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Presseschau … 05.03.2020

Antisemitische Kriminalität: Höchststand bei Straftaten von Judenhassern +++ Mecklenburg-Vorpommern: Rechtsextreme Schmierereien in Jatznick +++ Hanau: Hakenkreuze, Drohungen, Patronen +++ Antisemitismus: Nazi-Umtriebe in Basdorfer Gärten +++ Bundestag: „Der Feind unserer Demokratie steht rechts und nirgendwo anders“ +++ NRW: Innenminister klärt in Sondersitzung über Terrorzelle auf +++ Prozess gegen „Gruppe Chemnitz“ neigt sich dem Ende zu +++ Eliteeinheit der Bundeswehr: Militärgeheimdienst enttarnt neun rechtsextreme Soldaten beim KSK +++ Tödliche Schüsse auf Neonazi in Cottbus: Innenminister spricht von „klassischer Milieu-Kriminalität“ +++ Gedenken in Hanau: „Als würde mein Sohn ein zweites Mal ermordet“ +++ Klare Worte: Wie der Bürgermeister von Hanau die Stadt zusammenhält +++ Steinmeier bei Gedenken in Hanau: „Das Schweigen der Vielen darf nicht zur Ermutigung Weniger werden“ +++ Höcke empört über Verfassungsschutz: „Flügel“ im Visier +++ Landtag Brandenburg: NPD-naher Mitarbeiter in der AfD-Fraktion +++ Verdacht der Volksverhetzung: Genugtuung über Schritte gegen Partei „Die Rechte“ +++ „Die Partei“-Plakate: Wo kein Nazi hängt +++ Zur Sache: Antisemitismus in Schleswig-Holstein +++ Mecklenburg-Vorpommern: Stark gestiegene Nachfrage nach Gedenkstättenfahrten +++ Experte: Antisemiten nutzen Corona-Angst +++ Nach Hanau: Antimuslimischer Rassismus, Türkenfeindlichkeit und Rechtsterrorismus +++ Kida Khodr Ramadan: „Ich wurde aufs Übelste rassistisch beleidigt“ +++ Rechte Gewalt: Rassismus ist kein Gift +++ Nach den Anschlägen von Hanau: Jeder kann etwas gegen Rassismus tun +++ Hass im Netz: Was tun gegen Hater? +++ Hate Speech in der Schule: „Wir bringen dich um, du …“ +++ Rechtsextreme Musik auf Telegram: Meinungsfreiheit über alles +++ Provokative braune Meetings +++ Religiöser Glaube und Rechtsextremismus +++ Rechtsextremismus im Fußball: DFB will Schiedsrichter nachschulen

 

Antisemitische Kriminalität: Höchststand bei Straftaten von Judenhassern

Antisemiten haben 2019 so viele Delikte begangen wie nie zuvor seit 2001. Das ergibt sich aus Angaben der Regierung. Auch rechte Kriminalität insgesamt nahm zu.

https://www.tagesspiegel.de/politik/antisemitische-kriminalitaet-hoechststand-bei-straftaten-von-judenhassern/25608278.html

 

Mecklenburg-Vorpommern: Rechtsextreme Schmierereien in Jatznick

Ein oder mehrere Täter haben Dienstagnacht in Jatznick ein Gebäude bei der Waldbühne besprüht. Wegen den rechtsextremen Schriftzügen ermittelt nun der Staatsschutz.

https://www.nordkurier.de/pasewalk/rechtsextreme-schmierereien-in-jatznick-0438618803.html

 

Hanau: Hakenkreuze, Drohungen, Patronen

So etwas wie in Hanau dürfe nie wieder passieren, beteuerten viele. Und doch verging kein Tag ohne rechtsextreme Vorfälle. Eine Chronik der vergangenen zwei Wochen.

https://www.zeit.de/gesellschaft/2020-03/hanau-trauerfeier-anschlag-rassismus-gewalt-rechtsextremismus-chronik

 

Antisemitismus: Nazi-Umtriebe in Basdorfer Gärten

Seit Monaten wird offenbar nicht gegen Urheber antisemitischer Schmierereien vorgegangen.

https://www.neues-deutschland.de/artikel/1133802.hakenkreuz-nazi-umtriebe-in-basdorfer-gaerten.html

 

Bundestag: „Der Feind unserer Demokratie steht rechts und nirgendwo anders“

Der Bundestag beschäftigte sich in einer Debatte mit rechtem Terrorismus in Deutschland. Bundestagspräsident Schäuble sagte in einer Rede, Betroffenheit allein reiche nicht mehr aus. Unionsfraktionschef Brinkhaus sagte, die Gefahr für die Demokratie komme ganz klar von rechts.

https://www.sueddeutsche.de/politik/bundestag-rechtsextremismus-live-1.4832368

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2020-03/wolfgang-schaeuble-hanau-rechtsradikalismus-bundestag

 

NRW: Innenminister klärt in Sondersitzung über Terrorzelle auf

Der nordrhein-westfälische Landtag beschäftigt sich am Donnerstag (10 Uhr) in einer Sondersitzung des Innenausschusses mit Rechtsextremismus in Nordrhein-Westfalen. Innenminister Herbert Reul (CDU) soll über eine kürzlich zerschlagene rechtsextreme Terrorzelle berichten und über Polizeimunition, die bei der möglicherweise rechtsradikalen Gruppe „Nordkreuz“ gefunden wurde. Außerdem wollen die Abgeordneten über den Anschlag mit zehn Toten im hessischen Hanau sprechen.

https://www.sueddeutsche.de/politik/landtag-duesseldorf-innenminister-klaert-in-sondersitzung-ueber-terrorzelle-auf-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-200304-99-191237

 

Prozess gegen „Gruppe Chemnitz“ neigt sich dem Ende zu

Beim Prozess gegen die rechtsextreme „Gruppe Chemnitz“ ist ein Ende in Sicht. Wie das Oberlandesgericht Dresden am Mittwoch bekannt gab, könnten die Plädoyers frühestens am 10. März beginnen. Mit dem Einbringen neuer Anträge sei aber auch eine Verschiebung möglich. Ursprünglich waren Termine bis Ende April vorgesehen.

https://www.sueddeutsche.de/panorama/prozesse-dresden-prozess-gegen-gruppe-chemnitz-neigt-sich-dem-ende-zu-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-200304-99-186765

 

Eliteeinheit der Bundeswehr: Militärgeheimdienst enttarnt neun rechtsextreme Soldaten beim KSK

Seit dem Sommer 2019 durchforstet der MAD die Eliteeinheit KSK nach rechtsextremen Soldaten. Die Ergebnisse sind beunruhigend. Nach SPIEGEL-Informationen bestätigten sich mindestens neun Verdachtsfälle.

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/bundeswehr-geheimdienst-mad-enttarnt-neun-rechtsextreme-soldaten-beim-ksk-a-72803ae1-72bb-4e04-90a7-b80993e1eeee

https://taz.de/Rechtsextreme-Soldaten/!5669342/

 

Tödliche Schüsse auf Neonazi in Cottbus: Innenminister spricht von „klassischer Milieu-Kriminalität“

In der Cottbuser Innenstadt wird ein 31-Jähriger erschossen. Die Staatsanwaltschaft hält sich mit Einzelheiten zurück. Nun hat Brandenburgs Innenminister klare Worte gefunden: Es handele sich um Milieu-Kriminalität. Eine gefährliche Mischung verschiedener Milieus.

https://www.rbb24.de/studiocottbus/panorama/2020/03/cottbus-schuesse-millieukriminalitaet-michael-stuebgen.html

https://www.moz.de/nachrichten/brandenburg/artikel-ansicht/dg/0/1/1788944/

https://www.bnr.de/artikel/aktuelle-meldungen/extrem-gewaltbereite-mischszene-in-cottbus

 

Gedenken in Hanau: „Als würde mein Sohn ein zweites Mal ermordet“

Zwei Wochen nach dem Anschlag von Hanau wendet sich die Mutter eines Opfers an die Bundeskanzlerin. In einem Brief formuliert sie klare Forderungen.

https://www.zeit.de/gesellschaft/2020-03/hanau-gedenken-brief-angela-merkel-rassismus

 

Klare Worte: Wie der Bürgermeister von Hanau die Stadt zusammenhält

Ein rassistisch motivierter Terroranschlag hat Mitte Februar die hessische Stadt Hanau erschüttert. Oberbürgermeister Claus Kaminsky bemüht sich mit Präsenz und klaren Worten darum, seine Stadt zusammenzuhalten. Dafür bekommt er viel Zuspruch von den Bürgern Hanaus.

https://www.rnd.de/politik/hanau-burgermeister-claus-kaminsky-erhalt-lob-von-burgern-Q2DZG4VTPVFWFPWX4BU64THTDY.html

 

Steinmeier bei Gedenken in Hanau: „Das Schweigen der Vielen darf nicht zur Ermutigung Weniger werden“

Politiker haben bei der Gedenkfeier für die Opfer von Hanau zu Geschlossenheit aufgerufen. Die Schwester eines Getöteten erklärte, warum sie keinen Hass für den Täter empfinde.

https://www.spiegel.de/panorama/gesellschaft/hanau-frank-walter-steinmeier-ruft-zur-verteidigung-der-demokratie-auf-a-a7c0ec6b-f51a-4170-be7d-e83a3999fb7e

 

Höcke empört über Verfassungsschutz: „Flügel“ im Visier

Der Verfassungsschutz könnte den AfD-„Flügel“ in Kürze als klar rechtsextrem einstufen. Dessen Anführer Björn Höcke reagiert empört.

https://taz.de/Hoecke-empoert-ueber-Verfassungsschutz/!5666307/

 

Landtag Brandenburg: NPD-naher Mitarbeiter in der AfD-Fraktion

Er schoss mit einer Schreckschusswaffe auf Gegendemonstranten, stand der NPD nahe. Nun arbeitet der Magdeburger Tim Ballschuh für die AfD-Fraktion im Brandenburger Landtag.

https://www.pnn.de/brandenburg/landtag-brandenburg-npd-naher-mitarbeiter-in-der-afd-fraktion/25610846.html

 

Verdacht der Volksverhetzung: Genugtuung über Schritte gegen Partei „Die Rechte“

Selten kommt der Tag der Veröffentlichung eines PZ-Artikels – ungewollt – passender als am Mittwoch: Das Oberlandesgericht Karlsruhe zwingt die Karlsruher Schwerpunktstaatsanwaltschaft für Staatssschutzangelegenheiten, entgegen deren bisheriger Rechtsauffassung, Ermittlungen gegen die Chefs der Neonazi-Partei „Die Rechte“ wegen des Verdachts der Volksverhetzung einzuleiten.

https://www.pz-news.de/pforzheim_artikel,-Verdacht-der-Volksverhetzung-Genugtuung-ueber-Schritte-gegen-Partei-Die-Rechte-_arid,1419874.html

https://www.sueddeutsche.de/politik/volksverhetzung-staatsanwalt-muss-ermitteln-1.4831901

 

„Die Partei“-Plakate: Wo kein Nazi hängt

Die Beschlagnahme von Plakaten, mit denen „Die Partei“ in Bielefeld gegen Rechtsradikale vorging, war rechtswidrig: Für eine satiregeschulte Partei und deren Vorsitzenden ein so leicht wie verdientermaßen errungener Sieg.

https://www.faz.net/einspruch/beschlagnahmte-die-partei-plakate-16663585.html

 

Zur Sache: Antisemitismus in Schleswig-Holstein

Antisemitismus und Rassismus sind wieder brandaktuelle Themen. „Nicht erst die schrecklichen Taten von Halle und Hanau haben uns gezeigt, dass Rassismus und vor allem Antisemitismus im Besonderen mehr als nur Gift in den Köpfen sind“, sagte Kultusministerin Karin Prien (CDU) jüngst auf einer Pressekonferenz. Blinder Hass und menschenverachtende Sprache machen sich wieder breit, so die Ministerin. Dem müssten sich die Schleswig-Holsteiner entschieden entgegenstellen. Grund genug gibt es, denn 75 Jahre nach dem Holocaust wird der Antisemitismus wieder sichtbar: Beleidigungen, Schmierereien und Übergriffe nehmen zu.

https://www.ndr.de/nachrichten/schleswig-holstein/Zur-Sache-Antisemitismus-in-Schleswig-Holstein,zursache2166.html

 

Mecklenburg-Vorpommern: Stark gestiegene Nachfrage nach Gedenkstättenfahrten

Die Nachfrage nach Gedenkstättenfahrten mit Schülern steigt. Im vergangenen Jahr reichte das Land fast 204 000 Euro Fördermittel dafür aus nach knapp 154 000 Euro im Jahr davor und rund 121 500 Euro im Jahr 2017. Das geht aus der Antwort des Bildungsministeriums auf eine Kleine Anfrage der Linken-Fraktion im Landtag hervor.

https://www.sueddeutsche.de/politik/landtag-schwerin-stark-gestiegene-nachfrage-nach-gedenkstaettenfahrten-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-200305-99-196496

 

Experte: Antisemiten nutzen Corona-Angst

Nach Beobachtung des baden-württembergischen Antisemitismus-Beauftragten Michael Blume wird die Angst vor dem Coronavirus im Internet für Hetze gegen Juden instrumentalisiert.

https://www.badische-zeitung.de/experte-antisemiten-nutzen-corona-angst–183443749.html

 

Nach Hanau: Antimuslimischer Rassismus, Türkenfeindlichkeit und Rechtsterrorismus

Seit Hanau zeigen Politiker mit dem Zeigefinger auf die AfD. Das ist zu einfach. Sie alle haben durch Weggucken, Wegducken und maximale Untätigkeit maßgeblich mit dazu beigetragen, dass wir uns jetzt an diesem Tiefpunkt befinden.

https://www.migazin.de/2020/03/04/antimuslimischer-rassismus-tuerkenfeindlichkeit-und-rechtsterrorismus/

 

Kida Khodr Ramadan: „Ich wurde aufs Übelste rassistisch beleidigt“

Er ist ein Mann der klaren Worte und nach „4 Blocks“ einer der begehrtesten Charakterdarsteller Deutschlands: Kida Khodr Ramadan. Im Interview mit t-online.de spricht er über die Schattenseiten seiner Karriere.

https://www.t-online.de/unterhaltung/stars/id_87455490/kida-khodr-ramadan-im-interview-ich-wurde-aufs-uebelste-rassistisch-beleidigt-.html

https://www.deutschlandfunk.de/filmbranche-die-braune-sosse-ist-wieder-da-4blocks-star.2849.de.html?drn:news_id=1107406

 

Rechte Gewalt: Rassismus ist kein Gift

Seit Hanau sprechen viele von Rassismus als Gift. Das Bild hat in Deutschland eine lange Geschichte. Dabei ist es weder zutreffend noch politisch hilfreich.

https://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2020-03/rassismus-rechte-gewalt-hanau-anschlag-gesellschaft-extremismus-gift

 

Nach den Anschlägen von Hanau: Jeder kann etwas gegen Rassismus tun

Mit einem auf Facebook veröffentlichten Fragenkatalog erhofft sich der Dramaturg Necati Öziri, dass viel mehr Menschen die richtigen Fragen an Politiker stellen. So könnten Antworten für sinnvolles Handeln gegen Rechtsextremismus gefunden werden.

https://www.deutschlandfunkkultur.de/nach-den-anschlaegen-von-hanau-jeder-kann-etwas-gegen.1013.de.html?dram:article_id=471759

 

Hass im Netz: Was tun gegen Hater?

Mobbing in der Whatsapp-Gruppe, rassistische Hetze in der Kommentarspalte: Jeder zwölfte Erwachsene ist schon mal von „Hatespeech“ im Netz betroffen gewesen. Vor allem Kinder und Jugendliche leiden unter Beleidigungen und Hass.

https://www.br.de/nachrichten/deutschland-welt/hass-im-netz-was-tun-gegen-hater,RsA2Bsl

 

Hate Speech in der Schule: „Wir bringen dich um, du …“

Erst im Netz, dann auf dem Schulhof – immer mehr Jugendliche in Deutschland werden Opfer von Hate Speech. Antonia (15) hat offenen Hass an ihrer Schule hautnah erlebt – bei WhatsApp, Snapchat, aber auch offline. Sie hat BAYERN 3 Moderatorin Claudia Conrath ihre Leidensgeschichte erzählt – zusammen mit ihrer Mama Tina.

https://www.bayern3.de/hate-speech-schule-bayern-tina-antonia

 

Rechtsextreme Musik auf Telegram: Meinungsfreiheit über alles

Telegram ist mehr als nur ein Messengerdienst: Die Plattform dient auch als soziales Netzwerk. Darauf verbreiten unter anderem Rechtsextreme ihre Musik, wie zwei Journalisten herausgefunden haben. Doch die Verantwortlichen greifen nicht ein.

https://www.deutschlandfunkkultur.de/rechtsextreme-musik-auf-telegram-meinungsfreiheit-ueber.2177.de.html?dram:article_id=471717

 

Provokative braune Meetings

Am 21. März sind in Nürnberg sowie im brandenburgischen Hennigsdorf Veranstaltungen der rechtsextremen und Holocaust-leugnenden Szene geplant.

https://www.bnr.de/artikel/aktuelle-meldungen/provokative-braune-meetings

 

Religiöser Glaube und Rechtsextremismus

Eine Studie der Universität Bern und der Universität Leipzig zum Zusammenhang von Religiosität und Rechtsextremismus zeigt, dass kirchlicher Glaube im Osten Deutschlands gegen Rechtsextremismus «immunisieren» kann. Aberglaube geht dagegen in ganz Deutschland häufig mit rechtsextremen Einstellungen einher. Während die Kirche Weltoffenheit und Toleranz fördern kann, ist Aberglaube mit einer simplen Weltsicht, Ethnozentrismus und Rassismus verbunden.

https://idw-online.de/de/news742685

 

Rechtsextremismus im Fußball: DFB will Schiedsrichter nachschulen

Mit Spielunterbrechungen nach Schmähplakaten gegen Hoffenheim-Mäzen Hopp hat der DFB konsequentes Durchgreifen signalisiert. Bei rassistischen Entgleisungen in Stadien sieht das meist anders aus. Im Sportausschuss blieb es bei Appellen.

https://www.tagesschau.de/sport/rechtsextremismus-im-fussball-101.html

https://www.rbb24.de/sport/beitrag/2020/03/sportausschuss-sitzung-bundestag-rechtsextremismus-im-fussball.html

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20130111_erlebniswelt-recht

Menschenverachtung mit Unterhaltungswert

Nie hat sich die rechtsextreme Szene moderner präsentiert als heute: Ihre menschenverachtenden Botschaften werden geschickt mit den Stilmitteln zeitgenössischer Jugendkulturen getarnt – passend zur anvisierten Zielgruppe. Die Neuauflage von „Erlebniswelt Rechtsextremismus“ deckt die Strategien auf und stellt neue Methoden und Ansätze für die Bildungsarbeit mit Jugendlichen vor.

Von Alice Lanzke

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