Lange war es still um die Querdenker-Szene in Frankfurt. Für Samstag (30.10.2021) hatte sie einen neuen Anlauf unternommen und zur Corona-Demo vom Günthersburgpark in die Innenstadt in die „Stadt der Strippenzieher“ aufgerufen. Von Würzburg über Wiesbaden, Darmstadt und Limburg sollten „fast alle Widerstandsgruppen“ dabei sein. Keine 300 Teilnehmer liefen weitgehend ignoriert durch den Nieselregen.
Sicherheitsbedienstete im Coronaprotest
Seit dem Frühjahr immerhin hat der Verfassungsschutz extremistische Teile des Coronaprotests als Beobachtungsobjekt eingestuft. Die Bundesregierung nennt nun erstmals Zahlen. Demnach wird aktuell gegen einen aktiven Bundeswehrsoldaten ein Strafverfahren geführt, der Teil des extremistischen Coronaprotests sein soll. Dazu kommen 29 Diszplinarverfahren in der Bundeswehr mit „Bezug zum Reichsbürgertum“ und sechs gegen Reservisten. Bei der Bundespolizei und dem Zoll gebe es eine „geringe einstellige Zahl“ an Strafverfahren in Zusammenhang mit den Coronaprotesten. Dazu kommen 12 Disziplinarverfahren bei der Bundespolizei und 5 beim Zoll. Und: Eine „niedrige zweistellige Anzahl“ aktueller oder ehemaliger Bediensteter von Sicherheitsbehörden des Bundes, die dem extremistischen Teil der Coronaproteste zugerechnet werden, verfüge weiter über waffenrechtliche Erlaubnisse, so die Bundesregierung.
Falsche Corona-Atteste für Impfgegner ausgestellt: Ärztin angeklagt
Die Staatsanwaltschaft Göttingen hat eine Ärztin angeklagt, die falsche Atteste für Impfgegner und -skeptiker ausgestellt haben soll. Nicht nur Impfunfähigkeitsatteste, sondern aluch solche die die Besitzer vom Tragen von Corona-Schutzmasken befreiten soll sie ohne medizinische Gründe geschrieben haben
Die Gewalt der „Maskengegner“
In Deutschland kommt es immer wieder zu Gewalttaten durch „Maskenverweigerer“ und „Querdenker“. Warum aber werden die Fälle nicht systematisch erfasst?
Internet und Hate Speech
Hochschule will mit KI Hate Speech erkennen
Die Hochschule Darmstadt entwickelt mithilfe von Künstlicher Intelligenz ein Verfahren zur Erkennung und Klassifikation von Hate Speech und Fake News.
Zivilgesellschaft
Nürnberg: Junges Forum gegen Antisemitismus gegründet
In Nürnberg hat sich das Junge Forum der Deutsch-Israelischen Gesellschaft gegründet. Sie wollen vor allem über Antisemitismus aufklären und diesen bekämpfen. Zuerst setzen sie sich mit dem Antisemitismus in der AfD auseinander.
Drei Preisträger erhalten Walter-Lübcke-Preis für Demokratie
Der hessische Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) überreichte den Walter-Lübcke-Demokratie-Preis am Sonntag in Wiesbaden an die ZDF-Journalistin Dunja Hayali, den Hanauer Opferbeauftragten Robert Erkan sowie das Mobile Beratungsteam gegen Rechtsextremismus und Rassismus
Im Fadenkreuz des rechten Terrors
Ab Dienstag zeigt eine Ausstellung in Berlin Menschen, die von Rechtsextremen auf Feindeslisten gesetzt wurden.
