Berlin Lichtenberg: Polizei fahndet nach Männern wegen Volksverhetzung und Körperverletzung+++Durchsuchungen in Berlin wegen Volksverhetzung+++Querdenken in Leipzig: Rechtsextreme träumen von einem gemeinsamen Umsturz+++Verstärkte Wachsamkeit in Berlin nach Anschlag in Wien+++Nach Attacke auf Mann aus Tansania – Initiative plant Aktion in Biesenthal+++Wichtiges Gesetz in der Schwebe: Regierung hat keinen Zeitplan für Gesetz gegen Hass und Hetze+++Hoffenheim-Spieler Ryan Sessegnon rassistisch beleidigt+++„Die Welt“ entscheidet sich gegen die Kommentarfunktion zu ihren Artikeln+++Polizei durchsucht Wohnungen in München wegen Hasskriminalität+++Das Ankerzentrum in Bayern steht erneut unter Quarantäne+++Eine QAnon-Anhängerin zieht in das US-Repräsentantenhaus ein+++Fake-News im US-Wahlkampf über Corona+++Erneuter Naziaufmarsch in Remagen angekündigt – es sind Gegendemonstrationen geplant
Gewalt und Bedrohung
Berlin Lichtenberg: Polizei fahndet nach Männern wegen Volksverhetzung und Körperverletzung
Mit der Veröffentlichung von Bildern aus einer Überwachungskamera erhofft sich die Polizei Berlin Hinweise zu zwei bisher unbekannten Männern zu erhalten, die in dringendem Verdacht der Volksverhetzung und gefährlichen Körperverletzung im Lichtenberger Ortsteil Neu-Hohenschönhausen stehen.
Rechtsextremismus
Durchsuchungen in Berlin wegen Volksverhetzung
Im Rahmen des sechsten Aktionstages gegen Hass und Hetze im Internet waren am Dienstag Polizistinnen und Polizisten europaweit im Einsatz – auch in Berlin. Nach Angaben der Berliner Polizei und der Staatsanwaltschaft fanden in Berlin vier Durchsuchungen bei Tatverdächtigen statt
Verschwörungsideologien/AfD
Querdenken in Leipzig: Rechtsextreme träumen von einem gemeinsamen Umsturz
Schon die „Querdenken“-Großdemonstrationen in Berlin zogen zahlreiche Personen aus Neonazigruppen und anderen rechtsradikalen Organisationen an. In Leipzig droht am 7. November ein ähnliches Szenario: Unter anderem die NPD und Medienmacher wie Jürgen Elsässer rufen zur Teilnahme auf. Im Internet kursieren anonyme Morddrohungen. Beobachter*innen der Szene befürchten eine gewalttätige Eskalation.
Antisemitismus
Verstärkte Wachsamkeit in Berlin nach Anschlag in Wien
Der Terroranschlag in Wien führt auch in Berlin und Brandenburg zu verstärkter Vorsicht der Sicherheitsbehörden. Synagogen in der Hauptstadt werden mit noch größerer Aufmerksamkeit beschützt, wie Innensenator Geisel mitteilte.
https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2020/11/berlin-brandenburg-terroranschlag-wien-reaktionen.html
Rassismus
Nach Attacke auf Mann aus Tansania – Initiative plant Aktion in Biesenthal
Unter dem Motto „Biesenthal bleibt bunt“ ruft eine Initiative am Sonntag zu einem Spaziergang gegen Rassismus in der Barnimer Stadt auf. Hintergrund ist der rassistische Angriff auf einen Mann aus Tansania Anfang Oktober am Marktplatz. Laut Polizei sei er von einem Deutschen als „Schwarzfahrer“ beleidigt und mit einer Bierflasche attackiert worden.
Internet und Social Media
Wichtiges Gesetz in der Schwebe: Regierung hat keinen Zeitplan für Gesetz gegen Hass und Hetze
Eigentlich soll das BKA ab Januar verstärkt gegen illegale Online-Hetze vorgehen. Doch wann das Gesetz kommt, ist unklar. Nach Spiegel-Informationen hat Ministerin Lambrecht deshalb an Seehofer geschrieben.
Hoffenheim-Spieler Ryan Sessegnon rassistisch beleidigt
Am späten Montagabend machte Hoffenheim-Profi Ryan Sessegnon in einer Instagram-Story öffentlich, dass er mehrfach massiv rassistisch beleidigt wurde. Sessegnon zeigt in dem Posting die üblen Beleidigungen, die er in schriftlicher Form erhalten hat. Sessegnon kommentiert den offenen Rassismus mit den Worten „Einfach unglaublich“ und „widerlich“. Zudem schreibt er: „Das Verrückteste ist, dass ich nicht einmal mehr überrascht bin.“
https://www.swr.de/sport/fussball/1899-hoffenheim/artikel-tsg-1899-hoffenheim-sessegnon-100.html
„Die Welt“ entscheidet sich gegen die Kommentarfunktion zu ihren Artikeln
„Seit dem Start von Weltplus haben wir mehr als 130.000 zahlende Abonnenten gewinnen können. Schnell haben wir gemerkt, dass für viele von Ihnen der Kommentarbereich ein essenzielles Element unseres Angebots ist, ein Ort des Austauschs, der Debatte, der Kritik. Das sehen wir in den Zahlen: Weltplus-Abonnenten lesen deutlich öfter die Kommentare unter Texten und sind selbst viel aktiver. Ungefähr 25 Prozent der Leserkommentare stammen schon heute von den 130.000 Abonnenten – bei weit mehr als 20 Millionen Nutzern, die wir monatlich auf unserer Seite zählen“, schreibt die Welt in eigener Sache.
Polizei durchsucht Wohnungen in München wegen Hasskriminalität
Sie verbreiteten Hass, sie beleidigten Mitbürger*innen, sie verherrlichten die Nazis und offenbar glaubten sie, dass ihnen dafür nichts blüht, weil das alles aus der Anonymität des Internets heraus geschah. Das war ein Irrtum. Am Dienstagmorgen hat die Münchner Polizei die Wohnungen von vier Männern im Alter zwischen 18 und 46 Jahren durchsucht und dabei mehrere Mobiltelefone beschlagnahmt. Die Männer stehen im Verdacht, Beiträge mit beleidigendem und volksverhetzendem Inhalt verfasst und in den vergangenen Monaten in verschiedenen sozialen Netzwerken veröffentlicht zu haben. Auch Kennzeichen von verfassungsfeindlichen Organisationen wurden verwendet.
https://www.sueddeutsche.de/muenchen/muenchen-polizei-hasskriminalitaet-razzien-1.5103016
Corona
Das Ankerzentrum in Bayern steht erneut unter Quarantäne
Das Ankerzentrum in Geldersheim bei Schweinfurt ist erneut unter Quarantäne gestellt worden. Damit wurde die Aufnahmeeinrichtung für Asylbewerber*innen schon zum vierten Mal seit dem Ausbruch der Corona-Pandemie abgeriegelt.
Internationales
Eine QAnon-Anhängerin zieht in das US-Repräsentantenhaus ein
Greene ist als Geschäftsfrau tätig und gilt als Polit-Neuling. Die 46-Jährige hat eine große Anhängerschaft in sozialen Medien, wo sie mit als rassistisch kritisierten Posts für Aufsehen sorgte. So behauptete sie unter anderem, dass Schwarze und Latino-Männer durch „Gangs und Drogenhandel“ in ihrer Entwicklung zurückgeworfen würden und sprach von einer angeblichen „islamischen Invasion“ von Regierungsgebäuden. Im Wahlkampf für die Kongresswahl setzte sie auf das Motto „Rettet Amerika, stoppt den Sozialismus“, posierte in Videos mit einem Sturmgewehr und warnte vor „Antifa-Terroristen“.
Fake-News im US-Wahlkampf über Corona
https://www.br.de/nachrichten/deutschland-welt/faktenfuchs-fake-news-im-us-wahlkampf,SFH8WDc
Gegenprojekte
Erneuter Naziaufmarsch in Remagen angekündigt – es sind Gegendemonstrationen geplant
Wie bereits in den letzten elf Jahren planen Nazis wieder in der rheinischen Kleinstadt Remagen aufzumarschieren. Letztes Jahr gab es im Rahmen der Abreise einen Angriff der Faschist*innen auf Gegendemonstrant*innen. Verschiedene Bündnisse planen Proteste.
https://perspektive-online.net/2020/11/erneuter-naziaufmarsch-in-remagen-geplant/
