Halle: Unbekannte legen Hakenkreuz auf Gehweg vor jüdischer Gemeinde +++ Leipzig: Anschlag auf pensionierten Polizeichef Bernd Merbitz +++ Pegida-Anhänger stürmen in Dresdner Kreuzkirche und greifen Frauen an +++ Oberlandesgericht lässt Anklage im Fall Lübcke zu +++ Verfassungsschutz darf JA und „Flügel“ beobachten.
Halle: Unbekannte legen Hakenkreuz auf Gehweg vor jüdischer Gemeinde
Unbekannte haben auf den Gehweg vor der jüdischen Gemeinde in Halle ein Hakenkreuz gelegt. Der Vorfall ereignete sich am Dienstag im Bereich der Großen Märkerstraße, wie die Polizei am Mittwoch mitteilte. Bereits am Sonntag war der Polizei ein aus Zellstoff hergestelltes Hakenkreuz übergeben worden, das ebenfalls vor dem Gebäude der jüdischen Gemeinde gelegen hatte. Die Polizei nahm strafrechtliche Ermittlungen auf und sucht dringend Zeugen.
Leipzig: Anschlag auf pensionierten Polizeichef Bernd Merbitz
Auf das Auto von Sachsens früherem Landespolizeipräsidenten Bernd Merbitz hat es einen versuchten Anschlag gegeben. Das sächsische Landeskriminalamt (LKA) bestätigte Medienberichte, nach denen am Fahrzeug des 64-Jährigen manipuliert worden sei. Man ermittle in alle Richtungen, erklärte LKA-Sprecher Tom Bernhardt am Dienstag. Zu Schaden kam durch den versuchten Anschlag niemand. Ein politisches Motiv sei angesichts des Engagements von Merbitz gegen Extremismus nicht auszuschließen. Daher habe das Polizeiliche Terrorismus- und Extremismus-Abwehrzentrum (PTAZ) die Ermittlungen übernommen, so der Sprecher. Die »Bild«-Zeitung hatte zuvor berichtet, Unbekannte hätten mit Holzstückchen versucht, die Bremsen des Privatwagens von Merbitz zu blockieren. Dies sei am 24. Mai entdeckt worden.
https://www.juedische-allgemeine.de/politik/anschlag-auf-pensionierten-polizeichef/
Nazis enthaupten Jesus mit Beil: Unbekannte zerstören Mingolsheimer Wegkreuz
Erst waren es rechtsextreme, antisemitische Parolen, nun ist die Christusfigur eines Holzkreuzes in Bad Schönborn komplett zerstört. Die Polizei ermittelt. Geschehen ist das ganze wohl am langen Pfingstwochenende. Der Christusfigur wurde nach ersten Erkenntnissen der Kopf regelrecht abgeschlagen. Zuvor war ein Hakenkreuz aufgetaucht. Entsetzen hat die antisemitische und antichristliche Schändung des neuen Holzkreuzes im Gewann „Am Leitzpfad“ ausgelöst. Das Kreuz wurde erst im März 2019 eingeweiht. Gestiftet hat es ein Bürger aus Bad Schönborn.
Pegida-Anhänger stürmen in Dresdner Kreuzkirche und greifen Frauen an
Nichts mit gewaltfrei: Weil ihnen die Glocken zu laut waren, stürmten zwei Pegida-Anhänger die Dresdner Kreuzkirche. Anschließend soll AfD-Kreisrat Peter O. (65), einer der beiden Wüteriche, eine Frau (44) angegriffen haben. Weder seine erste Handgreiflichkeit, noch der erste Angriff von Pegida-Anhängern auf das Gotteshaus.
Berlin: Betrunkener soll Jugendlichen rassistisch beleidigt haben
Ein Betrunkener soll in Rummelsburg einen Jugendlichen rassistisch beleidigt und einen weiteren Mann geschlagen haben. Dem 42-Jährigen wird vorgeworfen, am Pfingstsonntag (31. Mai 2020) in einem Schnellrestaurant im S-Bahnhof Lichtenberg zunächst den 16-Jährigen bepöbelt zu haben, wie die Polizei am Montag mitteilte. Danach soll er einem 29-jährigen Mann mit der Faust ins Gesicht geschlagen haben. Dieser hielt ihn fest, bis die Polizei eintraf.
München: Hakenkreuze und ein angedrohter Schuss
Mindestens vier Straftaten mit rassistischem oder rechtsextremem Hintergrund wurden seit vergangener Woche in München registriert. Nun ermittelt die Kriminalpolizei. Bereits am Donnerstag hatte ein Unbekannter am Agilolfingerplatz in Untergiesing mit der Hand eine Pistole geformt, auf einen Schwarzen gezielt und dabei Schussgeräusche gemacht. Inzwischen konnte ein 50-jähriger Schlosser als Tatverdächtiger ermittelt werden. Er war bereits mit Gewalt und Sachbeschädigungen in Erscheinung getreten. Im Lehel entdeckten Anwohner am Samstag Hakenkreuze an der Eingangstür ihres Wohnhauses in der Oettingenstraße. Ebenfalls am Samstag wurde im U-Bahnhof Münchner Freiheit eine Frau dabei beobachtete, wie sie einen Fahrkartenautomat mit Hakenkreuzen beschmierte. Und als Polizisten am selben Abend eine Gruppe von Personen auf dem Viktualienmarkt auf die Bestimmungen des Infektionsschutzgesetzes aufmerksam machten, antwortete ein 57-Jähriger mit dem Hitlergruß.
https://www.sueddeutsche.de/muenchen/muenchen-rechtsextremismus-rassismus-polizei-1.4924764
Rechtsextremer Drohbrief an fränkischen Friseur – Polizei nimmt Tatverdächtigen fest
Am 16. Juni 2020 soll der Mordprozess gegen Stephan Ernst und Markus H. beginnen. Ernst habe den Mord am Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke lange geplant, so die Anklage. Die Bundesanwaltschaft beschuldigt Markus H., den Mitangeklagten im Mordfall Lübcke, Stephan Ernst den Umgang mit Waffen beigebracht und ihn in seinem Tatentschluss bestärkt zu haben. Die Anklage gegen Markus H. wegen Beihilfe stützt sich auch auf eine Zeugin. Das geht aus Ermittlungsunterlagen hervor, die Frontal 21 vorliegen.
Ein Kranz statt Großdemo: Corona-Pandemie überschattet Gedenken an Walter Lübcke
Vor einem Jahr wurde der CDU-Politiker erschossen. Die Bluttat elektrisierte erst als Kriminalfall die Republik, als die Hintergründe der Tat ans Licht kamen, wurde er auch zum Politikum. Doch dann kam die Corona-Pandemie, die nun das Gedenken an Lübcke überschattet.Wenn sich der Todestag Lübckes nun jährt, wird es weder Groß-Demonstrationen gegen Rechts noch öffentliche Gedenk-Veranstaltungen geben. Angesichts des Kontaktverbots wurde vieles abgesagt oder verschoben. Die Pandemie behindert allerdings nicht nur das Gedenken an Lübcke. Der Demokratieforscher Reiner Becker sieht auch Potenzial für Bedrohungen und Übergriffe auf Kommunalpolitiker. „Das Thema Coronakrise bietet sich stark an, um Angriffe zu rechtfertigen“, erklärt der Leiter des Demokratiezentrums in Marburg. Wenn die Strategie zur Bewältigung der Pandemie mehr und mehr kommunalisiert werde, stünden die Entscheidungsträger vor schwierigen Fragen und könnten zur Zielscheibe werden.
Verfassungsschutz darf JA und „Flügel“ beobachten
Nach rechtsextremen Vorfällen Ex-Polizeipräsident wacht über Integrität der Polizei
Weihnachtsgrüße mit Eisernem Kreuz, Nachforschungen zu einer Anwältin: Wegen rechter Umtriebe erhält Hessens Polizei einen Integritätsbeauftragten. Noch immer gibt es nach Angaben von Landespolizeipräsident Udo Münch in Hessen rund 30 Verfahren gegen Polizisten unter Rechtsextremismusverdacht. Sechsmal kam es bislang zu Entlassungen oder Kündigungen von Polizisten. Vor allem mit Blick auf solche Vorfälle und weitere Verdachtsfälle unter Beamten bekommt Hessens Polizei nun einen Integritätsbeauftragten. Den neu geschaffenen Posten hat seit Mittwoch Harald Schneider inne, ehemaliger Chef der hessischen Bereitschaftspolizei. Als unabhängiger Beauftragter des Landes werde Schneider mit „Blick von außen und über 40-jähriger Erfahrung bei der Polizei“ darüber wachen, dass die demokratischen Werte und Ideale in der Polizei bewahrt werden, sagt Innenminister Peter Beuth.
- https://www.hessenschau.de/politik/nach-rechtsextremen-vorfaellen-polizei-bekommt-waechter-ueber-integritaet,polizei-rechtsextremismus-beauftragter100.html
- https://www.faz.net/aktuell/rhein-main/hessens-polizei-bekommt-einen-integritaetsbeauftragten-16798270.html
Hessen: „Kein rechtes Netzwerk innerhalb der hessischen Polizei“
Mehr als 70 rechtsextreme Verdachtsfälle wurden bei der hessischen Polizei geprüft. Rechte Chatgruppen, Bedrohungen, fremdenfeindliche Sprüche – seit anderthalb Jahren sind immer wieder Fälle bekanntgeworden, bei denen hessische Polizistinnen und Polizisten unter Verdacht standen. Am Mittwoch haben Innenminister Peter Beuth (CDU) und Landespolizeichef Udo Münch den Stand der Ermittlungen und Disziplinarverfahren bekanntgegeben.
https://www.fr.de/rhein-main/kein-rechtes-netzwerk-innerhalb-hessischen-polizei-13786463.html
Berlin: Kuriose Rednerriege am Samstag
„Tag der deutschen Zukunft“: Worms untersagt auch Gegendemos
Celle: Gegendemonstration anlässlich eines NPD-Aufmarschs
Die Partei Celle ruft zu einer Gegendemonstration anlässlich eines NPD-Aufmarsches in Eschede auf. Treffpunkt der Gegendemonstranten ist am 13.06.2020 um 09:00 Uhr in Eschede, Hermannsburgerstr./Ecke Zum Finkenberg unter dem Motto „Maximaler Mindestabstand gegen rechts!“ Die Partei teilt dazu mit: „Im Schatten der Coronakrise ist erneut ein weitaus gefährlicherer Virus auf dem Vormarsch. Insbesondere in den USA werden derzeit seine verheerenden Folgen sichtbar. Der Virus heißt Faschismus und in unmittelbarer Nähe zu Celle befindet sich in der Gemeinde Eschede ein sogenannter „Hotspot“ (Hof Nahtz / NPD-Zentrum) dieser extrem gefährlichen Einzeller.
https://celleheute.de/gegendemonstration-anlaesslich-eines-npd-aufmarschs
Die Zahl an Corona-Rebellen steigt laut Bundesinnenministerium an. Sie seien oft rechtsextremistisch, organisierten sich in Telegramm-Gruppen und riefen zu Demonstrationen auf. Das Bundesinnenministerium gab auf eine Linken-Anfrage hin an, dass es innerhalb des Bundeslandes schon 29 Untergruppen beim Telegramm-Messenger gibt. Das Gefährliche: Hier tummeln sich laut Bundesinnenministerium auch sogenannte Reichsbürger und Rechtsextremisten. Diese fühlen sich in ihren Grundrechten eingeschränkt und rufen zu bundesweiten Demonstrationen auf. Sie behaupten laut Bundesinnenministerium, „eine jüdische Elite habe die Pandemie bewusst hervorgerufen“.
https://www.tag24.de/thema/coronavirus/corona-rebellen-nrw-rechtsextremisten-demos-1535856
Sachsen: Die Faust fällt unter den Tisch -Verfahren gegen Neonazigruppe in Sachsen seit acht Jahren verschleppt
Vor acht Jahren schien der Freistaat Sachsen Härte gegen Neonazis zu zeigen. 130 Polizisten durchsuchten Wohnungen von Mitgliedern der »Faust des Ostens«, einer am Hitlergeburtstag 2010 im Umfeld des Fußballvereins Dynamo Dresden gegründeten und bis zu 100 Mann starken rechten Hooligan-Gruppierung. Man fand Schlagstöcke und Böller, aber auch Anabolika. Ein Jahr später war die Anklage gegen fünf mutmaßliche Rädelsführer fertig. Seither jedoch herrscht Stille, und daran wird sich so bald nichts ändern. Für den Prozess gebe es »wegen vorrangig zu terminierender Haftsachen« noch immer keinen Termin, erklärte Sachsens Justizministerin Katja Meier (Grüne) auf Anfrage der Linksabgeordneten Kerstin Köditz.
https://www.neues-deutschland.de/artikel/1137427.sachsen-die-faust-faellt-unter-den-tisch.html
Bundeswehr: Fristlose Entlassung von Soldaten erleichtert
Für die Bundeswehr ist es eine oft frustrierende Erfahrung: Trotz eindeutiger Hinweise beispielsweise auf rechtsextreme Gesinnung und entsprechende Verfehlungen können lang gediente Soldaten meist erst nach quälendem Hin und Her aus der Truppe entlassen werden. Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) will das jetzt ändern und eine schnellere Entlassung von Extremisten und anderen Straftätern ermöglichen. Wenige Wochen nach Bekanntwerden des jüngsten Rechtsextremismus-Falls bei der Eliteeinheit KSK legte die Ministerin ihre Pläne dem Kabinett vor, das die Änderungen am Mittwoch billigte. Nun muss der Bundestag darüber beraten.
https://www.hz.de/politik/bundeswehr-fristlose-entlassung-von-soldaten-erleichtert-46765985.html
Halle-Attentäter wollte aus Haft fliehen
Stephan B. versuchte in Halle die Synagoge anzugreifen. Der Halle-Attentäter Stephan B. hat einen kurzen Fluchtversuch unternommen. Laut Justizministerium Sachsen-Anhalt überkletterte er am Pfingstsamstag den Zaun eines Freistundenhofes in der Justizvollzugsanstalt Halle. Etwa fünf Minuten habe er sich danach „unbeaufsichtigt im Innenbereich der Anstalt bewegt“. Dann hätten ihn JVA-Bedienstete wieder in Gewahrsam genommen. Widerstand habe Stephan B. dabei keinen geleistet.
https://taz.de/Nazi-Angriff-auf-Synagoge-2019/!5690506/
Attentat von Hanau: Bundesregierung sieht Unterschied zu anderen rechtsextremistischen Taten
Der Attentäter von Hanau hat im Februar gezielt neun Menschen mit ausländischen Wurzeln getötet. Es gebe deutliche Unterschiede zu anderen rechtsextremistischen Taten, teilte die Bundesregierung nun mit. Kritik kommt von den Grünen, sie beklagen mangelndes Interesse an Aufklärung. Die Bundesregierung sieht trotz einiger Gemeinsamkeiten „deutliche Unterschiede“ zwischen dem Attentat in Hanau und den Anschlägen in Halle, Christchurch, München und Utøya. Das geht aus der Antwort auf eine parlamentarische Anfrage der Grünen-Fraktion im Bundestag hervor, die WELT vorab vorliegt. Darin wird nach Erkenntnissen zu der Tat vom 19. Februar gefragt, als Tobias R. gezielt neun Menschen mit ausländischen Wurzeln tötete. Die Tat in Hanau und die anderen rechtsextremistischen Mordtaten hätten gemeinsam, dass es sich um Einzeltäter handelte, die in keiner Organisation angesiedelt und den zuständigen Sicherheitsbehörden nicht bekannt waren. „Stil, Aufbau und Sprache der ‚Botschaft‘“ des Tatverdächtigen Tobias R. seien jedoch „kaum vergleichbar“ mit den Bekennerschriften anderer rechtsextremistischer Einzeltäter. Es fehle demnach der „Anspruch, eine Ideologie zu verbreiten“ und ein in anderen Manifesten häufig zu findender Aufruf zur Nachahmung, führt das Bundesinnenministerium aus. Vor allem versuchte R. in dem Text nicht, die Auswahl seiner Opfer zu erklären und die Tat in einen explizit politischen Kontext zu setzen.
Entfacht „rassistische Gewalt“ Snapchat empfielt keine Trump-Parolen mehr
Die harschen Drohungen von US-Präsident Trump spalten auch die Tech-Welt: Nach Twitter reagiert nun auch Snapchat – anders als Facebook. Dessen Chef Zuckerberg handelt sich mit seiner Zurückhaltung zum Thema gerade einen internen Aufstand ein. Der Online-Dienst Snapchat wird Beiträge von US-Präsident Donald Trump künftig weniger prominent platzieren. Sein Profil komme nicht mehr im hauseigenen „Discover“-Bereich mit vom Unternehmen ausgewählten Inhalten vor, erklärten die Betreiber der Foto-App. Dort sind unter anderem Medieninhalte und News zu finden. „Wir werden kein Verstärker für Stimmen sein, die rassistische Gewalt und Ungerechtigkeit anfachen, indem wir ihnen kostenlose Werbung bei Discover geben“, erklärte Snapchat. Zugleich soll der Trump-Account, dem rund 1,5 Millionen Snapchat-Nutzer folgen, auf der Plattform bleiben.
https://www.n-tv.de/politik/Snapchat-empfielt-keine-Trump-Parolen-mehr-article21822802.html
Polizeigewalt und Rassismus wohnen dem US-amerikanischen System inne. Es muss sich was „Grundsätzliches“ ändern, sagt der Amerika-Experte Simon Wendt.
https://www.zdf.de/nachrichten/politik/usa-rassismus-polizeigewalt-100.html
- Während Donald Trump nach den Unruhen infolge des Todes von George Floyd mit dem Einsatz des Militärs droht, füllt Joe Biden eine ganz andere Rolle aus.
- Der wahrscheinliche Herausforderer des amtierenden Präsidenten besucht die Schauplätze der Proteste und spricht mit Betroffenen.
- Auch auf der Beerdigung des getöteten Floyd wird er erwartet.
Generalstaatsanwalt klagt drei weitere Polizisten im Fall George Floyd an
Seit dem Tod von George Floyd sind die USA im Ausnahmezustand. Durch Unruhen und Trumps Drohungen wird teilweise übertönt, worum es eigentlich geht: den Kampf gegen Rassismus.
Kritik an Gäste-Auswahl bei Maischberger zu Rassismus
Fünf Frauen und Männer sitzen im Studio bei Sandra Maischberger, davon seien alle „weiß und privilegiert“, kritisieren Aktivisten. Ausgerechnet zum Thema Rassismus und Polizeigewalt sei kein schwarzer Gast eingeladen. Die ARD wehrt sich.
- https://www.welt.de/vermischtes/article208836679/Proteste-in-den-USA-Kritik-an-Gaeste-Auswahl-bei-Maischberger-zu-Rassismus.html
- https://www.tagesspiegel.de/gesellschaft/medien/streit-ueber-maischberger-gaesteliste-dann-doch-mit-afroamerikanerin-das-machte-es-nicht-wesentlich-besser/25885830.html
Black Lives Matter: 7 Dinge, die wir jetzt gegen Rassismus tun müssen
„I can’t breathe“: Wieder haben Polizisten in den USA einen Afroamerikaner getötet – die Bilder der letzten Minuten von George Floyd gingen um die Welt. Floyds Tod ist das Resultat eines tief verwurzelten Rassismus, der auch bei uns verbreitet ist. Was du tun kannst.
https://utopia.de/rassismus-black-lives-matter-george-floyd-189291/
„Polizeigewalt ist ein strukturelles Problem“ – M. Amjahid zu Rassismus in Europa
Mohamed Amjahid ist Journalist und Buchautor, er hat viel über Polizeigewalt und Rechtsextremismus veröffentlicht – und der 32-Jährige aus Berlin kennt sich aus mit dem Thema Rassismus in Europa. 2017 erschien sein Buch „Unter Weißen“. Eigentlich wollte Mohamed Amjahid den Juni 2020 in Los Angeles verbringen – mit einem Thomas-Mann-Fellowship. Aber wegen Covid-19 ist er zurück in Berlin. Wir haben mit ihm gesprochen – über Polizeigewalt und Rassismus in den USA und in Europa.
Deutschland und der Tod von George Floyd Traurige Liste
In Deutschland gibt es Solidaritätsdemonstrationen für George Floyd. Auch hier gibt es Fälle von Polizeigewalt gegen Nichtweiße.
https://www.tagesspiegel.de/politik/deutschland-und-der-tod-von-george-floyd-traurige-liste/25884422.htmlMartin Beilhack verliert im Reichsbürger-Streit
Martin Beilhack, Hauptmann der Waakirchner Gebirgsschützen und Kreisrat der Bayernpartei, kämpft gegen den Verdacht, Reichsbürger zu sein. Vor Gericht ist er unterlegen. Die Begründung empört ihn.
Biologisch-dynamisch gegen die Impfpflicht
Vergewaltigung wird verharmlost : Umstrittenes „Donaulied“ löst Debatte über Bierzelt-Sexismus aus
Ist das wirklich ein gelungenes Lied? Das „Donaulied“, das unter anderem von Mickie Krause 2012 vertont wurde, handelt davon, wie ein schlafendes Mädchen am Ufer des Flusses vergewaltigt wird. Dagegen regt sich nun Protest. Es gibt eine Petition.
Rechte Medien und die bürgerliche Mitte: Unscharfe Grenzen
Zeitschriften wie „Cato“, „Tichys Einblick“ und „Tumult“ sehen sich als konservativ. Doch die Grenze zwischen bürgerlich und rechts ist durchlässig.
https://taz.de/Rechte-Medien-und-die-buergerliche-Mitte/!5686230/
S-Bahn-Ausbau Sinti und Roma bangen um Berliner Gedenkort am Reichstag
Der geplante Ausbau der S21 in Berlin sorgt für Ärger: Die S-Bahn-Linie soll unterirdisch am Denkmal für die im Nationalsozialismus ermordeten Sinti und Roma vorbeiführen, der Gedenkort könnte gesperrt werden. Der Zentralrat Deutscher Sinti und Roma ist empört.
