Lugau: Unbekannter beleidigt Tunesier ausländerfeindlich +++ Nach Angriff bei „Querdenken“-Demo: Gewerkschafter wohlauf, aber „traumatisiert“ +++ Mehrere rechtsextreme Symbole in Leipzig aufgetaucht +++ Im September Prozessauftakt zum Angriff auf jüdisches Restaurant in Chemnitz +++ Opfer zum Terror von Hanau: „Und dann sollen die das mal erklären“ +++ Klimaschützer in Halle beklagen Provokationen durch Rechtsextreme +++ „Ein Gespräch mit Martin Sellner“ – Interview mit dem Identitären als Selbstdarstellung +++ Rechte Chat-Affäre in NRW: AfD will Vize-Landeschef für Ämter sperren +++ Rassismus in Hamburg: „Betroffene berichten von alltäglichen Bedrohungen“ +++ Trotz Rassismus-Skandal: Deutscher Rad-Sportdirektor bleibt im Amt +++ Querdenken-Bewegung: Geschrumpft und gefährlich +++ „Der harte Kern der Querdenker radikalisiert sich weiter“ +++ Verbotene „Querdenker“-Proteste: Sie glauben, alles sei erlaubt +++ „Ich glaube leider, dass wir Gewalt erleben werden“: Antisemitismusbeauftragter Blume warnt vor Terrorgefahr durch „Querdenken“ +++ „Querdenker“-Proteste in Berlin Demonstrant starb laut Ermittlern an Herzinfarkt +++ „Verbote nach Gutsherrenart“? Bundespolitik streitet über Umgang mit „Querdenkern“ +++ SPD drängt auf verschärfte Beobachtung der „Querdenker“-Bewegung +++ Was passiert auf „Querdenker“-Demos mit Kindern, wenn die Eltern festgenommen werden? +++ Teilen +++ „Babylon Berlin“-Star Volker Bruch: Wirbel um Demo-Teilnahme +++ Umstrittener Referent in der Halle Münsterland +++ Verfassungsschutz beklagt Zunahme des digitalen Extremismus +++ Tinder für Impfgegner: Dating-App Unjected fliegt aus den App-Stores +++ Vorwürfe gegen Philipp Amthor: Tiktoks Ringen um Einfluss +++ Kaum Verantwortung für Artikel mit antisemitischen Botschaften +++ Erst Schreie, dann Stille: Wie die Nazis 4300 Sinti und Roma ermordeten +++ Zeitzeuge Stankiewicz: Der Holocaust gerät in Vergessenheit +++ Deutschland prägte das Judentum, und Juden prägten Deutschland +++ Rückkehr nach Ostdeutschland: Der Ruf, an einer weltoffenen Gesellschaft mitzubauen +++ Opferfond Cura: Verbotene Hilfeleistung +++ Münchner Kampagne will Vorurteile gegen Sinti & Roma abbauen
Vorfälle und Prozesse
Lugau: Unbekannter beleidigt Tunesier ausländerfeindlich
Ein Unbekannter hat am Sonntagnachmittag in Lugau zwei Tunesier ausländerfeindlich beleidigt. Wie die Polizei mitteilte, warteten der 30-Jährige und der 33-Jährige an einer Bushaltestelle an der Poststraße. Ein unbekannter Mann kam von einem in der Nähe haltenden Auto auf die Männer gezielt zu und beleidigte sie. Zudem soll der Unbekannte den 30-Jährigen auf den Kopf geschlagen haben.
Nach Angriff bei „Querdenken“-Demo: Gewerkschafter wohlauf, aber „traumatisiert“
Demo-Teilnehmer treten auf den Berliner Journalisten und Gewerkschafter Jörg Reichel ein. Noch in der Klinik erstattet er Anzeige. Wurde er gezielt attackiert?
Mehrere rechtsextreme Symbole in Leipzig aufgetaucht
An mehreren Orten in Leipzig und Umgebung haben Unbekannte am Wochenende rechtsextreme Symbole hinterlassen. So wurde etwa ein Hakenkreuz an die Wand einer Berufsschule im Stadtteil Lausen-Grünau geschmiert, wie die Polizei am Montag mitteilte. Der Schaden belaufe sich auf einen mittleren dreistelligen Betrag. Am Bahnhof in Taucha (Kreis Nordsachsen) sind nach Behördenangaben am Montagmorgen zudem zwei Hakenkreuze entdeckt worden und die Buchstaben „SS“.
https://www.zeit.de/news/2021-08/02/mehrere-rechtsextreme-symbole-aufgetaucht
Im September Prozessauftakt zum Angriff auf jüdisches Restaurant in Chemnitz
Für den Prozess um den Angriff auf das jüdische Restaurant Schalom in Chemnitz gibt es einen neuen Termin. Er soll nun am 8. September am Amtsgericht Chemnitz beginnen. Ursprünglich sollte bereits Anfang Juli verhandelt werden. Weil die Generalstaatsanwaltschaft neue Beweise vorgelegt hatte, wurde der Prozess verschoben. Der Verteidigung sollte zunächst Akteneinsicht gewährt werden.
Rechtsextremismus
Opfer zum Terror von Hanau: „Und dann sollen die das mal erklären“
Eineinhalb Jahre nach dem rassistischen Anschlag von Hanau soll ein Untersuchungsausschuss die Hintergründe der Tat beleuchten. Opfer und Angehörige hoffen, dass sie endlich Antworten bekommen.
Klimaschützer in Halle beklagen Provokationen durch Rechtsextreme
Das Klimacamp in Halle ist am Samstag gestartet. Und bereits in der ersten Nacht gab es unangenehmen Besuch. Mutmaßlich Rechtsextreme bepöbelten die Gruppe auf dem Hallmarkt. Es ist nicht der erste Vorfall dieser Art.
„Ein Gespräch mit Martin Sellner“ – Interview mit dem Identitären als Selbstdarstellung
Für ein Buchprojekt hat der Berliner Politikwissenschaftler Martin Wagener ein Interview mit Martin Sellner, dem Kopf der „Identitären Bewegung“, geführt. Mangels kritischen Nachfragen wurde daraus eine apologetische Selbstdarstellung.
Parteien
Rechte Chat-Affäre in NRW: AfD will Vize-Landeschef für Ämter sperren
Dem stellvertretenden Landesvorsitzenden der NRW-AfD, Matthias Helferich, droht eine parteiinterne Ämtersperre. Helferich hatte sich in Chats als „freundliches Gesicht des Nationalsozialismus“ bezeichnet.
https://www.tagesschau.de/regional/nordrheinwestfalen/nrw-afd-helferich-sperre-naziaffaere-101.html
Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit
Rassismus in Hamburg: „Betroffene berichten von alltäglichen Bedrohungen“
Ob Racial Profiling, antisemitische Beleidigungen oder rechtsextreme Gewalt: All das wird von der Hamburger Beratungsstelle „empower“ erfasst, die seit 2015 den Opfern ein offenes Ohr schenkt. Seit April unterhält die Einrichtung zusätzlich die digitale Beschwerdestelle „memo“, bei der Betroffene innerhalb von ein paar Minuten Vorfälle übers Handy oder den Computer melden können. Anders als die Beschwerdestelle der Polizei ist diese nicht staatlich eingebunden. Die Co-Leiterin Nissar Gardi hat mit der MOPO darüber gesprochen, wie das neue Angebot angenommen wird – und was in Hamburg gehörig schiefläuft.
https://www.mopo.de/hamburg/rassismus-in-hamburg-betroffene-berichten-von-alltaeglichen-bedrohungen/
Trotz Rassismus-Skandal: Deutscher Rad-Sportdirektor bleibt im Amt
Nach seinem rassistischen Ausbruch gegen zwei Radprofis aus Eritrea und Algerien, darf Rad-Sportdirektor Patrick Moster weiterhin im Amt bleiben. Das bestätigte der Bund Deutscher Radfahrer am Montag. Moster sei abgemahnt worden und werde „bis auf Weiteres“ von allen internationalen Aufgaben entbunden.https://www.mopo.de/sport/olympia/nach-rassismus-skandal-deutscher-rad-sportdirektor-bleibt-im-amt/
„Querdenken“ und Verschwörungserzählungen
Querdenken-Bewegung: Geschrumpft und gefährlich
Die sogenannte Querdenken-Bewegung wird kleiner. Der Rest radikalisiert sich immer weiter – und wird auch nach Corona bleiben. Weil ihr eigentlicher Feind der Staat ist.
„Der harte Kern der Querdenker radikalisiert sich weiter“
Die Proteste in Berlin zeigten, dass die Bewegung zwar nicht an Masse zunehme, aber gewaltbereiter werde, sagt Veronika Kracher von der Amadeu-Antonio-Stiftung.
Verbotene „Querdenker“-Proteste: Sie glauben, alles sei erlaubt
Die Anführer der „Querdenker“ reden ihrer noch verbliebenen Anhängerschaft neuerdings ein, Freiheitskämpfer zu sein – im Kampf gegen das System, das ihnen angeblich die Freiheit raubt. Das Wochenende in Berlin zeigt: Es wird weitergehen.
„Ich glaube leider, dass wir Gewalt erleben werden“: Antisemitismusbeauftragter Blume warnt vor Terrorgefahr durch „Querdenken“
Am Sonntag sind Tausende Menschen durch Berlin marschiert, um gegen die Pandemie-Politik der Regierenden in Bund und Ländern zu demonstrieren – obwohl mehrere Demonstrationen verboten worden waren.
„Querdenker“-Proteste in Berlin Demonstrant starb laut Ermittlern an Herzinfarkt
Trotz Verbots demonstrierten am Sonntag in Berlin Tausende gegen die Coronamaßnahmen. Ein 48-Jähriger starb nach seiner Festnahme. Nach SPIEGEL-Informationen liegt nun das vorläufige Ergebnis der Obduktion vor.
„Verbote nach Gutsherrenart“? Bundespolitik streitet über Umgang mit „Querdenkern“
Gerangel mit der Polizei, Verletzung von Corona-Auflagen, Prügel für Gewerkschafter, Aufrufe zur Gewalt: Die Ausschreitungen bei den „Querdenker”-Protesten in Berlin beunruhigen die Politik. Regierung und Opposition streiten nun über Konsequenzen: Muss die Szene genauer vom Verfassungsschutz beobachtet werden? War das Demoverbot richtig? Daran zweifeln Linke wie AfD.
https://www.n-tv.de/politik/Linke-und-AfD-gegen-Demonstrationsverbote-article22719504.html
SPD drängt auf verschärfte Beobachtung der „Querdenker“-Bewegung
Der Verfassungsschutz hat die „Querdenker“ seit April bundesweit im Visier. Der SPD geht das nicht weit genug. Nach verbotenen Demonstrationen am Wochenende fordern die Sozialdemokraten eine Intensivierung der Maßnahme.
Was passiert auf „Querdenker“-Demos mit Kindern, wenn die Eltern festgenommen werden?
Rund 5000 Menschen protestieren am Sonntag in Berlin gegen die Corona-Maßnahmen. Mit dabei sind bei solchen Demonstrationen auch immer einige Eltern, die ihre Kinder mitnehmen. Manche werden festgenommen – was passiert in der Zeit mit den Kleinen?
Mit ihrer „Herz“-Geste wurde Polizistin zur Querdenker-Ikone – jetzt kommt Wahrheit ans Licht
Eine junge Polizistin aus Hessen, die bei einer „Querdenker“-Demo im März 2021 offen eine „Herz-Geste“ zeigte, hat sich klar von Kritikern der Corona-Schutzmaßnahmen distanziert. Ihre Aktion hätte „keine politischen Motive“ gehabt, versicherte die Beamtin in dem Disziplinarverfahren gegen sie. Fazit der Untersuchung: Die Polizistin verstieß gegen die Neutralitätspflicht.
„Babylon Berlin“-Star Volker Bruch: Wirbel um Demo-Teilnahme
Mit seiner Teilnahme an Protestkundgebungen gegen die Corona-Maßnahmen in Berlin am vergangenen Sonntag und einem Auftritt in einer Online-Talkshow handelte sich der Schauspieler neuen Ärger ein. Er selbst beruft sich auf die Meinungsfreiheit.
Umstrittener Referent in der Halle Münsterland
Dr. Daniele Ganser kommt nach Münster. Viele halten den Mann für einen Verschwörungstheoretiker – nicht ohne Grund. Allerdings agiert Ganser bei seinen Vorträgen weitaus subtiler, als man es von vielen Schreihälsen der Corona-Pandemie gewohnt ist.
https://www.muensterschezeitung.de/lokales/staedte/muenster/doktor-gansers-glatteistour-2404135
Internet und Hate Speech
Verfassungsschutz beklagt Zunahme des digitalen Extremismus
Im Netz breitet sich Extremismus in bislang nicht gekannter Geschwindigkeit aus. Besonders auf Online-Plattformen fehle die soziale Kontrolle, so Innenminister Herrmann bei der Vorstellung des Verfassungsschutzberichtes für das erste Halbjahr 2021.
https://www.rtl.de/cms/herrmann-warnt-vor-digitalem-extremismus-und-gewalt-4806906.html
Tinder für Impfgegner: Dating-App Unjected fliegt aus den App-Stores
Die App Unjected wird als „Impfgegner-Tinder“ bezeichnet. Nach eigenen Angaben will sie „Gleichgesinnte, die medizinische Autonomie und Meinungsfreiheit unterstützen“ zusammenbringen. Google und Apple haben die Dating-App nun aus ihren App-Stores verbannt.
Vorwürfe gegen Philipp Amthor: Tiktoks Ringen um Einfluss
Die Videoplattform Tiktok soll versucht haben, den CDU-Abgeordneten Philipp Amthor mit Spenden für sich zu gewinnen. Dahinter stecke systematische Lobbyarbeit, sagte der Social-Media-Experte Simon Hurtz im Dlf – mit dem Ziel, strengere Regeln für Tech-Konzerne zu verhindern.
Kaum Verantwortung für Artikel mit antisemitischen Botschaften
Onlineshops müssen ihre Plattform nicht selbstständig auf rechtswidrige Inhalte hin durchsuchen. Solange Artikel mit antisemitischen Aufdrucken nicht gemeldet werden, bleiben sie in Shops bestellbar. Diese rechtliche Regelung ist höchst umstritten.
Erinnerungskultur
Erst Schreie, dann Stille: Wie die Nazis 4300 Sinti und Roma ermordeten
In der Nacht vom 2. auf den 3. August 1944 lösten SS-Männer das von ihnen so genannte „Zigeunerlager“ in Auschwitz Birkenau auf. 4300 Sinti und Roma wurden in den Gaskammern des Vernichtungslagers ermordet. Kaum jemand weiß von ihrem Schicksal, dessen die Nachfahren der Opfer an diesem Montag gedenken.
Zeitzeuge Stankiewicz: Der Holocaust gerät in Vergessenheit
Stanislaw Stankiewicz ist Jahrgang 1943. Anlässlich des Europäischen Roma-Holocaust-Gedenktags spricht er im DW-Interview über seine Kindheit in Gefangenschaft und den gegenwärtigen Antiziganismus.
https://www.dw.com/de/zeitzeuge-stankiewicz-der-holocaust-ger%C3%A4t-in-vergessenheit/a-58728793
Zivilgesellschaft
Deutschland prägte das Judentum, und Juden prägten Deutschland
Zum ersten Mal zeichnet die Unesco jüdisches Kulturgut in Deutschland als Welterbe aus. Die begehrte Auszeichnung geht an die sogenannten SchUM-Städte Mainz, Worms und Speyer. Ein weltweit praktizierter Ritus hat hierzulande seinen Ursprung.
Rückkehr nach Ostdeutschland: Der Ruf, an einer weltoffenen Gesellschaft mitzubauen
Der Schriftsteller Lukas Rietzschel gilt als wichtige junge literarische Stimme aus Ostdeutschland. 2015 ist er aus Hessen nach Sachsen zurückgekehrt, um mitzugestalten. Inzwischen engagiert sich ein Rückkehrer-Netzwerk in Görlitz für Demokratieprojekte.
Opferfond Cura: Verbotene Hilfeleistung
Tennis Borussia möchte sich in Form von Trikotwerbung für die Opfer von rechter Gewalt einsetzen, doch der nordostdeutsche Fußballverband verbietet die Aktion – mit einer mindestens irritierenden Begründung. Denn der NOFV fürchtet, dass sich eine „bestimmte Gruppe“ von der Werbung provoziert fühlen könnte. Wer damit wohl gemeint ist?
https://11freunde.de/p/club/aktuelles/verbotene-hilfeleistung-30641612.html
Münchner Kampagne will Vorurteile gegen Sinti & Roma abbauen
München startet ab heute eine Kampagne, die Einblicke in das Leben von Münchner Sinti und Roma geben soll. Damit hoffen die Initiatoren, immer noch virulente Vorurteile gegen die längst in der Landeshauptstadt integrierte Volksgruppe abzubauen.
