Berlin: Mann (60) vom Fahrrad geschubst, beleidigt und bespuckt +++ Drohungen und Rinderhirn: Ekel-Attacken auf Thüringer Landräte +++ Mehr als 1600 Übergriffe auf Flüchtlinge in Deutschland im Jahr 2020 +++ Die AfD wird vom Verfassungsschutz beobachtet – Anfang vom Ende oder wirkungslos? +++ AfD-Landtagsfraktion in Mainz Hinweise auf weiteren AfD-Mitarbeiter mit Nazi-Vergangenheit +++ Animation zu Ansiedlung im Osten Siedlungspläne aktivieren Verfassungsschutz +++ Reichsbürger: Bürgermeister-Kandidat von Demmin wartet auf den „Umsturz” +++ Dortmund OHNE „Nazikiez“ +++ Gerichtsverfahren gegen mutmaßlich rechtsextreme „Gruppe S.“ +++ Hannover: Student drohte, OB in die Luft zu sprengen +++ Germanist Henning Lobin: „Die ,Neue Rechte‘ missbraucht die deutsche Sprache“ +++ Attila Hildmann (39) schockiert mit noch offenerem Juden-Hass +++ Antisemitismus-Vorwürfe: DITIB-Vorsitzender tritt zurück +++ Frankfurter Juden: Höcke-Auftritt unerträglich +++ Linker norwegischer Radiomoderator wünscht sich unverhohlen, dass der Impfstoff in Israel nicht funktionieren möge +++ Umfrage: Rassismus und Sexismus bei der Berufsfeuerwehr verbreitet +++ Polizei plant Großeinsatz wegen „Querdenken“-Demonstration in Leipzig +++ Plauen: Aufstehende Eltern demonstrieren +++ Coronaleugner kooperieren über Grenzen hinweg: Deutsche Rechtsextreme bei Protesten in Wien +++ Ovalmedia verbreitet Verschwörungslügen – und produziert für Arte +++ QAnon: Ansturm der Trump-Fans bleibt aus – 4. März eine „False Flag“-Aktion +++ Forscher: Rechte Desinformation bekommt die meisten Reaktionen auf Facebook
Gewalt und Bedrohung
Berlin: Mann (60) vom Fahrrad geschubst, beleidigt und bespuckt
Ein Unbekannter schubste Donnerstagnachmittag einen Radfahrer in Kreuzberg, der zu Boden stürzte. Nach Angaben des Betroffenen war er gegen 13 Uhr auf dem Fränkelufer unterwegs, als ein Mann auf ihn zulief, ihn während der Fahrt vom Rad schubste, ihn rassistisch beleidigte und ins Gesicht spuckte. Anschließend rannte der Täter in Richtung Admiralbrücke davon.
https://www.bz-berlin.de/liveticker/mann-60-vom-fahrrad-geschubst-beleidigt-und-bespuckt
Drohungen und Rinderhirn: Ekel-Attacken auf Thüringer Landräte
Die Attacken auf Thüringer Kommunalpolitiker erreichen eine neue Dimension! Erst vor zwei Wochen haben in Floh-Seligenthal 20 Querdenker aus Protest gegen Corona-Maßnahmen Bürgermeister Ralf Holland-Nell (CDU) vor seinem Wohnhaus aufgelauert, dazu rote Karten und mehrere Brandbriefe geschickt. Seitdem steht das Rathaus unter Polizeischutz. Jetzt wurden binnen weniger Tage zwei Landräte bedroht. Vor der Eingangstür des Amtssitzes von CDU-Politiker Thomas Fügmann (66) in Schleiz entdeckten Mitarbeiter zwei Stücke Rinder-Gehirn. Darüber wurde jeweils ein Zettel angebracht mit der Aufschrift „Hier ist das was Fügmann und Konsorten brauchen.“
Erneut Hakenkreuz-Schmierereien an Frankfurter Moschee
In Frankfurt haben Unbekannte die Eingangstür einer Moschee mit Hakenkreuzen beschmiert. Es ist der dritte Angriff innerhalb kurzer Zeit. Die Integrationsdezernentin zeigt sich alarmiert.
Mehr als 1600 Übergriffe auf Flüchtlinge in Deutschland im Jahr 2020
In Deutschland hat es im vergangenen Jahr mindestens 1606 Angriffe auf Flüchtlinge und Asylbewerber gegeben. Das geht aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion hervor, wie die Linken-Abgeordnete Ulla Jelpke am Dienstag mitteilte. Unter dem Strich müsse wegen Nachmeldungen davon ausgegangen werden, dass die Zahl der Angriffe höher als im Vorjahr liege, erklärte die innenpolitische Sprecherin der Linksfraktion. Die Zahl der Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte ging demnach von 128 auf 84 zurück. Zuerst hatte die „Neue Osnabrücker Zeitung“ über die Zahlen berichtet. Bei den Attacken wurden demnach 201 Menschen verletzt. Die Zahlen für das Jahr 2020 sind allerdings noch vorläufig.
AfD
Die AfD wird vom Verfassungsschutz beobachtet – Anfang vom Ende oder wirkungslos?
Anfang vom Ende, meint Wolf Wiedmann-Schmidt im „Spiegel“: “
„Die AfD gilt nun offiziell als potenzielle Bedrohung für die Demokratie. Noch nie in der Geschichte der Bundesrepublik hat sich eine Partei dauerhaft in den Parlamenten halten können, die offen die Grenzen zum Rechtsextremismus überschritten hat.“
Die Beobachtung ändert nicht viel, meint Kai Budler im „Rechten Rand“: „Verfangen könnte der »Verdachtsfall AfD« als Damoklesschwert höchstens, wenn die Brücke der Partei zum bürgerlichen Lager brechen würde. Doch für dieses Milieu gab es auch ohne Beobachtung durch den VS schon genügend Anlässe, der AfD den Rücken zu kehren.“
https://www.der-rechte-rand.de/archive/7369/afd-verfassungsschutz-prueffall/
Riskant ist die Beobachtung, findet Felix Husemann im RND: „Die gesamte AfD ist nun im Visier des Verfassungsschutzes, die Partei will dagegen klagen.
Sollte der Nachrichtendienst vor Gericht gegen die AfD verlieren, wäre großer Schaden angerichtet, kommentiert Felix Huesmann.
Denn das würde die Opfermythen der Partei nur noch weiter verstärken.“
Die Beobachtung könnte zur Spaltung führen, meint Markus Balser in der „Süddeutschen Zeitung“: „Die Nachricht über die härtere Gangart des Verfassungsschutzes gegen die gesamte AfD war gerade publik geworden, da begann auch schon die öffentliche Abrechnung – nicht etwa die mit den Behörden. Zuerst waren interne Rechnungen zu begleichen. Bei Twitter gingen AfD-Chef Jörg Meuthen und ein führender Parlamentarier des rechten Lagers im Streit über den Parteikurs aufeinander los. Ihnen sprangen viele Unterstützer zur Seite.“
https://www.sueddeutsche.de/meinung/afd-verfassungsschutz-spaltung-meuthen-1.5225152
AfD-Landtagsfraktion in Mainz Hinweise auf weiteren AfD-Mitarbeiter mit Nazi-Vergangenheit
Die rheinland-pfälzische AfD gibt sich bürgerlich. Doch nach Recherchen von REPORT MAINZ gibt es Hinweise darauf, dass für die Landtagsfraktion ein Mann mit Neonazi-Vergangenheit arbeitet. Erst vor wenigen Wochen hatte der SWR über einen ähnlichen Fall berichtet. Nicht oft tritt Michael R. (*Name geändert) vor die Kameras. Doch wenn er es tut, klingt der 33-Jährige wie seine erfahrenen Parteikollegen. Mit Rechtsextremen habe die AfD nichts tun. Und sie wolle es auch nicht, betonte er erst vor wenigen Monaten vor einer SWR-Kamera. R. ist AfD-Mitglied und sitzt für die Partei in einem Ortsbeirat. Und er arbeitet als Referent für die hiesige Landtagsfraktion. Ausgerechnet bei ihm zeigen REPORT Mainz-Recherchen jetzt Verbindungen zum Rechtsextremismus. Laut einer Verbotsverfügung des niedersächsischen Innenministeriums war Michael R. Teil der Neonazigruppe „Besseres Hannover“. Sie wurde 2012 durch den damaligen niedersächsischen Innenminister Uwe Schünemann (CDU) verboten, weil sie gegen die verfassungsmäßige Ordnung handelte. Die Gruppe habe nationalsozialistische Ideologie verbreitet und das Ziel gehabt, die freiheitlich demokratische Grundordnung zu bekämpfen. „Besseres Hannover“ sei die aktivste neonazistische Organisation Niedersachsens gewesen, so Schünemann nach dem Verbot. In der Verbotsverfügung, die REPORT MAINZ vorliegt, wird der Mann namentlich als „Aktivist“ genannt. Das Innenministerium zählte ihn als Mitglied der Gruppe.
Rechtsextremismus
Animation zu Ansiedlung im Osten Siedlungspläne aktivieren Verfassungsschutz
Rechtsextreme Gruppierungen und Parteien animieren Westdeutsche zur Umsiedlung in ostdeutsche Dörfer. Dabei werben sie in sozialen Medien mit dem „Standortvorteil“ des niedrigen Anteils von Menschen mit Migrationshintergrund. Nun interessiert sich der Verfassungsschutz für die Initiative.
- https://www.n-tv.de/politik/Siedlungsplaene-aktivieren-Verfassungsschutz-article22401033.html
- https://www.thueringen24.de/thueringen/article231711331/Thueringen-Verfassungsschutz-hat-Neonazi-Initiative-im-Blick-sie-verfolgt-einen-krassen-Plan.html
- https://www.mz-web.de/sachsen-anhalt/rechter-drang-nach-ostdeutschland-siedlerbewegung-auf-radar-der-sicherheitsbehoerden-38144172
Reichsbürger: Bürgermeister-Kandidat von Demmin wartet auf den „Umsturz”
Stefan Woller möchte gerne ins Demminer Rathaus einziehen. Damit tritt jemand an, der in die Reichsbürger-Szene verstrickt war und vielleicht noch ist. Auch andere Meinungsäußerungen von ihm werfen Fragen auf. Reichsbürger, Corona-Leugner – und bald Bürgermeister? Das wäre doch eine Karriere für Stefan Woller. Früher nannte er sich „Verkehrsminister des Freistaats Preußen“. Minister eines ausgedachten Landes also. „Von der Reichsbürgersache bin ich im Februar 2019 weg“, beteuerte der Demminer, einer von drei Bewerbern für den Bürgermeisterposten in der Hansestadt, dem Nordkurier im Oktober vergangenen Jahres. Die Kontakte habe er abgebrochen. „Das hat mir alles nichts gebracht und inzwischen will ich das auch gar nicht mehr.“ Sagt Woller die Wahrheit? Peter Ritter (Die Linke) zweifelt daran. Er hat sich ausgiebig mit dem Bürgermeisterkandidaten beschäftigt und sieht ihn weiter als Bestandteil der rechtsextremen Szene.
Dortmund OHNE „Nazikiez“
Der organisierte Rechtsextremismus in Dortmund zeigt Auflösungserscheinungen. Im selbsternannten „Nazikiez“ im Stadtteil Dorstfeld sind die Rechten kaum noch wahrnehmbar.
https://www1.wdr.de/nachrichten/ruhrgebiet/dortmund-ohne-nazikiez-100.html
Gerichtsverfahren gegen mutmaßlich rechtsextreme „Gruppe S.“
Zwei Männer aus Minden müssen sich am Oberlandesgericht Stuttgart wegen Gründung und Mitgliedschaft einer rechtsterroristischen Vereinigung verantworten.
Das Verfahren gegen die sogenannte „Gruppe S.“, die vor einem Jahr aufgeflogen war, beginnt am 13. April. Die Terrorzelle, zu denen die Mindener offenbar gehörten, soll Anschläge auf Muslime, Politiker und Angriffe auf Moscheen geplant haben.
Hannover: Student drohte, OB in die Luft zu sprengen
Der Angeklagte (20) macht einen harmlosen Eindruck. Doch im Mai 2020 verteilte er Briefe an Menschen mit ausländischem Namen und drohte mit „Entsorgung“. Auch der OB hielt einen Drohbrief mit Nazi-Hintergrund. Der Angeklagte wurde nach Jugendrecht verurteilt.
Germanist Henning Lobin: „Die ,Neue Rechte‘ missbraucht die deutsche Sprache“
Rechtspopulisten verfolgten politische Ziele, wenn sie „politische Korrektheit“ und „Gendersprache bekämpfen, sagt der Sprachwissenschaftlicher Henning Lobin. Mit ihrem Kampf etwa gegen „politische Korrektheit“ oder geschlechtergerechte Sprache versuche diese politische Strömung gezielt, das gemäßigte Bürgertum und kulturaffine Schichten zu gewinnen, sagt er. Lobin ist Direktor des Leibniz-Instituts für Deutsche Sprache und Professor für Germanistische Linguistik an der Universität Mannheim. „Eine neurechte Agenda wird durch Sprachpolitik wie mit einem trojanischen Pferd weit in die Mitte der Gesellschaft hineingeführt“, erklärt er in seinem Buch „Sprachkampf, das im Dudenverlag erscheint.
Antisemitismus
Attila Hildmann (39) schockiert mit noch offenerem Juden-Hass
Von der Polizei wird der Ex-Starkoch Attila Hildmann mittels Strafbefehl gesucht. Selber driftet der Corona-Skeptiker und Verschwörungs-Theoretiker aber immer weiter in die Ecke von Rassisten und Antisemiten ab. Sein jüngster Telegram-Beitrag ist ein neuer Tiefpunkt.
Antisemitismus-Vorwürfe: DITIB-Vorsitzender tritt zurück
Der Vorsitzende des deutsch-islamischen Moscheeverbandes (DITIB) in Göttingen, Mustafa Keskin, ist von seinem Amt zurückgetreten. Er soll Hassbotschaften gegen Juden und Armenier verbreitet haben.
Frankfurter Juden: Höcke-Auftritt unerträglich
Eine am Donnerstagnachmittag abgehaltene Wahlkampf-Kundgebung der AfD direkt vor dem Holocaust-Mahnmal im hessischen Offenbach hat auch in der jüdischen Gemeinschaft für große Empörung gesorgt. Der Vorstand der Jüdischen Gemeinde Frankfurt am Main sagte in einer Stellungnahme, die Veranstaltung sei »eine geschmacklose Provokation, die durch die Einladung des rechtsextremen Thüringer AfD-Chefs Björn Höcke ihren verstörenden Höhepunkt findet«.
Linker norwegischer Radiomoderator wünscht sich unverhohlen, dass der Impfstoff in Israel nicht funktionieren möge
Rundfunkjournalist Shaun Henrik Matheson hetzt in einem öffentlich-rechtlichen Sender unflätig und vulgär gegen Israel. Seine judenfeindlichen Ausfälle blieben folgenlos. Seine Vorgesetzten haben mit Antisemitismus von links kein Problem und stehen hinter ihm.
Rassismus und Sexismus
Umfrage: Rassismus und Sexismus bei der Berufsfeuerwehr verbreitet
Im Herbst waren Vorwürfe gegen Beamte der Berufsfeuerwehr Bremen wegen rassistischer und sexistischer Vorfälle bekanntgeworden.
Einer Umfrage der Wochenzeitung „Die Zeit“ zufolge hat fast jede fünfte Berufsfeuerwehr in den vergangenen fünf Jahren derartige Vorfälle verzeichnet.
Damit sind die Probleme verbreiteter als bislang bekannt.
Querdenken und Co.
Polizei plant Großeinsatz wegen „Querdenken“-Demonstration in Leipzig
Bei einer „Querdenken“-Demonstration in Leipzig eskalierte Anfang November die Lage mit zahlreichen Verstößen gegen die Corona-Regeln. Wegen mehrerer Autokorsos aus diesem Umfeld und diversen Gegenveranstaltungen bereitet sich die Polizei am Samstag auf einen Großeinsatz vor.
- https://www.welt.de/politik/deutschland/article227651055/Querdenken-Demonstration-in-Leipzig-Polizei-plant-Grosseinsatz.html
- https://www.bild.de/regional/leipzig/leipzig-news/corona-demo-in-leipzig-so-wollen-radler-die-auto-korsos-ausbremsen-75627256.bild.html
Aufstehende Eltern demonstrieren
Zwei hochschwangere Mütter geben den Ton am Mikro an, das auf dem Theaterplatz aufgebaut ist. Eine davon, Tina Balke, gibt sich als Organisatorin der Demo zu erkennen. Sie wiederum gehört dem deutschlandweit verbreiteten Verein „Eltern stehen auf“ an, die schon anderenorts gegen Corona-Maßnahmen auf die Straße ging und Verbindungen zu der Querdenker-Bewegung hält. Man sei politisch nicht organisiert, spricht die vierfache Mutter zu den im strömenden Regen stehenden großen und kleinen Demonstranten. Nebenan steht der dunkelblaue Kombi, der jeden Montagabend am Wendedenkmal parkt, wenn der Plauener Busunternehmer Thomas Kaden das Wort ergreift. Auch diesmal steht Kaden unter der hochgeklappten Kofferraumklappe und spielt zwischen den Redebeiträgen fröhliche Kinderlieder ab. Könnte es nur Zufall sein, dass Tony Gentsch von der rechtsextremistischen Kleinstpartei III. Weg zwischen den Demonstranten läuft und mit Kaden den Mann trifft, der sich am Wochenende in den Vorstand der rechtsextremen Partei „Freie Sachsen“ wählen ließ?
Coronaleugner kooperieren über Grenzen hinweg: Deutsche Rechtsextreme bei Protesten in Wien
Im Spektrum der Coronaleugner gibt es Anzeichen für eine internationale Vernetzung. Rechte aus Deutschland fahren zu Demos in Wien.
Ovalmedia verbreitet Verschwörungslügen – und produziert für Arte
Die Firma unterstützt Impfgegner und Corona-Verharmloser bei deren „Aufklärungsarbeit“. Ovalmedia kennt sich aber auch mit Anträgen für Fördermittel aus. Dass man im Internet Videos mit Lügen und Verschwörungsmythen findet, war bereits lange vor Corona bekannt. Ungewöhnlich ist dagegen, dass solche Videos von einem Unternehmen hergestellt und veröffentlicht werden, das ansonsten ARD, ZDF und Arte beliefert, Filmförderungen erhält und in der Branche bislang als seriös galt. (…) In den Sendungen, die Ovalmedia ins Netz stellt, verbreiten szenebekannte Verschwörungsideologen wirre Thesen: etwa dass der Impfstoff gegen Corona „Teufelszeug“ sei, dass den Menschen bald Chips implantiert würden, dass alle Nichtgeimpften zwangsweise in „QZs“ gesteckt würden.
QAnon: Ansturm der Trump-Fans bleibt aus – 4. März eine „False Flag“-Aktion
Der QAnon-Kult rudert zurück und sagt nun den 20. März als Tag der „wahren Amtseinführung“ von Donald Trump voraus – den 167. Geburtstag der Republikaner. Das Repräsentantenhaus der USA verlegt eine Abstimmung – wegen möglicher Angriffspläne auf das Kapitol. QAnon geht davon aus, dass Donald Trump den Demokraten Joe Biden am 4. März als US-Präsident ablösen wird.
Internet
Forscher: Rechte Desinformation bekommt die meisten Reaktionen auf Facebook
Gemäßigte Quellen erhalten deutlich weniger Shares, Likes und Kommentare. Untersuchung der New York University widerspricht behaupteter Unterdrückung rechter Meinungen. Es ist ein beliebtes Narrativ der amerikanischen Rechten: Die großen Internetkonzerne seien eine Bastion der Linken, rechte beziehungsweise konservative Meinungen würden auf ihren Plattformen systematisch unterdrückt. Auch Ex-Präsident Donald Trump bediente diese Erzählung bei seinem Auftritt auf der kürzlich abgehaltenen CPAC. (…) Inhalte von Seiten, die als „rechts außen“ und regelmäßige Quelle für Falschinformationen eingestuft wurden, kamen im Beobachtungszeitraum im Schnitt auf 426 Interaktionen pro 1.000 Follower pro Woche für ihre Inhalte. Alle anderen Quellen, inklusive Rechts-außen-Seiten, die nicht als Fake-News-Verbreiter gelten, erreichten zwischen 20 und 259. Rechte Desinformation war somit um 64 Prozent erfolgreicher.
