+++ München: Hakenkreuze und ein angedrohter Schuss +++ Polizei kündigt nach Attacke bei Pegida-Demo Konsequenzen an +++ AfD-Bürgermeister von Burladingen (Baden-Württemberg) tritt ab +++ Zahl der rechtsextremen Gefährder steigt +++ Wie Schwarze in Deutschland auf den Tod George Floyds reagieren +++ Kampf gegen rechte Attentäter: Fahndung durch „virtuelle Agenten“ +++ Digitales Denkmal für Nazi-Opfer +++ Adolf Hitlers Geburtshaus soll Polizeiwache werden +++
München: Hakenkreuze und ein angedrohter Schuss
Mindestens vier Straftaten mit rassistischem oder rechtsextremem Hintergrund wurden seit vergangener Woche in München registriert. Nun ermittelt die Kriminalpolizei.
https://www.sueddeutsche.de/muenchen/muenchen-rechtsextremismus-rassismus-polizei-1.4924764
52-Jähriger beleidigt Dresdner wegen seiner Hautfarbe
Ein junger Deutscher wurde am Sonnabend Opfer von Rassismus. Ein 52 Jahre alter Mann beschimpfte ihn wegen seiner Hautfarbe an der Budapester Straße in Dresden. Nun ermittelt der Staatsschutz.
Neonazis liefern sich in Winterthur (Schweiz) Kleinkrieg mit der Antifa
Im Raum Winterthur hetzen seit einigen Monaten zwei rechtsextreme Gruppen gegen Schwarze und Juden. Die Antifa droht nun, die Identität von Mitgliedern öffentlich zu machen.
https://www.20min.ch/story/neonazis-liefern-sich-in-winterthur-kleinkrieg-mit-antifa-317717583457
Geldstrafe wegen Volksverhetzung
Ein 60-Jähriger hat in einem Chat in einem Pilotenforum Afrikaner verunglimpft. Das Urteil, eine Geldstrafe von 110 Tagessätzen zu je 15 Euro, ist aber noch nicht rechtskräftig. Der 60-Jährige, auf dessen Mundschutz „Alles Lüge. Merkelspam muss weg“ stand, erbat sich Bedenkzeit, ob er das Urteil annimmt.
https://www.sueddeutsche.de/muenchen/erding/amtsgericht-geldstrafe-wegen-volksverhetzung-1.4924971
Dortmund: Militanter Neonazi mit Vorstrafenregister
Ein Neonazi, der am Rande einer Versammlung gegen die „Corona-Dikatur“ Reporter des WDR angegriffen haben soll, wurde nun wegen einer anderen Tat am Amtsgericht Dortmund verurteilt.
https://www.bnr.de/artikel/aktuelle-meldungen/militanter-neonazi-mit-vorstrafenregister
Polizei kündigt nach Attacke bei Pegida-Demo Konsequenzen an
Seit Jahren gibt es in Dresden Kundgebungen der Pegida-Bewegung. Auch Pfingstmontag versammelten sich Anhänger in der Stadt – einige griffen Gegendemostranten an. Die Polizei muss sich Kritik gefallen lassen, weil sie die Demonstranten angeblich nicht schützte. Am Tag danach blickt die Behörde selbstkritisch auf den eigenen Einsatz.
https://www.mdr.de/sachsen/dresden/dresden-radebeul/angriff-auf-pegida-gegendemonstranten-100.html
AfD-Bürgermeister von Burladingen (Baden-Württemberg) tritt ab
Mit Harry Ebert ist der einzige extrem rechte Bürgermeister in Baden-Württemberg in den Ruhestand gegangen
Zahl der rechtsextremen Gefährder steigt
Innerhalb der vergangenen zwölf Monate ist die Zahl rechtsextremer Gefährder in Deutschland deutlich gestiegen. Ihnen werden schwere Gewalttaten bis hin zu Terroranschlägen zugetraut.
Wie Schwarze in Deutschland auf den Tod George Floyds reagieren
Der Tod des Schwarzen George Floyd bei einem Polizeieinsatz in den USA hat weltweit Empörung ausgelöst – und eine Debatte über Polizeigewalt und Rassismus. Auch in Deutschland gibt es Proteste und vermehrt Aufmerksamkeit für die Diskriminierung von Schwarzen.
„Es geht um das Gefühl, Widerstand geleistet zu haben, wenn man erniedrigt wurde“
Gespräch mit einem Berater für Opfer rassistischer Polizeigewalt über die Situation in Deutschland.
https://www.jetzt.de/politik/rassismus-interview-mit-berater-fuer-opfer-rassistischer-polizeigewalt
Rassismus in den USA: Die ursprüngliche Eskalation
Viele Weiße interessiert der gewaltsame Tod von George Floyd nicht so sehr wie das, was darauf folgte: Trauer, okay, Proteste, na gut, aber bitte alles auf die vornehme, zurückhaltende Art.
Proteste in den USA: Warnung vor einem Bürgerkrieg
Die Proteste nach dem gewaltsamen Tod des Afroamerikaners George Floyd weiten sich aus. Die Philosophin Susan Neiman sagt, seit dem Amtsantritt von Trump befänden sich die USA in einem kalten Bürgerkrieg. Dieser könnte in einen heißen umschlagen.
Fakes zu Protesten in den USA: Die „Antifa-Soros-Verschwörung“
Ein „Antifa-Handbuch“ zur Randale; eine Agentur, die Demonstranten vermittelt; ein Milliardär, der Ausschreitungen finanziert: Im Netz kursieren zahlreiche Falschmeldungen über die Proteste in den USA.
https://www.tagesschau.de/faktenfinder/minneapolis-usa-geruechte-fakes-101.html
Kampf gegen den Hass: Die Mitte muss standhalten
Der Ausbruch der Gewalt in den USA zeigt: Wenn Populisten an die Macht kommen, vertiefen sie die Spaltung der Gesellschaft. Daraus sollten auch für Deutschland Lehren gezogen werden.
Polizeigewalt: Straflosigkeit ist das Problem
Von Polizeigewalt sind weltweit auch Journalisten betroffen. Doch die meisten Opfer können sich schlechter wehren. Täter müssen kaum Konsequenzen fürchten.
https://www.neues-deutschland.de/artikel/1137350.polizeigewalt-straflosigkeit-ist-das-problem.html
Mordfall Walter Lübcke: Soll ich bleiben?
Vor einem Jahr wurde Walter Lübcke erschossen, weil er sich für Flüchtlinge eingesetzt hatte. Exzesse wie dieser stellen Deutschen wie Hasnaim Kazim immer wieder die Existenzfrage.
Rechtsextremismus: Wir bleiben hier
Nach dem Mord an Walter Lübcke und rechtsterroristischen Anschlägen in Halle und Hanau denken viele Menschen aus Einwandererfamilien über Auswanderung nach. Ferda Ataman findet Walter Lübcke hatte recht: Sollen doch die Nazis gehen.
https://www.spiegel.de/kultur/wir-bleiben-hier-a-3261f4df-72a0-4d4a-9d24-4e0a4d4d5152
„Wortreich, aber kraftlos“
Daniel Lücking über den ersten Jahrestag des Mordes an Walter Lübcke.
https://www.neues-deutschland.de/artikel/1137397.rechtsextremismus-wortreich-aber-kraftlos.html
Corona-Demos: Pegida im neuen Gewand
Bei Protesten gegen Corona-Maßnahmen nutzen Rechtsextreme die Angst von Bürgern, machen Stimmung gegen den Staat. Die Veranstaltungen ähneln den rechten Pegida-Demonstrationen, sagt Sozialwissenschaftler Fabian Virchow.
https://blog.zeit.de/stoerungsmelder/2020/06/03/corona-demos-pegida-im-neuen-gewand_29820
Kampf gegen rechte Attentäter: Fahndung durch „virtuelle Agenten“
Der Verfassungsschutz will Rechtsextremisten im Internet besser aufspüren – um mögliche Attentäter frühzeitig zu erkennen. Dafür setzt er verstärkt auf „virtuelle Agenten“.
https://www.tagesschau.de/investigativ/ndr-wdr/internet-verfassungsschutz-101.html
Überfall in Connewitz: Referendare kritisieren OLG-Entscheid für Brian E.
Der 27-jährige Rechtsreferendar Brian E. überfiel mit Gleichgesinnten am 11. Januar 2016 den Stadtteil Connewitz und wurde dafür später verurteilt. Trotzdem darf er seine Ausbildung zum Volljuristen in Sachsen weiterführen, entschied das OLG in Dresden. Brian E.’s Referendarskollegen können das nicht nachvollziehen.
Digitales Denkmal für Nazi-Opfer
Im Archiv von Bad Arolsen stehen mehr als 17,5 Millionen Namen von Nazi-Opfern. Dieses Archiv soll nun digital werden – und wir können alle mithelfen.
https://www.deutschlandfunknova.de/beitrag/jedernamezaehlt-arolsen-archives-wird-digital
Adolf Hitlers Geburtshaus soll Polizeiwache werden
Das Geburtshaus des Diktators in Braunau am Inn war in der Vergangenheit zu einer Art Pilgerstätte für Neonazis geworden. Um das künftig zu verhindern, soll dort die Polizei einziehen.
https://apps.derstandard.de/privacywall/story/2000117838620/hitlers-geburtshaus-wird-polizeistation
Doku Lounge: Rechtsextremismus
Im Mittelpunkt der diesjährigen Doku Lounge des SWR steht das Thema Rechtsextremismus und der Ausstieg aus der Nazi-Szene.
https://www.swr.de/swr-doku-festival/doku-lounge-rechtsextremismus-100.html
