Rassismus: Berliner bedroht Jugendlichen mit Messer und Eisenstange +++ Rotes Rathaus mit antisemitischen Parolen beschmiert +++ Maskenstreit in Leipzig eskaliert: Rassistische Beleidigung und Tritt ins Gesicht +++ Couragierte Passanten schlagen Pöbler in Sömmerda in die Flucht +++ Anfeindungen auf Querdenker-Demos: „Es würden Bäume mit Stricken für uns bereitstehen“ +++ Jeden Tag drei bis vier Opfer rechter Gewalt +++ Mutmaßlicher Verfasser von „NSU 2.0“-Drohschreiben festgenommen +++ Cottbus: Feiern mit Neonazis +++ #allesdichtmachen-InitiatorVolker Bruch stellte Mitgliedsantrag bei Querdenker-Partei +++ #allesdichtmachen: Bestes Beispiel für taktische Ignoranz +++ Nach illegaler Demo am 1. Mai in Weimar: Zahlreiche „Querdenker“ müssen mit Bußgeldern rechnen +++ DGB Jugend Aachen: Corona-Leugner sind Gefahr für die Gesellschaft +++ „Querdenken“-Demos: Polizeigewerkschaftler Wendt fordert Verbot +++ Grün-alternative Impfkritik +++ Demo von „Querdenker:innen“: Weiße Rosen für Weimarer Richter +++ Klarstellung gefordert: CDU-Basis will Zusammenarbeit mit AfD ausschließen +++ AfD-Aussteigerin: „Mir wurden Krebs und Vergewaltigung gewünscht“ +++ Junge Alternative: Die sehr kurze Karriere des Marvin Neumann +++ Rücktritt von JA-Chef: Und dann wirft die AfD-Jugend ihrer Partei „linke Cancel Culture“ vor +++ Hans-Georg Maaßen: 1991 ist wieder da +++ CDU-Kandidat Maaßen Zweifeln ohne Belege +++ Bayern: Mehr antisemitische Vorfälle – auch durch Corona-Protest +++ Antisemitismus in Deutschland: Historiker Peter Longerich beleuchtet Judenhass +++ Erster Mai: Scharfe Kritik an Polizeieinsatz bei Demo in Frankfurt
Angriffe und Anfeindungen
Rassismus: Berliner bedroht Jugendlichen mit Messer und Eisenstange
Das 17-jährige Opfer war mit seiner Freundin unterwegs, als er plötzlich rassistisch beleidigt wurde. Nach einem kurzen Wortwechsel eskalierte die Situation.
Rotes Rathaus mit antisemitischen Parolen beschmiert
Unbekannte haben antisemitische Schriftzüge an das Rote Rathaus in Mitte geschmiert. Eine Streife des Zentralen Objektschutzes der Polizei Berlin sah gestern Abend gegen 20.40 Uhr in der Rathausstraße die in schwarzer Farbe aufgetragenen Schriftzüge an der Fassade des Rathauses. Darüber hinaus beschmierten Unbekannte einen in der Nähe abgestellten Bauschuttcontainer mit einem antisemitischen und volksverhetzenden Schriftzug. Der Polizeiliche Staatsschutz beim Landeskriminalamt führt die Ermittlungen zu den beiden Taten.
Maskenstreit in Leipzig eskaliert: Rassistische Beleidigung und Tritt ins Gesicht
Der Streit zwischen zwei Männern in einer S-Bahn um das korrekte Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes hat am Samstag in Leipzig zu einer Körperverletzung geführt.
Couragierte Passanten schlagen Pöbler in Sömmerda in die Flucht
Ein Mann beleidigt Menschen auf einem Parkplatz in Sömmerda und bedroht einen 17-Jährigen aus rassistischen Motiven. Passanten greifen ein.
Anfeindungen auf Querdenker-Demos: „Es würden Bäume mit Stricken für uns bereitstehen“
Journalisten sehen sich auch in Deutschland immer häufiger Gewalt und Beleidigungen ausgesetzt. Im Ranking von „Reporter ohne Grenzen“ rutscht Deutschland erstmals aus der Spitzengruppe. Insbesondere auf Corona-Demonstrationen schlägt Journalisten Hass entgegen, wie ntv-Reporter Daniel Spliethoff berichtet.
Jeden Tag drei bis vier Opfer rechter Gewalt
Der Verband der Beratungsstellen für Opfer rechter Gewalt hat 2020 mehr als 1300 rechte Angriffe registriert. Einen islamistischen Mord zählt er dazu.
Rechtsextremismus
Mutmaßlicher Verfasser von „NSU 2.0“-Drohschreiben festgenommen
In Berlin ist ein mutmaßlicher Verfasser der mit „NSU 2.0“ unterzeichneten rechtsextremen Drohschreiben festgenommen worden. Wie die Staatsanwaltschaft Frankfurt am Main und das Hessische Landeskriminalamt in der Nacht gemeinsam mitteilten, wurde der Mann bei einer Wohnungsdurchsuchung gefasst.
- https://www.deutschlandfunk.de/rechtsextremismus-mutmasslicher-verfasser-von-nsu-2-0.1939.de.html?drn:news_id=1255251
- https://www.tagesspiegel.de/politik/rechte-drohbriefe-an-politiker-und-prominente-mutmasslicher-verfasser-von-nsu-2-0-schreiben-festgenommen/27156288.html
So enttarnten die Ermittler den mutmaßlichen „NSU 2.0“-Täter
Ein 53-jähriger Berliner soll mindestens 115 Drohschreiben an Anwälte, Politiker und Medien verfasst haben. Die Ermittler fanden bei ihm eine Schusswaffe.
Cottbus: Feiern mit Neonazis
Ein Sozialträger sieht unter seinen Cottbuser Mitarbeitern keine Rechtsextremen.
„Querdenken“ und Verschwörungsideologien
#allesdichtmachen-InitiatorVolker Bruch stellte Mitgliedsantrag bei Querdenker-Partei
Der „Babylon Berlin“-Star wollte in „Die Basis“ eintreten, das Verfahren läuft noch. netzpolitik.org konnte Dokumente einsehen, die dies belegen. Dabei hatten Initiatoren von „#allesdichtmachen“ eine Nähe zur „Querdenken“-Bewegung vehement von sich gewiesen.
#allesdichtmachen: Bestes Beispiel für taktische Ignoranz
Die Kampagne hätte ganz anders aussehen können. Stattdessen fragt man sich immer noch: Was haben sich die Schauspieler nur dabei gedacht?
Nach illegaler Demo am 1. Mai in Weimar: Zahlreiche „Querdenker“ müssen mit Bußgeldern rechnen
Wegen ihres Verhaltens am 1. Mai müssen zahlreiche sogenannte Querdenker mit Bußgeld-Forderungen rechnen. Bei der illegalen Demonstration am Samstag in Weimar nahm die Polizei die Personalien von rund 200 Menschen auf. Rund ein Dutzend Strafanzeigen wurden gestellt. Die Polizei hatte die Demonstranten auf dem Platz vor dem Schwanseebad eingekesselt.
DGB Jugend Aachen: Corona-Leugner sind Gefahr für die Gesellschaft
Die DGB Jugend Aachen bewertet die Bewegung der Corona-Leugner als Gefahr für die Gesellschaft. Die Gewerkschaftsjugend setzt sich intensiv mit dem Phänomen auseinander.
„Querdenken“-Demos: Polizeigewerkschaftler Wendt fordert Verbot
„Querdenker“ treten zu Tausenden auf und setzen sich zuverlässig über alle Corona-Maßnahmen hinweg. Warum werden solche Demos weiterhin erlaubt, fragt der Vorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft.
Grün-alternative Impfkritik
Der Fall eines ehemaligen Grünen-Politikers aus Baden-Württemberg zeigt, wie ein Impfgegner in der Partei Karriere machen konnte. Seine Positionen teilten viele, die an der Gründung der Partei beteiligt waren.
Parteien
Demo von „Querdenker:innen“: Weiße Rosen für Weimarer Richter
„Querdenker:innen“ protestieren gegen die Strafverfolgung eines Familienrichters. Der hatte vorübergehend die Maskenpflicht an Schulen gekippt.
Klarstellung gefordert: CDU-Basis will Zusammenarbeit mit AfD ausschließen
Mitglieder der CDU Sachsen-Anhalt haben in einem offenen Brief gefordert, dass es nach der anstehenden Landtagswahl im Juni keine Zusammenarbeit mit der AfD geben dürfe. Sie fordern von allen Kandidatinnen und Kandidaten für die Landtagswahl im Juni eine solche Aussage vor der Wahl zu treffen. Doch aus Sicht von Landeschef Schulze hat sich die Partei schon klar genug positioniert.
AfD-Aussteigerin: „Mir wurden Krebs und Vergewaltigung gewünscht“
Franziska Schreiber ist aus der AfD ausgestiegen und kämpft nun gegen rechte Strategien. Wie die Krise der Partei nutzt, warum viele an Verschwörungen glauben und warum wir nicht emotional darauf reagieren sollten.
Junge Alternative: Die sehr kurze Karriere des Marvin Neumann
Marvin Neumann, Vorsitzender des AfD-Nachwuchs, verlässt die Partei.
Rücktritt von JA-Chef: Und dann wirft die AfD-Jugend ihrer Partei „linke Cancel Culture“ vor
Wegen rassistischer Äußerungen hört der Chef der AfD-Jugend auf. Der Vorstand der Jungen Alternative distanziert sich von ihm nicht. Der Fall verdeutlicht auch etwas, das bei der Betrachtung des radikalen Parteinachwuchses leicht übersehen wird.
Hans-Georg Maaßen: 1991 ist wieder da
Konservative Thüringer CDUler haben Hans-Georg Maaßen zum Bundestagskandidaten gemacht. Ein gescheiterter Wessi, der den Osten als Karriereumweg benutzt: Das kennt man.
CDU-Kandidat Maaßen Zweifeln ohne Belege
Bei einem Video aus Chemnitz mutmaßte Hans-Georg Maaßen über eine gezielte Falschmeldung – ohne Belege. Auch in anderen Fällen verbreitete der ehemalige Verfassungsschutzchef zweifelhafte Äußerungen.
Antisemitismus
Bayern: Mehr antisemitische Vorfälle – auch durch Corona-Protest
Die Zahl antisemitischer Vorfälle in Bayern ist im vergangenen Jahr um 55 auf 239 gestiegen. Das meldet die Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus Bayern. Besorgniserregend sei der Anstieg von verschwörungsideologisch geprägten Vorfällen.
- https://www.br.de/nachrichten/bayern/bayern-mehr-antisemitische-vorfaelle-auch-durch-corona-protest,SWM4e1J
- https://www.juedische-allgemeine.de/politik/mehr-antisemitische-vorfaelle/
Antisemitismus in Deutschland: Historiker Peter Longerich beleuchtet Judenhass
Schüsse auf die Synagoge in Bochum, der Anschlag auf die Synagoge in Halle: Antisemitismus und Judenhass sind in Deutschland nach wie vor präsent. Der Historiker Peter Longerich schreibt über die unterschiedlichen Formen der Judenfeindschaft in Deutschland von der Aufklärung bis heute.
Behörden
Erster Mai: Scharfe Kritik an Polizeieinsatz bei Demo in Frankfurt
Linke Gruppen werfen Einsatzkräften „hemmungslose Gewalt“ vor. Die Polizei spricht von massiven Attacken durch die Linksradikalen.
